Das Schwarzpeter-Spiel im Fall Wavecom

Neue Entwicklung im Fall Wavecom: Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) hält die Spionagefirma in Bülach offenbar doch nicht für unproblematisch. Dies sagte NDB-Chef Markus Seiler gestern am Rande einer Informationsveranstaltung in Bern. «Wir haben nicht mit einem Wort gesagt, die Firma Wavecom sei unproblematisch», sagte ein sichtlich genervter Seiler. Der Geheimdienst-Chef verweist auf einen Bericht an die Bundesanwaltschaft. Darin habe der NDB der Firma keinen Persilschein ausgestellt und darauf hingewiesen, man solle die Sache anschauen.
Wavecom betreibt eine professionelle Abhöranlage. Damit können private Telefone, Fax und E-Mail abgefangen und ausgewertet werden. 2013 hat eine Privatperson gegen die Firma Anzeige erstattet – Verdacht auf unerlaubten Nachrichtendienst. Die Bundesanwaltschaft kam aber 2014, gestützt auf Abklärungen des NDB zum Schluss, die Sache sei harmlos und unproblematisch.
Der Fall wird mit den gestrigen Äusserungen von NDB-Chef Seiler undurchsichtiger. Die bisherigen Erkenntnisse legten den Schluss nahe, dass der NDB ein Interesse an der Firma habe. Er empfahl deshalb der Bundesanwaltschaft, die Sache ruhen zu lassen. Diese Version bestreitet der NDB nun vehement. Der Geheimdienst fühlt sich ungerechtfertigterweise an den Pranger gestellt. Details könnten allerdings nicht publik gemacht werden, weil es sich um einen vertraulichen Bericht zuhanden der Bundesanwaltschaft handle. Ein Vertreter des Verteidigungsdepartements formulierte es so: «Wir dürfen die Wahrheit nicht sagen. Wir würden uns strafbar machen.»
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