Dennis Bühler – Journalist

Recherchen, Reportagen, Portraits, Interviews und Analysen zu Politik, Medien, Gesellschaft und Sport

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Im Skiclub für die Landesregierung geübt

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Ein einziges Mal ist Ueli Maurer umgezogen, von Girenbad ins anderthalb Kilometer entfernte Wernetshausen. Und doch hat er es bis zum Bundesrat gebracht. Eine Spurensuche am Fusse des Bachtels, im Gepäck ein Gedicht Erich Kästners.

Eine Reportage, erschienen am 18. August 2017 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

An besonders schönen Tagen
ist der Himmel sozusagen
wie aus blauem Porzellan.
Und die Federwolken gleichen
weissen, zart getuschten Zeichen,
wie wir sie auf Schalen sahn.
Alle Welt fühlt sich gehoben,
blinzelt glücklich schräg nach oben
und bewundert die Natur.

Ruhig liegen Girenbad und Wernetshausen an diesem Montagnachmittag da,  ausgestorben fast während der langen Sommerferien. Vor dem einzigen Restaurant der beiden Hinwiler Aussenwachten, das wie stets zum Wochenbeginn geschlossen hat, fegt der Pächter seinen Parkplatz,in der Käserei hofft die Verkäuferin auf Kundschaft, und am Strassenrand wartet ein Bauer, bis die Müllmänner vorfahren und die beiden Kindervelos einsammeln, die längst nicht mehr benötigt werden. «Die kommen von unten, aus Hinwil», sagt der Mann und winkt den Arbeitern in ihren orangen Gewändern fröhlich zu. «Und doch holen sie unseren Abfall.» Dann empfiehlt er den Aufstieg zum Bachtel, den sie hier fast schon zärtlich ihren «Hausberg» nennen, obwohl er mit seinen 1115 Metern über Meer doch eher ein Hügel ist. Ach ja: «Ueli ist ein Netter», sagt der Bauer, «unsere Kinder sind zusammen zur Schule gegangen.» Leider sehe man ihn seit einigen Jahren nur noch selten im Dorf.

Vater ruft, direkt verwegen:
«‘n Wetter, glatt zum Eierlegen!»
(Na, er renommiert wohl nur.)
Und er steuert ohne Fehler
über Hügel und durch Täler.
Tante Paula wird es schlecht.
Doch die übrige Verwandtschaft
blickt begeistert in die Landschaft.
Und der Landschaft ist es recht.

Weder in Girenbad, wo Ueli Maurer aufgewachsen ist, noch im anderthalb Kilometer entfernten Wernetshausen, wo er seit Jahrzehnten wohnt,erinnern eine Plakette oder eine Büste an die Wahl des ehemaligen Hinwiler Gemeinderates in die Landesregierung 2008 oder an seine Kür zum Bundespräsidenten vier Jahre später.Maurer ist in seiner Heimat seltsam unsichtbar.Gutes zu erzählen aber wissen alle: der Bauer, der Restaurantkellner und der Käser. Und auch sein ehemaliger Mitschüler.

«Ueli war ein ruhiger, unscheinbarer Schüler», sagt Peter Zollinger, der wie Nachbarsbub Maurer erstmals Schuhe und lange Hosen zu tragen hatte, als er in Hinwil die Sekundarschule besuchte. Winters ging es mit dem Schlitten ins Tal, sommers zu Fuss. Nichts habe damals darauf hingedeutet, dass Maurer später als SVP-Präsident zum aggressiven Polteri werden würde, sagt der 67-Jährige. Ihre Jugend sei unbeschwert gewesen. «Damals schien uns die ganze Welt offen zu stehen.Unsere Generation kannte keine Schwierigkeiten,eine Lehrstelle zu finden, und nach der Bronzemedaille von Sepp Haas über 50 Kilometer Langlauf an der WM in Grenoble wurde unser Skiclub von einer regelrechten Euphorie erfasst.»

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Written by Dennis Bühler

18. August 2017 at 13:30

So ticken die drei Papabili

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Isabelle Moret, Ignazio Cassis und Pierre Maudet dürften allesamt die Aussenpolitik Didier Burkhalters weiterführen. In einzelnen Fragen aber divergieren sie stark voneinander: So will Cassis Cannabis legalisieren, Moret Spitäler retten und Maudet einen allgemeinen Bürgerdienst einführen.

Eine Analyse, erschienen am 11. August 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Didier Burkhalter wurde – vor allem vonseiten der SVP – jahrelang als Linker gebrandmarkt. Auch wenn dies so nie stimmte, scheute der Aussenminister doch zu keinem Zeitpunkt vor Allianzen mit den SP-Bundesräten Alain Berset und Simonetta Sommaruga sowie CVP-Magistratin Doris Leuthard zurück. Sein Rücktritt per Ende Oktober könnte die Mehrheiten in der Regierung in verschiedenen Politikbereichen verschieben.

Doch wie ticken die drei Kandidaten, die sich um die Burkhalter-Nachfolge bewerben? Exklusiv für die «Südostschweiz» beantwortete der Genfer Staatsrat Pierre Maudet gestern jene 75 Fragen der Online-Wahlhilfe Smartvote, zu denen Ignazio Cassis und Isabelle Moret vor den Parlamentswahlen vor zwei Jahren Stellung bezogen hatten. Die Auswertung der Antworten und die darauf basierenden Smartspider (siehe PDF unten) lassen damit erstmals einen detaillierten Vergleich der Positionen der drei Bundesrats-Papabili zu.

Auf den ersten Blick zeigt sich: Die Unterschiede sind klein. Cassis, Maudet und Moret weichen bloss geringfügig von der Parteilinie ab, sie sind durch und durch Freisinnige – mit typischem lateinischen Einschlag. So stehen sie allesamt für eine offenere Aussenpolitik als der Durchschnitt der nationalrätlichen FDP-Fraktion. Genau wie der abtretende Burkhalter. Der welsche Historiker Olivier Meuwly machte gestern zwischen den Kandidaten einer- und dem Noch-Bundesrat andererseits denn auch bloss «Unterschiede im Zentimeterbereich» aus, wie er der Nachrichtenagentur SDA sagte.

Allerdings: Das mag zwar für die Europapolitik stimmen und damit für eines der gegenwärtig heissesten politischen Eisen. In anderen Bereichen aber unterscheiden sich Cassis, Maudet und Moret durchaus voneinander und von ihrem Vorgänger. Von Burkhalter existiert bloss ein auf anderen Fragen beruhender Smartspider aus dem Jahr 2007, der deshalb nicht eins zu eins vergleichbar ist. So sprechen sich im Unterschied zum Neuenburger alle drei Kandidaten dezidiert gegen einen ausgebauten Sozialstaat, aber für eine restriktive Migrationspolitik aus.

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11. August 2017 at 11:00

(K)ein Bundesrat fürs Volk

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Sind im Bundesrat alle wesentlichen Bevölkerungsteile angemessen vertreten? Ein Blick in die Geschichtsbücher und auf die aktuelle Regierung zeigt: Nein. Vor allem Frauen, Konfessionslose und Junge kamen und kommen zu kurz.

Eine Analyse, erschienen am 18. Juli 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Seit der Gründung des modernen Bundesstaats im Jahr 1848 wurde die Schweiz von 116 Personen regiert, durchschnittlich blieb jede von ihnen zehn Jahre im Amt. Doch repräsentiert der Bundesrat die Bevölkerung angemessen? Oder haben Frauen, Tessiner und weitere Interessengruppen recht, wenn sie sich regelmässig lautstark beschweren, sie kämen zu kurz?

  • Frauen: Nur 2011 war das starke Geschlecht angemessen vertreten

Der 2. Oktober 1984 war der erste, der 22. September 2010 der zweite historische Tag betreffend Gleichstellung: Vor 33 Jahren wurde mit Elisabeth Kopp die erste von bisher sieben Frauen in den Bundesrat gewählt, vor sieben Jahren waren sie in der Landesregierung erstmals in der Mehrheit. Insgesamt waren die Frauen, die mit aktuell 50,42 Prozent die Mehrheit der Bevölkerung ausmachen, in der 169-jährigen Geschichte des Bundesstaats nur gerade während 14 Monaten angemessen repräsentiert: Einzig im Jahr 2011 leiteten mit Micheline Calmy-Rey, Doris Leuthard, Eveline Widmer-Schlumpf und Simonetta Sommaruga vier Frauen die Geschicke des Landes.

Da bei der CVP mehrere ambitionierte Männer auf die Nachfolge Doris Leuthards aspirieren, fürchten sich nicht wenige Frauen vor einer baldigen weiteren Marginalisierung. Maya Graf, Baselbieter Grünen-Nationalrätin und Co-Präsidentin der Frauenorganisation Alliance F, hat kürzlich gar eine parlamentarische Initiative eingereicht, mit der sie eine Anpassung der Bundesverfassung fordert: Neben den Landesgegenden und den Sprachregionen sollen neu auch die Geschlechter «angemessen im Bundesrat vertreten» sein. Grosse Chancen dürfte der Vorstoss kaum haben: Wie in der Regierung sind Männer auch in National- und Ständerat krass übervertreten. Und fast alle wollen Bundesrat werden.

  • Religion: Konfessionslose und Reformierte sind übervertreten

Bis in die Vierzigerjahre des vergangenen Jahrhunderts achtete das Parlament darauf, jeweils zwei Katholiken und fünf Protestanten zeitgleich amten zu lassen. Danach trat das Kriterium Konfession in den Hintergrund. Nach einem katholischen Intermezzo von 1989 bis 2004 ist die konfessionelle Mehrheit im Bundesrat heute wieder reformiert: Burkhalter, Ueli Maurer, Guy Parmelin und Johann Schneider-Ammann sind protestantisch, Alain Berset und Leuthard katholisch. Die ehemalige Klosterschülerin Sommaruga trat aus der Katholischen Kirche aus.

Reformierte sind in der Regierung damit stark über-, Konfessionslose stark untervertreten: Gemäss der Volkszählung von 2015 gehören heute nur noch 24,9 Prozent der Bevölkerung der Evangelisch-reformierten (und 37,3 Prozent der Katholischen Kirche) an. Die Zahl der Konfessionslosen hingegen hat sich von 2000 bis 2015 auf 24 Prozent mehr als verdoppelt. In repräsentativen Umfragen gibt regelmässig mehr als die Hälfte der Bevölkerung an, ein distanziertes Verhältnis zur Religion zu haben. So handhaben es auch die Bundesräte: Kein einziger von ihnen geht regelmässig in die Kirche. Und aus ihren öffentlichen Reden halten sie Glauben und religiöse Bezüge fast vollständig heraus.

=> Und wie schaut’s betreffend Regionen (Tessin!), Parteien, Generationen und Berufen aus?

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PS: Der Artikel enthält im letzten Absatz leider einen Fehler: Seit der Wahl von Guy Parmelin im Dezember 2015 ist mit Doris Leuthard erstmals in der Geschichte des Schweizer Bundesstaats nur noch eine Juristin im Bundesrat vertreten.

Written by Dennis Bühler

18. Juli 2017 at 12:40

Zeugnisse für die Bundesräte: Jetzt wird abgerechnet

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Mit der bundesrätlichen «Schulreise» in den Heimatkanton der Präsidentin – dieses Jahr in Doris Leuthards Kanton Aargau – beginnt in Bundesbern die Sommerpause. Die «Südostschweiz» verteilt die Bundesratsnoten.

Eine Zeugnisvergabe, geschrieben gemeinsam mit Henry Habegger und erschienen am 7. Juli 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Bei vielen Kindern und Jugendlichen ist die Schulreise bereits Geschichte, das Schuljahr beendet, und die Zeugnisse liegen zu Hause auf dem Tisch. Anlass genug für den Bundesrat, sein eigenes «Schulreisli» in die Heimat von Bundespräsidentin Doris Leuthard anzutreten. Aber haben sich die Magistraten ihre Abschlussreise verdient? Die «Südostschweiz» hat mit gebührender Strenge auch den Regierungsmitgliedern ihre Zeugnisse ausgestellt.

Doris Leuthard (CVP) In diesem Jahr darf die Klassenälteste endlich wieder offiziell sein, als was sie sich ohnehin sieht: Klassenerste. Als Bundespräsidentin versucht die Aargauerin das Gremium straff und doch kollegial zu führen, was ihr ganz gut gelingt – auch dank der Unterstützung von Kanzler Walter Thurnherr, der mit ihr Heimat und Parteibuch teilt. Als Fachministerin überzeugt die 54-Jährige: Im Februar unterstützten die Stimmbürger ihren Strassenfonds, im Mai ihr Energiegesetz. Beide Vorlagen hatte sie auf Mehrheitsfähigkeit getrimmt. Überhaupt spürt sie Volkesseele besser als andere Regierungsmitglieder. Abzug gibt es, weil sie in Brüssel im April zwar medienwirksam auf Tauwetter machte, seither aber wenig geschieht. Diesen Bluff bestrafen wir. Note: 5,25

Simonetta Sommaruga (SP) Auf dem Pausenhof wird sie häufiger gefoppt als ihre Kollegen – doch die Bernerin kann zurückgeben: Selbst gegen grössere Buben, die stärker aussehen als sie, gewinnt die Justizministerin fast jeden Kampf. So im Februar, als sie die Volksabstimmung über die erleichterte Einbürgerung von Ausländern der dritten Generation locker für sich entschied. Auch wenn die SVP ständig und die FDP regelmässig gegen sie schiessen, setzt die 57-Jährige eigene Akzente: Eben bestätigte der Bundesrat ihren Kurs, gegen Lohndiskriminierung vorgehen zu wollen. In die Minderheit versetzt wurde sie hingegen bei der Masseneinwanderungsinitiative, die sie wortgetreu hatte umsetzen wollen, und der Rasa-Initiative, zu der sie gerne einen Gegenvorschlag lanciert hätte. Note: 5

Johann Schneider-Ammann (FDP) Während seine Mitschüler nach Unterrichtsende den Sport- (Maurer) respektive Klavierunterricht (Sommaruga) besuchen, paukt der Berner weiter: Kaum ein Tag vergeht, ohne dass der Wirtschaftsminister auf irgendeiner Bühne des Landes sein Mantra runterbetet. «Jobs, Jobs, Jobs» lautete es im Präsidialjahr 2016, inzwischen spricht der 65-Jährige gerne von «Vollbeschäftigung» und «Digitalisierung». Für seinen Fleiss erhält er eine glatte Sechs. Inhaltlich aber musste er ab und zu Rückschläge verkraften: Auch ihm gelang der Durchbruch in der Europapolitik nicht, obwohl er die Beziehungen zu Brüssel 2016 zur Chefsache erklärt hatte; und nun verweigerten ihm seine Kollegen gerade eben erst 150 Millionen Franken für die digitale Aus- und Weiterbildung. Immerhin: Parteikollege und Erzrivale Burkhalter ist bald weg. Note: 4,5

Die Noten der übrigen Bundesräte lesen (pdf)…

Written by Dennis Bühler

7. Juli 2017 at 10:00

Zehn Gebote zur Wahl in den Bundesrat

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Wie Martin Schmid doch noch Bundesrat wird. Wir zeigen, welchen Fallstricken der Bündner FDP-Ständerat aus dem Weg gehen muss.

Eine Gebrauchsanweisung, geschrieben gemeinsam mit Gion-Mattias Durband und erschienen am 16. Juni 2017 in der Südostschweiz.

1.) In Deckung bleiben. Bei der Ausmarchung möglicher Bundesratskandidaten verhält es sich wie mit dem dramatischen Finale in Wild-West-Filmen: Wer sich als Erster bewegt, liegt am Ende mit grosser Wahrscheinlichkeit am Boden. Eine Regel, die Martin Schmid offenbar verinnerlicht hat. Geschickt hat sich der Ständerat mit Verweis auf den Vorrang der lateinischen Schweiz frühzeitig aus der Schusslinie genommen. Ob sich der richtige Moment doch noch bei dieser Ersatzwahl einstellen wird oder ob er am besten gleich Johann Schneider-Ammans Platz ins Auge fassen soll, bleibt offen.

2.) Staatspolitische Grösse zeigen. Die angemessene Vertretung der lateinischen Schweiz liegt Schmid am Herzen – sagt er selbst (siehe Interview / PDF). Mit seinem Verzicht bei der aktuellen Wahl erbringt er den Tatbeweis und sammelt Punkte für die nächste Runde: Gerade Frauen und Vertreter der lateinischen Schweiz dürften sich dankbar zeigen.

(…)

5.) Bescheiden auftreten. Ausserhalb Graubündens ist Schmid in der Öffentlichkeit noch nicht allzu bekannt – gut so. Als Bergler wird er mit einem Sympathiebonus starten können: Mit bescheidenem Auftreten vergrössert er diesen Vorsprung noch.

6.) Im Berufsleben zurückhalten. Ein Gebot, das Anwalt Schmid besonders beherzigen muss. «Ich arbeite mehr in der Realität als im Bundeshaus», sagt er. Als Ständerat setzt er sich für eine lockere Handhabung der Zweitwohnungsinitiative ein – von der auch Klienten seiner Anwaltskanzlei profitierten. Es gehe darum, Fehlentwicklungen zu korrigieren, wo sie die Entwicklung im Berggebiet verhinderten, sagt Schmid. Doch Obacht: Der Verdacht, Partikularinteressen zu bedienen, könnte bundesrätlichen Aspirationen im Wege stehen.

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Written by Dennis Bühler

16. Juni 2017 at 14:08

Veröffentlicht in Die Südostschweiz

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