Dennis Bühler – Journalist

Medienministerin Doris Leuthard erklärt, warum die SRG für die Demokratie zentral ist, äussert sich über Gerüchte zu ihrem Rücktritt und kritisiert die Verleger wegen eines Fehlers.

Ein Interview zur Abstimmung über die No-Billag-Initiative, erschienen am 15. Januar 2018 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Frau Leuthard, wie man hört, planen Sie nach der No-Billag-Abstimmung zurückzutreten. Stimmt das?

Ich lasse mir den Rücktritt nicht diktieren und staune etwas, wie es in der Gerüchteküche brodelt. Dass sich eine Partei im Hinblick auf einen sich abzeichnenden Wechsel darauf vorbereitet, ist normal. Der Rücktritt ist aber für jeden Bundesrat eine persönliche Angelegenheit, über die erst geredet wird, wenn es so weit ist. Ich bin nach wie vor mit viel Freude an der Arbeit!

Im Kampf gegen No Billag können Sie auf prominente Unterstützer zählen. Welcher Mitstreiter macht Ihnen am meisten Freude: Mike Müller, Roger Schawinski oder Susanne Wille?

Mir bereiten alle Freude. Es ist wichtig, dass Profis aus dem Medien-, Kultur- und Sportbereich aus ihrer eigenen Welt erklären, was eine Annahme der Initiative für unser Land bedeuten würde. Es käme zu einem Wechsel vom öffentlichen Rundfunk zu einer rein kommerziellen Finanzierung von Radio und Fernsehen. Wir haben es mit einer komplexen Situation zu tun, es wird sehr vieles erzählt, bei dem ich die Stirn runzeln muss. Da braucht es Praktiker, die die Situation glaubwürdig analysieren.

Was bringt Sie zum Stirnrunzeln? Wird in diesem Abstimmungskampf mehr geflunkert und gelogen als in anderen?

Es wird schon sehr vieles behauptet, was nicht stimmt. Darum sind wir darauf angewiesen, dass Falschbehauptungen, wie sie in den letzten Tagen kursierten, widerlegt werden.

Sie sprechen die Planspiele von Hans-Ulrich Bigler an: Der Direktor des Gewerbeverbands hat vorgerechnet, wie sich die SRG auch bei einem Ja zu No Billag aufrechterhalten liesse. Zweifeln Sie an den mathematischen Fähigkeiten von Herrn Bigler?

Nun gut, inzwischen konnte man ja lesen, dass er sich für seinen Plan B mit freiwilliger Abo-Gebühr, Werbung, Pay-TV und Bundessubventionen stark auf eine Kolumne der «Weltwoche» abstützte. Fast entsteht der Eindruck, dass Herr Bigler eine persönliche Fehde austrägt.

Gegen Sie?

Nein, wir haben keinen Streit miteinander. Vielleicht hadert er mit der verlorenen Abstimmung über das neue Radio- und TV-Gesetz (RTVG), bei der er vor zweieinhalb Jahren faktenwidrig behauptete, dass die Gebühren auf tausend Franken pro Jahr ansteigen würden. Dabei war schon damals sicher, dass sie sinken – und dieses Versprechen wir nun ja auch eingelöst. Jetzt geht es bei No Billag wieder in ähnlicher Manier los.

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