Dennis Bühler – Journalist

Reportagen, Portraits, Interviews und Analysen aus Politik, Medien, Gesellschaft und Sport

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Wir sind Ih­nen nichts schul­dig, Herr Bun­des­rat!

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Bundesrat Ignazio Cassis appelliert an die Vaterlandsliebe der Schweizer Journalistinnen und Journalisten. Das zeugt von einem völlig verfehlten Rollenverständnis.

Ein Kommentar, erschienen am 2. Februar 2018 in der Südostschweiz und der Nordwestschweiz / Aargauer Zeitung.

Nun also sollen wir es richten, wir Journalistinnen und Journalisten. Was die sieben Bundesräte verbockt haben, indem sie sich in der Europa-Politik während Wochen bei jeder Gelegenheit widersprachen und in den Rücken fielen, sollen wir begradigen – aus Vaterlandsliebe. Geht es nach dem Willen von Aussenminister Ignazio Cassis, schreiben wir in Zukunft nicht mehr, was Sache ist, sondern nur noch, was ihm passt. So hat er es am Mittwochabend an der Pressekonferenz des Bundesrates verlangt. «Ich appelliere an Ihre Verantwortung, im Interesse des Landes nicht mehr ständig über unsere Verhandlungsposition gegenüber der EU zu spekulieren», sagte der FDP-Bundesrat. «Alle Bürger – auch die Medienschaffenden – sollten sich daran erinnern, dass sie unsere Wirtschaft und unseren Wohlstand zu verteidigen haben.»

Was Cassis mit seiner Rede bezwecken wollte, ist offensichtlich: Er versuchte, sich als starken Mann zu inszenieren, der – intern wie extern – keinen Widerspruch duldet. Deshalb antwortete er auch auf martialische Art und Weise auf die Frage, warum er mit Roberto Balzaretti einen neuen Staatssekretär für Europafragen installiert habe: «Bis anhin hatten wir mit Pascale Baeriswyl und Henri Gétaz zwei Kommandanten. Ich aber mag klare Verhältnisse: ein Kommandant, eine Truppe, ein Terrain.»

So durchschaubar Cassis’ Ziel ist, so übergriffig bleibt sein Mittel. Man könnte noch darüber hinwegsehen, dass er die Überbringer schlechter Botschaften zu Tätern macht, wenn er die Verantwortung für die im Bundesrat herrschende Kakofonie an die Medien delegiert. Völlig unangebracht aber sind seine Worte, weil sie von einem verfehlten Rollenverständnis zeugen. In einer Demokratie ist es die Aufgabe der Medien, den Regierenden auf die Finger zu schauen. Wir Journalisten sind nicht ihnen, sondern den Regierten verpflichtet.

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Written by Dennis Bühler

2. Februar 2018 at 10:18

«Es gibt keine Alternative zum Service public»

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Medienministerin Doris Leuthard erklärt, warum die SRG für die Demokratie zentral ist, äussert sich über Gerüchte zu ihrem Rücktritt und kritisiert die Verleger wegen eines Fehlers.

Ein Interview zur Abstimmung über die No-Billag-Initiative, erschienen am 15. Januar 2018 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Frau Leuthard, wie man hört, planen Sie nach der No-Billag-Abstimmung zurückzutreten. Stimmt das?

Ich lasse mir den Rücktritt nicht diktieren und staune etwas, wie es in der Gerüchteküche brodelt. Dass sich eine Partei im Hinblick auf einen sich abzeichnenden Wechsel darauf vorbereitet, ist normal. Der Rücktritt ist aber für jeden Bundesrat eine persönliche Angelegenheit, über die erst geredet wird, wenn es so weit ist. Ich bin nach wie vor mit viel Freude an der Arbeit!

Im Kampf gegen No Billag können Sie auf prominente Unterstützer zählen. Welcher Mitstreiter macht Ihnen am meisten Freude: Mike Müller, Roger Schawinski oder Susanne Wille?

Mir bereiten alle Freude. Es ist wichtig, dass Profis aus dem Medien-, Kultur- und Sportbereich aus ihrer eigenen Welt erklären, was eine Annahme der Initiative für unser Land bedeuten würde. Es käme zu einem Wechsel vom öffentlichen Rundfunk zu einer rein kommerziellen Finanzierung von Radio und Fernsehen. Wir haben es mit einer komplexen Situation zu tun, es wird sehr vieles erzählt, bei dem ich die Stirn runzeln muss. Da braucht es Praktiker, die die Situation glaubwürdig analysieren.

Was bringt Sie zum Stirnrunzeln? Wird in diesem Abstimmungskampf mehr geflunkert und gelogen als in anderen?

Es wird schon sehr vieles behauptet, was nicht stimmt. Darum sind wir darauf angewiesen, dass Falschbehauptungen, wie sie in den letzten Tagen kursierten, widerlegt werden.

Sie sprechen die Planspiele von Hans-Ulrich Bigler an: Der Direktor des Gewerbeverbands hat vorgerechnet, wie sich die SRG auch bei einem Ja zu No Billag aufrechterhalten liesse. Zweifeln Sie an den mathematischen Fähigkeiten von Herrn Bigler?

Nun gut, inzwischen konnte man ja lesen, dass er sich für seinen Plan B mit freiwilliger Abo-Gebühr, Werbung, Pay-TV und Bundessubventionen stark auf eine Kolumne der «Weltwoche» abstützte. Fast entsteht der Eindruck, dass Herr Bigler eine persönliche Fehde austrägt.

Gegen Sie?

Nein, wir haben keinen Streit miteinander. Vielleicht hadert er mit der verlorenen Abstimmung über das neue Radio- und TV-Gesetz (RTVG), bei der er vor zweieinhalb Jahren faktenwidrig behauptete, dass die Gebühren auf tausend Franken pro Jahr ansteigen würden. Dabei war schon damals sicher, dass sie sinken – und dieses Versprechen wir nun ja auch eingelöst. Jetzt geht es bei No Billag wieder in ähnlicher Manier los.

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Written by Dennis Bühler

15. Januar 2018 at 10:30

No Billag: Extrem, aber nicht chancenlos

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Die Volksinitiative ist gegen «Zwangsgebühren» gerichtet – träfe bei einer Annahme aber auch die SRG und viele private Radio- und TV-Stationen ins Mark. Die sieben wichtigsten Fragen und Antworten.

Ein Überblicksartikel in einem heftigen, schwer überschaubaren Abstimmungskampf, erschienen am 4. Januar 2018 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

1 Worum geht es?

Gemäss Verfassung müssen Radio und Fernsehen zu Bildung, kultureller Entfaltung, Meinungsbildung und Unterhaltung beitragen und dabei die Besonderheiten des Landes und die Bedürfnisse der Kantone berücksichtigen. Weil sich entsprechende Programme in der kleinräumigen Schweiz mit vier Landessprachen allein mit Werbung und Sponsoring nicht finanzieren lassen, wird von jeher eine Radio- und Fernsehempfangsgebühr erhoben. Die No-Billag-Initiative will diese Gebühr abschaffen, die ab 2019 nicht mehr geräteabhängig erhoben wird, sondern von jedem Haushalt zu leisten ist. Auch wenn der Betrag damit von 451 auf 365 Franken sinkt, stören sich die Initianten an dieser «Zwangsgebühr». Die Bürger sollten selbst entscheiden, für welche Medien sie wie viel Geld ausgeben. Die Befürchtung, dass bei einem Ja zu No Billag weder die SRG noch die dank des Gebührensplittings ebenfalls profitierenden privaten TV- und Radiostationen überleben würden, teilen sie nicht. Sie glauben: Wo eine Nachfrage besteht, entsteht auch ein Angebot.

(…)

5 Hat die Initiative Chancen?

Ja. Nicht zuletzt, weil der politische Betrieb das radikale Begehren lange Zeit zu wenig ernst nahm. Und das, obwohl Beobachter seit Jahren darauf hingewiesen hatten, dass der Kampf gegen die Initiative kein Selbstläufer werden würde: So konstatierte die «Nordwestschweiz» bereits im August 2016 sowohl beim Bundesrat als auch der SRG-Spitze «Zweifel am Reformwillen». Im März 2017 schrieb sie dann, die bedrohliche Situation werde verkannt und forderte einen «Liebesentzug für die SRG», weil nicht auf dem Status quo beharren dürfe, wer Radio und Fernsehen retten wolle. Nun prophezeien erste Umfragen ein knappes Ja. Allzu belastbar jedoch sind sie nicht: Zum einen wegen methodischen Ungenauigkeiten, zum anderen, da die Zustimmung zu Initiativen im Verlauf eines Abstimmungskampfes schwindet.

6 Hat die SRG einen Plan B für den Fall einer Annahme der Initiative?

Nein, heisst es dazu beim Medienunternehmen. «Wir handeln nicht unverantwortlich, wenn wir feststellen: Uns bleibt bei einem Ja nichts anderes übrig, als die SRG geordnet zu liquidieren», sagte Sprecher Daniel Steiner. «Ohne Gebühren können wir unserem Leistungsauftrag nicht annähernd gerecht werden.» Immerhin: Wie die «Nordwestschweiz» aus gut unterrichteter Quelle weiss, überlegt sich die SRG-Spitze, wie sie nach einer womöglich sehr knappen Ablehnung der Initiative auftreten soll. Offenbar ist sie bei einem für sie positiven Ausgang gewillt, rasch nach der Abstimmung darzulegen, in welchen Bereichen sie sich zugunsten der privaten Verlage zurücknehmen könnte. Der Hintergrund: Nach der bloss hauchdünn gutgeheissenen Revision des Radio- und Fernsehgesetzes 2015 versäumte es die SRG, den Verlegern entgegenzukommen. Mit dem Ergebnis, dass sich diese nun gar nicht oder nur zögerlich hinter die SRG stellen.

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Written by Dennis Bühler

4. Januar 2018 at 11:50

«Die SRG muss effizienter werden, um es zu schaffen»

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Mitten im No-Billag-Abstimmungskampf legt der Bundesrat den Entwurf für die neue SRG-Konzession vor. Und Bakom-Chef Philipp Metzger kritisiert die Spitze des Medienhauses: «Die SRG muss die Öffentlichkeitsarbeit ernster nehmen.»

Ein Interview, erschienen am 20. Dezember 2017 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Bundesrat und Verwaltung gelten nicht als sehr SRG-kritisch. Nun aber legen sie einen Vorschlag für eine neue Konzession vor, die den Auftrag des Medienhauses enger fasst. Und Philipp Metzger, Direktor des Bundesamts für Kommunikation, lässt Kritik mehr als nur durchschimmern.

Herr Metzger, die SRG soll die Hälfte der Gebührengelder für die Informations-Sparte einsetzen. Besinnen Sie sich auf den Kernbereich des Service public zurück?

Information war schon bisher ein zentraler Pfeiler des Service-public-Auftrags, für den die SRG rund 50 Prozent ihrer Gebühreneinnahmen einsetzte. In der Konzession halten wir nun klar fest, dass dieser Mindestanteil in Zukunft beibehalten werden soll, auch wenn die SRG ab übernächstem Jahr einen rund 40 Millionen Franken tieferen Gebühren- beziehungsweise Abgabenanteil erhält als heute.

Im Bereich der Unterhaltung muss sich die SRG fortan substanziell von kommerziellen Anbietern unterscheiden. War dies bisher zu wenig der Fall?

Die SRG unternimmt schon heute entsprechende Anstrengungen, in Zukunft muss sie diese noch verstärken. Die Unterscheidbarkeit gegenüber privaten Veranstaltern ist zentral.

Sie verpflichten die SRG, den Dialog mit der Öffentlichkeit zu intensivieren: Alle zwei Jahre muss sie über die Strategie für die nächsten zwei Jahre informieren. Bedeutet dies, dass Sie mit der bisherigen Kommunikation der SRG unzufrieden sind?

Die SRG hat bereits in der jüngeren Vergangenheit grosse Anstrengungen unternommen, sich dem Publikum zu erklären. Diese sind weiterzuführen. Neu ist, dass wir den Rhythmus vorgeben: Alle zwei Jahre muss sie sich umfassend erklären.

Mit anderen Worten: Sie sind unzufrieden.

Es ist unbestritten, dass sich ein Unternehmen, das zu grossen Teilen mit Gebühren finanziert wird, stärker für sein Handeln rechtfertigen und mit dem Publikum austauschen muss als ein privater Medienverlag. Mit dem veränderten Nutzungsverhalten – beispielsweise nutzen immer weniger Menschen die SRG-Angebote linear – ist der Erklärungsbedarf markant gestiegen. Die SRG muss die Öffentlichkeitsarbeit noch ernster nehmen.

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Written by Dennis Bühler

20. Dezember 2017 at 12:05

Wählt den fähigen Kandidaten!

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Am kommenden Mittwoch ist es so weit: Nach monatelangem «Bundesrätseln» werden wir wissen, wer den zweiten FDP-Regierungsssitz einnimmt und damit die Nachfolge von Didier Burkhalter antritt. Doch wer wäre der beste Bundesrat? Pierre Maudet, bin ich überzeugt. Anderer Meinung sind meine Kollegin Anna Wanner und mein Kollege Jonas Schmid: Sie machen sich für Ignazio Cassis respektive Isabelle Moret stark. 

Ein Plädoyer für Bundesratskandidat Pierre Maudet, erschienen am 15. September 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Es wäre typisch schweizerisch, Ignazio Cassis zum Bundesrat zu küren, nur weil er Tessiner ist. Es wäre typisch schweizerisch, Isabelle Moret in die Landesregierung zu wählen, bloss weil sie eine Frau ist. Es wäre so unendlich langweilig. Vor allem aber wäre es falsch, weil die Schweiz ihre Interessen nicht ausschliesslich von blassen Durchschnittspolitikern vertreten lassen sollte. Wollen wir nach innen und aussen – etwa in Brüssel – Stärke beweisen, kommen wir an Pierre Maudet nicht vorbei: Wir sollten Zauderer Didier Burkhalter nicht durch ein Regierungsmitglied ersetzen, dem es genauso an Durchschlagskraft und Überzeugung fehlt.

Im Wahlkampf wichen Cassis und Moret einer inhaltlichen Debatte aus. Der Tessiner präsentierte zwar sein geblümtes Sofa, nicht aber seine Visionen für die Zukunft des Landes, er lehnte gemeinsame Interviews mit seinen beiden Konkurrenten ab und biederte sich über Wochen bei der SVP an. Staatsmännisch ist anders. Die Waadtländerin wiederum war im Wahlkampf derart unsichtbar, dass man sich zuweilen fragte, ob sie überhaupt gewählt werden möchte. Wofür sie steht, weiss wenige Tage vor der Entscheidung noch immer niemand so richtig. Auf leiseste Kritik reagierte sie dünnhäutig. Souverän ist anders.

Ganz anders Pierre Maudet, der als Einziger etwas Pep in diesen Wahlkampf brachte. Er hat ein Programm, frische Ideen und ein gewinnendes Auftreten. Anders als Cassis und Moret hat er sich nicht in ein enges Korsett gezwängt, sondern politisiert unverkrampft und nicht immer stramm auf Parteilinie. Das heisst für andere Parteien: Man kann mit ihm reden, man kann ihn überzeugen.

Das Plädoyer für Maudet weiter- sowie die Plädoyers für Cassis und Moret lesen (pdf)…

Written by Dennis Bühler

15. September 2017 at 10:45

«Sonst haben wir nur graue Mäuse im Bundesrat»

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Der Genfer Staatsrat Pierre Maudet sagt, er würde als Bundesrat die Interessen der Schweiz besser vertreten. Von der Landesregierung wünscht sich der 39-Jährige mehr Leadership.

Ein Interview, geführt gemeinsam mit Doris Kleck und erschienen am 21. August 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Herr Maudet, schon vor neun Jahren hat Ihnen Pascal Couchepin Bundesratsformat attestiert. War das ein Katalysator für Ihre Karriere oder eher eine Bürde?

Weder noch. Ich hatte früh den Ruf eines Machers, der nicht davor zurückschreckt, unbequeme Dinge anzusprechen. Ich glaube stark an die Selbstverantwortung. Und ich kann Ihnen versichern: Ich habe nie etwas nicht gesagt oder nicht getan, weil ich dachte, dereinst für den Bundesrat zu kandidieren.

Im Gegenteil: Sie haben alles gemacht, um Aufsehen zu erregen. Gefällt Ihnen die Rolle als Agent Provocateur?

Ja. Provokation macht für mich einen Teil der Lust aus, die ich am Politisieren verspüre. Aber ich weiss meine verschiedenen Rollen gut zu unterscheiden: Ich lanciere gerne Ideen, doch Sie werden kein Beispiel finden, wo ich vom Genfer Staatsrat getroffene Beschlüsse nicht mitgetragen hätte. Kollegialität ist für mich sehr wichtig.

(…)

Sie verhalten sich, als ob es eine Volkswahl wäre – mit Wahlprogramm und Roadshow.

Die Roadshow ist von der FDP organisiert. Ich nutze diese Kampagne, um zu zeigen, was ich als Bundesrat machen würde. Ich reise in der Schweiz umher, um meine Wähler zu treffen. Und das ist in diesem Fall zuerst die Fraktion und dann sind es die Bundesparlamentarier.

Dann sind Sie eine Art Wanderprediger, der die Schweiz «wecken» und sagen will, wo es langgeht?

Eben nicht, ich bin ein Zuhörer. Das zeichnet einen guten Politiker aus. Deshalb ist der frühere Bundesrat Jean-Pascal Delamuraz auch mein Vorbild.

Müssen Sie Ihr Selbstbewusstsein zurücknehmen, wenn Sie Parlamentarier treffen?

Ich muss manchmal meine Begeisterung zügeln. Das gehört zum Spiel. Man muss zeigen, dass man sich anpassen kann.

Sie müssen sich verstellen?

Nein, aber wenn man in Bern politisieren will, muss man sich an andere Regeln gewöhnen. Mit meiner Kampagne zeige ich, dass ich dazu fähig bin. Ich kann mich anpassen, aber nicht zu stark. Sonst haben wir nur graue Mäuse im Bundesrat.

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Written by Dennis Bühler

21. August 2017 at 13:00