Dennis Bühler – Journalist

Reportagen, Portraits, Interviews und Analysen aus Politik, Medien, Gesellschaft und Sport

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«Es gibt keine Alternative zum Service public»

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Medienministerin Doris Leuthard erklärt, warum die SRG für die Demokratie zentral ist, äussert sich über Gerüchte zu ihrem Rücktritt und kritisiert die Verleger wegen eines Fehlers.

Ein Interview zur Abstimmung über die No-Billag-Initiative, erschienen am 15. Januar 2018 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Frau Leuthard, wie man hört, planen Sie nach der No-Billag-Abstimmung zurückzutreten. Stimmt das?

Ich lasse mir den Rücktritt nicht diktieren und staune etwas, wie es in der Gerüchteküche brodelt. Dass sich eine Partei im Hinblick auf einen sich abzeichnenden Wechsel darauf vorbereitet, ist normal. Der Rücktritt ist aber für jeden Bundesrat eine persönliche Angelegenheit, über die erst geredet wird, wenn es so weit ist. Ich bin nach wie vor mit viel Freude an der Arbeit!

Im Kampf gegen No Billag können Sie auf prominente Unterstützer zählen. Welcher Mitstreiter macht Ihnen am meisten Freude: Mike Müller, Roger Schawinski oder Susanne Wille?

Mir bereiten alle Freude. Es ist wichtig, dass Profis aus dem Medien-, Kultur- und Sportbereich aus ihrer eigenen Welt erklären, was eine Annahme der Initiative für unser Land bedeuten würde. Es käme zu einem Wechsel vom öffentlichen Rundfunk zu einer rein kommerziellen Finanzierung von Radio und Fernsehen. Wir haben es mit einer komplexen Situation zu tun, es wird sehr vieles erzählt, bei dem ich die Stirn runzeln muss. Da braucht es Praktiker, die die Situation glaubwürdig analysieren.

Was bringt Sie zum Stirnrunzeln? Wird in diesem Abstimmungskampf mehr geflunkert und gelogen als in anderen?

Es wird schon sehr vieles behauptet, was nicht stimmt. Darum sind wir darauf angewiesen, dass Falschbehauptungen, wie sie in den letzten Tagen kursierten, widerlegt werden.

Sie sprechen die Planspiele von Hans-Ulrich Bigler an: Der Direktor des Gewerbeverbands hat vorgerechnet, wie sich die SRG auch bei einem Ja zu No Billag aufrechterhalten liesse. Zweifeln Sie an den mathematischen Fähigkeiten von Herrn Bigler?

Nun gut, inzwischen konnte man ja lesen, dass er sich für seinen Plan B mit freiwilliger Abo-Gebühr, Werbung, Pay-TV und Bundessubventionen stark auf eine Kolumne der «Weltwoche» abstützte. Fast entsteht der Eindruck, dass Herr Bigler eine persönliche Fehde austrägt.

Gegen Sie?

Nein, wir haben keinen Streit miteinander. Vielleicht hadert er mit der verlorenen Abstimmung über das neue Radio- und TV-Gesetz (RTVG), bei der er vor zweieinhalb Jahren faktenwidrig behauptete, dass die Gebühren auf tausend Franken pro Jahr ansteigen würden. Dabei war schon damals sicher, dass sie sinken – und dieses Versprechen wir nun ja auch eingelöst. Jetzt geht es bei No Billag wieder in ähnlicher Manier los.

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Written by Dennis Bühler

15. Januar 2018 at 10:30

«Die SRG muss effizienter werden, um es zu schaffen»

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Mitten im No-Billag-Abstimmungskampf legt der Bundesrat den Entwurf für die neue SRG-Konzession vor. Und Bakom-Chef Philipp Metzger kritisiert die Spitze des Medienhauses: «Die SRG muss die Öffentlichkeitsarbeit ernster nehmen.»

Ein Interview, erschienen am 20. Dezember 2017 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Bundesrat und Verwaltung gelten nicht als sehr SRG-kritisch. Nun aber legen sie einen Vorschlag für eine neue Konzession vor, die den Auftrag des Medienhauses enger fasst. Und Philipp Metzger, Direktor des Bundesamts für Kommunikation, lässt Kritik mehr als nur durchschimmern.

Herr Metzger, die SRG soll die Hälfte der Gebührengelder für die Informations-Sparte einsetzen. Besinnen Sie sich auf den Kernbereich des Service public zurück?

Information war schon bisher ein zentraler Pfeiler des Service-public-Auftrags, für den die SRG rund 50 Prozent ihrer Gebühreneinnahmen einsetzte. In der Konzession halten wir nun klar fest, dass dieser Mindestanteil in Zukunft beibehalten werden soll, auch wenn die SRG ab übernächstem Jahr einen rund 40 Millionen Franken tieferen Gebühren- beziehungsweise Abgabenanteil erhält als heute.

Im Bereich der Unterhaltung muss sich die SRG fortan substanziell von kommerziellen Anbietern unterscheiden. War dies bisher zu wenig der Fall?

Die SRG unternimmt schon heute entsprechende Anstrengungen, in Zukunft muss sie diese noch verstärken. Die Unterscheidbarkeit gegenüber privaten Veranstaltern ist zentral.

Sie verpflichten die SRG, den Dialog mit der Öffentlichkeit zu intensivieren: Alle zwei Jahre muss sie über die Strategie für die nächsten zwei Jahre informieren. Bedeutet dies, dass Sie mit der bisherigen Kommunikation der SRG unzufrieden sind?

Die SRG hat bereits in der jüngeren Vergangenheit grosse Anstrengungen unternommen, sich dem Publikum zu erklären. Diese sind weiterzuführen. Neu ist, dass wir den Rhythmus vorgeben: Alle zwei Jahre muss sie sich umfassend erklären.

Mit anderen Worten: Sie sind unzufrieden.

Es ist unbestritten, dass sich ein Unternehmen, das zu grossen Teilen mit Gebühren finanziert wird, stärker für sein Handeln rechtfertigen und mit dem Publikum austauschen muss als ein privater Medienverlag. Mit dem veränderten Nutzungsverhalten – beispielsweise nutzen immer weniger Menschen die SRG-Angebote linear – ist der Erklärungsbedarf markant gestiegen. Die SRG muss die Öffentlichkeitsarbeit noch ernster nehmen.

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Written by Dennis Bühler

20. Dezember 2017 at 12:05

«Die SVP ist nicht rechtsnationalistisch»

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Die deutsche Wahlsiegerin AfD sei viel radikaler als die SVP, findet Tim Guldimann, SP-Nationalrat und langjähriger Schweizer Botschafter in Berlin. Im Interview erklärt der 67-Jährige zudem, warum er den Schritt «seiner» SPD in die Opposition begrüsst und wen er sich als Kanzlerkandidatin 2021 wünscht.

Ein Interview, erschienen am 26. September 2017 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Herr Guldimann, erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wurde am Sonntag mit der AfD eine in weiten Teilen rechtsradikale Partei in den Bundestag gewählt. Sind Sie schockiert?

Von den Positionen, die wir vom Führungspersonal um Frauke Petry, Jörg Meuthen und Alexander Gauland in den letzten Monaten zu hören bekommen: ja. Aber seien wir ehrlich: 12 Prozent Rechtsextreme sind im Vergleich zu Frankreich oder Österreich bescheiden.

Dann halten Sie nichts von Vergleichen der AfD mit der SVP und relativierenden Stimmen, die hoffen, die deutsche Partei lasse sich genauso ins politische System einbinden wie die Schweizer Partei?

Nein, davon halte ich nichts. Es gibt zwar auch in der SVP faschistoide Elemente. Doch sind sie nicht der Mainstream einer Partei, die seit Jahrzehnten Regierungsverantwortung trägt. Es gibt zahlreiche SVP-Kollegen im Parlament, mit denen ich sehr vernünftig diskutieren kann, das wäre mit der AfD wohl kaum möglich. Die radikalen, völkisch-nationalen Positionen der AfD stehen auch vor einem ganz anderen historischen Hintergrund, der sie so erschreckend macht.

In ihrer Bürgeransprache allerdings sind die Parteien durchaus vergleichbar: Beide lassen sich Plakate von Werber Alexander Segert gestalten.

Dennoch: Auch wenn die SVP ebenfalls auf der rechten Klaviatur spielt, ist sie in ihrem Kern nicht rechtsnationalistisch orientiert, sondern rechtsbürgerlich.

Die AfD wirbt für die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild.

Ja, sie glaubt, damit die Stimme des Volkes gegen «die da oben» mobilisieren zu können. Und weil sie das tut, sind die anderen Parteien – vor allem die SPD – zurückhaltend geworden, für direktdemokratische Verfahren zu werben. Vor zwei Wochen sprach ich mit Thomas Oppermann, dem bisherigen SPD-Fraktionschef im Bundestag. Jahrelang war er ein Anhänger der direkten Demokratie, heute ist er vorsichtig.

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Written by Dennis Bühler

26. September 2017 at 10:45

«Die SRG wird in Zukunft auf allen Kanälen präsent sein müssen»

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Philipp Metzger will den Medienmarkt auf die total digitalisierte Zukunft vorbereiten – und dem Schweizer Radio und Fernsehen online mehr erlauben. Im Interview warnt der Chef des Bundesamts für Kommunikation vor der No-Billag-Initiative und kritisiert die sich rasant wandelnde Post.

Ein Interview, erschienen am 8. September 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Höchst selten nur gibt er Interviews: Doris Leuthards Chefbeamter für Kommunikation ist kein Mann der lauten Töne. Für die «Südostschweiz» macht Philipp Metzger eine Ausnahme. Am Hauptsitz des Bundesamts für Kommunikation an der Bieler Zukunftsstrasse empfängt der 53-Jährige zum Gespräch – und macht rasch klar, was ihm das grösste Anliegen ist: die Schweizer Medienbranche fit für eben diese Zukunft zu machen.

Herr Metzger, kommende Woche bläst der SRG in der Herbstsession der eidgenössischen Räte ein eisiger Wind entgegen. Wie erklären Sie sich als oberster Kommunikationshüter des Landes, dass die Kritik in den letzten Jahren derart stark zugenommen hat?

Mit dem grösseren Medienangebot und dem geänderten Nutzungsverhalten der Bevölkerung. Weil man online heute mit Informationen regelrecht überflutet wird und viele Angebote kostenlos sind, wird die mit öffentlichen Geldern finanzierte SRG von mehr Leuten hinterfragt als noch vor 20 oder 30 Jahren.

(…)

Gleich am ersten Sessionstag befindet der Nationalrat über ein Postulat der zuständigen Kommission, die eine Überprüfung der Anzahl SRG-Sender fordert, da Service public mit weniger Radio- und TV-Kanälen möglich sei. Hand aufs Herz: Braucht es wirklich weiterhin 17 Radio- und 7 Fernsehsender?

Entscheidend ist, dass die SRG die Bevölkerung erreicht – und das wird ihr in Zukunft vermehrt mit Online-Formaten gelingen. Die SRG wird also auf allen Kanälen präsent sein müssen, womit sich auch die Frage stellt, wie viele Radio- und Fernsehsender in Zukunft noch nötig und finanzierbar sind.

Online darf die SRG bis anhin nicht schalten und walten, wie sie gerne möchte. Stellen Sie mit dem Mediengesetz, das Sie im Frühjahr 2018 präsentieren wollen, die Weichen, damit sich die SRG im Internet ungezügelt ausbreiten kann?

Das Radio- und TV-Gesetz ist überholt: Es macht einzig Vorgaben für lineares Radio und Fernsehen, obwohl das Angebot mittlerweile längst zeitversetzt online konsumiert werden kann. Darum möchte der Bundesrat das veraltete Gesetz weiterentwickeln. Wenn wir der SRG das Internet vorenthalten, bloss weil sie öffentlich-rechtliche Mittel erhält, wird sie das Publikum über kurz oder lang nicht mehr erreichen. Ziel ist, dass Service-public-Medien von allen genutzt werden, weil ja auch alle dafür bezahlen und sie einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt des Landes leisten. Wie der Online-Bereich der SRG im neuen Gesetz ausgestaltet wird, steht noch nicht fest, aber es dürfte weiterhin gewisse Schranken geben, so beispielsweise bei der Werbung.

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Written by Dennis Bühler

8. September 2017 at 11:00

«Lehrer und Schiedsrichter erhalten noch weniger Dank»

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Gestern feierte Jürg Grossen seinen 48. Geburtstag, morgen wird er zum Präsident der Grünliberalen gewählt. Im Interview erklärt der Berner, warum die CVP für ihn kein verlässlicher Partner ist, was ihn von Vorgänger Martin Bäumle unterscheidet – und weshalb er schon etliche Male auswandern wollte.

Ein Interview, erschienen am 25. August 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Jürg Grossen, das Adjektiv, das man in Verbindung mit Ihnen am meisten liest und hört, lautet: «grundsolide». Sind Sie mit diesem Attribut zufrieden?

Ja. Mir ist es lieber, als verlässliche, grundsolide Person zu gelten, denn als Schaumschläger, der bloss laute Töne spuckt.

«Grundsolide» kann auch ein Synonym für «langweilig» sein. Und es soll wohl auch bedeuten: Grosse Stricke hat er in Bundesbern noch nicht zerrissen.

Ich habe diverse Geschäfte beeinflussen können, seit ich im Nationalrat politisiere, auch wenn dies von aussen nicht immer sichtbar ist. Jene, welche ihre Erfolge an die grosse Glocke hängen, sind nicht dieselben, welche die wirklich grossen Stricke zerreissen. Viel geschieht in den Kommissionen, dort, wo die Medien keinen Einblick haben.

Die NZZ schrieb über Sie: «Dem zurückhaltenden Berner Oberländer fehlt die Ausstrahlung seiner beiden Parteikolleginnen Tiana Moser und Kathrin Bertschy.»

Das liest niemand gerne über sich selbst. Der entsprechende Journalist hat aber noch nie mit mir gesprochen, deshalb geht das bei mir zum einen Ohr rein und zum anderen raus.

«Es ist der undankbarste Job, den es in der Politik gibt», sagt FDP-Chefin Petra Gössi über das Amt des Parteipräsidenten – alle wüssten es immer besser. Warum wollen Sie sich dieses Amt im Unterschied zu Ihren Parteikolleginnen Bertschy und Moser antun?

Lehrer, Polizisten und Fussballschiedsrichter erhalten noch viel weniger Dank als ein Parteipräsident.

Sie freuen sich darauf, Prügelknabe zu sein?

Ich bin ehrgeizig, ich mag anspruchsvolle Aufgaben. Und ich bin überzeugt, als GLP-Identifikationsfigur einiges bewegen zu können: Ich will für eine offene, liberale, wandlungsfähige Schweiz kämpfen.

Ihr Vorgänger Martin Bäumle bezahlte sein enormes Pensum mit gesundheitlichen Problemen.

Als Unternehmer bin ich es gewohnt, weit mehr als in einem 100-Prozent-Pensum zu arbeiten. Aber auch ich bin schon an meine Grenzen gestossen: In der Gründungszeit meines Unternehmens, ich war 25-jährig, litt ich monatelang an Magenproblemen, weil ich wegen der immensen beruflichen Belastung kaum mehr dazu kam, als Ausgleich Sport zu treiben. Seither steht mein körperliches Wohlbefinden an erster Stelle, noch vor der Familie und meinem Unternehmen.

Was unterscheidet Sie von Bäumle?

Ich bin vielleicht etwas teamorientierter als er. Und mit Sicherheit kann ich besser Fussball spielen (lacht).

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Written by Dennis Bühler

25. August 2017 at 10:30

«Sonst haben wir nur graue Mäuse im Bundesrat»

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Der Genfer Staatsrat Pierre Maudet sagt, er würde als Bundesrat die Interessen der Schweiz besser vertreten. Von der Landesregierung wünscht sich der 39-Jährige mehr Leadership.

Ein Interview, geführt gemeinsam mit Doris Kleck und erschienen am 21. August 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Herr Maudet, schon vor neun Jahren hat Ihnen Pascal Couchepin Bundesratsformat attestiert. War das ein Katalysator für Ihre Karriere oder eher eine Bürde?

Weder noch. Ich hatte früh den Ruf eines Machers, der nicht davor zurückschreckt, unbequeme Dinge anzusprechen. Ich glaube stark an die Selbstverantwortung. Und ich kann Ihnen versichern: Ich habe nie etwas nicht gesagt oder nicht getan, weil ich dachte, dereinst für den Bundesrat zu kandidieren.

Im Gegenteil: Sie haben alles gemacht, um Aufsehen zu erregen. Gefällt Ihnen die Rolle als Agent Provocateur?

Ja. Provokation macht für mich einen Teil der Lust aus, die ich am Politisieren verspüre. Aber ich weiss meine verschiedenen Rollen gut zu unterscheiden: Ich lanciere gerne Ideen, doch Sie werden kein Beispiel finden, wo ich vom Genfer Staatsrat getroffene Beschlüsse nicht mitgetragen hätte. Kollegialität ist für mich sehr wichtig.

(…)

Sie verhalten sich, als ob es eine Volkswahl wäre – mit Wahlprogramm und Roadshow.

Die Roadshow ist von der FDP organisiert. Ich nutze diese Kampagne, um zu zeigen, was ich als Bundesrat machen würde. Ich reise in der Schweiz umher, um meine Wähler zu treffen. Und das ist in diesem Fall zuerst die Fraktion und dann sind es die Bundesparlamentarier.

Dann sind Sie eine Art Wanderprediger, der die Schweiz «wecken» und sagen will, wo es langgeht?

Eben nicht, ich bin ein Zuhörer. Das zeichnet einen guten Politiker aus. Deshalb ist der frühere Bundesrat Jean-Pascal Delamuraz auch mein Vorbild.

Müssen Sie Ihr Selbstbewusstsein zurücknehmen, wenn Sie Parlamentarier treffen?

Ich muss manchmal meine Begeisterung zügeln. Das gehört zum Spiel. Man muss zeigen, dass man sich anpassen kann.

Sie müssen sich verstellen?

Nein, aber wenn man in Bern politisieren will, muss man sich an andere Regeln gewöhnen. Mit meiner Kampagne zeige ich, dass ich dazu fähig bin. Ich kann mich anpassen, aber nicht zu stark. Sonst haben wir nur graue Mäuse im Bundesrat.

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Written by Dennis Bühler

21. August 2017 at 13:00