Dennis Bühler – Journalist

Reportagen, Portraits, Interviews und Analysen aus Politik, Gesellschaft und Sport

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Handy-Enthusiasten attackieren Strahlenschutz

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Das Bundesamt für Kommunikation, Swisscom, Salt und Sunrise schlagen Alarm: Der strenge Strahlenschutz verhindere die Einführung der Mobilfunktechnologie 5G. Ist eine Anpassung nötig oder übergehen sie im Digitalisierungswahn die Warnungen von Ärzten?

Ein Hintergrundartikel, erschienen am 6. September 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Die Frage spaltet National- und Ständerat, die meisten Parteien und selbst die Bundesverwaltung: Hat der im internationalen Vergleich strenge Schweizer Strahlenschutz nach wie vor seine Richtigkeit oder muss er aufgeweicht werden, damit das Land die technologische Entwicklung mitmachen kann? Die Frage gewinnt an Brisanz und Dringlichkeit, je näher die Einführung der neuen Mobilfunktechnologie 5G rückt. Noch dieses Jahr will der Bundesrat die Frequenzen für diese fünfte Generation von Mobilfunknetzen freigeben, 2018 wird sie die unabhängige Konzessions- und Regulierungsbehörde für das Fernmeldewesen (ComCom) vergeben. Schon 2020 könnte das 5G-Netz in Betrieb gehen. Experten erhoffen sich davon den Durchbruch des «Internets der Dinge» und von selbstfahrenden Autos.

Nun aber schlägt Philippe Horisberger, stellvertretender Direktor des Bundesamts für Kommunikation (Bakom), Alarm und fordert: «Wenn die Schweiz mit der Digitalisierung und dem Ausland Schritt halten und 5G einführen möchte, muss sie Abstriche beim Strahlenschutz hinnehmen.» Wenn ein ausländisches Mobilfunkunternehmen sein Netz auf 5G umstellen wolle, könne es bestehende Antennen aufrüsten, sagt er. «Hierzulande aber ist das unmöglich, weil der Strahlenschutz viel stärker ausgebaut ist – die maximal zulässigen Grenzwerte pro Antenne liegen bei uns zehnmal tiefer als im internationalen Durchschnitt.» Bei unveränderter Gesetzgebung könnten 90 Prozent der heute bestehenden Antennen auf Stadtgebiet nicht aufgerüstet werden, sagt Horisberger.

Bloss: Erst vor einem Jahr unternahm der Bund letztmals einen Versuch, die strenge Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung zu lockern – und scheiterte. Zwar hatte ihn der Nationalrat im Juni 2016 noch knapp mit 96:89 Stimmen unterstützt. Doch im Dezember begrub der Ständerat die Pläne nach einer emotional geführten Debatte hauchdünn mit 20:19 Stimmen. Auffallend: Mit Ausnahme von SP und Grünen, die beide an den tiefen Grenzwerten festhielten, sowie der BDP, die für einen weicheren Strahlenschutz votierte, hatte in der Grossen Kammer keine Partei geschlossen gestimmt.

Ist es politisch opportun, nach so kurzer Zeit einen neuen Anlauf für eine Gesetzesänderung zu nehmen? Ja, glaubt man im Bakom. «Der Bundesrat hatte sich vom Parlament den Auftrag erhofft, den Strahlenschutz zugunsten der 5G-Technologie zu senken, befindet sich seit dem negativen Entscheid des Ständerates aber in einer politischen Sackgasse», gibt Philippe Horisberger zu. Der einzige Ausweg führe nun über eine breite, öffentliche Diskussion. Gefordert seien vor allem die Netzbetreiber, die den Druck auf die Politik erhöhen und die Bevölkerung auf ihr «schizophrenes Verhalten» aufmerksam machen müssten. Rhetorisch fragt der Bakom-Vize: «Wie kann man einerseits in einer abgelegenen Berghütte Youtube-Videos streamen wollen und sich andererseits an minimer, gesundheitlich unbedenklicher Strahlung stören? Diese Haltung ist widersprüchlich.»

An der Frage, wie ungefährlich die Strahlung tatsächlich ist, scheiden sich freilich die Geister. «Die bisherigen Forschungsergebnisse verlangen eindeutig, unnötige Strahlenbelastung zu vermeiden», sagt Peter Kälin, Präsident des Vereins «Ärztinnen und Ärzte für den Umweltschutz». Die Strahlung verändere die menschlichen Zellen und sei potenziell krebserregend. Auch im Bundesamt für Umwelt (Bafu) teilt man die Sorglosigkeit des Bakom nicht.

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Written by Dennis Bühler

6. September 2017 at 10:40

«Lehrer und Schiedsrichter erhalten noch weniger Dank»

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Gestern feierte Jürg Grossen seinen 48. Geburtstag, morgen wird er zum Präsident der Grünliberalen gewählt. Im Interview erklärt der Berner, warum die CVP für ihn kein verlässlicher Partner ist, was ihn von Vorgänger Martin Bäumle unterscheidet – und weshalb er schon etliche Male auswandern wollte.

Ein Interview, erschienen am 25. August 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Jürg Grossen, das Adjektiv, das man in Verbindung mit Ihnen am meisten liest und hört, lautet: «grundsolide». Sind Sie mit diesem Attribut zufrieden?

Ja. Mir ist es lieber, als verlässliche, grundsolide Person zu gelten, denn als Schaumschläger, der bloss laute Töne spuckt.

«Grundsolide» kann auch ein Synonym für «langweilig» sein. Und es soll wohl auch bedeuten: Grosse Stricke hat er in Bundesbern noch nicht zerrissen.

Ich habe diverse Geschäfte beeinflussen können, seit ich im Nationalrat politisiere, auch wenn dies von aussen nicht immer sichtbar ist. Jene, welche ihre Erfolge an die grosse Glocke hängen, sind nicht dieselben, welche die wirklich grossen Stricke zerreissen. Viel geschieht in den Kommissionen, dort, wo die Medien keinen Einblick haben.

Die NZZ schrieb über Sie: «Dem zurückhaltenden Berner Oberländer fehlt die Ausstrahlung seiner beiden Parteikolleginnen Tiana Moser und Kathrin Bertschy.»

Das liest niemand gerne über sich selbst. Der entsprechende Journalist hat aber noch nie mit mir gesprochen, deshalb geht das bei mir zum einen Ohr rein und zum anderen raus.

«Es ist der undankbarste Job, den es in der Politik gibt», sagt FDP-Chefin Petra Gössi über das Amt des Parteipräsidenten – alle wüssten es immer besser. Warum wollen Sie sich dieses Amt im Unterschied zu Ihren Parteikolleginnen Bertschy und Moser antun?

Lehrer, Polizisten und Fussballschiedsrichter erhalten noch viel weniger Dank als ein Parteipräsident.

Sie freuen sich darauf, Prügelknabe zu sein?

Ich bin ehrgeizig, ich mag anspruchsvolle Aufgaben. Und ich bin überzeugt, als GLP-Identifikationsfigur einiges bewegen zu können: Ich will für eine offene, liberale, wandlungsfähige Schweiz kämpfen.

Ihr Vorgänger Martin Bäumle bezahlte sein enormes Pensum mit gesundheitlichen Problemen.

Als Unternehmer bin ich es gewohnt, weit mehr als in einem 100-Prozent-Pensum zu arbeiten. Aber auch ich bin schon an meine Grenzen gestossen: In der Gründungszeit meines Unternehmens, ich war 25-jährig, litt ich monatelang an Magenproblemen, weil ich wegen der immensen beruflichen Belastung kaum mehr dazu kam, als Ausgleich Sport zu treiben. Seither steht mein körperliches Wohlbefinden an erster Stelle, noch vor der Familie und meinem Unternehmen.

Was unterscheidet Sie von Bäumle?

Ich bin vielleicht etwas teamorientierter als er. Und mit Sicherheit kann ich besser Fussball spielen (lacht).

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Written by Dennis Bühler

25. August 2017 at 10:30

So ticken die drei Papabili

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Isabelle Moret, Ignazio Cassis und Pierre Maudet dürften allesamt die Aussenpolitik Didier Burkhalters weiterführen. In einzelnen Fragen aber divergieren sie stark voneinander: So will Cassis Cannabis legalisieren, Moret Spitäler retten und Maudet einen allgemeinen Bürgerdienst einführen.

Eine Analyse, erschienen am 11. August 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Didier Burkhalter wurde – vor allem vonseiten der SVP – jahrelang als Linker gebrandmarkt. Auch wenn dies so nie stimmte, scheute der Aussenminister doch zu keinem Zeitpunkt vor Allianzen mit den SP-Bundesräten Alain Berset und Simonetta Sommaruga sowie CVP-Magistratin Doris Leuthard zurück. Sein Rücktritt per Ende Oktober könnte die Mehrheiten in der Regierung in verschiedenen Politikbereichen verschieben.

Doch wie ticken die drei Kandidaten, die sich um die Burkhalter-Nachfolge bewerben? Exklusiv für die «Südostschweiz» beantwortete der Genfer Staatsrat Pierre Maudet gestern jene 75 Fragen der Online-Wahlhilfe Smartvote, zu denen Ignazio Cassis und Isabelle Moret vor den Parlamentswahlen vor zwei Jahren Stellung bezogen hatten. Die Auswertung der Antworten und die darauf basierenden Smartspider (siehe PDF unten) lassen damit erstmals einen detaillierten Vergleich der Positionen der drei Bundesrats-Papabili zu.

Auf den ersten Blick zeigt sich: Die Unterschiede sind klein. Cassis, Maudet und Moret weichen bloss geringfügig von der Parteilinie ab, sie sind durch und durch Freisinnige – mit typischem lateinischen Einschlag. So stehen sie allesamt für eine offenere Aussenpolitik als der Durchschnitt der nationalrätlichen FDP-Fraktion. Genau wie der abtretende Burkhalter. Der welsche Historiker Olivier Meuwly machte gestern zwischen den Kandidaten einer- und dem Noch-Bundesrat andererseits denn auch bloss «Unterschiede im Zentimeterbereich» aus, wie er der Nachrichtenagentur SDA sagte.

Allerdings: Das mag zwar für die Europapolitik stimmen und damit für eines der gegenwärtig heissesten politischen Eisen. In anderen Bereichen aber unterscheiden sich Cassis, Maudet und Moret durchaus voneinander und von ihrem Vorgänger. Von Burkhalter existiert bloss ein auf anderen Fragen beruhender Smartspider aus dem Jahr 2007, der deshalb nicht eins zu eins vergleichbar ist. So sprechen sich im Unterschied zum Neuenburger alle drei Kandidaten dezidiert gegen einen ausgebauten Sozialstaat, aber für eine restriktive Migrationspolitik aus.

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Written by Dennis Bühler

11. August 2017 at 11:00

Zehn Gebote zur Wahl in den Bundesrat

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Wie Martin Schmid doch noch Bundesrat wird. Wir zeigen, welchen Fallstricken der Bündner FDP-Ständerat aus dem Weg gehen muss.

Eine Gebrauchsanweisung, geschrieben gemeinsam mit Gion-Mattias Durband und erschienen am 16. Juni 2017 in der Südostschweiz.

1.) In Deckung bleiben. Bei der Ausmarchung möglicher Bundesratskandidaten verhält es sich wie mit dem dramatischen Finale in Wild-West-Filmen: Wer sich als Erster bewegt, liegt am Ende mit grosser Wahrscheinlichkeit am Boden. Eine Regel, die Martin Schmid offenbar verinnerlicht hat. Geschickt hat sich der Ständerat mit Verweis auf den Vorrang der lateinischen Schweiz frühzeitig aus der Schusslinie genommen. Ob sich der richtige Moment doch noch bei dieser Ersatzwahl einstellen wird oder ob er am besten gleich Johann Schneider-Ammans Platz ins Auge fassen soll, bleibt offen.

2.) Staatspolitische Grösse zeigen. Die angemessene Vertretung der lateinischen Schweiz liegt Schmid am Herzen – sagt er selbst (siehe Interview / PDF). Mit seinem Verzicht bei der aktuellen Wahl erbringt er den Tatbeweis und sammelt Punkte für die nächste Runde: Gerade Frauen und Vertreter der lateinischen Schweiz dürften sich dankbar zeigen.

(…)

5.) Bescheiden auftreten. Ausserhalb Graubündens ist Schmid in der Öffentlichkeit noch nicht allzu bekannt – gut so. Als Bergler wird er mit einem Sympathiebonus starten können: Mit bescheidenem Auftreten vergrössert er diesen Vorsprung noch.

6.) Im Berufsleben zurückhalten. Ein Gebot, das Anwalt Schmid besonders beherzigen muss. «Ich arbeite mehr in der Realität als im Bundeshaus», sagt er. Als Ständerat setzt er sich für eine lockere Handhabung der Zweitwohnungsinitiative ein – von der auch Klienten seiner Anwaltskanzlei profitierten. Es gehe darum, Fehlentwicklungen zu korrigieren, wo sie die Entwicklung im Berggebiet verhinderten, sagt Schmid. Doch Obacht: Der Verdacht, Partikularinteressen zu bedienen, könnte bundesrätlichen Aspirationen im Wege stehen.

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Written by Dennis Bühler

16. Juni 2017 at 14:08

Veröffentlicht in Die Südostschweiz

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Nach Wahlerfolg im Aargau: Wird Wermuth bald SP-Chef?

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bildschirmfoto-2016-10-25-um-11-13-47Als Co-Präsident machte Cédric Wermuth die Aargauer Sozialdemokraten zu Wahlsiegern. Spätestens jetzt wird ihm auch auf nationaler Ebene viel zugetraut: Schon 2018 könnte er Parteichef Christian Levrat ablösen.

Eine Nachwahlberichterstattung, erschienen am 25. Oktober 2016 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Er zündete sich an der Parteiversammlung vor laufender Kamera einen Joint an, er besetzte ein leer stehendes Badener Hotel und liess ein Plakat anfertigen, auf dem Bundesrätin Doris Leuthard mit blutverschmierten Händen zu sehen war: Jahrelang liess Cédric Wermuth keine Provokation aus. Als Juso-Präsident war ihm jedes Mittel recht – Hauptsache, er und seine Mitstreiter standen in den Schlagzeilen. Mit dieser Strategie machte er die Juso zur erfolgreichsten Jungpartei und schaffte selbst den schnellen Aufstieg: 2011 wurde der Politologiestudent in den Nationalrat gewählt, 2014 zusammen mit Grossrätin Elisabeth Burgener zum Präsidenten der SP Aargau.

Mit der Kantonalpartei feierte der inzwischen 30-jährige Wermuth am Sonntag den grössten Triumph seiner bisherigen Politkarriere: In allen elf Aargauer Bezirken vermochte seine SP zuzulegen, letztlich reichte es ihr für fünf zusätzliche Sitze im Grossen Rat. Auch wenn Wermuth den Sieg leiser zelebrierte, als er es noch vor wenigen Jahren getan hätte («Seit ich Vater bin, bin ich ruhiger»): Noch immer hilft das Juso-Prinzip – Angriff! – seinen Erfolg zu erklären. «Die SP Aargau trat früher bisweilen sehr brav und konziliant auf», sagt er. «Wir haben versucht, viel klarer zu kommunizieren, mit einer einfacheren, zugespitzteren Sprache. Und wir scheuen nicht länger davor zurück, politische Gegner frontal zu attackieren.»

(…)

Die nationalen Parteigrössen sind des Lobes voll für Wermuth: «Die SP hat einen sackstarken Wahlkampf geführt», adelt ihn Präsident Christian Levrat auf «blick.ch». Und zur «Südostschweiz» sagt Fraktionschef Roger Nordmann: «Wermuth hat die Fähigkeit, stets Klartext zu sprechen. Das sollten wir auch auf Bundesebene stärker beherzigen.»

Steht der Aargauer Senkrechtstarter also bald vor noch höheren Weihen? Die Chancen stehen ausgezeichnet. Schon vor einem Jahr überlegte sich Levrat lange, ob er die SP wirklich in eine neue Legislatur führen möchte – schliesslich steht er ihr bereits seit 2008 vor. Spätestens nach den Wahlen 2019 wird der Freiburger Ständerat das Parteipräsidium abgeben, glauben Politbeobachter und SP-Kollegen. Hinter vorgehaltener Hand erzählen Letztere aber auch von einem erstaunlichen Plan: Entgegen der landläufigen Überzeugung, ein Kapitän dürfe sein Schiff auf stürmischer See keinesfalls verlassen, liebäugle man im Parteipräsidium mit einem Chefwechsel ausgerechnet während der heissen Wahlkampfphase: Quasi als Marketing-Gag – um schweizweite Schlagzeilen zu generieren – könnte Levrat seinen Platz Ende 2018 oder Anfang 2019 räumen.

Ein ausgefuchster Plan, der aus der Juso-Ecke stammen könnte – Wermuth aber schweigt dazu auf Anfrage eisern. Nordmann zumindest würde ihm das höchste SP-Amt zutrauen. «Cédric ist strategisch gewieft, blitzgescheit und integer», sagt der Waadtländer Nationalrat. «Und er verfügt über eine gewisse Selbstironie, was in der Politik selten – aber umso wertvoller – ist.»

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Written by Dennis Bühler

25. Oktober 2016 at 10:00