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Die politische Macht der TX Group
Pietro Supino spielt in der Schweizer Medienpolitik eine beherrschende Rolle. Dabei helfen dem TX-Group-Verleger enge Bande zu einflussreichen Politikerinnen – und der Verlegerverband, der nicht selten hinter Supinos Konzerninteressen zurückstecken muss.
Ein Beitrag zur mehrteiligen Serie «Tamedia Papers», erschienen am 18. Dezember 2020 in der Republik und im welschen Onlinemagazin «Heidi News».
Der «No Billag»-Abstimmungskampf zeigt beispielhaft, wie der Verlegerverband unter Pietro Supino funktioniert. Nach aussen: rücksichtslos darauf bedacht, die eigenen Interessen durchzusetzen. Nach innen: top down – was der Präsident und sein Vizepräsident wollen, wird umgesetzt. Selbst wenn es gegen die Interessen fast aller anderen Verbandsmitglieder geht.
Ihr Problem: An Supino, dem mit Abstand mächtigsten Medienunternehmer des Landes, gibt es im Verband schon längst kein Vorbeikommen mehr.
Supino dominiert den Druckereimarkt, wo er die Preise inzwischen fast nach eigenem Gutdünken festlegen kann: «Blick», «SonntagsBlick», «Le Temps», «Handelszeitung», «Luzerner Zeitung», NZZ, «NZZ am Sonntag» und die blocherschen Gratisblätter – sie alle werden bei der TX Group gedruckt.
Supino besitzt mit der Goldbach Group den grössten Werbevermarkter der Schweiz: Nachdem sich die SRG und Swisscom aus der Werbeallianz Admeira zurückzogen, hat die TX Group keinen ernst zu nehmenden Konkurrenten mehr. Die Goldbach-Übernahme geht mitten in der «No Billag»-Schlacht über die Bühne. Wir kommen in einem späteren Kapitel darauf zurück.
Und Supino bestimmt mit seinen schlagkräftigen Einheitsredaktionen die Publizistik in den drei grossen Sprachräumen des Landes. Im Tessin sowie den wichtigsten Deutsch- und Westschweizer Städten Zürich, Bern, Basel, Genf und Lausanne kann seinem Verlag niemand das Wasser reichen.
Kurz: Wird ein Branchenanliegen von Supino nicht unterstützt, ist es chancenlos. Würde er etwa bei den Tamedia-Portalen darauf verzichten wollen, Bezahlschranken einzuführen, brauchten die anderen Verlage gar nicht erst zu versuchen, für ihre Inhalte Geld zu verlangen – die geplante Log-in-Allianz wäre im Vorhinein zum Scheitern verurteilt.
Der grosse Murks
Gespannt wartete die Branche auf das neue Mediengesetz von Bundesrätin Doris Leuthard. Nun ist es da – und niemand ist zufrieden. Warum?
Ein Hintergrundartikel, erschienen am 28. Juni 2018 in der Schweizer Ausgabe der deutschen Wochenzeitung DIE ZEIT.
Als Doris Leuthard vergangene Woche in Bern vor die Medien tritt, um den bundesrätlichen Entwurf für ein Bundesgesetz über elektronische Medien vorzustellen, lehnt sich Andreas Häuptli in Zürich auf seinem Bürostuhl zurück und drückt den Sendebutton. «Transformationsbeitrag soll digitale Zukunft der Presse sichern», ist die Medienmitteilung überschrieben, die der Geschäftsführer des Verlegerverbandes tags zuvor vorbereitet hat. Das Communiqué ist beachtlich: Es markiert einen radikalen Positionswechsel.
Die Schweizer Verleger, die so stolz waren auf ihre Unabhängigkeit vom Staat, die sich, zumindest was ihre Zeitungen und Magazine angeht, seit Jahrzehnten gegen einen Ausbau staatlicher Subventionen wehrten, sie fordern nun das exakte Gegenteil: eine Ausweitung der Presseförderung.
Wegbrechende Werbeerträge, rückläufige Abonnementszahlen und fehlende Perspektiven haben ihre ordnungspolitischen Überzeugungen in den Hintergrund treten lassen. Wie so oft, wenn eine Branche vom Strukturwandel getroffen wird, schaut sie, was es beim Staat zu holen gibt.
Wie sich dieser Staat die medienpolitische Zukunft vorstellt, ist seit einigen Tagen bekannt. Künftig sollen nicht nur Radio- und Fernsehstationen subventioniert werden, die demokratie- und gesellschaftspolitisch relevante Inhalte ausstrahlen, sondern auch Online-Medien. Finanziert wird diese Förderung aus der Haushaltsabgabe, die die geräteabhängige Billag-Gebühr ablöst und 365 Franken pro Jahr betragen wird. Eine neue Kommission für elektronische Medien (Komem) soll entscheiden, wer auf direktem oder indirektem Wege in den Genuss staatlicher Förderung kommt.Die möglichen Empfänger dieser Fördergelder sind allerdings stark eingegrenzt. Wegen der Bundesverfassung, die keine Förderung von Printmedien vorsieht, und aus Rücksichtnahme auf die Verleger, die keine zusätzliche, staatlich geförderte Konkurrenz wollen.
Aus dem geplanten großen Wurf ist ein medienpolitischer Murks geworden. So sollen nicht, wie ursprünglich geplant, sämtliche journalistischen Online-Projekte gefördert werden, sondern nur solche, die «im Wesentlichen mit Audio- und audiovisuellen Medienbeiträgen erbracht werden». Von Großverlagen unabhängige journalistische Projekte wie Zentral plus, Republik oder Bon pour la tête gehen leer aus.
Der Verlegerverband ist trotzdem nicht ganz zufrieden. Die Verleger wollen nicht nur Rücksichtnahme auf ihre Geschäfte, sie wollen auch mehr Unterstützung durch den Staat. Wie viel und in welcher Form, darauf haben sie sich noch nicht geeinigt, obwohl die Vernehmlassung von Leuthards Gesetz nun begonnen hat. Man rechne noch, sagt Häuptli, im Juli wolle man ein Ergebnis präsentieren.
Auch wenn inzwischen mehr als 90 Prozent der Schweizer Erwachsenen täglich online gehen, ist das Internet für viele Verlage noch immer Neuland. Mit der Frage, wie Online-Journalismus funktioniert und wie damit Geld zu verdienen wäre, haben sich vor allem die kleinen und mittelgroßen Unternehmen noch zu wenig ernsthaft auseinandergesetzt.
Schon abgestimmt? Am Sonntag geht’s um No Billag.
Haben Sie schon abgestimmt? Am 4. März geht’s bei No Billag um die Zukunft des Medienplatzes Schweiz.
Ich habe in den vergangenen zwölf Monaten etliche Artikel zu dieser Abstimmung geschrieben: Ein Q&A zur Initiative, ein Interview mit der zuständigen Bundesrätin, mehrere Hintergrundartikel zum Radio, zur TV-Landschaft, zum jungen Publikum und zu Plänen, SRF 2 abzuschaffen. Ich habe aber auch über einen etwas kleinlichen Streit unter Wissenschaftlern berichtet. Doch seht selbst – vielleicht erleichtert Ihnen folgender Überblick mit meinen zwölf wichtigsten Artikeln ja die Stimmentscheidung:
- Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Abstimmung (Überblick, 4. Januar 2018)
- Was sagt Bundesrätin Doris Leuthard zu No Billag? (Interview, 15. Januar 2018)
- Warum spricht bei No Billag niemand vom hervorragenden Radio SRF? (Hintergrund, 7. Februar 2018)
- Wie sähe die TV-Landschaft nach einem Ja aus? (Hintergrund, 10. Januar 2018)
- Die SRG erwägt, SRF 2 aufzugeben (Hintergrund, 8. Januar 2018)
- SRF tut sich schwer mit dem jungen Publikum (Hintergrund, 16. Januar 2018)
- Es hätte einen Gegenvorschlag gebraucht (Analyse, 9. März 2017)
- Gebührensenkung auf 365 Fr. pro Jahr – reicht dieser clevere Schachzug? (Kommentar, 19. Oktober 2017)
- Auch in Deutschland steht der «Staatsfunk» am Pranger (Hintergrund, 17. Oktober 2017)
- Online geben sich wegen No Billag sogar die Wissenschaftler aufs Dach (Hintergrund, 2. November 2017)
- «Arena»-Moderator Jonas Projer steht im Auge des Sturms (Hintergrund, 9. Februar 2018)
- Das «Phantom» hinter No Billag: Wer ist Olivier Kessler? (Porträt, 3. November 2017)
Den Medien glaubt er längst kein Wort mehr
Auch wenn die No-Billag-Initiative wohl abgelehnt wird: Die Tatsache, dass die Medienbranche überhaupt monatelang zittern musste, ist Ausdruck ihres Glaubwürdigkeitsverlusts. Und da kommt This Bürge ins Spiel.
Ein Porträt, erschienen am 2. März 2018 in der Südostschweiz und der Nordwestschweiz / Aargauer Zeitung.
This Bürge ist zuversichtlich, allen offiziellen Umfragen zum Trotz: Noch zwei Mal schlafen, bis die Stimmbevölkerung die Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren beschliesst. Es gehe ihm dabei um mehr als den Jahresbeitrag von bisher 451 und künftig 365 Franken, sagt er mit Nachdruck. «Es geht um die Überwindung des Faschismus, um Frieden auf der Welt.»
In den Augen Bürges ist die SRG ein Propagandavehikel der Nato, die weltweit illegale Kriege führe. Wie alle «Mainstream-Medien», zu denen Bürge auch die «Südostschweiz» zählt, manipuliere sie subtil die Meinungsbildung. Zeitungen, Radio, Fernsehen: Der 60-jährige St. Galler hält sie allesamt für gleichgeschaltet. Deshalb informiert er sich via Twitter, wo er selbst Meldungen der NachDenkSeiten oder von KenFM verbreitet – Websites, die Experten als verschwörungstheoretisch bezeichnen. «Aus solchen Etikettierungen spricht Hilflosigkeit», sagt Bürge. Auch dem vom russischen Staat finanzierten RT vertraut er mehr als den hiesigen Medien.
Soll man einem wie Bürge eine Plattform geben? Die «Südostschweiz» hat sich lange mit dieser Frage auseinandergesetzt – und sich aus zwei Gründen für ein Ja entschieden. Zum einen war Bürge der Erste, der politisch gegen die Billaggebühren mobil gemacht hat. Zum anderen steht er stellvertretend für einen immer grösser werdenden Kreis von Personen, die sich von den herkömmlichen Medien abwenden. Wer This Bürge porträtiert, porträtiert keine Einzelperson, er porträtiert ein Milieu.
Doch der Reihe nach. 2011 lanciert der in der Öffentlichkeit bis dahin völlig unbekannte Bürge gemeinsam mit Familienmitgliedern eine Volksinitiative, die sich auf fünf Worte beschränkt: «Der Bund erhebt keine Empfangsgebühren.» Statt der erforderlichen 100 000 Unterschriften kommen nur deren 6000 zusammen. Bürge aber ist sich sicher: «Wie ein kleiner Schneeball immer grösser und grösser wird, wird die zweite Initiative erfolgreicher sein als die erste.» 2013 startet er den nächsten Versuch. Nun fordert er nicht mehr bloss die Aufhebung der Gebühren, sondern zusätzlich die Auflösung der SRG. Erneut scheitert er hochkant: Dieses Mal sind bis zum Ende der anderthalbjährigen Sammelfrist gut 10 000 Unterschriften eingegangen.
Bürge aber gibt nicht auf. «Irgendwann fällt die Zwangsgebühr!», lässt sich der Taxifahrer , Hauswart und Blogger zitieren. Ende 2017, Anfang 2018 scheint er dem Ziel nahe gekommen zu sein. Olivier Kessler, als Freiheitsfanatiker ein Bruder im Geiste, lässt mit seiner No-Billag-Initiative Politik und Medien den Atem stocken. Wie Bürge misstraut Kessler den Medien zutiefst.
Der «Arena»-Dompteur steht im Auge des Sturms
SRF-Moderator Jonas Projer ist heftigen Anfeindungen ausgesetzt: Aus dem Lager der No-Billag-Initianten genauso wie von anonymen Twitterern. Kann der 37-jährige Senkrechtstarter diese Kritik wegstecken?
Ein Hintergrundartikel, erschienen am 9. Februar 2018 in der Südostschweiz und der Nordwestschweiz / Aargauer Zeitung.
Seit Tagen übertreffen sich Newsportale und Zeitungen mit Schlagzeilen. Der «Tages-Anzeiger» wirft ihm «unnötige Selbstinszenierung» vor, die «Basler Zeitung» nennt ihn «eloquent und arrogant», und in der «Weltwoche» verunglimpft ihn PR-Berater Klaus J. Stöhlker als «Murmeli im Jeff-Koons-Look». Kurzum: Der Mann steht im Kreuzfeuer der Kritik. Und weil ihn das nicht kalt lässt, ja er am Telefon gar niedergeschlagen und demoralisiert wirkt, sagt «Arena»-Moderator Jonas Projer nichts mehr zur letzten Sendung, zu seiner Strafanzeige oder zu seinem Rollenverständnis im Abstimmungskampf. Er dürfte nicht mal, wenn er wollte: Die SRF-Spitze hat ihm einen Maulkorb verpasst. So will sie ihn auf dem Höhe-, besser: Tiefpunkt der No-Billag-Auseinandersetzungen schützen.
Doch der Reihe nach: Zwei Diskussionen über die No-Billag-Initiative übersteht Projer im November und im Januar unbeschadet, für seine souveräne Moderation erhält er Lob von beiden Lagern. Dann lädt er vergangenen Freitag erneut zur «Arena». Direkt vor Aufzeichnungsbeginn provoziert No-Billag-Initiant Olivier Kessler vor versammelter Gästeschar einen Eklat. Projer sei als «Zwangsgebühren-Profiteur» nicht unabhängig genug, um Bundesrätin Doris Leuthard zu interviewen, sagt er. Daher werde er diese Aufgabe übernehmen. «Dieser Knall hat Projer, nachvollziehbarerweise, aus dem Konzept gebracht», sagt der Zuger FDP-Ständerat Joachim Eder, der im Studio dabei war. Wie Kessler sei danach auch Projer rechthaberisch aufgetreten und allen Gästen noch häufiger ins Wort gefallen als bei früheren Sendungen.
Sofort gehen in den sozialen Medien die Wogen hoch. Die oft unqualifizierten Gifteleien gipfeln in der Morddrohung eines anonymen Twitterers. Man werde Projer mitten in der Nacht aufsuchen «und dich richten». Der Moderator selbst verbreitet den Tweet weiter, versehen mit einer Frage an seine Follower: «Soll man das der Polizei melden, oder wäre das überreagiert?» Auf Anraten der Community erstattet er am Montag Anzeige wegen Drohung.
Auch wenn sich Projer Kritik gewohnt sei: Solche Anwürfe wie nach seiner 135. «Arena» träfen ihn hart, ist sich Thomas Schäppi sicher, der in der SRF-Chefredaktion für die Programmentwicklung zuständig ist. «Jonas ist weder cool noch überheblich, sondern sensibel und empathisch.» Weil er sich stets verbessern wolle, hinterfrage er sich ständig. «Sein Perfektionismus kann für ihn zur Belastung werden.»
Niemand spricht vom Radio
Die No-Billag-Initiative will auch dem Radio die Gebühren und damit die Existenzgrundlage nehmen. Warum spricht kaum jemand vom drohenden Ende von SRF 1, Musikwelle und Virus?
Ein Hintergrundartikel, erschienen am 7. Februar 2018 in der Südostschweiz und der Nordwestschweiz / Aargauer Zeitung.
Täglich schalten 2,6 Millionen Menschen einen der sechs SRF-Radiosender ein. Wer einem dieser Programme zuhört, tut dies im Schnitt fast zwei Stunden lang. Diese Zahlen sind derart beeindruckend, dass sogar das rechtskonservative Politmagazin «Weltwoche», das die No-Billag-Initiative befürwortet, konstatieren musste: «Hier ist tatsächlich ein bemerkenswerter Kohäsionsfaktor vorhanden, weil eine Mehrheit der Schweizer dem gleichen Informationskanal vertraut.» Nicht nur die Quoten, auch die Glaubwürdigkeit spricht für die SRG-Radios: In der aktuellen Mediabrands-Studie von Ende 2017 belegt SRF1 knapp hinter der NZZ den zweiten Rang in der Deutschschweiz, während die beiden SRG-Kanäle La Première und Rete Uno in der Romandie respektive im italienischsprachigen Landesteil die Nase vorn haben.
Eine Annahme der No-Billag-Initiative entzöge allen SRG-Stationen die Gebühren, weshalb nicht nur die Fernseh-, sondern auch die Radiosender ihren Betrieb aufgeben würden. «Die gesamte SRG würde liquidiert – dies ist nach wie vor unser einziger Plan B», betont SRF-Direktor Ruedi Matter (64). Obwohl seine Radio- die TV-Sender punkto Beliebtheit übertreffen, sind letztere im Abstimmungskampf das dominierende Thema. Warum eigentlich?
«Fernsehen ist farbig und prominent und fordert Aufmerksamkeit, was entsprechend Angriffsfläche bietet», sagt Lis Borner (58), Chefredaktorin von Radio SRF und damit Vorgesetzte von knapp 300 Journalisten. Radio hingegen begleite durch den Alltag, informiere, unterhalte und schaffe Stimmungen. «Wer eine emotionale und medienwirksame Kampagne führen will, fokussiert deshalb aufs Fernsehen.» Das tun sowohl das Initiativkomitee als auch die Gegner des Volksbegehrens: Während Olivier Kessler und Co. TV-Sendungen wie der «Arena» unausgewogene Berichterstattung vorwerfen, hört man von ihnen nahezu nie ein schlechtes Wort über Radio SRF; und auch die Vertreter des Nein-Lagers setzen in ihrer Argumentation primär auf den Fernsehbereich, in dem nach ihrer Lesart eine «Berlusconisierung» droht, wo Private die in der direkten Demokratie so wichtigen Informationen nicht bereitstellen könnten.
Einer, der beide Welten aus dem Effeff kennt, ist Nik Hartmann. Die SRF-Allzweckwaffe wird Mitte März – wenige Tage nach der No-Billag-Abstimmung – letztmals als Moderator im Vorabendprogramm von SRF 3 zu hören sein. Nach fast zwei Jahrzehnten beim Radio will er sich künftig auf seine TV-Projekte wie «SRF bi de Lüt» und «Landfrauenküche» konzentrieren. Wenn man im Fernsehen etwas verzapfe, habe dies eine viel grössere Wirkung als im Radio, sagt der 45-Jährige. «Radio ist und bleibt der gute, verlässliche Kumpel im Hintergrund. Da gibts viel weniger Angriffsfläche als bei der bunten Diva Fernsehen.» Auch wenn sich die beiden Medien schwer vergleichen liessen: Beim öffentlichen Auftritt von Radio und Fernsehen hat Hartmann Unterschiede ausgemacht: «Wir Schweizer mögen Bescheidenheit», sagt er. «Und da mag die Wirkung des Radios eine leisere sein als die des Fernsehens.»
Dennis Bühler - Journalist 