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Montesquieu versteht mehr von Politik als unser Parlament
In zehn Tagen wird über den Gegenvorschlag zur Ernährungssicherheits-Initiative des Bauernverbandes abgestimmt – und damit über einen unnützen Verfassungsartikel. Warum ich ein Nein empfehle.
Ein Leitartikel, erschienen am 12. September 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Kaum je in der jüngeren Vergangenheit hat eine Volksabstimmung derart wenig Aufmerksamkeit auf sich gezogen wie der Gegenvorschlag zur Ernährungssicherheits-initiative des Bauernverbandes. Keine einzige im eidgenössischen Parlament vertretene Partei bekämpft die Vorlage, anstelle eines Nein-Komitees existieren gleich zwei Ja-Komitees. Da sind die Ersatzwahl für den zurückgetretenen Bundesrat Didier Burkhalter und die AHV-Abstimmung – das wohl wichtigste Geschäft dieser Legislatur – deutlich interessanter. Kann man folglich bedenkenlos Ja stimmen, wie es einem alle ans Herz legen? Eben gerade nicht.
Zur Debatte steht eine Änderung der Verfassung, der höchsten in einem Staat geltenden Grundsätze also. Ein nachlässig getroffener Abstimmungsentscheid verbietet sich. Die Kernfrage muss daher lauten: Was bewirkt der neue Verfassungsartikel? Die Antwort ist einigermassen ernüchternd: nichts.
Im Abstimmungsbüchlein heisst es lapidar: «Der neue Verfassungsartikel bestärkt die in den letzten Jahrzehnten erfolgreiche Politik des Bundes.» Auf Basis der neuen Bestimmungen sind weder Gesetzesanpassungen noch neue Subventionszahlungen vorgesehen, darüber sind sich Landwirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann, der Bauernverband und die rar gesäten Skeptiker dieser Vorlage einig. Verfassungsänderungen für die Galerie aber sollten unterlassen werden, das wusste der französische Philosoph und Staatstheoretiker Montesquieu schon Mitte des 18. Jahrhunderts: «Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu machen, dann ist es notwendig, kein Gesetz zu machen», hielt er fest.
Haben sich mehr als 200 National- und Ständeräte von Landwirtschaftslobbyisten einseifen lassen? Sind sie alle der gut geölten Propagandamaschinerie aufgesessen?
«Die SRG wird in Zukunft auf allen Kanälen präsent sein müssen»
Philipp Metzger will den Medienmarkt auf die total digitalisierte Zukunft vorbereiten – und dem Schweizer Radio und Fernsehen online mehr erlauben. Im Interview warnt der Chef des Bundesamts für Kommunikation vor der No-Billag-Initiative und kritisiert die sich rasant wandelnde Post.
Ein Interview, erschienen am 8. September 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Höchst selten nur gibt er Interviews: Doris Leuthards Chefbeamter für Kommunikation ist kein Mann der lauten Töne. Für die «Südostschweiz» macht Philipp Metzger eine Ausnahme. Am Hauptsitz des Bundesamts für Kommunikation an der Bieler Zukunftsstrasse empfängt der 53-Jährige zum Gespräch – und macht rasch klar, was ihm das grösste Anliegen ist: die Schweizer Medienbranche fit für eben diese Zukunft zu machen.
Herr Metzger, kommende Woche bläst der SRG in der Herbstsession der eidgenössischen Räte ein eisiger Wind entgegen. Wie erklären Sie sich als oberster Kommunikationshüter des Landes, dass die Kritik in den letzten Jahren derart stark zugenommen hat?
Mit dem grösseren Medienangebot und dem geänderten Nutzungsverhalten der Bevölkerung. Weil man online heute mit Informationen regelrecht überflutet wird und viele Angebote kostenlos sind, wird die mit öffentlichen Geldern finanzierte SRG von mehr Leuten hinterfragt als noch vor 20 oder 30 Jahren.
(…)
Gleich am ersten Sessionstag befindet der Nationalrat über ein Postulat der zuständigen Kommission, die eine Überprüfung der Anzahl SRG-Sender fordert, da Service public mit weniger Radio- und TV-Kanälen möglich sei. Hand aufs Herz: Braucht es wirklich weiterhin 17 Radio- und 7 Fernsehsender?
Entscheidend ist, dass die SRG die Bevölkerung erreicht – und das wird ihr in Zukunft vermehrt mit Online-Formaten gelingen. Die SRG wird also auf allen Kanälen präsent sein müssen, womit sich auch die Frage stellt, wie viele Radio- und Fernsehsender in Zukunft noch nötig und finanzierbar sind.
Online darf die SRG bis anhin nicht schalten und walten, wie sie gerne möchte. Stellen Sie mit dem Mediengesetz, das Sie im Frühjahr 2018 präsentieren wollen, die Weichen, damit sich die SRG im Internet ungezügelt ausbreiten kann?
Das Radio- und TV-Gesetz ist überholt: Es macht einzig Vorgaben für lineares Radio und Fernsehen, obwohl das Angebot mittlerweile längst zeitversetzt online konsumiert werden kann. Darum möchte der Bundesrat das veraltete Gesetz weiterentwickeln. Wenn wir der SRG das Internet vorenthalten, bloss weil sie öffentlich-rechtliche Mittel erhält, wird sie das Publikum über kurz oder lang nicht mehr erreichen. Ziel ist, dass Service-public-Medien von allen genutzt werden, weil ja auch alle dafür bezahlen und sie einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt des Landes leisten. Wie der Online-Bereich der SRG im neuen Gesetz ausgestaltet wird, steht noch nicht fest, aber es dürfte weiterhin gewisse Schranken geben, so beispielsweise bei der Werbung.
Handy-Enthusiasten attackieren Strahlenschutz
Das Bundesamt für Kommunikation, Swisscom, Salt und Sunrise schlagen Alarm: Der strenge Strahlenschutz verhindere die Einführung der Mobilfunktechnologie 5G. Ist eine Anpassung nötig oder übergehen sie im Digitalisierungswahn die Warnungen von Ärzten?
Ein Hintergrundartikel, erschienen am 6. September 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Die Frage spaltet National- und Ständerat, die meisten Parteien und selbst die Bundesverwaltung: Hat der im internationalen Vergleich strenge Schweizer Strahlenschutz nach wie vor seine Richtigkeit oder muss er aufgeweicht werden, damit das Land die technologische Entwicklung mitmachen kann? Die Frage gewinnt an Brisanz und Dringlichkeit, je näher die Einführung der neuen Mobilfunktechnologie 5G rückt. Noch dieses Jahr will der Bundesrat die Frequenzen für diese fünfte Generation von Mobilfunknetzen freigeben, 2018 wird sie die unabhängige Konzessions- und Regulierungsbehörde für das Fernmeldewesen (ComCom) vergeben. Schon 2020 könnte das 5G-Netz in Betrieb gehen. Experten erhoffen sich davon den Durchbruch des «Internets der Dinge» und von selbstfahrenden Autos.
Nun aber schlägt Philippe Horisberger, stellvertretender Direktor des Bundesamts für Kommunikation (Bakom), Alarm und fordert: «Wenn die Schweiz mit der Digitalisierung und dem Ausland Schritt halten und 5G einführen möchte, muss sie Abstriche beim Strahlenschutz hinnehmen.» Wenn ein ausländisches Mobilfunkunternehmen sein Netz auf 5G umstellen wolle, könne es bestehende Antennen aufrüsten, sagt er. «Hierzulande aber ist das unmöglich, weil der Strahlenschutz viel stärker ausgebaut ist – die maximal zulässigen Grenzwerte pro Antenne liegen bei uns zehnmal tiefer als im internationalen Durchschnitt.» Bei unveränderter Gesetzgebung könnten 90 Prozent der heute bestehenden Antennen auf Stadtgebiet nicht aufgerüstet werden, sagt Horisberger.
Bloss: Erst vor einem Jahr unternahm der Bund letztmals einen Versuch, die strenge Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung zu lockern – und scheiterte. Zwar hatte ihn der Nationalrat im Juni 2016 noch knapp mit 96:89 Stimmen unterstützt. Doch im Dezember begrub der Ständerat die Pläne nach einer emotional geführten Debatte hauchdünn mit 20:19 Stimmen. Auffallend: Mit Ausnahme von SP und Grünen, die beide an den tiefen Grenzwerten festhielten, sowie der BDP, die für einen weicheren Strahlenschutz votierte, hatte in der Grossen Kammer keine Partei geschlossen gestimmt.
Ist es politisch opportun, nach so kurzer Zeit einen neuen Anlauf für eine Gesetzesänderung zu nehmen? Ja, glaubt man im Bakom. «Der Bundesrat hatte sich vom Parlament den Auftrag erhofft, den Strahlenschutz zugunsten der 5G-Technologie zu senken, befindet sich seit dem negativen Entscheid des Ständerates aber in einer politischen Sackgasse», gibt Philippe Horisberger zu. Der einzige Ausweg führe nun über eine breite, öffentliche Diskussion. Gefordert seien vor allem die Netzbetreiber, die den Druck auf die Politik erhöhen und die Bevölkerung auf ihr «schizophrenes Verhalten» aufmerksam machen müssten. Rhetorisch fragt der Bakom-Vize: «Wie kann man einerseits in einer abgelegenen Berghütte Youtube-Videos streamen wollen und sich andererseits an minimer, gesundheitlich unbedenklicher Strahlung stören? Diese Haltung ist widersprüchlich.»
An der Frage, wie ungefährlich die Strahlung tatsächlich ist, scheiden sich freilich die Geister. «Die bisherigen Forschungsergebnisse verlangen eindeutig, unnötige Strahlenbelastung zu vermeiden», sagt Peter Kälin, Präsident des Vereins «Ärztinnen und Ärzte für den Umweltschutz». Die Strahlung verändere die menschlichen Zellen und sei potenziell krebserregend. Auch im Bundesamt für Umwelt (Bafu) teilt man die Sorglosigkeit des Bakom nicht.
«Lehrer und Schiedsrichter erhalten noch weniger Dank»
Gestern feierte Jürg Grossen seinen 48. Geburtstag, morgen wird er zum Präsident der Grünliberalen gewählt. Im Interview erklärt der Berner, warum die CVP für ihn kein verlässlicher Partner ist, was ihn von Vorgänger Martin Bäumle unterscheidet – und weshalb er schon etliche Male auswandern wollte.
Ein Interview, erschienen am 25. August 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Jürg Grossen, das Adjektiv, das man in Verbindung mit Ihnen am meisten liest und hört, lautet: «grundsolide». Sind Sie mit diesem Attribut zufrieden?
Ja. Mir ist es lieber, als verlässliche, grundsolide Person zu gelten, denn als Schaumschläger, der bloss laute Töne spuckt.
«Grundsolide» kann auch ein Synonym für «langweilig» sein. Und es soll wohl auch bedeuten: Grosse Stricke hat er in Bundesbern noch nicht zerrissen.
Ich habe diverse Geschäfte beeinflussen können, seit ich im Nationalrat politisiere, auch wenn dies von aussen nicht immer sichtbar ist. Jene, welche ihre Erfolge an die grosse Glocke hängen, sind nicht dieselben, welche die wirklich grossen Stricke zerreissen. Viel geschieht in den Kommissionen, dort, wo die Medien keinen Einblick haben.
Die NZZ schrieb über Sie: «Dem zurückhaltenden Berner Oberländer fehlt die Ausstrahlung seiner beiden Parteikolleginnen Tiana Moser und Kathrin Bertschy.»
Das liest niemand gerne über sich selbst. Der entsprechende Journalist hat aber noch nie mit mir gesprochen, deshalb geht das bei mir zum einen Ohr rein und zum anderen raus.
«Es ist der undankbarste Job, den es in der Politik gibt», sagt FDP-Chefin Petra Gössi über das Amt des Parteipräsidenten – alle wüssten es immer besser. Warum wollen Sie sich dieses Amt im Unterschied zu Ihren Parteikolleginnen Bertschy und Moser antun?
Lehrer, Polizisten und Fussballschiedsrichter erhalten noch viel weniger Dank als ein Parteipräsident.
Sie freuen sich darauf, Prügelknabe zu sein?
Ich bin ehrgeizig, ich mag anspruchsvolle Aufgaben. Und ich bin überzeugt, als GLP-Identifikationsfigur einiges bewegen zu können: Ich will für eine offene, liberale, wandlungsfähige Schweiz kämpfen.
Ihr Vorgänger Martin Bäumle bezahlte sein enormes Pensum mit gesundheitlichen Problemen.
Als Unternehmer bin ich es gewohnt, weit mehr als in einem 100-Prozent-Pensum zu arbeiten. Aber auch ich bin schon an meine Grenzen gestossen: In der Gründungszeit meines Unternehmens, ich war 25-jährig, litt ich monatelang an Magenproblemen, weil ich wegen der immensen beruflichen Belastung kaum mehr dazu kam, als Ausgleich Sport zu treiben. Seither steht mein körperliches Wohlbefinden an erster Stelle, noch vor der Familie und meinem Unternehmen.
Was unterscheidet Sie von Bäumle?
Ich bin vielleicht etwas teamorientierter als er. Und mit Sicherheit kann ich besser Fussball spielen (lacht).
«Sonst haben wir nur graue Mäuse im Bundesrat»
Der Genfer Staatsrat Pierre Maudet sagt, er würde als Bundesrat die Interessen der Schweiz besser vertreten. Von der Landesregierung wünscht sich der 39-Jährige mehr Leadership.
Ein Interview, geführt gemeinsam mit Doris Kleck und erschienen am 21. August 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Herr Maudet, schon vor neun Jahren hat Ihnen Pascal Couchepin Bundesratsformat attestiert. War das ein Katalysator für Ihre Karriere oder eher eine Bürde?
Weder noch. Ich hatte früh den Ruf eines Machers, der nicht davor zurückschreckt, unbequeme Dinge anzusprechen. Ich glaube stark an die Selbstverantwortung. Und ich kann Ihnen versichern: Ich habe nie etwas nicht gesagt oder nicht getan, weil ich dachte, dereinst für den Bundesrat zu kandidieren.
Im Gegenteil: Sie haben alles gemacht, um Aufsehen zu erregen. Gefällt Ihnen die Rolle als Agent Provocateur?
Ja. Provokation macht für mich einen Teil der Lust aus, die ich am Politisieren verspüre. Aber ich weiss meine verschiedenen Rollen gut zu unterscheiden: Ich lanciere gerne Ideen, doch Sie werden kein Beispiel finden, wo ich vom Genfer Staatsrat getroffene Beschlüsse nicht mitgetragen hätte. Kollegialität ist für mich sehr wichtig.
(…)
Sie verhalten sich, als ob es eine Volkswahl wäre – mit Wahlprogramm und Roadshow.
Die Roadshow ist von der FDP organisiert. Ich nutze diese Kampagne, um zu zeigen, was ich als Bundesrat machen würde. Ich reise in der Schweiz umher, um meine Wähler zu treffen. Und das ist in diesem Fall zuerst die Fraktion und dann sind es die Bundesparlamentarier.
Dann sind Sie eine Art Wanderprediger, der die Schweiz «wecken» und sagen will, wo es langgeht?
Eben nicht, ich bin ein Zuhörer. Das zeichnet einen guten Politiker aus. Deshalb ist der frühere Bundesrat Jean-Pascal Delamuraz auch mein Vorbild.
Müssen Sie Ihr Selbstbewusstsein zurücknehmen, wenn Sie Parlamentarier treffen?
Ich muss manchmal meine Begeisterung zügeln. Das gehört zum Spiel. Man muss zeigen, dass man sich anpassen kann.
Sie müssen sich verstellen?
Nein, aber wenn man in Bern politisieren will, muss man sich an andere Regeln gewöhnen. Mit meiner Kampagne zeige ich, dass ich dazu fähig bin. Ich kann mich anpassen, aber nicht zu stark. Sonst haben wir nur graue Mäuse im Bundesrat.
Im Skiclub für die Landesregierung geübt
Ein einziges Mal ist Ueli Maurer umgezogen, von Girenbad ins anderthalb Kilometer entfernte Wernetshausen. Und doch hat er es bis zum Bundesrat gebracht. Eine Spurensuche am Fusse des Bachtels, im Gepäck ein Gedicht Erich Kästners.
Eine Reportage, erschienen am 18. August 2017 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
An besonders schönen Tagen
ist der Himmel sozusagen
wie aus blauem Porzellan.
Und die Federwolken gleichen
weissen, zart getuschten Zeichen,
wie wir sie auf Schalen sahn.
Alle Welt fühlt sich gehoben,
blinzelt glücklich schräg nach oben
und bewundert die Natur.
Ruhig liegen Girenbad und Wernetshausen an diesem Montagnachmittag da, ausgestorben fast während der langen Sommerferien. Vor dem einzigen Restaurant der beiden Hinwiler Aussenwachten, das wie stets zum Wochenbeginn geschlossen hat, fegt der Pächter seinen Parkplatz,in der Käserei hofft die Verkäuferin auf Kundschaft, und am Strassenrand wartet ein Bauer, bis die Müllmänner vorfahren und die beiden Kindervelos einsammeln, die längst nicht mehr benötigt werden. «Die kommen von unten, aus Hinwil», sagt der Mann und winkt den Arbeitern in ihren orangen Gewändern fröhlich zu. «Und doch holen sie unseren Abfall.» Dann empfiehlt er den Aufstieg zum Bachtel, den sie hier fast schon zärtlich ihren «Hausberg» nennen, obwohl er mit seinen 1115 Metern über Meer doch eher ein Hügel ist. Ach ja: «Ueli ist ein Netter», sagt der Bauer, «unsere Kinder sind zusammen zur Schule gegangen.» Leider sehe man ihn seit einigen Jahren nur noch selten im Dorf.
Vater ruft, direkt verwegen:
«‘n Wetter, glatt zum Eierlegen!»
(Na, er renommiert wohl nur.)
Und er steuert ohne Fehler
über Hügel und durch Täler.
Tante Paula wird es schlecht.
Doch die übrige Verwandtschaft
blickt begeistert in die Landschaft.
Und der Landschaft ist es recht.
Weder in Girenbad, wo Ueli Maurer aufgewachsen ist, noch im anderthalb Kilometer entfernten Wernetshausen, wo er seit Jahrzehnten wohnt,erinnern eine Plakette oder eine Büste an die Wahl des ehemaligen Hinwiler Gemeinderates in die Landesregierung 2008 oder an seine Kür zum Bundespräsidenten vier Jahre später.Maurer ist in seiner Heimat seltsam unsichtbar.Gutes zu erzählen aber wissen alle: der Bauer, der Restaurantkellner und der Käser. Und auch sein ehemaliger Mitschüler.
«Ueli war ein ruhiger, unscheinbarer Schüler», sagt Peter Zollinger, der wie Nachbarsbub Maurer erstmals Schuhe und lange Hosen zu tragen hatte, als er in Hinwil die Sekundarschule besuchte. Winters ging es mit dem Schlitten ins Tal, sommers zu Fuss. Nichts habe damals darauf hingedeutet, dass Maurer später als SVP-Präsident zum aggressiven Polteri werden würde, sagt der 67-Jährige. Ihre Jugend sei unbeschwert gewesen. «Damals schien uns die ganze Welt offen zu stehen.Unsere Generation kannte keine Schwierigkeiten,eine Lehrstelle zu finden, und nach der Bronzemedaille von Sepp Haas über 50 Kilometer Langlauf an der WM in Grenoble wurde unser Skiclub von einer regelrechten Euphorie erfasst.»
