Dennis Bühler – Journalist

Recherchen, Reportagen, Portraits, Interviews und Analysen zu Politik, Medien, Gesellschaft und Sport

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Stell dir vor, du wirst in den Nationalrat gewählt. Für wen setzt du dich ein und was ist es dir wert?

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Die Glaubwürdigkeit des Milizparlaments steht am Pranger. Welche Nebenämter dürfen Politiker noch annehmen? Eine fiktive Einführung ins politische Lobbying.

Eine fiktive Recherche, erschienen am 2. Oktober 2019 im Onlinemagazin Republik und geschrieben gemeinsam mit Philipp Albrecht.

Und dann bist du gewählt.

Zehntausende Menschen schicken dich, die 31-jährige Grünliberale aus dem Kanton Aargau, nach Bern ins Bundes­haus. Dort sollst du ihre Interessen vertreten.

Was das wohl genau heisst, fragst du dich an diesem 2. Dezember 2019, als du zum ersten Mal in den Nationalrats­saal trittst und deinen Platz suchst. «Nicht vergessen, selber zu denken», flüstert dir Partei­kollegin und Sitznachbarin Kathrin Bertschy ins Ohr, als hätte sie deine Gedanken gelesen.

Mit lauter Stimme liest Philippe Schwab, General­sekretär der Bundes­versammlung, danach vor, woran du dich während deiner Zeit im Parlament zu halten hast: «Ich gelobe, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.» Im Chor mit jenen 81 National­rätinnen, die wie du nicht religiös sind und deshalb keinen Eid leisten, sondern ein Gelübde, antwortest du: «Ich gelobe es.»

Vielleicht solltest du zuerst einmal deine eigenen Interessen vertreten, denkst du dir. Das macht man doch als Milizparlamentarierin, die du in der Schweiz bist. Jedes Mitglied des Parlaments bringt einen Beruf mit nach Bern, heisst es. Und damit auch Sympathien für eine Branche. Aber bei dir ist das gar nicht so einfach. Als diplomierte Umwelt­ingenieurin der Eidgenössischen Technischen Hochschule und Mitarbeiterin eines Beratungsbüros für Energie­effizienz hilfst du Firmen, ökologischer zu werden. Macht das dich zu einer Frau der Wissenschaft oder der Wirtschaft?

(…)

Am Morgen nach der Wahlfeier bist du mit pochender Schläfe aufgewacht. Und dem Gedanken: Kann ich das überhaupt?

Gerade einmal drei Jahre Erfahrung bringst du aus dem kantonalen Parlament mit. Als du Anfang 2017 in die Politik eingestiegen bist, konntest du dein Arbeitspensum im Beratungsbüro auf 60 Prozent reduzieren. Du warst dem Chef dankbar dafür.

Und doch musstest du dich oft spätabends und an den Wochenenden noch in politische Dossiers vertiefen. Das fiel dir nicht immer leicht. Dein Partner, der 80 Prozent bei der Aargauer Kantonal­bank arbeitet, kann die Betreuung eures dreijährigen Sohnes nur an einem Wochentag übernehmen. An zwei Tagen ist der Kleine in der Krippe. Zwei- bis dreimal pro Monat springen deine Eltern ein.

Trotzdem gab es nie Momente, in denen du den Einstieg in die Politik bereut hättest. Und nun also die nächste Stufe: Nationalrätin!

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Written by Dennis Bühler

7. Oktober 2019 at 16:00

Methode Martullo

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Sie gehört zum innersten Zirkel der SVP, ist eine mächtige Unternehmerin, reicher als alle anderen Parlamentarier zusammen. Ihr Wahlkampf? Ein Lehrstück in Menschenfängerei. Wer ist Magdalena Martullo?

Eine Annäherung an die Blocher-Tochter, erschienen am 21. September 2019 im Onlinemagazin Republik und geschrieben gemeinsam mit Anja Conzett und Elia Blülle.

Fester Händedruck, heiterlaute Stimme, die blauen Augen halten Blickkontakt – und schon hat sie dich in ihrem Bann.

Sie stellt sich nur knapp vor. Denn sie kann sich darauf verlassen, dass du sie kennst. Und darum geht es erst mal nur um dich: Wer du bist, woher du kommst, wohin du gerade gehst. Was dich beschäftigt und besorgt. Und weil sie so direkt, so unverblümt fragt, so als ginge es sie tatsächlich etwas an, antwortest du ihr – ehrlich, unverstellt. Und was immer du ihr erzählst – sie findet eine Gemeinsamkeit.

Eine Sorge in ihrem Leben, eine Anekdote, etwas Persönliches oder einfach einen Spruch, den du verstehen wirst. Sie wird dir auch nichts über Politik erzählen, wenn du das nicht willst. Ein Gespräch von Mensch zu Mensch. Zwischen dir und ihr, der Milliardärin, der National­rätin, der grössten Unter­nehmerin im Kanton.

Sie nimmt sich fünf bis zehn Minuten Zeit für dich. Und erst ganz am Schluss stellt sie dir die Frage, ob du in Graubünden wahlberechtigt bist.

Wirst du sie wählen? Sie hört dir zu und nimmt deine Sorgen ernst. Oder?

Aus dem Körbli, das sie locker an den Arm gehängt trägt, drückt sie dir ein Schöggeli in die Hand. Keinen Flyer, den du danach entsorgen müsstest. Sie klopft dir zum Abschied auf den Oberarm oder drückt dir noch einmal fest die Hand.

Es hat sie gefreut. Und dich irgendwie auch. Selbst wenn du noch nie SVP gewählt hast.

Wer wissen will, wie Wahlkampf geht, sollte bei Magdalena Martullo in die Lehre gehen. Sie ist eine elektorale Natur­gewalt, der man sich kaum entziehen kann. Gut möglich, dass sie die Schweizer Politik die nächsten Jahr­zehnte prägen und verändern wird. Die Bündner National­rätin ist eine der reichsten Frauen der Schweiz, führt mit der Ems-Chemie eine milliarden­schwere Traditions­firma. Manche sehen sie als Nachfolgerin von SVP-Bundesrat Ueli Maurer.

Martullo ist sich für keine Hunds­verlochete zu schade. Kein Anlass ist ihr zu gering, die Medien einzuladen. Auch mit Nachdruck, wenn es sein muss. Die Republik aber ist nicht willkommen. Wiederholt haben wir die Politikerin um ein Interview gebeten. Jedes Mal kam eine Absage. Die offizielle Begründung: keine Zeit.

Wir haben uns trotzdem an ihre Fersen geheftet: in Chur, Bern, Grüsch und Domat/Ems.

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23. September 2019 at 17:30

Diplomatie im Dienst des Weltkonzerns

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Das Schweizer Aussendepartement bietet dem weltgrössten Tabakmulti nicht nur einen Imagetransfer, sondern auch politische Unterstützung. Wie das EDA im Interesse von Philip Morris in Moldawien intervenierte.

Eine Recherche, erschienen am 31. Juli 2019 im Onlinemagazin Republik und geschrieben gemeinsam mit Elia Blülle.

Vor gut zwei Wochen. Die Schweizer Botschaft in Kiew wendet sich an die Präsidentin des moldawischen Parlaments. Im Brief, datiert auf den 13. Juli 2019, wird Parlaments­präsidentin Zinaida Greceanîi nicht etwa zu ihrer Wahl gratuliert, die fünf Wochen zuvor erfolgte. Auch pocht die offizielle Schweiz nicht auf die Einhaltung rechts­staatlicher Prinzipien im osteuropäischen Staat, der von politischen und wirtschaftlichen Krisen gebeutelt und als «Armenhaus» Europas bezeichnet wird.

Nein, im Brief geht es um einen Hilfsdienst für den grössten Zigaretten­hersteller der Welt: Philip Morris International.

Der Tabakkonzern sorgt derzeit in Verbindung mit dem Eidgenössischen Aussen­departement EDA für Schlagzeilen. Die Weltgesundheits­organisation (WHO), die Schweizer Lungenliga und das Bundesamt für Gesundheit sind empört, Teile der Öffentlichkeit ebenfalls. Zuerst wird bekannt, dass Philip Morris den Schweizer Pavillon an der Welt­ausstellung 2020 in Dubai mit 1,8 Millionen Franken unterstützen will. Das Departement von FDP-Bundesrat Ignazio Cassis verspricht dem treuen Sponsor im Gegenzug einen «Image­transfer». Sprich: Der Tabak­konzern soll auf dem internationalen Parkett vom guten Ruf der Schweiz profitieren können. Dann wird publik, dass Philip Morris die Eröffnung der Schweizer Botschaft in Moskau mit 45’000 Franken sponserte.

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Und jetzt zeigen Recherchen der Republik: Das EDA war nicht nur bereit, seinem grosszügigen Sponsor einen «Image­transfer» zu offerieren – sondern auch politische Unterstützung.

Als sich das Parlament in Moldawien vor rund zwei Monaten an eine Verschärfung des Tabakgesetzes macht, bittet Philip Morris die Schweizer Botschaft um Unterstützung. Cassis’ Departement eilt seinem regelmässigen Sponsor umgehend zu Hilfe – und interveniert mit dem Brief vom 13. Juli.

Eine heikle Intervention – oder diplomatischer Courant normal?

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Written by Dennis Bühler

5. August 2019 at 09:30

Das totale Unternehmen

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Abhängigkeiten, Lobbying, Heimatimage: Wie die Migros ihre Macht verwaltet. Eine kritische Aufstellung in acht Punkten.

Eine ausführliche Analyse zu einem der mächtigsten Schweizer Unternehmen, erschienen am 17. Januar 2019 im Onlinemagazin Republik und geschrieben gemeinsam mit Simon Schmid und Tina Tuor.

Am 5. Dezember 2018 schafft eine Frau die Wahl in den Bundesrat: Viola Amherd, 56, eine selbständige Anwältin, Nationalrätin der CVP und ehemalige Präsidentin der Stadtgemeinde Brig-Glis im Oberwallis.

An der Gewählten interessiert vieles: ihr unauffälliger Politikstil, ihr gutes Kontaktnetz im Bundeshaus, ihre Herkunft aus einem Bergkanton. Nur eines interessiert die Journalisten höchstens am Rande: dass Viola Amherd als eines von vielen Mandaten in der Privatwirtschaft auch einen Verwaltungs­rats­sitz bei der Migros-Genossenschaft Wallis bekleidet. Dabei verrät dieses Detail aus dem Lebenslauf der frisch gewählten Bundes­rätin einiges – nicht nur über Viola Amherd, die im Wallis so manche Fäden zieht, sondern vor allem über die Migros als Unternehmen.

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Wie schafft es die Migros, ein gutes Image zu bewahren und zugleich knallhart ihre Interessen durchzusetzen? Wie kann sie sich die «freie, verantwortliche Entfaltung des Menschen» auf die Fahne schreiben und gleichzeitig immer neue Lebensbereiche der hiesigen Konsumenten monopolisieren, ohne dass sie bei der Schweizer Bevölkerung damit aneckt?

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Zahlen von Media Focus, die der Republik vorliegen, zeigen warum kaum je ein Medium kritisch über die Migros berichtet: Blätter von der «Südostschweiz» bis zum «Blick» hängen stark von den Werbegeldern aus dem Detailhandel ab. Je nach Publikation stammen zwischen 20 und 50 Prozent des gesamten Brutto-Werbedrucks von den Grossverteilern Migros und Coop.

Wobei der Stellenwert der Migros über die letzten Jahre zugenommen hat. Nicht etwa, weil sie ihr Inseratvolumen erhöhen würde – dieses ist seit mehreren Jahren etwa konstant. Sondern vielmehr, weil andere Firmen immer weniger Inserate schalten.

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Written by Dennis Bühler

20. Januar 2019 at 10:00

Geld oder Leben?

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Der bundeseigene Rüstungskonzern Ruag fertigt Waffen für die Schweizer Armee – und will wieder an dubiose Regimes liefern. Wie ist es so weit gekommen?

Ein Hintergrundartikel, geschrieben gemeinsam mit Elia Blülle und erschienen am 26. September 2018 im Onlinemagazin Republik.

«Together ahead» – der Ruag-Slogan könnte auch am Portal einer evangelischen Freikirche stehen oder auf der Lederjacke eines Rockers. Es ist ein seltsam beschönigendes Motto für eine Firma, die Handgranaten und Minenwerfer produziert. Zusammen vorwärts. Aber wohin und mit wem?

Dieser Frage hing bereits Adolf Ogi nach, als er im November 1998 aus vier staatlichen Waffenschmieden die Aktiengesellschaft Ruag zimmerte. An der festlichen Taufe verkündete der damalige Bundesrat, begleitet von einer Dixieland-Band, dass der internationale Markt nun endlich offenstehe. Die Ruag breche zu einer Entdeckungsreise auf, wie es einst Christoph Kolumbus getan habe.

Zwanzig Jahre später treibt die Ruag mit zerrissenen Segeln auf offener See. Der bundeseigene Waffenkonzern fährt von einem Sturm in den nächsten. Im vergangenen Jahr stürzte der Gewinn um ein Viertel ab. Im Frühling des laufenden Jahres wurde bekannt, dass ein Ruag-Manager und der Moskau-Chef der Bank Julius Bär unbemerkt die Leibgarde von Wladimir Putin mit Waffen eingedeckt hatten. Vor einigen Wochen tauchten Bilder auf, die Ruag-Handgranaten auf dem Schwarzmarkt im libyschen Tripolis zeigen. Und es drohen weitere Gewitter.

Eine unbequeme Grundsatzdebatte steht an: Soll eine bundeseigene Firma Waffen in Bürgerkriege verkaufen dürfen, um sich aus der wirtschaftlichen Misere zu befreien? Bis anhin hat das Gesetz die Auslieferung von Waffen in Konfliktregionen verboten. Es galt für den Handel mit Bürgerkriegsparteien dasselbe wie für den Umgang mit Risikostraftätern: Jack the Ripper drückt man auch dann kein Messer in die Hand, wenn er hoch und heilig verspricht, damit nur Karotten zu schneiden.

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Written by Dennis Bühler

26. September 2018 at 09:00

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«Korruption steckt in unseren Genen»

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Machtmissbrauch zur Erzielung persönlicher Vorteile sei seit jeher ein Überlebensmechanismus, sagt der österreichische Neuropsychologe und Korruptionsexperte Karl Kriechbaum. Aber Politiker seien systembedingt besonders schlimm.

Ein Interview, geführt als Ergänzung meines tags zuvor publizierten Abschiedsartikels und erschienen am 28. Juni 2018 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Herr Kriechbaum, Politiker zeigen sich besonders anfällig für Korruption. Weshalb ist das so?

Der Mensch ist von Natur aus korrupt: Es ist seit jeher ein Überlebens-, Fortpflanzungs- und Selektionsmechanismus, die eigene Macht zur Erzielung persönlicher Vorteile und zum Schaden anderer zu missbrauchen. Korruption steckt in unseren Genen, in unseren psycho-neuronalen Steuerprogrammen.

Dann sind korrupte Politiker bloss menschlich?

Sie sind speziell korrupt. Bürgermeister, Abgeordnete und vor allem Regierungsmitglieder haben die Möglichkeit, anderen Bürgern und Institutionen erhebliche Gefallen zu erweisen, die wesentliche Vorteile für die Begünstigten mit sich bringen. Genehmigungen, Gesetzesänderungen, Verordnungen, Erlasse oder Funktionsbesetzungen stellen bedeutende Machtmittel dar. Deshalb ist alleine schon ein guter Kontakt zu Politikern vielen Lobbyisten, Unternehmern und Managern einiges wert – sei es eine Einladung zu einem noblen Event, Flugtickets für die ganze Politiker-Familie, eine günstige Wohnungsrenovierung oder die Inaussichtstellung eines lukrativen Jobs nach der Politkarriere.

Ist es naiv zu glauben, starke Politiker könnten solchen Verlockungen widerstehen?

Bestimmt gibt es vereinzelt sehr widerstandsfähige Menschen – auch Politiker –, die an solchen Zuwendungen entweder kein Interesse haben oder eine feste ethisch-moralische Kontrollinstanz besitzen, die Derartiges strikt ablehnt. Die Mehrheit der Menschen kann aber gewissen Verlockungen nur schwer widerstehen. Eine kurzfristige attraktive Belohnung wirkt eben deutlich stärker als die vage Aussicht auf eine langfristige Bestrafung. Die Wurzeln dafür stellen zum Teil psychologische Faktoren dar, der Impuls liegt aber in den physiologischen, neuronalen Strukturen und Prozessen.

Wie meinen Sie das?

Die moderne Hirnforschung zeigt: Der Antrieb für alle unsere Aktivitäten hat aller Wahrscheinlichkeit nach einen unbewussten, subkortikalen Ursprung. Wir Menschen können jedoch – und dies unterscheidet uns von den Affen – durch bewusst-willentliches Denken ein Veto gegen diese unbewussten Initiativen und Prozesse einlegen, diese also überstimmen.

Warum sind wir dann nicht weniger korrupt als Affen?

Leider ist diese Korrekturfähigkeit nicht jedem in ausreichendem Masse gegeben. Abgesehen davon haben es gerade Menschen, bei denen es gut läuft, nicht nötig, ihre Antriebe, Gedanken, Gefühle und Verhaltensweisen zu korrigieren. Das bedeutet, dass vor allem erfolgreiche Unternehmer, Manager und Politiker, die ihren grossen Erfolg nicht selten mit korruptoider Arbeitsweise errungen haben, am wenigsten dazu motiviert sind, ihren Stil zu ändern.

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Written by Dennis Bühler

28. Juni 2018 at 13:40