Dennis Bühler – Journalist

Reportagen, Portraits, Interviews und Analysen aus Politik, Gesellschaft und Sport

Archive for the ‘Aargauer Zeitung’ Category

(K)ein Bundesrat fürs Volk

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Sind im Bundesrat alle wesentlichen Bevölkerungsteile angemessen vertreten? Ein Blick in die Geschichtsbücher und auf die aktuelle Regierung zeigt: Nein. Vor allem Frauen, Konfessionslose und Junge kamen und kommen zu kurz.

Eine Analyse, erschienen am 18. Juli 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Seit der Gründung des modernen Bundesstaats im Jahr 1848 wurde die Schweiz von 116 Personen regiert, durchschnittlich blieb jede von ihnen zehn Jahre im Amt. Doch repräsentiert der Bundesrat die Bevölkerung angemessen? Oder haben Frauen, Tessiner und weitere Interessengruppen recht, wenn sie sich regelmässig lautstark beschweren, sie kämen zu kurz?

  • Frauen: Nur 2011 war das starke Geschlecht angemessen vertreten

Der 2. Oktober 1984 war der erste, der 22. September 2010 der zweite historische Tag betreffend Gleichstellung: Vor 33 Jahren wurde mit Elisabeth Kopp die erste von bisher sieben Frauen in den Bundesrat gewählt, vor sieben Jahren waren sie in der Landesregierung erstmals in der Mehrheit. Insgesamt waren die Frauen, die mit aktuell 50,42 Prozent die Mehrheit der Bevölkerung ausmachen, in der 169-jährigen Geschichte des Bundesstaats nur gerade während 14 Monaten angemessen repräsentiert: Einzig im Jahr 2011 leiteten mit Micheline Calmy-Rey, Doris Leuthard, Eveline Widmer-Schlumpf und Simonetta Sommaruga vier Frauen die Geschicke des Landes.

Da bei der CVP mehrere ambitionierte Männer auf die Nachfolge Doris Leuthards aspirieren, fürchten sich nicht wenige Frauen vor einer baldigen weiteren Marginalisierung. Maya Graf, Baselbieter Grünen-Nationalrätin und Co-Präsidentin der Frauenorganisation Alliance F, hat kürzlich gar eine parlamentarische Initiative eingereicht, mit der sie eine Anpassung der Bundesverfassung fordert: Neben den Landesgegenden und den Sprachregionen sollen neu auch die Geschlechter «angemessen im Bundesrat vertreten» sein. Grosse Chancen dürfte der Vorstoss kaum haben: Wie in der Regierung sind Männer auch in National- und Ständerat krass übervertreten. Und fast alle wollen Bundesrat werden.

  • Religion: Konfessionslose und Reformierte sind übervertreten

Bis in die Vierzigerjahre des vergangenen Jahrhunderts achtete das Parlament darauf, jeweils zwei Katholiken und fünf Protestanten zeitgleich amten zu lassen. Danach trat das Kriterium Konfession in den Hintergrund. Nach einem katholischen Intermezzo von 1989 bis 2004 ist die konfessionelle Mehrheit im Bundesrat heute wieder reformiert: Burkhalter, Ueli Maurer, Guy Parmelin und Johann Schneider-Ammann sind protestantisch, Alain Berset und Leuthard katholisch. Die ehemalige Klosterschülerin Sommaruga trat aus der Katholischen Kirche aus.

Reformierte sind in der Regierung damit stark über-, Konfessionslose stark untervertreten: Gemäss der Volkszählung von 2015 gehören heute nur noch 24,9 Prozent der Bevölkerung der Evangelisch-reformierten (und 37,3 Prozent der Katholischen Kirche) an. Die Zahl der Konfessionslosen hingegen hat sich von 2000 bis 2015 auf 24 Prozent mehr als verdoppelt. In repräsentativen Umfragen gibt regelmässig mehr als die Hälfte der Bevölkerung an, ein distanziertes Verhältnis zur Religion zu haben. So handhaben es auch die Bundesräte: Kein einziger von ihnen geht regelmässig in die Kirche. Und aus ihren öffentlichen Reden halten sie Glauben und religiöse Bezüge fast vollständig heraus.

=> Und wie schaut’s betreffend Regionen (Tessin!), Parteien, Generationen und Berufen aus?

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PS: Der Artikel enthält im letzten Absatz leider einen Fehler: Seit der Wahl von Guy Parmelin im Dezember 2015 ist mit Doris Leuthard erstmals in der Geschichte des Schweizer Bundesstaats nur noch eine Juristin im Bundesrat vertreten.

Written by Dennis Bühler

18. Juli 2017 at 12:40

Das grosse Aufräumen

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Im Trümmerhaufen der Ausschreitungen suchen Rechte nach Vergeltung, Linke nach Ausreden und ein Experte nach einer Strategie.

Eine Suche nach Schweizer Lehren aus dem G-20-Gipfel in Hamburg, geschrieben gemeinsam mit Daniel Fuchs und erschienen am 11. Juli 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Sie kamen mit Eimern und Besen und räumten auf. Die Hamburger wollen zumindest in den Gassen nicht mehr ständig an die Strassenschlachten der vergangenen Tage erinnert werden. Doch mit der Putzaktion der Bürger allein ist das Thema «G20 Hamburg 2017» noch lange nicht abgehakt. Aufräumen wollen nun auch die Politiker. Und zwar bei den Krawallmachern. (…)

Einer, der sich ausgiebig mit dem Gewaltpotenzial linker Chaoten auseinandergesetzt hat, ist Peter Arbenz. Der ehemalige Winterthurer FDP-Stadtrat und spätere Top-Funktionär der Bundesverwaltung dürfte vielen noch in Erinnerung sein als Troubleshooter, dem es gelang, das Weltwirtschaftsforum in Davos (WEF) zu befrieden. (…) Arbenz warnt vor der Illusion, zu glauben, Gewaltexzesse wie derjenige von Hamburg liessen sich verhindern. «Den schwarzen Block bringen wir nie unter Kontrolle, das sind kranke Typen. Seine Vertreter berauschen sich an der Gewalt und sie beherrschen den Häuserkampf wie eine Guerilla-Truppe. Mich wundert nur, dass es keine Toten gegeben hat.» Einzig auf lange Sicht sieht Arbenz eine Chance, das Gewaltpotenzial einzudämmen. «So, wie wir das beim WEF gemacht haben. Wir traten mit den Kritikern früh genug in den Dialog und boten ihnen Gegenveranstaltungen an.» Was für ein Gegensatz, wenn man sich vor Augen führt, welcher Raum den Globalisierungsgegnern in Hamburg gewährt wurde: Ihr Protestcamp mussten sie weit entfernt vom Gipfel-Treffen aufschlagen, das eigene Einsatzquartier richteten sie im Stadion von St. Pauli ein.

Friedliche Demonstranten lassen sich bei Polit-Gipfeln möglicherweise gerne einbinden, die vor keiner Gewalttat zurückschreckenden Anarchisten jedoch kaum. Schliesslich lehnen sie das System kompromisslos ab. Weil ihnen jegliche Einbindung zuwider ist, hegen sie ausgerechnet gegen ihnen ideologisch eigentlich nahestehende linke Politiker besonders starken Groll. «In ihren Augen verraten wir die Revolution, weil wir uns ins herrschende System einordnen», sagt ein national bekannter SP-Politiker, der sich nicht namentlich zitieren lassen möchte. Mehrmals sei er von antifaschistischen Gruppierungen offen angefeindet oder gar mit Bier übergossen worden. Eine Beobachtung, die auch der Berner FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen gemacht hat. «Um linke Politiker, die sich kritisch über die Reitschule äussern, mundtot zu machen, wird enormer Druck aufgebaut», sagt der Freisinnige. Im Innern dieser Szene gelte die bei Demonstrationen offensiv eingeforderte Meinungsäusserungsfreiheit nichts.

Vielleicht fällt es Linken auch deshalb oft schwer, sich mit klaren Worten von gewaltbereiten Chaoten abzugrenzen. Kaspar Surber beispielsweise, stellvertretender Chefredaktor der «Wochenzeitung» («WOZ»), schrieb als Bilanz der Krawallnacht online: «Werden grundrechtliche Freiheiten derart massiv ausgehebelt, muss man sich nicht wundern, wenn die Stimmung in Anarchie kippt.» Die «WOZ» legitimiere damit weder Sachbeschädigungen noch Gewalt gegen Polizisten, stellt Surber auf Anfrage klar. Die Plünderungen hätten die Plünderer zu verantworten. Allerdings: Mit dem massiven Sicherheitsapparat um 20000 Polizisten sei ein rechtsfreier Rahmen und eine aggressive Stimmung geschaffen worden, der jene begünstige, die auf Randale aus sind. «Zudem ging die Gewalt häufig von der Polizei aus, etwa bei der Demonstration am Donnerstag.»

Auch Juso-Präsidentin Tamara Funiciello, die im Gegensatz zu Surber nicht selbst in Hamburg weilte, sieht einen grossen Teil der Schuld bei den Ordnungshütern: Die Polizei sei vor allem am Donnerstag mit unglaublicher Härte gegen friedliche Demonstranten vorgegangen und habe so die Eskalationsspirale der Gewalt erst entfacht, kritisiert die 27-Jährige. «Mit dieser Konfrontation hat sie den Rhythmus der folgenden Tage vorgegeben.» Zu den Verwüstungen sagt sie: «Wer einen Apple-Shop plündert, kann politisch nicht links ticken. Und wer einen Renault Twingo anzündet, vermittelt damit keine politische Botschaft.» Sie heisse beide Taten nicht gut, auch wenn sie es gelinde gesagt erstaunlich finde, wie sich die «Bourgeoisie nun für die ‹armen Arbeiter› einsetzt, deren Autos in Flammen aufgingen». So mitfühlende, klassenkämpferische Töne höre sie aus dieser Ecke sonst nie.

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Written by Dennis Bühler

11. Juli 2017 at 15:00

Zeugnisse für die Bundesräte: Jetzt wird abgerechnet

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Mit der bundesrätlichen «Schulreise» in den Heimatkanton der Präsidentin – dieses Jahr in Doris Leuthards Kanton Aargau – beginnt in Bundesbern die Sommerpause. Die «Südostschweiz» verteilt die Bundesratsnoten.

Eine Zeugnisvergabe, geschrieben gemeinsam mit Henry Habegger und erschienen am 7. Juli 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Bei vielen Kindern und Jugendlichen ist die Schulreise bereits Geschichte, das Schuljahr beendet, und die Zeugnisse liegen zu Hause auf dem Tisch. Anlass genug für den Bundesrat, sein eigenes «Schulreisli» in die Heimat von Bundespräsidentin Doris Leuthard anzutreten. Aber haben sich die Magistraten ihre Abschlussreise verdient? Die «Südostschweiz» hat mit gebührender Strenge auch den Regierungsmitgliedern ihre Zeugnisse ausgestellt.

Doris Leuthard (CVP) In diesem Jahr darf die Klassenälteste endlich wieder offiziell sein, als was sie sich ohnehin sieht: Klassenerste. Als Bundespräsidentin versucht die Aargauerin das Gremium straff und doch kollegial zu führen, was ihr ganz gut gelingt – auch dank der Unterstützung von Kanzler Walter Thurnherr, der mit ihr Heimat und Parteibuch teilt. Als Fachministerin überzeugt die 54-Jährige: Im Februar unterstützten die Stimmbürger ihren Strassenfonds, im Mai ihr Energiegesetz. Beide Vorlagen hatte sie auf Mehrheitsfähigkeit getrimmt. Überhaupt spürt sie Volkesseele besser als andere Regierungsmitglieder. Abzug gibt es, weil sie in Brüssel im April zwar medienwirksam auf Tauwetter machte, seither aber wenig geschieht. Diesen Bluff bestrafen wir. Note: 5,25

Simonetta Sommaruga (SP) Auf dem Pausenhof wird sie häufiger gefoppt als ihre Kollegen – doch die Bernerin kann zurückgeben: Selbst gegen grössere Buben, die stärker aussehen als sie, gewinnt die Justizministerin fast jeden Kampf. So im Februar, als sie die Volksabstimmung über die erleichterte Einbürgerung von Ausländern der dritten Generation locker für sich entschied. Auch wenn die SVP ständig und die FDP regelmässig gegen sie schiessen, setzt die 57-Jährige eigene Akzente: Eben bestätigte der Bundesrat ihren Kurs, gegen Lohndiskriminierung vorgehen zu wollen. In die Minderheit versetzt wurde sie hingegen bei der Masseneinwanderungsinitiative, die sie wortgetreu hatte umsetzen wollen, und der Rasa-Initiative, zu der sie gerne einen Gegenvorschlag lanciert hätte. Note: 5

Johann Schneider-Ammann (FDP) Während seine Mitschüler nach Unterrichtsende den Sport- (Maurer) respektive Klavierunterricht (Sommaruga) besuchen, paukt der Berner weiter: Kaum ein Tag vergeht, ohne dass der Wirtschaftsminister auf irgendeiner Bühne des Landes sein Mantra runterbetet. «Jobs, Jobs, Jobs» lautete es im Präsidialjahr 2016, inzwischen spricht der 65-Jährige gerne von «Vollbeschäftigung» und «Digitalisierung». Für seinen Fleiss erhält er eine glatte Sechs. Inhaltlich aber musste er ab und zu Rückschläge verkraften: Auch ihm gelang der Durchbruch in der Europapolitik nicht, obwohl er die Beziehungen zu Brüssel 2016 zur Chefsache erklärt hatte; und nun verweigerten ihm seine Kollegen gerade eben erst 150 Millionen Franken für die digitale Aus- und Weiterbildung. Immerhin: Parteikollege und Erzrivale Burkhalter ist bald weg. Note: 4,5

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Written by Dennis Bühler

7. Juli 2017 at 10:00

«Mein Heldenstatus wäre wohl grösser»

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Der Präsident der Grünliberalen tritt nach zehn Jahren ab. Martin Bäumle über seine Mutter, den Boulevard und weshalb er nicht mehr um seine Partei fürchten muss.

Ein Interview, geführt gemeinsam mit Doris Kleck und erschienen am 12. Juni 2017 in der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz und tags darauf in der Südostschweiz.

Martin Bäumle, wie hat Ihre Mutter auf Ihre Rücktrittsankündigung reagiert?

Ziemlich neutral. (schmunzelt)

Wir hätten gedacht, sie sei total erleichtert über Ihren Rückzug. Nicht selten nämlich kontaktierte Marianne Bäumle Journalisten, wenn sie in ihren Augen zu negativ über Sie berichtet hatten.

Meine Mutter hatte mich in jungen Jahren zu politischer Aktivität motiviert – wieso sollte ich ihr jetzt verbieten, sich für mich zu wehren?

Gestört hat es uns auch nicht. Es war bloss speziell, weil wir von den Familien von Christian Levrat, Petra Gössi oder Albert Rösti nie Post bekommen haben.

Als Politiker muss ich Kritik ertragen und den Umgang damit lernen. Für Mütter scheint das schwerer. Wenn ich kritisiert werde, leidet meine Mutter meist mehr als ich.

(…)

Treten Sie ab, weil Sie zur Einsicht gelangt sind, für die nächste Phase nicht der Richtige zu sein?

So lässt sich das nicht sagen. Ich trete ins zweite Glied zurück, weil ich jetzt nicht mehr um die Zukunft der Partei fürchten muss.

Bäumle ist die GLP, die GLP ist Bäumle – diese Gleichung galt lange Zeit. Wollten Sie es nicht anders?

Der Herzinfarkt, den ich 2014 erlitt, zeigte mir erstmals in meinem Leben Grenzen auf. Auch wenn ich zuvor jahrzehntelang das Mantra der Nachhaltigkeit gepredigt hatte: Bei mir selbst wandte ich es nicht an. Ich befand mich ständig auf der Überholspur. Nach dem Herzinfarkt musste ich einiges überdenken und sah ein, dass es so nicht weitergehen kann. So wollte ich die Parteispitze zwingend verbreitern. Ich bin sehr froh, dass dies gelungen ist und heute nicht mehr alles an mir hängt.

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Written by Dennis Bühler

13. Juni 2017 at 07:30

Der En­thu­si­ast geht, oh­ne ganz an­ge­kom­men zu sein

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Veit Dengler tritt per sofort als «NZZ»-CEO ab. Der Österreicher hätte der «alten Tante» eigentlich digitale Aufbruchstimmung vermitteln sollen.

Eine medienjournalistische Bilanz, geschrieben gemeinsam mit Christian Mensch und erschienen am 8. Juni 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Anfänglich schlug Veit Dengler an der Falkenstrasse offenes Misstrauen entgegen. Der Österreicher, geholt als Mann für die digitale Zukunft, hatte sich bei den US-Unternehmen Procter & Gamble, McKinsey, Dell und Groupon die Sporen abverdient. Von Journalismus hatte er wenig Ahnung. Gerade deshalb fiel die Wahl des Verwaltungsrats der NZZ-Mediengruppe auf ihn. Ihm als Branchenfremden traute man zu, von Innovationen nicht nur zu reden, sondern sie ohne lähmenden Respekt vor alten Gewohnheiten und über die Jahrhunderte gewachsenen Empfindlichkeiten auch kompromisslos durchzuziehen. Und Innovationen hatte die «alte Tante», wie die NZZ zuweilen liebevoll genannt wird, dringend nötig: Die Digitalisierung hatte sie vollständig verschlafen und war diesbezüglich in einem pitoyablen Zustand.

Dengler fuhr ein wie eine Furie. Er liess die Abläufe auf der Redaktion von befreundeten Wirtschaftsberatern überprüfen, die Synergien aufzeigen sollten. Tatsächlich sorgten sie aber vor allem für Unruhe und Verunsicherung bei den Angestellten. Um die Laune zu heben, flüchtete sich der Online-Enthusiast in Versprechungen und Ankündigungen: «Wir lancieren jedes Quartal ein neues digitales Produkt!», pflegte er frohgemut zu wiederholen. In den altehrwürdigen Büros der NZZ folgte Dengler der Logik eines Start-up-Unternehmers: «Wir werden viele Samen säen», erklärte er im Frühling 2014, ein knappes Jahr nach seinem Amtsantritt. «Einige davon werden aufgehen, andere nicht. Wir müssen uns daran gewöhnen, dass nicht alles funktioniert.»

In Wien statt Schlieren zuhaus

In Rekordtempo wollte Dengler den antiquierten Verlag umstrukturieren, ohne vom Kurs abzurücken, mit Publizistik Geld verdienen zu wollen. Unter lautstarkem Protest von Belegschaft und Gewerkschaften schloss er Anfang 2015 die NZZ-Druckerei in Schlieren. Die Printausgaben – von ihm eh als Auslaufmodell betrachtet – werden seither bei Konkurrent Tamedia gedruckt.

Den Verwaltungsrat konnte Dengler von einem Projekt überzeugen, dem die meisten Beobachter von Beginn an kaum Erfolgsaussichten attestierten: einem Online-Ableger der NZZ in seiner österreichischen Heimat. Nach zwei Jahren wurde nzz.at im April eingestellt – und das, obwohl Dengler von Wien aus hatte Anlauf holen wollen, um auch Deutschland zu erobern. Mit dem Scheitern des Prestigeprojektes soll Denglers gestern kommunizierter sofortiger Abschied von der NZZ freilich genauso wenig zu tun haben wie mit seinem in Personalfragen nicht immer glücklichen Händchen. Vor allem die von ihm eingekaufte österreichische Onlinechefin Anita Zielina gilt intern wie extern als völlige Fehlbesetzung.

«Wandern und nachdenken»

An der gemeinsam mit Dengler 2013 erarbeiteten strategischen Ausrichtung wolle man festhalten, liess die NZZ gestern verlauten. Unterschiedlicher Auffassung sei man mit dem CEO einzig in der Frage gewesen, wie die Strategie in der nächsten Phase umzusetzen sei.

Eine neue Strategie in eigener Sache scheint Dengler, dem als Gründungsmitglied der liberalen österreichischen Partei Neos politische Ambitionen nachgesagt werden, noch nicht entwickelt zu haben. Erst werde er nun «wandern und nachdenken», verriet der48-Jährige gestern dem «Standard». Als Bilanz seines vierjährigen Wirkens an der Falkenstrasse lässt sich festhalten: Einiges funktionierte. Zu vieles funktionierte nicht.

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Zum Kommentar von Christian Mensch zum selben Thema: hier klicken…

Written by Dennis Bühler

8. Juni 2017 at 13:00

Der Kampf der Verweigerer

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Jahrzehntelang forderten Pazifisten vergeblich eine Alternative zum Militärdienst. Viele von ihnen gingen lieber ins Gefängnis als an die Waffen. Vor 25 Jahren gab ihnen das Stimmvolk recht – und sagte Ja zum Zivildienst.

Ein historischer Hintergrundartikel, erschienen am 12. Mai 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Das Urteil war derart überraschend, dass Radio DRS in den Mittagsnachrichten ausführlich darüber berichtete: Statt wie üblich mit einer Haftstrafe von sechs bis neun Monaten bestrafte das Militärgericht Thun den jungen Ostschweizer Hansueli Trüb Anfang der Siebzigerjahre mit einem einzigen Monat in Halbgefangenschaft sowie der Entlassung aus der Armee – eine echte Sensation, wie sich der heute 65-Jährige erinnert. Wie so viele junge Männer seiner Generation hatte Trüb den Militärdienst aus Gewissensgründen verweigert. «Da sich mein Vater nach seinem Aktivdienst während des Zweiten Weltkriegs stark in der Friedensbewegung engagierte, gingen bei uns ständig Pazifisten ein und aus», sagt er. «Das hat mich geprägt.»

Dennoch absolvierte Trüb als «ziemlich angepasster» Jugendlicher erst den Jungschützenkurs, wie das damals üblich war. Mit der Konsequenz, dass er bei der militärischen Aushebung nicht wie gewünscht als unbewaffneter Sanitäter, sondern als Füsilier eingeteilt wurde. «Das konnte ich nicht hinnehmen», sagt Trüb. Um seinen Gewissenskonflikt – der angehende Lehrer wollte niemanden umbringen müssen, sondern Konflikte gewaltfrei beilegen – zu untermauern, leistete er fünf Monate freiwillig und ohne Bezahlung eine Art Zivildienst in einem Schulheim. Die Möglichkeit, dies offiziell anstelle des Militärdienstes zu tun, bestand zu diesem Zeitpunkt noch lange nicht.

(…)

Am 17. Mai 1992 – vor 25 Jahren – votierte das Stimmvolk mit einer satten Mehrheit von 82,5 Prozent für die Aufnahme eines Zivildienstartikels in die Bundesverfassung. «Der Abstimmungskampf verlief ruhig», erinnert sich der Aargauer alt EVP-Nationalrat Heiner Studer, der sich als langjähriger Präsident des Zivildienstverbandes enorm für die Sache engagierte. «Selbst höhere Armeekader und bürgerliche Politiker konnten damals gut mit einem Zivildienst leben: So schufen sie sich das Problem junger Männer, die grosse Mühe mit dem Militärdienst hatten, vom Hals.» Zudem seien sie froh gewesen, den Aufwand für Gerichtsprozesse für Militärverweigerer zu sparen.

Zuvor sei die Schweiz lange stark vom Mythos der geistigen Landesverteidigung des Zweiten Weltkriegs geprägt gewesen, sagt Studer. «Wer seine Dienstpflicht nicht erfüllte, galt als Landesverräter», so der 67-Jährige. Junge Deutsche hingegen konnten bereits ab 1961 zwischen Militär- und Zivildienst wählen – auch dies wohl nicht zuletzt aufgrund der Erfahrung des Weltkriegs. «Wer an der Front gekämpft hatte, wollte es seinen Söhnen ersparen, je wieder in einen Krieg ziehen zu müssen.»

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Written by Dennis Bühler

12. Mai 2017 at 08:30