Dennis Bühler – Journalist

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Bald wieder Bündner Bundesräte?

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bildschirmfoto-2016-10-15-um-12-04-55Wenn Johann Schneider-Ammann und Doris Leuthard im kommenden oder übernächsten Jahr aus der Landesregierung zurücktreten, stehen die Bündner Ständeräte Stefan Engler und Martin Schmid bereit. Doch wie stehen ihre Chancen?

Eine Analyse, erschienen am 15. Oktober 2016 in der Südostschweiz.

Wer Bundesrat werden möchte, sollte sich möglichst unauffällig verhalten. Keinesfalls sollten andere Parlamentarier und die Öffentlichkeit das Gefühl bekommen, der Kandidat wolle das Amt um jeden Preis – allzu strebsame oder mächtige Politiker werden in der Schweiz beargwöhnt. Die Bündner Ständeräte Martin Schmid (FDP) und Stefan Engler (CVP) haben das Spiel verstanden: Trotz der diese Woche aufgekommenen Unruhe, wer für die Nachfolge von Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann und Energieministerin Doris Leuthard bereit stehe, geben sie sich betont zurückhaltend.

Obwohl klar ist, dass beide gerne Bundesräte würden – das bestätigen auch ihnen nahestehende Parteikollegen –, lassen sie sich nicht in die Karten blicken. Statt sich selbst in Position zu bringen, loben sie sich gegenseitig. «Schmid hat das Zeug zum Bundesrat», sagt Engler. «Engler hat das Zeug zum Bundesrat», sagt Schmid. Beide Aussagen sind wahr: Sowohl Schmid als auch Engler sind für die Landesregierung prädestiniert.

(…)

Für die Frage, ob Schmid in die Kränze kommen kann, wird nicht zuletzt der Gesundheitszustand Schneider-Ammanns entscheidend sein. Hält der von den Strapazen des noch zweieinhalb Monate andauernden Präsidialjahrs gezeichnete FDP-Magistrat bis Anfang 2018 durch, kann er gemeinsam mit Leuthard zurücktreten. Diese nämlich scheint primär noch die Aussicht aufs Präsidium, das sie im nächsten Jahr innehaben wird, im Amt zu halten.

Eine Doppelvakanz gäbe FDP und CVP mehr Spielraum bei der Kandidatensuche. Klar ist, dass dann mindestens eine von ihnen eine Frau portieren müsste, weil sonst mit Simonetta Sommaruga bloss noch eine einzige in der Regierung sässe, was im 21. Jahrhundert glücklicherweise keine Option mehr ist. Während der Freisinn mit der St. Galler Ständerätin Karin Keller-Sutter über eine aussichtsreiche Kandidatin verfügt, wird das Feld innerhalb der CVP von Männern dominiert. Bei einer Doppelvakanz schiene die 52-jährige Wilerin deshalb gesetzt und würde wohl gar als Einer-Ticket lanciert. Schmid hätte bei einer Doppelvakanz wohl bloss dann Wahlchancen, wenn er einen parteiinternen Machtkampf suchen und gewinnen würde. Dann müsste die CVP schauen, wo sie eine Frau aus dem Hut zaubert.

Einen Vorgeschmack darauf, wie bissig eine solche Auseinandersetzung parteiintern und medial geführt werden würde, lieferte das «St. Galler Tagblatt» in dieser Woche. Keller-Sutter ist mit der Zeitung eng verbunden, schliesslich war sie bis im vergangenen April Mitglied des Verwaltungsrats der NZZ-Mediengruppe, welche die Regionalzeitung herausgibt. Also versuchte der Chefredaktor Keller-Sutters möglichen Gegenkandidaten Martin Schmid zu diskreditieren, indem er ihm «Nähe zum umtriebigen Investor Remo Stoffel» unterstellte und mutmasste, diese könnte ihm zum Nachteil gereichen. Der Bündner Ständerat reagiert cool: «Ich bin Bürger von Vals und bestreite eine gewisse Nähe zu Stoffel nicht – erkenne darin aber keine Problematik.»

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Written by Dennis Bühler

15. Oktober 2016 um 11:00

Veröffentlicht in Die Südostschweiz

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