Dennis Bühler – Journalist

Reportagen, Portraits, Interviews und Analysen aus Politik, Gesellschaft und Sport

Überzeugend als Team, einzeln teils überfordert

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Bundesratsbilanz_DoppelseiteDie Regierung hat in dieser Legislatur funktioniert. Doch nicht jeder Bundesrat hat auch überzeugt.

Eine schonungslose Legislaturbilanz der einzelnen Schweizer Regierungsmitglieder, erschienen am 7. November 2015 in der Südostschweiz und eine Woche später in der Nordwestschweiz / Aargauer Zeitung.

Erstmals seit der Legislatur 1935 bis 1939 kam es in den vergangenen vier Jahren zu keinem einzigen personellen Wechsel. Überzeugt aber haben bei weitem nicht alle sieben Bundesratsmitglieder. Der Überblick:

Johann Schneider- Ammann

Noch vor einem Jahr musste Johann Schneider-Ammann um seinen Verbleib im Bundesrat zittern. Nun aber braucht der Wirtschafts- und Bildungsminister vor dem 9. Dezember nicht nächtelang wach zu liegen. Zu verdanken ist dies dem Erstarken seiner Partei, der FDP, nicht seinem Leistungsausweis. Die Erkenntnis ist nicht neu: Schneider-Ammann ist ein umständlicher Kommunikator. Er macht beileibe nicht alles schlecht. Aber er weiss seine Politik nicht zu erklären, sich nicht zu verkaufen. Seit etwas mehr als einem Jahr versucht sich der dritte Kommunikationschef in der bis dato fünfjährigen Amtszeit. Geändert hat sich nichts. (…)

Ueli Maurer

Träte Ueli Maurer per Ende Jahr aus dem Bundesrat zurück, ginge er in die Geschichte ein als Verteidigungsminister, der die Kampfjets gegroundet hat. Bis heute verfolgt ihn das Nein des Stimmvolks zum Gripen-Kauf am 18. Mai 2014, an dem ihn die Hauptschuld traf. Eine Studie zeigte, dass selbst unter den Gripen-Befürwortern eine Mehrheit befand, der gesamte Ablauf der Jet-Beschaffung sei geprägt gewesen von Pannen und Widersprüchen. «Ich nehme diese Niederlage durchaus persönlich», sagte Maurer am Abstimmungssonntag. Zu Recht. (…)

Didier Burkhalter

Dem Aussenminister ist das Fiasko anzukreiden, das der Bundesrat am 9. Februar 2014 mit der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative erlitt. Statt der Bevölkerung klar zu machen, wie wichtig die bilateralen Verträge mit der EU für die Schweizer Wirtschaft sind, war Burkhalter in den Wochen vor der Abstimmung durch Japan getourt. Und nachdem er Tee mit Kaiser Akihito getrunken hatte, reiste er weiter nach Russland, um die Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Sotschi zu besuchen. Kurzum: Burkhalter hatte die Stimmung in der Bevölkerung nicht gespürt. (…)

Doris Leuthard

Ihre Bilanz an der Urne ist schlecht: Nur gerade bei drei von fünf Abstimmungen dieser Legislatur folgte die Bevölkerung der Umwelt-, Verkehrs-, Energie- und Kommunikationsministerin Doris Leuthard. Erst unterlag die CVP-Bundesrätin bei der Zweitwohnungs­initiative knapp dem Naturschützer Franz Weber, womit dem überbordenden Bau von Chalets und Ferienwohnungen in den Bergen ein Riegel geschoben wurde. Eine satte Mehrheit von 60,5 Prozent lehnte sodann Leuthards Ansinnen ab, Autobahnvignetten von 40 auf 100 Franken zu verteuern. (…)

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Written by Dennis Bühler

13. November 2015 um 07:00

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