Dennis Bühler – Journalist

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Das grosse Aufräumen

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Im Trümmerhaufen der Ausschreitungen suchen Rechte nach Vergeltung, Linke nach Ausreden und ein Experte nach einer Strategie.

Eine Suche nach Schweizer Lehren aus dem G-20-Gipfel in Hamburg, geschrieben gemeinsam mit Daniel Fuchs und erschienen am 11. Juli 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Sie kamen mit Eimern und Besen und räumten auf. Die Hamburger wollen zumindest in den Gassen nicht mehr ständig an die Strassenschlachten der vergangenen Tage erinnert werden. Doch mit der Putzaktion der Bürger allein ist das Thema «G20 Hamburg 2017» noch lange nicht abgehakt. Aufräumen wollen nun auch die Politiker. Und zwar bei den Krawallmachern. (…)

Einer, der sich ausgiebig mit dem Gewaltpotenzial linker Chaoten auseinandergesetzt hat, ist Peter Arbenz. Der ehemalige Winterthurer FDP-Stadtrat und spätere Top-Funktionär der Bundesverwaltung dürfte vielen noch in Erinnerung sein als Troubleshooter, dem es gelang, das Weltwirtschaftsforum in Davos (WEF) zu befrieden. (…) Arbenz warnt vor der Illusion, zu glauben, Gewaltexzesse wie derjenige von Hamburg liessen sich verhindern. «Den schwarzen Block bringen wir nie unter Kontrolle, das sind kranke Typen. Seine Vertreter berauschen sich an der Gewalt und sie beherrschen den Häuserkampf wie eine Guerilla-Truppe. Mich wundert nur, dass es keine Toten gegeben hat.» Einzig auf lange Sicht sieht Arbenz eine Chance, das Gewaltpotenzial einzudämmen. «So, wie wir das beim WEF gemacht haben. Wir traten mit den Kritikern früh genug in den Dialog und boten ihnen Gegenveranstaltungen an.» Was für ein Gegensatz, wenn man sich vor Augen führt, welcher Raum den Globalisierungsgegnern in Hamburg gewährt wurde: Ihr Protestcamp mussten sie weit entfernt vom Gipfel-Treffen aufschlagen, das eigene Einsatzquartier richteten sie im Stadion von St. Pauli ein.

Friedliche Demonstranten lassen sich bei Polit-Gipfeln möglicherweise gerne einbinden, die vor keiner Gewalttat zurückschreckenden Anarchisten jedoch kaum. Schliesslich lehnen sie das System kompromisslos ab. Weil ihnen jegliche Einbindung zuwider ist, hegen sie ausgerechnet gegen ihnen ideologisch eigentlich nahestehende linke Politiker besonders starken Groll. «In ihren Augen verraten wir die Revolution, weil wir uns ins herrschende System einordnen», sagt ein national bekannter SP-Politiker, der sich nicht namentlich zitieren lassen möchte. Mehrmals sei er von antifaschistischen Gruppierungen offen angefeindet oder gar mit Bier übergossen worden. Eine Beobachtung, die auch der Berner FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen gemacht hat. «Um linke Politiker, die sich kritisch über die Reitschule äussern, mundtot zu machen, wird enormer Druck aufgebaut», sagt der Freisinnige. Im Innern dieser Szene gelte die bei Demonstrationen offensiv eingeforderte Meinungsäusserungsfreiheit nichts.

Vielleicht fällt es Linken auch deshalb oft schwer, sich mit klaren Worten von gewaltbereiten Chaoten abzugrenzen. Kaspar Surber beispielsweise, stellvertretender Chefredaktor der «Wochenzeitung» («WOZ»), schrieb als Bilanz der Krawallnacht online: «Werden grundrechtliche Freiheiten derart massiv ausgehebelt, muss man sich nicht wundern, wenn die Stimmung in Anarchie kippt.» Die «WOZ» legitimiere damit weder Sachbeschädigungen noch Gewalt gegen Polizisten, stellt Surber auf Anfrage klar. Die Plünderungen hätten die Plünderer zu verantworten. Allerdings: Mit dem massiven Sicherheitsapparat um 20000 Polizisten sei ein rechtsfreier Rahmen und eine aggressive Stimmung geschaffen worden, der jene begünstige, die auf Randale aus sind. «Zudem ging die Gewalt häufig von der Polizei aus, etwa bei der Demonstration am Donnerstag.»

Auch Juso-Präsidentin Tamara Funiciello, die im Gegensatz zu Surber nicht selbst in Hamburg weilte, sieht einen grossen Teil der Schuld bei den Ordnungshütern: Die Polizei sei vor allem am Donnerstag mit unglaublicher Härte gegen friedliche Demonstranten vorgegangen und habe so die Eskalationsspirale der Gewalt erst entfacht, kritisiert die 27-Jährige. «Mit dieser Konfrontation hat sie den Rhythmus der folgenden Tage vorgegeben.» Zu den Verwüstungen sagt sie: «Wer einen Apple-Shop plündert, kann politisch nicht links ticken. Und wer einen Renault Twingo anzündet, vermittelt damit keine politische Botschaft.» Sie heisse beide Taten nicht gut, auch wenn sie es gelinde gesagt erstaunlich finde, wie sich die «Bourgeoisie nun für die ‹armen Arbeiter› einsetzt, deren Autos in Flammen aufgingen». So mitfühlende, klassenkämpferische Töne höre sie aus dieser Ecke sonst nie.

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Written by Dennis Bühler

11. Juli 2017 at 15:00