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Zeugnisse für die Bundesräte: Jetzt wird abgerechnet
Mit der bundesrätlichen «Schulreise» in den Heimatkanton der Präsidentin – dieses Jahr in Doris Leuthards Kanton Aargau – beginnt in Bundesbern die Sommerpause. Die «Südostschweiz» verteilt die Bundesratsnoten.
Eine Zeugnisvergabe, geschrieben gemeinsam mit Henry Habegger und erschienen am 7. Juli 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Bei vielen Kindern und Jugendlichen ist die Schulreise bereits Geschichte, das Schuljahr beendet, und die Zeugnisse liegen zu Hause auf dem Tisch. Anlass genug für den Bundesrat, sein eigenes «Schulreisli» in die Heimat von Bundespräsidentin Doris Leuthard anzutreten. Aber haben sich die Magistraten ihre Abschlussreise verdient? Die «Südostschweiz» hat mit gebührender Strenge auch den Regierungsmitgliedern ihre Zeugnisse ausgestellt.
Doris Leuthard (CVP) In diesem Jahr darf die Klassenälteste endlich wieder offiziell sein, als was sie sich ohnehin sieht: Klassenerste. Als Bundespräsidentin versucht die Aargauerin das Gremium straff und doch kollegial zu führen, was ihr ganz gut gelingt – auch dank der Unterstützung von Kanzler Walter Thurnherr, der mit ihr Heimat und Parteibuch teilt. Als Fachministerin überzeugt die 54-Jährige: Im Februar unterstützten die Stimmbürger ihren Strassenfonds, im Mai ihr Energiegesetz. Beide Vorlagen hatte sie auf Mehrheitsfähigkeit getrimmt. Überhaupt spürt sie Volkesseele besser als andere Regierungsmitglieder. Abzug gibt es, weil sie in Brüssel im April zwar medienwirksam auf Tauwetter machte, seither aber wenig geschieht. Diesen Bluff bestrafen wir. Note: 5,25
Simonetta Sommaruga (SP) Auf dem Pausenhof wird sie häufiger gefoppt als ihre Kollegen – doch die Bernerin kann zurückgeben: Selbst gegen grössere Buben, die stärker aussehen als sie, gewinnt die Justizministerin fast jeden Kampf. So im Februar, als sie die Volksabstimmung über die erleichterte Einbürgerung von Ausländern der dritten Generation locker für sich entschied. Auch wenn die SVP ständig und die FDP regelmässig gegen sie schiessen, setzt die 57-Jährige eigene Akzente: Eben bestätigte der Bundesrat ihren Kurs, gegen Lohndiskriminierung vorgehen zu wollen. In die Minderheit versetzt wurde sie hingegen bei der Masseneinwanderungsinitiative, die sie wortgetreu hatte umsetzen wollen, und der Rasa-Initiative, zu der sie gerne einen Gegenvorschlag lanciert hätte. Note: 5
Johann Schneider-Ammann (FDP) Während seine Mitschüler nach Unterrichtsende den Sport- (Maurer) respektive Klavierunterricht (Sommaruga) besuchen, paukt der Berner weiter: Kaum ein Tag vergeht, ohne dass der Wirtschaftsminister auf irgendeiner Bühne des Landes sein Mantra runterbetet. «Jobs, Jobs, Jobs» lautete es im Präsidialjahr 2016, inzwischen spricht der 65-Jährige gerne von «Vollbeschäftigung» und «Digitalisierung». Für seinen Fleiss erhält er eine glatte Sechs. Inhaltlich aber musste er ab und zu Rückschläge verkraften: Auch ihm gelang der Durchbruch in der Europapolitik nicht, obwohl er die Beziehungen zu Brüssel 2016 zur Chefsache erklärt hatte; und nun verweigerten ihm seine Kollegen gerade eben erst 150 Millionen Franken für die digitale Aus- und Weiterbildung. Immerhin: Parteikollege und Erzrivale Burkhalter ist bald weg. Note: 4,5
Er bleibt
Je mehr sich Johann Schneider-Ammann zum Rücktritt gedrängt fühlt, umso grösser sein Durchhaltewille. Die «Schweiz am Wochenende» hat den FDP-Bundesrat diese Woche begleitet – auch zu einem königlichen Termin.
Ein Porträt mit Reportageelementen, erschienen am 24. Juni 2017 in der Schweiz am Wochenende.
Ein bisschen nachdenklich sitzt Johann Schneider-Ammann auf der Rückbank der Bundesratslimousine, während uns sein Chauffeur durch die an diesem späten Donnerstagabend menschenverlassenen Strassen Langenthals fährt. «Solche Abende», bedauert der FDP-Bundesrat, «gibt es in meinem Leben fast gar nicht mehr.» Gut zwei Stunden lang ist Schneider-Ammann zuvor an der 100-Jahr-Feier der Firma Motorex geblieben, auch wenn er zuvor schon an einem anderen Firmenjubiläum im aargauischen Reinach war und zum Ende dieses heissen Sommertags so erschöpft war, dass er während der Verabschiedungszeremonie noch einmal kurz hatte absitzen müssen.
Beim Schmierstoffhersteller mit dem grünen Fass genoss der Wirtschaftsminister ein Heimspiel: Seit 1981 wohnt er selbst in Langenthal, seit seiner Wahl in den Bundesrat vor sieben Jahren ist er Ehrenbürger des Oberaargauer Städtchens. So gut gelaunt wie diesmal hat man den 65-Jährigen lange nicht mehr gesehen: Mit Peter Regenass, dem sechs Jahre älteren Motorex-Patron, der einst ebenso ins Unternehmen eingeheiratet hatte wie er selbst ins Maschinenbauunternehmen Ammann, witzelte Schneider-Ammann über gestrenge Schwiegerväter. Und den Mitarbeitern des Unternehmens rief er zu: «Nicht ich gratuliere zum Jubiläum, die Landesregierung tut es. Denn immer, wenn es ums Feiern geht, darf ich im Namen des Bundesrates sprechen.» Schmunzelnd fügte er hinzu: «Bei politischen Botschaften ist das nicht immer so.»
Überhaupt wirkt Schneider-Ammann diese Woche locker und gelöst, wohin auch immer man ihn begleitet. Freut er sich über die Rücktrittsankündigung Didier Burkhalters, mit dem er zwar das Parteibuch teilt, über entscheidende politische Fragen aber immer wieder gestritten hat? Äussern mag er sich zu solchen Fragen nicht. Der auf ihm lastende Druck jedenfalls ist durch die Demission des Aussenministers nicht kleiner geworden: Gemäss einer «SonntagsBlick»-Umfrage wollen 69 Prozent der befragten 1100 Stimmbürger, dass auch Schneider-Ammann seinen Platz räumt. Für eine Doppelvakanz sprechen sich auch zwei Drittel der FDP-Sympathisanten aus. Von der Parteileitung erhält der Angezählte wenig Rückendeckung. Diese Frage stelle sich nicht, wiederholt Präsidentin Petra Gössi bloss auf allen Kanälen. Denn: «Schneider-Ammann ist bis zum Ende der Legislatur in zweieinhalb Jahren gewählt.» Was man von ihr nicht gehört hat: «Wir sind froh, einen derart fähigen Wirtschaftsminister zu haben.»
Die seit Jahren auf ihn einprasselnde Kritik gehe Schneider-Ammann nah, auch wenn man ihm dies kaum anmerke, sagen seine engsten Wegbegleiter. In seiner Entourage, aus der sich keiner zitieren lassen will, genauso wie in der Partei. «Hannes ist sensibler als andere Bundesräte», sagt der Solothurner Nationalrat Kurt Fluri. «Er leidet, weil er sich oft ungerecht behandelt fühlt.»
Im Ausland zu Hause
Der abtretende Aussenminister Didier Burkhalter hat eine Annäherung an Europa gesucht – und ist dabei an Widerständen im Inland gescheitert. Auch sonst teilt er sein Schicksal mit seinen Vorgängern.
Ein historischer Vergleich, erschienen am 24. Juni 2017 in der Schweiz am Wochenende.
«Didier ist ein vollkommener Diplomat», würdigte John Kerry Bundesrat Burkhalter, kaum hatte dieser Mitte letzter Woche seinen Rücktritt angekündigt. «Ich bin stolz, ihn einen Freund nennen zu dürfen», so der ehemalige US-Aussenminister in der «NZZ am Sonntag». Lob von höchster Stufe hatte vor siebzig Jahren auch Max Petitpierre erhalten, der erste Schweizer Aussenminister nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. «Er ist ein erstklassiger Mann», sagte Winston Churchill, der bedeutendste britische Staatsmann des 20. Jahrhunderts. Mit den meisten seiner neun Vorgänger seit 1945 teilt Burkhalter hohe internationale Anerkennung, aber auch einige Wesenszüge – eine historische Tour d’Horizon auf der Suche nach Gemeinsamkeiten und Unterschieden.
(…)
So wohl sich die die meisten Aussenminister auf roten Teppichen und an internationalen Konferenzen fühlten, so gerne gingen sie innenpolitischen Konflikten und Begegnungen mit dem Stimmvolk aus dem Weg. Keiner der drei zwischen 1970 und 1993 regierenden welschen SP-Bundesräte Pierre Graber, Pierre Aubert und René Felber setzte sich in der Deutschschweiz genug für seine Anliegen ein. Und das, obwohl just in der öffnungsskeptischen Deutschschweiz europapolitische Abstimmungen gewonnen werden müssen. Folgerichtig kassierte der fast schon öffentlichkeitsscheue Aubert 1986 eine schallende Ohrfeige: Mehr als drei Viertel der Stimmenden verwarfen den von ihm propagierten UNO-Beitritt.
Wie seine Vorgänger aus der Romandie verpasste es auch Burkhalter, seine Politik in der Deutschschweiz zu erklären und zu verteidigen. Nicht nur im Vorfeld der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative im Februar 2014, als Burkhalter lieber Tee mit dem japanischen Kaiser Akihito trank, als für ein Nein zum Abschottungsbegehren der SVP zu kämpfen; sondern auch bei seinem Engagement für ein institutionelles Rahmenabkommen mit der EU, für das er sich seit Jahren wider alle politischen Realitäten starkmacht. «In der Schweiz muss ein Aussenminister in erster Linie ein guter Innenpolitiker sein», sagt Experte Widmer. «Er muss nicht nur im Bundesrat Mehrheiten erzielen, sondern auch den Souverän überzeugen, der hierzulande in der Aussenpolitik viel stärker mitmischt als in anderen Staaten.»
«Mein Heldenstatus wäre wohl grösser»
Der Präsident der Grünliberalen tritt nach zehn Jahren ab. Martin Bäumle über seine Mutter, den Boulevard und weshalb er nicht mehr um seine Partei fürchten muss.
Ein Interview, geführt gemeinsam mit Doris Kleck und erschienen am 12. Juni 2017 in der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz und tags darauf in der Südostschweiz.
Martin Bäumle, wie hat Ihre Mutter auf Ihre Rücktrittsankündigung reagiert?
Ziemlich neutral. (schmunzelt)
Wir hätten gedacht, sie sei total erleichtert über Ihren Rückzug. Nicht selten nämlich kontaktierte Marianne Bäumle Journalisten, wenn sie in ihren Augen zu negativ über Sie berichtet hatten.
Meine Mutter hatte mich in jungen Jahren zu politischer Aktivität motiviert – wieso sollte ich ihr jetzt verbieten, sich für mich zu wehren?
Gestört hat es uns auch nicht. Es war bloss speziell, weil wir von den Familien von Christian Levrat, Petra Gössi oder Albert Rösti nie Post bekommen haben.
Als Politiker muss ich Kritik ertragen und den Umgang damit lernen. Für Mütter scheint das schwerer. Wenn ich kritisiert werde, leidet meine Mutter meist mehr als ich.
(…)
Treten Sie ab, weil Sie zur Einsicht gelangt sind, für die nächste Phase nicht der Richtige zu sein?
So lässt sich das nicht sagen. Ich trete ins zweite Glied zurück, weil ich jetzt nicht mehr um die Zukunft der Partei fürchten muss.
Bäumle ist die GLP, die GLP ist Bäumle – diese Gleichung galt lange Zeit. Wollten Sie es nicht anders?
Der Herzinfarkt, den ich 2014 erlitt, zeigte mir erstmals in meinem Leben Grenzen auf. Auch wenn ich zuvor jahrzehntelang das Mantra der Nachhaltigkeit gepredigt hatte: Bei mir selbst wandte ich es nicht an. Ich befand mich ständig auf der Überholspur. Nach dem Herzinfarkt musste ich einiges überdenken und sah ein, dass es so nicht weitergehen kann. So wollte ich die Parteispitze zwingend verbreitern. Ich bin sehr froh, dass dies gelungen ist und heute nicht mehr alles an mir hängt.
Der Enthusiast geht, ohne ganz angekommen zu sein
Veit Dengler tritt per sofort als «NZZ»-CEO ab. Der Österreicher hätte der «alten Tante» eigentlich digitale Aufbruchstimmung vermitteln sollen.
Eine medienjournalistische Bilanz, geschrieben gemeinsam mit Christian Mensch und erschienen am 8. Juni 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Anfänglich schlug Veit Dengler an der Falkenstrasse offenes Misstrauen entgegen. Der Österreicher, geholt als Mann für die digitale Zukunft, hatte sich bei den US-Unternehmen Procter & Gamble, McKinsey, Dell und Groupon die Sporen abverdient. Von Journalismus hatte er wenig Ahnung. Gerade deshalb fiel die Wahl des Verwaltungsrats der NZZ-Mediengruppe auf ihn. Ihm als Branchenfremden traute man zu, von Innovationen nicht nur zu reden, sondern sie ohne lähmenden Respekt vor alten Gewohnheiten und über die Jahrhunderte gewachsenen Empfindlichkeiten auch kompromisslos durchzuziehen. Und Innovationen hatte die «alte Tante», wie die NZZ zuweilen liebevoll genannt wird, dringend nötig: Die Digitalisierung hatte sie vollständig verschlafen und war diesbezüglich in einem pitoyablen Zustand.
Dengler fuhr ein wie eine Furie. Er liess die Abläufe auf der Redaktion von befreundeten Wirtschaftsberatern überprüfen, die Synergien aufzeigen sollten. Tatsächlich sorgten sie aber vor allem für Unruhe und Verunsicherung bei den Angestellten. Um die Laune zu heben, flüchtete sich der Online-Enthusiast in Versprechungen und Ankündigungen: «Wir lancieren jedes Quartal ein neues digitales Produkt!», pflegte er frohgemut zu wiederholen. In den altehrwürdigen Büros der NZZ folgte Dengler der Logik eines Start-up-Unternehmers: «Wir werden viele Samen säen», erklärte er im Frühling 2014, ein knappes Jahr nach seinem Amtsantritt. «Einige davon werden aufgehen, andere nicht. Wir müssen uns daran gewöhnen, dass nicht alles funktioniert.»
In Wien statt Schlieren zuhaus
In Rekordtempo wollte Dengler den antiquierten Verlag umstrukturieren, ohne vom Kurs abzurücken, mit Publizistik Geld verdienen zu wollen. Unter lautstarkem Protest von Belegschaft und Gewerkschaften schloss er Anfang 2015 die NZZ-Druckerei in Schlieren. Die Printausgaben – von ihm eh als Auslaufmodell betrachtet – werden seither bei Konkurrent Tamedia gedruckt.
Den Verwaltungsrat konnte Dengler von einem Projekt überzeugen, dem die meisten Beobachter von Beginn an kaum Erfolgsaussichten attestierten: einem Online-Ableger der NZZ in seiner österreichischen Heimat. Nach zwei Jahren wurde nzz.at im April eingestellt – und das, obwohl Dengler von Wien aus hatte Anlauf holen wollen, um auch Deutschland zu erobern. Mit dem Scheitern des Prestigeprojektes soll Denglers gestern kommunizierter sofortiger Abschied von der NZZ freilich genauso wenig zu tun haben wie mit seinem in Personalfragen nicht immer glücklichen Händchen. Vor allem die von ihm eingekaufte österreichische Onlinechefin Anita Zielina gilt intern wie extern als völlige Fehlbesetzung.
«Wandern und nachdenken»
An der gemeinsam mit Dengler 2013 erarbeiteten strategischen Ausrichtung wolle man festhalten, liess die NZZ gestern verlauten. Unterschiedlicher Auffassung sei man mit dem CEO einzig in der Frage gewesen, wie die Strategie in der nächsten Phase umzusetzen sei.
Eine neue Strategie in eigener Sache scheint Dengler, dem als Gründungsmitglied der liberalen österreichischen Partei Neos politische Ambitionen nachgesagt werden, noch nicht entwickelt zu haben. Erst werde er nun «wandern und nachdenken», verriet der48-Jährige gestern dem «Standard». Als Bilanz seines vierjährigen Wirkens an der Falkenstrasse lässt sich festhalten: Einiges funktionierte. Zu vieles funktionierte nicht.
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Zum Kommentar von Christian Mensch zum selben Thema: hier klicken…
Der Kampf der Verweigerer
Jahrzehntelang forderten Pazifisten vergeblich eine Alternative zum Militärdienst. Viele von ihnen gingen lieber ins Gefängnis als an die Waffen. Vor 25 Jahren gab ihnen das Stimmvolk recht – und sagte Ja zum Zivildienst.
Ein historischer Hintergrundartikel, erschienen am 12. Mai 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Das Urteil war derart überraschend, dass Radio DRS in den Mittagsnachrichten ausführlich darüber berichtete: Statt wie üblich mit einer Haftstrafe von sechs bis neun Monaten bestrafte das Militärgericht Thun den jungen Ostschweizer Hansueli Trüb Anfang der Siebzigerjahre mit einem einzigen Monat in Halbgefangenschaft sowie der Entlassung aus der Armee – eine echte Sensation, wie sich der heute 65-Jährige erinnert. Wie so viele junge Männer seiner Generation hatte Trüb den Militärdienst aus Gewissensgründen verweigert. «Da sich mein Vater nach seinem Aktivdienst während des Zweiten Weltkriegs stark in der Friedensbewegung engagierte, gingen bei uns ständig Pazifisten ein und aus», sagt er. «Das hat mich geprägt.»
Dennoch absolvierte Trüb als «ziemlich angepasster» Jugendlicher erst den Jungschützenkurs, wie das damals üblich war. Mit der Konsequenz, dass er bei der militärischen Aushebung nicht wie gewünscht als unbewaffneter Sanitäter, sondern als Füsilier eingeteilt wurde. «Das konnte ich nicht hinnehmen», sagt Trüb. Um seinen Gewissenskonflikt – der angehende Lehrer wollte niemanden umbringen müssen, sondern Konflikte gewaltfrei beilegen – zu untermauern, leistete er fünf Monate freiwillig und ohne Bezahlung eine Art Zivildienst in einem Schulheim. Die Möglichkeit, dies offiziell anstelle des Militärdienstes zu tun, bestand zu diesem Zeitpunkt noch lange nicht.
(…)
Am 17. Mai 1992 – vor 25 Jahren – votierte das Stimmvolk mit einer satten Mehrheit von 82,5 Prozent für die Aufnahme eines Zivildienstartikels in die Bundesverfassung. «Der Abstimmungskampf verlief ruhig», erinnert sich der Aargauer alt EVP-Nationalrat Heiner Studer, der sich als langjähriger Präsident des Zivildienstverbandes enorm für die Sache engagierte. «Selbst höhere Armeekader und bürgerliche Politiker konnten damals gut mit einem Zivildienst leben: So schufen sie sich das Problem junger Männer, die grosse Mühe mit dem Militärdienst hatten, vom Hals.» Zudem seien sie froh gewesen, den Aufwand für Gerichtsprozesse für Militärverweigerer zu sparen.
Zuvor sei die Schweiz lange stark vom Mythos der geistigen Landesverteidigung des Zweiten Weltkriegs geprägt gewesen, sagt Studer. «Wer seine Dienstpflicht nicht erfüllte, galt als Landesverräter», so der 67-Jährige. Junge Deutsche hingegen konnten bereits ab 1961 zwischen Militär- und Zivildienst wählen – auch dies wohl nicht zuletzt aufgrund der Erfahrung des Weltkriegs. «Wer an der Front gekämpft hatte, wollte es seinen Söhnen ersparen, je wieder in einen Krieg ziehen zu müssen.»
Dennis Bühler - Journalist 