Dennis Bühler – Journalist

Reportagen, Portraits, Interviews und Analysen aus Politik, Gesellschaft und Sport

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Wählt den fähigen Kandidaten!

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Am kommenden Mittwoch ist es so weit: Nach monatelangem «Bundesrätseln» werden wir wissen, wer den zweiten FDP-Regierungsssitz einnimmt und damit die Nachfolge von Didier Burkhalter antritt. Doch wer wäre der beste Bundesrat? Pierre Maudet, bin ich überzeugt. Anderer Meinung sind meine Kollegin Anna Wanner und mein Kollege Jonas Schmid: Sie machen sich für Ignazio Cassis respektive Isabelle Moret stark. 

Ein Plädoyer für Bundesratskandidat Pierre Maudet, erschienen am 15. September 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Es wäre typisch schweizerisch, Ignazio Cassis zum Bundesrat zu küren, nur weil er Tessiner ist. Es wäre typisch schweizerisch, Isabelle Moret in die Landesregierung zu wählen, bloss weil sie eine Frau ist. Es wäre so unendlich langweilig. Vor allem aber wäre es falsch, weil die Schweiz ihre Interessen nicht ausschliesslich von blassen Durchschnittspolitikern vertreten lassen sollte. Wollen wir nach innen und aussen – etwa in Brüssel – Stärke beweisen, kommen wir an Pierre Maudet nicht vorbei: Wir sollten Zauderer Didier Burkhalter nicht durch ein Regierungsmitglied ersetzen, dem es genauso an Durchschlagskraft und Überzeugung fehlt.

Im Wahlkampf wichen Cassis und Moret einer inhaltlichen Debatte aus. Der Tessiner präsentierte zwar sein geblümtes Sofa, nicht aber seine Visionen für die Zukunft des Landes, er lehnte gemeinsame Interviews mit seinen beiden Konkurrenten ab und biederte sich über Wochen bei der SVP an. Staatsmännisch ist anders. Die Waadtländerin wiederum war im Wahlkampf derart unsichtbar, dass man sich zuweilen fragte, ob sie überhaupt gewählt werden möchte. Wofür sie steht, weiss wenige Tage vor der Entscheidung noch immer niemand so richtig. Auf leiseste Kritik reagierte sie dünnhäutig. Souverän ist anders.

Ganz anders Pierre Maudet, der als Einziger etwas Pep in diesen Wahlkampf brachte. Er hat ein Programm, frische Ideen und ein gewinnendes Auftreten. Anders als Cassis und Moret hat er sich nicht in ein enges Korsett gezwängt, sondern politisiert unverkrampft und nicht immer stramm auf Parteilinie. Das heisst für andere Parteien: Man kann mit ihm reden, man kann ihn überzeugen.

Das Plädoyer für Maudet weiter- sowie die Plädoyers für Cassis und Moret lesen (pdf)…

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Written by Dennis Bühler

15. September 2017 at 10:45

«Lehrer und Schiedsrichter erhalten noch weniger Dank»

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Gestern feierte Jürg Grossen seinen 48. Geburtstag, morgen wird er zum Präsident der Grünliberalen gewählt. Im Interview erklärt der Berner, warum die CVP für ihn kein verlässlicher Partner ist, was ihn von Vorgänger Martin Bäumle unterscheidet – und weshalb er schon etliche Male auswandern wollte.

Ein Interview, erschienen am 25. August 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Jürg Grossen, das Adjektiv, das man in Verbindung mit Ihnen am meisten liest und hört, lautet: «grundsolide». Sind Sie mit diesem Attribut zufrieden?

Ja. Mir ist es lieber, als verlässliche, grundsolide Person zu gelten, denn als Schaumschläger, der bloss laute Töne spuckt.

«Grundsolide» kann auch ein Synonym für «langweilig» sein. Und es soll wohl auch bedeuten: Grosse Stricke hat er in Bundesbern noch nicht zerrissen.

Ich habe diverse Geschäfte beeinflussen können, seit ich im Nationalrat politisiere, auch wenn dies von aussen nicht immer sichtbar ist. Jene, welche ihre Erfolge an die grosse Glocke hängen, sind nicht dieselben, welche die wirklich grossen Stricke zerreissen. Viel geschieht in den Kommissionen, dort, wo die Medien keinen Einblick haben.

Die NZZ schrieb über Sie: «Dem zurückhaltenden Berner Oberländer fehlt die Ausstrahlung seiner beiden Parteikolleginnen Tiana Moser und Kathrin Bertschy.»

Das liest niemand gerne über sich selbst. Der entsprechende Journalist hat aber noch nie mit mir gesprochen, deshalb geht das bei mir zum einen Ohr rein und zum anderen raus.

«Es ist der undankbarste Job, den es in der Politik gibt», sagt FDP-Chefin Petra Gössi über das Amt des Parteipräsidenten – alle wüssten es immer besser. Warum wollen Sie sich dieses Amt im Unterschied zu Ihren Parteikolleginnen Bertschy und Moser antun?

Lehrer, Polizisten und Fussballschiedsrichter erhalten noch viel weniger Dank als ein Parteipräsident.

Sie freuen sich darauf, Prügelknabe zu sein?

Ich bin ehrgeizig, ich mag anspruchsvolle Aufgaben. Und ich bin überzeugt, als GLP-Identifikationsfigur einiges bewegen zu können: Ich will für eine offene, liberale, wandlungsfähige Schweiz kämpfen.

Ihr Vorgänger Martin Bäumle bezahlte sein enormes Pensum mit gesundheitlichen Problemen.

Als Unternehmer bin ich es gewohnt, weit mehr als in einem 100-Prozent-Pensum zu arbeiten. Aber auch ich bin schon an meine Grenzen gestossen: In der Gründungszeit meines Unternehmens, ich war 25-jährig, litt ich monatelang an Magenproblemen, weil ich wegen der immensen beruflichen Belastung kaum mehr dazu kam, als Ausgleich Sport zu treiben. Seither steht mein körperliches Wohlbefinden an erster Stelle, noch vor der Familie und meinem Unternehmen.

Was unterscheidet Sie von Bäumle?

Ich bin vielleicht etwas teamorientierter als er. Und mit Sicherheit kann ich besser Fussball spielen (lacht).

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Written by Dennis Bühler

25. August 2017 at 10:30

«Sonst haben wir nur graue Mäuse im Bundesrat»

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Der Genfer Staatsrat Pierre Maudet sagt, er würde als Bundesrat die Interessen der Schweiz besser vertreten. Von der Landesregierung wünscht sich der 39-Jährige mehr Leadership.

Ein Interview, geführt gemeinsam mit Doris Kleck und erschienen am 21. August 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Herr Maudet, schon vor neun Jahren hat Ihnen Pascal Couchepin Bundesratsformat attestiert. War das ein Katalysator für Ihre Karriere oder eher eine Bürde?

Weder noch. Ich hatte früh den Ruf eines Machers, der nicht davor zurückschreckt, unbequeme Dinge anzusprechen. Ich glaube stark an die Selbstverantwortung. Und ich kann Ihnen versichern: Ich habe nie etwas nicht gesagt oder nicht getan, weil ich dachte, dereinst für den Bundesrat zu kandidieren.

Im Gegenteil: Sie haben alles gemacht, um Aufsehen zu erregen. Gefällt Ihnen die Rolle als Agent Provocateur?

Ja. Provokation macht für mich einen Teil der Lust aus, die ich am Politisieren verspüre. Aber ich weiss meine verschiedenen Rollen gut zu unterscheiden: Ich lanciere gerne Ideen, doch Sie werden kein Beispiel finden, wo ich vom Genfer Staatsrat getroffene Beschlüsse nicht mitgetragen hätte. Kollegialität ist für mich sehr wichtig.

(…)

Sie verhalten sich, als ob es eine Volkswahl wäre – mit Wahlprogramm und Roadshow.

Die Roadshow ist von der FDP organisiert. Ich nutze diese Kampagne, um zu zeigen, was ich als Bundesrat machen würde. Ich reise in der Schweiz umher, um meine Wähler zu treffen. Und das ist in diesem Fall zuerst die Fraktion und dann sind es die Bundesparlamentarier.

Dann sind Sie eine Art Wanderprediger, der die Schweiz «wecken» und sagen will, wo es langgeht?

Eben nicht, ich bin ein Zuhörer. Das zeichnet einen guten Politiker aus. Deshalb ist der frühere Bundesrat Jean-Pascal Delamuraz auch mein Vorbild.

Müssen Sie Ihr Selbstbewusstsein zurücknehmen, wenn Sie Parlamentarier treffen?

Ich muss manchmal meine Begeisterung zügeln. Das gehört zum Spiel. Man muss zeigen, dass man sich anpassen kann.

Sie müssen sich verstellen?

Nein, aber wenn man in Bern politisieren will, muss man sich an andere Regeln gewöhnen. Mit meiner Kampagne zeige ich, dass ich dazu fähig bin. Ich kann mich anpassen, aber nicht zu stark. Sonst haben wir nur graue Mäuse im Bundesrat.

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Written by Dennis Bühler

21. August 2017 at 13:00

So ticken die drei Papabili

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Isabelle Moret, Ignazio Cassis und Pierre Maudet dürften allesamt die Aussenpolitik Didier Burkhalters weiterführen. In einzelnen Fragen aber divergieren sie stark voneinander: So will Cassis Cannabis legalisieren, Moret Spitäler retten und Maudet einen allgemeinen Bürgerdienst einführen.

Eine Analyse, erschienen am 11. August 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Didier Burkhalter wurde – vor allem vonseiten der SVP – jahrelang als Linker gebrandmarkt. Auch wenn dies so nie stimmte, scheute der Aussenminister doch zu keinem Zeitpunkt vor Allianzen mit den SP-Bundesräten Alain Berset und Simonetta Sommaruga sowie CVP-Magistratin Doris Leuthard zurück. Sein Rücktritt per Ende Oktober könnte die Mehrheiten in der Regierung in verschiedenen Politikbereichen verschieben.

Doch wie ticken die drei Kandidaten, die sich um die Burkhalter-Nachfolge bewerben? Exklusiv für die «Südostschweiz» beantwortete der Genfer Staatsrat Pierre Maudet gestern jene 75 Fragen der Online-Wahlhilfe Smartvote, zu denen Ignazio Cassis und Isabelle Moret vor den Parlamentswahlen vor zwei Jahren Stellung bezogen hatten. Die Auswertung der Antworten und die darauf basierenden Smartspider (siehe PDF unten) lassen damit erstmals einen detaillierten Vergleich der Positionen der drei Bundesrats-Papabili zu.

Auf den ersten Blick zeigt sich: Die Unterschiede sind klein. Cassis, Maudet und Moret weichen bloss geringfügig von der Parteilinie ab, sie sind durch und durch Freisinnige – mit typischem lateinischen Einschlag. So stehen sie allesamt für eine offenere Aussenpolitik als der Durchschnitt der nationalrätlichen FDP-Fraktion. Genau wie der abtretende Burkhalter. Der welsche Historiker Olivier Meuwly machte gestern zwischen den Kandidaten einer- und dem Noch-Bundesrat andererseits denn auch bloss «Unterschiede im Zentimeterbereich» aus, wie er der Nachrichtenagentur SDA sagte.

Allerdings: Das mag zwar für die Europapolitik stimmen und damit für eines der gegenwärtig heissesten politischen Eisen. In anderen Bereichen aber unterscheiden sich Cassis, Maudet und Moret durchaus voneinander und von ihrem Vorgänger. Von Burkhalter existiert bloss ein auf anderen Fragen beruhender Smartspider aus dem Jahr 2007, der deshalb nicht eins zu eins vergleichbar ist. So sprechen sich im Unterschied zum Neuenburger alle drei Kandidaten dezidiert gegen einen ausgebauten Sozialstaat, aber für eine restriktive Migrationspolitik aus.

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Written by Dennis Bühler

11. August 2017 at 11:00

(K)ein Bundesrat fürs Volk

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Sind im Bundesrat alle wesentlichen Bevölkerungsteile angemessen vertreten? Ein Blick in die Geschichtsbücher und auf die aktuelle Regierung zeigt: Nein. Vor allem Frauen, Konfessionslose und Junge kamen und kommen zu kurz.

Eine Analyse, erschienen am 18. Juli 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Seit der Gründung des modernen Bundesstaats im Jahr 1848 wurde die Schweiz von 116 Personen regiert, durchschnittlich blieb jede von ihnen zehn Jahre im Amt. Doch repräsentiert der Bundesrat die Bevölkerung angemessen? Oder haben Frauen, Tessiner und weitere Interessengruppen recht, wenn sie sich regelmässig lautstark beschweren, sie kämen zu kurz?

  • Frauen: Nur 2011 war das starke Geschlecht angemessen vertreten

Der 2. Oktober 1984 war der erste, der 22. September 2010 der zweite historische Tag betreffend Gleichstellung: Vor 33 Jahren wurde mit Elisabeth Kopp die erste von bisher sieben Frauen in den Bundesrat gewählt, vor sieben Jahren waren sie in der Landesregierung erstmals in der Mehrheit. Insgesamt waren die Frauen, die mit aktuell 50,42 Prozent die Mehrheit der Bevölkerung ausmachen, in der 169-jährigen Geschichte des Bundesstaats nur gerade während 14 Monaten angemessen repräsentiert: Einzig im Jahr 2011 leiteten mit Micheline Calmy-Rey, Doris Leuthard, Eveline Widmer-Schlumpf und Simonetta Sommaruga vier Frauen die Geschicke des Landes.

Da bei der CVP mehrere ambitionierte Männer auf die Nachfolge Doris Leuthards aspirieren, fürchten sich nicht wenige Frauen vor einer baldigen weiteren Marginalisierung. Maya Graf, Baselbieter Grünen-Nationalrätin und Co-Präsidentin der Frauenorganisation Alliance F, hat kürzlich gar eine parlamentarische Initiative eingereicht, mit der sie eine Anpassung der Bundesverfassung fordert: Neben den Landesgegenden und den Sprachregionen sollen neu auch die Geschlechter «angemessen im Bundesrat vertreten» sein. Grosse Chancen dürfte der Vorstoss kaum haben: Wie in der Regierung sind Männer auch in National- und Ständerat krass übervertreten. Und fast alle wollen Bundesrat werden.

  • Religion: Konfessionslose und Reformierte sind übervertreten

Bis in die Vierzigerjahre des vergangenen Jahrhunderts achtete das Parlament darauf, jeweils zwei Katholiken und fünf Protestanten zeitgleich amten zu lassen. Danach trat das Kriterium Konfession in den Hintergrund. Nach einem katholischen Intermezzo von 1989 bis 2004 ist die konfessionelle Mehrheit im Bundesrat heute wieder reformiert: Burkhalter, Ueli Maurer, Guy Parmelin und Johann Schneider-Ammann sind protestantisch, Alain Berset und Leuthard katholisch. Die ehemalige Klosterschülerin Sommaruga trat aus der Katholischen Kirche aus.

Reformierte sind in der Regierung damit stark über-, Konfessionslose stark untervertreten: Gemäss der Volkszählung von 2015 gehören heute nur noch 24,9 Prozent der Bevölkerung der Evangelisch-reformierten (und 37,3 Prozent der Katholischen Kirche) an. Die Zahl der Konfessionslosen hingegen hat sich von 2000 bis 2015 auf 24 Prozent mehr als verdoppelt. In repräsentativen Umfragen gibt regelmässig mehr als die Hälfte der Bevölkerung an, ein distanziertes Verhältnis zur Religion zu haben. So handhaben es auch die Bundesräte: Kein einziger von ihnen geht regelmässig in die Kirche. Und aus ihren öffentlichen Reden halten sie Glauben und religiöse Bezüge fast vollständig heraus.

=> Und wie schaut’s betreffend Regionen (Tessin!), Parteien, Generationen und Berufen aus?

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PS: Der Artikel enthält im letzten Absatz leider einen Fehler: Seit der Wahl von Guy Parmelin im Dezember 2015 ist mit Doris Leuthard erstmals in der Geschichte des Schweizer Bundesstaats nur noch eine Juristin im Bundesrat vertreten.

Written by Dennis Bühler

18. Juli 2017 at 12:40

Er bleibt

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Je mehr sich Johann Schneider-Ammann zum Rücktritt gedrängt fühlt, umso grösser sein Durchhaltewille. Die «Schweiz am Wochenende» hat den FDP-Bundesrat diese Woche begleitet – auch zu einem königlichen Termin.

Ein Porträt mit Reportageelementen, erschienen am 24. Juni 2017 in der Schweiz am Wochenende.

Ein bisschen nachdenklich sitzt Johann Schneider-Ammann auf der Rückbank der Bundesratslimousine, während uns sein Chauffeur durch die an diesem späten Donnerstagabend menschenverlassenen Strassen Langenthals fährt. «Solche Abende», bedauert der FDP-Bundesrat, «gibt es in meinem Leben fast gar nicht mehr.» Gut zwei Stunden lang ist Schneider-Ammann zuvor an der 100-Jahr-Feier der Firma Motorex geblieben, auch wenn er zuvor schon an einem anderen Firmenjubiläum im aargauischen Reinach war und zum Ende dieses heissen Sommertags so erschöpft war, dass er während der Verabschiedungszeremonie noch einmal kurz hatte absitzen müssen.

Beim Schmierstoffhersteller mit dem grünen Fass genoss der Wirtschaftsminister ein Heimspiel: Seit 1981 wohnt er selbst in Langenthal, seit seiner Wahl in den Bundesrat vor sieben Jahren ist er Ehrenbürger des Oberaargauer Städtchens. So gut gelaunt wie diesmal hat man den 65-Jährigen lange nicht mehr gesehen: Mit Peter Regenass, dem sechs Jahre älteren Motorex-Patron, der einst ebenso ins Unternehmen eingeheiratet hatte wie er selbst ins Maschinenbauunternehmen Ammann, witzelte Schneider-Ammann über gestrenge Schwiegerväter. Und den Mitarbeitern des Unternehmens rief er zu: «Nicht ich gratuliere zum Jubiläum, die Landesregierung tut es. Denn immer, wenn es ums Feiern geht, darf ich im Namen des Bundesrates sprechen.» Schmunzelnd fügte er hinzu: «Bei politischen Botschaften ist das nicht immer so.»

Überhaupt wirkt Schneider-Ammann diese Woche locker und gelöst, wohin auch immer man ihn begleitet. Freut er sich über die Rücktrittsankündigung Didier Burkhalters, mit dem er zwar das Parteibuch teilt, über entscheidende politische Fragen aber immer wieder gestritten hat? Äussern mag er sich zu solchen Fragen nicht. Der auf ihm lastende Druck jedenfalls ist durch die Demission des Aussenministers nicht kleiner geworden: Gemäss einer «SonntagsBlick»-Umfrage wollen 69 Prozent der befragten 1100 Stimmbürger, dass auch Schneider-Ammann seinen Platz räumt. Für eine Doppelvakanz sprechen sich auch zwei Drittel der FDP-Sympathisanten aus. Von der Parteileitung erhält der Angezählte wenig Rückendeckung. Diese Frage stelle sich nicht, wiederholt Präsidentin Petra Gössi bloss auf allen Kanälen. Denn: «Schneider-Ammann ist bis zum Ende der Legislatur in zweieinhalb Jahren gewählt.» Was man von ihr nicht gehört hat: «Wir sind froh, einen derart fähigen Wirtschaftsminister zu haben.»

Die seit Jahren auf ihn einprasselnde Kritik gehe Schneider-Ammann nah, auch wenn man ihm dies kaum anmerke, sagen seine engsten Wegbegleiter. In seiner Entourage, aus der sich keiner zitieren lassen will, genauso wie in der Partei. «Hannes ist sensibler als andere Bundesräte», sagt der Solothurner Nationalrat Kurt Fluri. «Er leidet, weil er sich oft ungerecht behandelt fühlt.»

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Written by Dennis Bühler

24. Juni 2017 at 14:30