Dennis Bühler – Journalist

Reportagen, Portraits, Interviews und Analysen aus Politik, Gesellschaft und Sport

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Radikalisiert euch!

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In ganz Europa verlieren die ehemals bedeutenden sozialdemokratischen Parteien Wahlen und fliegen aus den Regierungen. Wie können sie die Kurve kriegen? Ein Vorschlag.

Ein Kommentar, erschienen am 20. Oktober 2017 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Nie seit dunkler Vorzeit, als sie von ihren politischen Feinden verfolgt wurde, ging es der Sozialdemokratie schlechter als jetzt. War sie im Jahr 2000 noch an der Mehrzahl der Regierungen in der Europäischen Union beteiligt oder führte diese gar an, wird sie nach dem Ausscheiden der deutschen SPD künftig nur noch in fünf oder sechs Staaten mitregieren – abhängig davon, ob der designierte österreichische Kanzler Sebastian Kurz eine Koalition mit der rechtspopulistischen FPÖ oder wieder eine mit der geschlagenen SPÖ vorzieht. Auch die Schweizer SP serbelt. Seit einem Jahrzehnt stagniert ihr Wähleranteil auf unter 20Prozent, laut gestern publiziertem SRG-Wahlbarometer müsste sie – wenn zur Halbzeit der laufenden Legislatur Wahlen anstünden – weitere Verluste hinnehmen: Mit 17,7Prozent liegt sie aktuell nur noch hauchdünn vor der FDP.

Zwei Gründe sind für die Krise ausschlag- gebend. Erstens hat die Sozialdemokratie ihre Stammwählerschaft verloren: die Arbeiterschaft. Dieses einst relativ homogene Milieu, das seine klassenkämpferischen Interessen von Gewerkschaftern und seine politischen Interessen von Sozialdemokraten vertreten liess, hat sich weitestgehend aufgelöst. Die verbliebene «Unterschicht» hat sich rechten Parteien zugewandt, weil diese ihre Ängste – vor allem vor der wegen der Globalisierung zunehmenden ausländischen Konkurrenz – ernster nahmen und einfachere Rezepte anboten. Zweitens hat die Sozialdemokratie einen Grossteil ihrer Ziele erreicht: Der Wohlfahrtsstaat ist errichtet, selbst aus linker Sicht sind nur noch Retuschen vorzunehmen (etwa ein Vaterschaftsurlaub zu ergänzen). Die Bevölkerung hat sich an die staatlichen Leistungen gewöhnt, sie hält sie auch ohne starke Sozialdemokratie für ungefährdet.

Deshalb sollten die linken Parteien nun die Flucht nach vorne antreten, statt bloss ihre Errungenschaften zu verteidigen: Sie müssen dem herrschenden System wieder einen Gegenentwurf entgegenstellen. In den Regierungen sind die Sozialdemokraten bequem geworden – in der Schweiz genauso wie in Deutschland und Österreich. Sie sollten mutiger und radikaler werden. Tun sie das nicht, hat das von Nationalrat Cédric Wermuth diesen Sommer auf Twitter vorübergehend als ironischer Selbstbeschrieb verwendete Bonmot seine Richtigkeit: «Zum Intellektuellen fehlt mir der Geist. Zum Revolutionär der Mut. Also bin ich Sozialdemokrat.»

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Written by Dennis Bühler

20. Oktober 2017 at 16:45

AfD und SVP: Be­zie­hungs­sta­tus «kom­pli­ziert»

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Die Alternative für Deutschland sucht die Nä­he zur Schwei­zerischen Volkspartei – doch de­ren Chef Al­bert Rös­ti will da­von nichts wis­sen. So dis­tan­ziert sind al­ler­dings nicht al­le SVP-Na­tio­nal­rä­te.

Eine Analyse, erschienen am 27. September 2017 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Es gab Zeiten, da verwahrten sich AfD-Spitzenpolitiker gegen Vergleiche mit der Schweizerischen Volkspartei. «Der Vergleich mit der SVP erschüttert mich», sagte im Herbst 2014 der damalige Parteichef Bernd Lucke. Er habe die Plakate gesehen, mit denen die SVP bei Wahlen oder Volksabstimmungen gegen Muslime Stimmung machte – «geradezu in hetzerischer Art und Weise: schwarze Gestalten vor schwarzen Minaretten. So etwas tun wir nicht.» Ein Jahr später doppelte Luckes Nachfolgerin Frauke Petry nach: «Wir sind keine Zöglinge der SVP.»

Inzwischen hat sich die Beziehung ins Gegenteil verkehrt: Die Alternative für Deutschland hat die SVP in hohem Tempo rechts überholt, ist neben der FDP die zweite grosse Siegerin der Bundestagswahl vom vergangenen Sonntag und stellt künftig 93 Abgeordnete – darunter mehrere Politiker, die den Holocaust leugnen und Adolf Hitler offen verehren. Kein Wunder, will die SVP-Spitze nicht mit der AfD in einen Topf geworfen werden. «Wir unterhalten bewusst keinerlei Kontakte zur AfD und auch sonst zu keiner ausländischen Partei», sagt Präsident Albert Rösti. Viele rechte Parteien Europas trügen nationalsozialistisches Gedankengut in sich, die SVP dagegen vertrete liberale Positionen. Kurzum: «Mit denä wei mr nüt z tüe ha!»

Die AfD hingegen hätte gerne mehr mit der SVP und der Schweiz zu tun. Der erste Absatz ihres Parteiprogramms lautet: «Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.» Spitzenkandidatin Alice Weidel bezeichnete die SVP in den vergangenen Monaten wiederholt als «Schwesterpartei», vor anderthalb Jahren war Parteichefin Petry Gast der SVP-nahen «Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz» in Interlaken. Und Spitzenkandidat Alexander Gauland wurde vor zehn Monaten gemeinsam mit Christoph Blocher in die SRF-Arena eingeladen. Was den SVP-Patron aber so sehr störte, dass er nur unter der Bedingung teilnahm, nicht neben Gauland stehen zu müssen.

Nicht alle SVP-Politiker gehen derart dezidiert auf Distanz zur AfD. «Ich freute mich darüber, dass die AfD gewann und Merkel und die Roten abgestraft wurden», sagt der Aargauer Nationalrat und SVP-Asylchef Andreas Glarner. Und der Solothurner Nationalrat Walter Wobmann, Vater der 2009 angenommenen Anti-Minarettinitiative und der vor Kurzem zustande gekommenen Anti-Burka-Initiative, ergänzt: «In der Aussenpolitik sowie im Speziellen bei den Themen Zuwanderung und ‘Islamisierung’ betreibt die SVP trotz Bundesratszugehörigkeit Oppositionspolitik: Es sind Themen, bei denen wir mit der AfD Berührungspunkte haben.»

Was also verbindet, was unterscheidet die beiden Parteien wirklich?

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Written by Dennis Bühler

27. September 2017 at 09:00

«Die SVP ist nicht rechtsnationalistisch»

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Die deutsche Wahlsiegerin AfD sei viel radikaler als die SVP, findet Tim Guldimann, SP-Nationalrat und langjähriger Schweizer Botschafter in Berlin. Im Interview erklärt der 67-Jährige zudem, warum er den Schritt «seiner» SPD in die Opposition begrüsst und wen er sich als Kanzlerkandidatin 2021 wünscht.

Ein Interview, erschienen am 26. September 2017 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Herr Guldimann, erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wurde am Sonntag mit der AfD eine in weiten Teilen rechtsradikale Partei in den Bundestag gewählt. Sind Sie schockiert?

Von den Positionen, die wir vom Führungspersonal um Frauke Petry, Jörg Meuthen und Alexander Gauland in den letzten Monaten zu hören bekommen: ja. Aber seien wir ehrlich: 12 Prozent Rechtsextreme sind im Vergleich zu Frankreich oder Österreich bescheiden.

Dann halten Sie nichts von Vergleichen der AfD mit der SVP und relativierenden Stimmen, die hoffen, die deutsche Partei lasse sich genauso ins politische System einbinden wie die Schweizer Partei?

Nein, davon halte ich nichts. Es gibt zwar auch in der SVP faschistoide Elemente. Doch sind sie nicht der Mainstream einer Partei, die seit Jahrzehnten Regierungsverantwortung trägt. Es gibt zahlreiche SVP-Kollegen im Parlament, mit denen ich sehr vernünftig diskutieren kann, das wäre mit der AfD wohl kaum möglich. Die radikalen, völkisch-nationalen Positionen der AfD stehen auch vor einem ganz anderen historischen Hintergrund, der sie so erschreckend macht.

In ihrer Bürgeransprache allerdings sind die Parteien durchaus vergleichbar: Beide lassen sich Plakate von Werber Alexander Segert gestalten.

Dennoch: Auch wenn die SVP ebenfalls auf der rechten Klaviatur spielt, ist sie in ihrem Kern nicht rechtsnationalistisch orientiert, sondern rechtsbürgerlich.

Die AfD wirbt für die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild.

Ja, sie glaubt, damit die Stimme des Volkes gegen «die da oben» mobilisieren zu können. Und weil sie das tut, sind die anderen Parteien – vor allem die SPD – zurückhaltend geworden, für direktdemokratische Verfahren zu werben. Vor zwei Wochen sprach ich mit Thomas Oppermann, dem bisherigen SPD-Fraktionschef im Bundestag. Jahrelang war er ein Anhänger der direkten Demokratie, heute ist er vorsichtig.

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Written by Dennis Bühler

26. September 2017 at 10:45

Der Banklehrling, der Berset das Fürchten lehrte

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Für die Politik geht er bis an die gesundheitlichen Grenzen, seine Voten bespricht er mit Kommunikationsexperten: Andri Silberschmidt, Präsident der Jungfreisinnigen, will hoch hinaus. Das Nein zur Altersreform ist sein bisher grösster Sieg.

Ein Porträt mir Reportageelementen, erschienen am 25. September 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Trotz unseres Sieges besteht kein Grund zur Euphorie», sagt Andri Silberschmidt ins SRF-Mikrofon, er sagt es später auch zu «Watson», zu «20 Minuten» und zur Nachrichtenagentur SDA. Den ganzen Nachmittag über wiederholt er diesen einen Satz, der so gut erklärt, wie der 23-jährige Zürcher tickt. Er ist zurückhaltend und kein Blender, vor allem aber ist er überlegt und strategisch gewieft. Wie es seinem Charakter entspricht, hat sich der Präsident der Jungfreisinnigen den Satz schon im Verlauf der Woche zurechtgelegt und ihn mit befreundeten Kommunikationsexperten besprochen.

Wohl überlegt ist auch seine Garderobe: Während die Kollegen Parteiuniform tragen – Massanzug, Hemd und Krawatte –, betritt Silberschmidt den von den Gegnern der Altersvorsorge gemieteten Raum im Bahnhof Bern kurz vor Mittag im schwarzen T-Shirt mit V-Ausschnitt. Das passt zwar nicht ins Klischee, doch perfekt zur Argumentation der Jungfreisinnigen im Abstimmungskampf. «Die Parlamentarier haben nur an ihre Generation gedacht», sagt Silberschmidt. «Beim nächsten Anlauf wollen wir Jungen uns ebenfalls Gehör verschaffen.» Nötig sei eine Reform, die «sozial verträglich und langfristig durchdacht» ist. (…)

Als es vor einem Jahr gegen die AHV-plus-Initiative des Gewerkschaftsbunds ging, schlief Silberschmidt kaum noch. Nicht nur gegenüber seinen Gegnern, auch gegenüber seiner Gesundheit war er nicht zu Kompromissen bereit. Auch nach Nächten, in denen er kein Auge zugemacht hatte, klingelte sein Wecker um zwanzig nach fünf und war er um sechs Uhr im Fitnessstudio, bevor er um Viertel vor acht bei der ZKB begann. Am Ende war AHV plus besiegt, aber auch Silberschmidt am Ende. (…)

In seiner 1.-August-Rede erzählte Silberschmidt vor bald zwei Monaten von seinen zwei Herzensangelegenheiten. «Ich habe eine Liebesbeziehung mit meiner Freundin», sagte er. «Und ich habe eine Liebesbeziehung mit dem Liberalismus.» Dass seine Freundin, die er vorgewarnt hatte, die 1.-August-Feier aus Protest ausliess, nahm er in Kauf. Im nächsten Jahr wird die Beziehung erneut auf die Probe gestellt: Silberschmidt kandidiert in den Zürcher Kreisen 6 und 7 für den Gemeinderat. Von der FDP auf Listenplatz 7 gesetzt, wird er mindestens drei Konkurrenten überholen müssen. Um das zu schaffen, plant er, allen Haushalten der beiden Stadtkreise einen Besuch abzustatten. Schon heute schickt er seiner Freundin jeweils Anfang Monat eine Liste jener Abende, an denen er für sie Zeit hat.

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Written by Dennis Bühler

25. September 2017 at 09:30

Wählt den fähigen Kandidaten!

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Am kommenden Mittwoch ist es so weit: Nach monatelangem «Bundesrätseln» werden wir wissen, wer den zweiten FDP-Regierungsssitz einnimmt und damit die Nachfolge von Didier Burkhalter antritt. Doch wer wäre der beste Bundesrat? Pierre Maudet, bin ich überzeugt. Anderer Meinung sind meine Kollegin Anna Wanner und mein Kollege Jonas Schmid: Sie machen sich für Ignazio Cassis respektive Isabelle Moret stark. 

Ein Plädoyer für Bundesratskandidat Pierre Maudet, erschienen am 15. September 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Es wäre typisch schweizerisch, Ignazio Cassis zum Bundesrat zu küren, nur weil er Tessiner ist. Es wäre typisch schweizerisch, Isabelle Moret in die Landesregierung zu wählen, bloss weil sie eine Frau ist. Es wäre so unendlich langweilig. Vor allem aber wäre es falsch, weil die Schweiz ihre Interessen nicht ausschliesslich von blassen Durchschnittspolitikern vertreten lassen sollte. Wollen wir nach innen und aussen – etwa in Brüssel – Stärke beweisen, kommen wir an Pierre Maudet nicht vorbei: Wir sollten Zauderer Didier Burkhalter nicht durch ein Regierungsmitglied ersetzen, dem es genauso an Durchschlagskraft und Überzeugung fehlt.

Im Wahlkampf wichen Cassis und Moret einer inhaltlichen Debatte aus. Der Tessiner präsentierte zwar sein geblümtes Sofa, nicht aber seine Visionen für die Zukunft des Landes, er lehnte gemeinsame Interviews mit seinen beiden Konkurrenten ab und biederte sich über Wochen bei der SVP an. Staatsmännisch ist anders. Die Waadtländerin wiederum war im Wahlkampf derart unsichtbar, dass man sich zuweilen fragte, ob sie überhaupt gewählt werden möchte. Wofür sie steht, weiss wenige Tage vor der Entscheidung noch immer niemand so richtig. Auf leiseste Kritik reagierte sie dünnhäutig. Souverän ist anders.

Ganz anders Pierre Maudet, der als Einziger etwas Pep in diesen Wahlkampf brachte. Er hat ein Programm, frische Ideen und ein gewinnendes Auftreten. Anders als Cassis und Moret hat er sich nicht in ein enges Korsett gezwängt, sondern politisiert unverkrampft und nicht immer stramm auf Parteilinie. Das heisst für andere Parteien: Man kann mit ihm reden, man kann ihn überzeugen.

Das Plädoyer für Maudet weiter- sowie die Plädoyers für Cassis und Moret lesen (pdf)…

Written by Dennis Bühler

15. September 2017 at 10:45

«Lehrer und Schiedsrichter erhalten noch weniger Dank»

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Gestern feierte Jürg Grossen seinen 48. Geburtstag, morgen wird er zum Präsident der Grünliberalen gewählt. Im Interview erklärt der Berner, warum die CVP für ihn kein verlässlicher Partner ist, was ihn von Vorgänger Martin Bäumle unterscheidet – und weshalb er schon etliche Male auswandern wollte.

Ein Interview, erschienen am 25. August 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Jürg Grossen, das Adjektiv, das man in Verbindung mit Ihnen am meisten liest und hört, lautet: «grundsolide». Sind Sie mit diesem Attribut zufrieden?

Ja. Mir ist es lieber, als verlässliche, grundsolide Person zu gelten, denn als Schaumschläger, der bloss laute Töne spuckt.

«Grundsolide» kann auch ein Synonym für «langweilig» sein. Und es soll wohl auch bedeuten: Grosse Stricke hat er in Bundesbern noch nicht zerrissen.

Ich habe diverse Geschäfte beeinflussen können, seit ich im Nationalrat politisiere, auch wenn dies von aussen nicht immer sichtbar ist. Jene, welche ihre Erfolge an die grosse Glocke hängen, sind nicht dieselben, welche die wirklich grossen Stricke zerreissen. Viel geschieht in den Kommissionen, dort, wo die Medien keinen Einblick haben.

Die NZZ schrieb über Sie: «Dem zurückhaltenden Berner Oberländer fehlt die Ausstrahlung seiner beiden Parteikolleginnen Tiana Moser und Kathrin Bertschy.»

Das liest niemand gerne über sich selbst. Der entsprechende Journalist hat aber noch nie mit mir gesprochen, deshalb geht das bei mir zum einen Ohr rein und zum anderen raus.

«Es ist der undankbarste Job, den es in der Politik gibt», sagt FDP-Chefin Petra Gössi über das Amt des Parteipräsidenten – alle wüssten es immer besser. Warum wollen Sie sich dieses Amt im Unterschied zu Ihren Parteikolleginnen Bertschy und Moser antun?

Lehrer, Polizisten und Fussballschiedsrichter erhalten noch viel weniger Dank als ein Parteipräsident.

Sie freuen sich darauf, Prügelknabe zu sein?

Ich bin ehrgeizig, ich mag anspruchsvolle Aufgaben. Und ich bin überzeugt, als GLP-Identifikationsfigur einiges bewegen zu können: Ich will für eine offene, liberale, wandlungsfähige Schweiz kämpfen.

Ihr Vorgänger Martin Bäumle bezahlte sein enormes Pensum mit gesundheitlichen Problemen.

Als Unternehmer bin ich es gewohnt, weit mehr als in einem 100-Prozent-Pensum zu arbeiten. Aber auch ich bin schon an meine Grenzen gestossen: In der Gründungszeit meines Unternehmens, ich war 25-jährig, litt ich monatelang an Magenproblemen, weil ich wegen der immensen beruflichen Belastung kaum mehr dazu kam, als Ausgleich Sport zu treiben. Seither steht mein körperliches Wohlbefinden an erster Stelle, noch vor der Familie und meinem Unternehmen.

Was unterscheidet Sie von Bäumle?

Ich bin vielleicht etwas teamorientierter als er. Und mit Sicherheit kann ich besser Fussball spielen (lacht).

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Written by Dennis Bühler

25. August 2017 at 10:30