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Nachwuchspolitiker ohne Stil
Die Jungparteien wollten das Überwachungsgesetz Büpf mit einem Referendum bodigen. Doch jetzt zerfleischen sie sich nach einer Attacke des Juso-Präsidenten gegenseitig.
Ein Kommentar, erschienen am 8. Juni 2016 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz und hier in etwas ausführlicherer Version online.
Der Präsident der Jungsozialisten tat das Einzige, was er wirklich gut kann: Er schoss scharf gegen seine politischen Gegner. «Die bürgerlichen Jungparteien haben mit dem heutigen Tag ihre Existenzberechtigung verloren», sagte Fabian Molina gestern in einem Interview mit «blick.ch». Was nur brachte den Juso-Chef derart auf die Palme? Einen Monat vor Ablauf der Sammelfrist sieht es ganz danach aus, als ob die drei Jungparteien mit ihrem gemeinsam lancierten Referendum gegen das Gesetz zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (Büpf) scheitern werden. Mit diesem werden alle grösseren Anbieter von Internetdiensten verpflichtet, das Kommunikationsverhalten ihrer Kunden für sechs Monate aufzuzeichnen: wer wann wo und mit wem kommuniziert. Die aufbewahrten Daten dürfen sogar im Ausland gespeichert werden. Zudem wird eine Rechtsgrundlage für den Einsatz von sogenannten Staatstrojanern und Imsi-Catchern geschaffen.
Obwohl sich Nachwuchspolitiker aller Parteien (mit Ausnahme der CVP) gegen das Büpf wenden, weil dieses ihrer Ansicht nach alle Menschen unter Generalverdacht stellt, ist laut Molina einen Monat vor Ablauf der Sammelfrist erst knapp die Hälfte der notwendigen 50 000 Unterschriften beisammen. Wer schuld ist, glaubt der umtriebige Jungpolitiker zu wissen: Seine Feinde von Jungfreisinn und Jung-SVP, mit denen der 25-Jährige dieses eine Mal eigentlich gemeinsame Sache machen wollte, die nun aber viel zu wenig Eifer an den Tag legten. Die Kritisierten reagieren heftig auf den Frontalangriff. «Molina ist uns in den Rücken gefallen», sagt Andri Silberschmidt, Chef der Jungfreisinnigen. «Unser ohnehin spärlich vorhandenes Vertrauen in die Juso ist erschüttert.»
Das ist nachvollziehbar. Für Molinas Vorpreschen nämlich gibt es einzig einen Grund: Selbstinszenierung. Der in zehn Tagen abtretende Juso-Chef versucht verzweifelt, die zum Abschluss seiner Amtszeit drohende Niederlage auf andere abzuschieben und sich aus der Verantwortung zu stehlen – ein allzu durchschaubares, peinliches Manöver. Es ist nicht einzusehen, weshalb sich die Juso beim Sammeln hinter den normalerweise weniger schlagkräftigen Jung-FDP und -SVP verstecken dürfen sollte. Warum glaubt sie, nur 5000 Unterschriften beisteuern zu müssen, während sie von ihren bürgerlichen Partnern je deren 10’000 erwartet? Im vergangenen Winter sammelten die Jungsozialisten im Alleingang rund 30’000 Unterschriften gegen das neue Nachrichtendienstgesetz, über das nun im September abgestimmt wird. Der Schluss liegt nahe: So wichtig ist Molina und Kollegen der Kampf gegen das Büpf dann doch nicht. Obwohl sie an der SP-Delegiertenversammlung kürzlich überraschend gar von der Basis ihrer Mutterpartei Unterstützung im Kampf gegen das Büpf – ein Geschäft ihrer Bundesrätin Simonetta Sommaruga! – erfuhren. Und auch wenn Molina behauptet: «Im Unterschied zu den bürgerlichen Jungparteien hat die Juso von Anfang an wie ein Löwe gegen das Überwachungsgesetz gekämpft.»
Dass die Führungskräfte der bürgerlichen Jungparteien gekränkt auf die Anschuldigungen reagieren, ist verständlich. Dennoch zeugt auch ihre Reaktion nicht von Klasse. Mit ihren Gegenangriffen haben sich Silberschmidt und auch JSVP-Präsident Benjamin Fischer zumindest in die Nähe von Molinas Niveau begeben und kräftig an der Empörungsspirale gedreht. Für die Zukunft lässt die Schlammschlacht der Jungparteien nichts Gutes erwarten. Wie soll es ihnen gelingen, ein Mindestmass an Anstand zu wahren, wenn sie diesen selbst dann missen lassen, wenn sie mal gemeinsam für ein Anliegen eintreten? Wie wollen sie die Interessen der Jugend vertreten, wenn sie sich nicht ein Mal zusammenraufen können? Immerhin: Anlass zu leiser Hoffnung besteht. Molina verreist bald für ein Erasmus-Semester nach Madrid und kehrt der Schweizer Politik zumindest vorübergehend den Rücken. Die Chance zum Neuanfang? Vielleicht hat seine Nachfolgerin – ob am 18. Juni nun die Bernerin Tamara Funiciello oder die Baslerin Samira Marti gewählt wird – ja mehr Stil und Realitätssinn.
Milchbauern schlagen Alarm – und streiten über die Zukunft
Nach einem Preiszerfall erhalten Bauern pro Liter Milch heute so wenig Geld wie vor 50 Jahren. In Bern wollen Produzenten, Verarbeiter und Händler heute Wege aus der Krise finden. Doch die Einheit täuscht: In der Branche schwelt ein Streit über die eigene Ausrichtung und Zukunft
Ein Hintergrundartikel, erschienen am 27. Mai 2016 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Die Situation ist gravierend, so weit sind sich alle einig. Schon 2015 hatten die Bauern 10,6 Prozent weniger für ihre Milch erhalten als im Vorjahr, in den ersten fünf Monaten des Jahres 2016 nun hat sich der Preiszerfall unvermindert fortgesetzt. 21765 Milchbauern zählte das Bundesamt für Statistik Anfang Jahr, mittlerweile dürften einige von ihnen ihren Betrieb aufgegeben haben. Allein in den Jahren 2014 und 2015 hatten 800 Milchbauern keine Perspektiven mehr gesehen. «Die Lage ist desolat und die Perspektiven unerfreulich – viele Molkereimilchproduktionsbetriebe sind akut in ihrer Existenz bedroht», sagt stellvertretend Hanspeter Kern, Präsident der Schweizer Milchproduzenten.
(…)
Weit auseinander gehen die Ansichten innerhalb der Milchbranche, wenn man die Frage nach den Schuldigen stellt – sowie die Meinungen darüber, was denn kurz- und langfristig zu tun sei, um fit für die Zukunft zu werden. Die Lage der Branche sei bezüglich der Verteilung der Wertschöpfung mit einem Passagierschiff vergleichbar, sagt Ritter. «Es gibt Matrosen, die einheizen und das Schiff so voranbringen – das sind die Milchbauern; und es gibt solche, die bequemere Plätze besetzen.»
Was Ritter mit diesem Bildnis meint: Während die Produzenten immer kleinere Beträge erhalten, sind die Preise der Milchprodukte im Detailhandel nur wenig gesunken. Sein impliziter Vorwurf: Molkereien und Detailhändler hätten auf Kosten der Bauern ihre Margen ausgebaut. Ins gleiche Horn hatte die Organisation der Milchproduzenten schon im März gestossen, als sie sich in einem Communiqué beklagte, die Krise würde einseitig auf dem Buckel der Milchproduzenten und ihren Familien ausgetragen. Heute sagt SMP-Direktor Kurt Nüesch, es sei Realität, dass die Milchbauern am Schluss der Kette stünden. «Die nachgelagerten Stufen tragen kaum mit und wälzen auf sie ab.»
Markus Zemp, Chef der Branchenorganisation Milch, winkt ab. «Diese Erklärung greift viel, viel zu kurz.» Seiner Vereinigung gehören 44 regionale und nationale Organisationen der Milchproduzenten und -verarbeiter sowie Einzelfirmen der Industrie und des Detailhandels an. Statt nun mit dem Finger aufeinander zu zeigen, sollten die Milchbauern endlich der Realität ins Auge blicken und sich neu aufstellen, fordert er. «Weil die Produktionspreise in der Schweiz viel höher sind als im angrenzenden Ausland, sollten sie nicht länger mit diesem konkurrieren.» Spätestens, wenn das Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU fertig verhandelt sei und die Schweiz nicht abseitsstehen wolle, würden offene Grenzen Tatsache. «Darauf müssen wir uns vorbereiten.» Zemp verweist auf die von seinem Verband im letzten Herbst aufgegleiste «Mehrwert- und Qualitätsstrategie». Im Kern propagiert diese, die Schweizer Milchbranche solle sich aufs Hochqualitäts- und Hochpreissegment konzentrieren.
«Das sind Gerüchte, die von Verlierern gestreut werden»
Der Bauernverband habe jede Bodenhaftung verloren und werde als Subventionsjäger immer massloser, kritisierten mehrere Politiker in der «Südostschweiz» (hier). Jetzt wehrt sich Markus Ritter, der oberste Schweizer Bauer.
Ein Interview, erschienen am 14. Mai 2016 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Herr Ritter, wie gierig sind Sie?
Wir sind überhaupt nicht gierig. Wir haben seit längerer Zeit keine Anträge für höhere Direktzahlungen mehr gestellt. Unser Ziel ist es einzig und allein, die bestehende Unterstützung zu erhalten. Ohne diese kann die Schweizer Landwirtschaft nicht überleben.
(…)
Die Landwirtschaftslobby gilt als die am besten organisierte Lobby der Schweizer Politik. Erfüllt Sie das eigentlich mit Stolz?
Durchaus. Wir Bauern sind in fünf Fraktionen verteilt: Grüne, CVP, BDP, FDP und SVP. Aber wir ziehen alle am gleichen Strick und in die gleiche Richtung. In der Landwirtschaft ist die Nachbarschaftshilfe eine tief verankerte Selbstverständlichkeit – und dieses Zusammengehörigkeitsgefühl ist auch im Parlament zu spüren.
Hört man sich in Bundesbern um, wird vor allem auch von enormem sozialen und psychischen Druck berichtet, unter den der Bauernverband seine Parlamentarier setzt.
Jeder Parlamentarier kann stimmen, wie er will. Von uns wird niemand unter Druck gesetzt.
Weshalb berichten denn so viele Parlamentarier vom immensen Druck durch den Bauernverband?
Das sind allesamt Gerüchte, die von Verliererseite gestreut werden. Hieraus spricht der Neid anderer Interessengruppen. Viele von ihnen haben teuer bezahlte Lobbyisten angestellt, agieren aber viel erfolgloser als wir.
Die NZZ hat Sie letzte Woche in einem Porträt als «gerissenen Bauer» bezeichnet. Herr Ritter, sind Sie gerissen?
Nein. Ich bin nur gut vorbereitet, dossierfest und immer früh dran. Es ist entscheidend, die richtigen Argumente zum richtigen Zeitpunkt bereitzuhalten. Den Frust jener, die jeweils zu spät kommen, kann ich gut verstehen.
Nicht einmal halbherzig
Johann Schneider-Ammann ist gestern nach dreitägigem Staatsbesuch in China in die Schweiz zurückgekehrt. Für die Menschenrechte hat sich der Bundespräsident im Reich der Mitte kaum eingesetzt.
Eine Analyse, geschrieben in Schanghai und erschienen am 11. April 2016 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Bei der mitreisenden Wirtschaftsdelegation – lauter Gleichgesinnten – kam Johann Schneider-Ammann mit seinem Mantra von Innovation und Freihandel bestens an. Doch den Anforderungen an einen Bundespräsidenten wurde er im Reich der Mitte nicht gerecht. Um seine wirtschaftlichen Ziele nicht zu gefährden, verzichtete der FDP-Magistrat auf jegliche Kritik am kommunistischen Regime, das die Menschenrechte in letzter Zeit so stark mit Füssen tritt wie seit Jahrzehnten nicht mehr. (…)
Wäre er «nur» Wirtschaftsminister, wäre sein Verhalten nicht minder fragwürdig, aber leichter zu entschuldigen. Doch Schneider-Ammann ist auch Bundespräsident. Als solcher hat er die Gesamtinteressen des Landes wahrzunehmen, und diese gehen weit über die Abschaffung von Zöllen für Schweizer Unternehmen hinaus. Ein Staatschef hat auch eine normative Verantwortung. (…)
Noch schlimmer als das, was Schneider-Ammann in China nicht ansprach, sind Sätze, die er sagte. Im Interview mit der «Südostschweiz» liess er jede Sensibilität vermissen: «Mit ihrer Mischung aus Offenheit und Härte – nennen wir es Demokratur – hat die chinesische Regierung bisher Stabilität erreicht», verteidigte er das Regime, das mehr Menschen hinrichtet als alle anderen Länder der Welt zusammen, und behauptete kühn: «Der Einparteienstaat verfolgt einen hier nicht auf Schritt und Tritt.» Das mag für den hohen Gast aus der Schweiz gelten. Aber nicht für Anwälte, Blogger, Journalisten, Künstler und andere, die von der Doktrin der Partei abweichen. Und reihenweise verhaftet werden und monate- oder jahrelang von der Bildfläche verschwinden, ohne dass ihnen der Prozess gemacht würde.
Schneider-Ammann entgegnete beim Interview in Peking: «Die Reisefreiheit des chinesischen Volkes, von der auch der Schweizer Tourismus profitiert, spricht eine andere Sprache.» Es waren schönfärberische Sätze, die im rigorosen Ausblenden von allem Negativen an Verlautbarungen von Schneider-Ammanns Gastgeberin erinnerten: der Kommunistischen Partei Chinas.
«Es braucht eine gewisse Disziplin»
Bundespräsident Johann Schneider-Ammann findet, das chinesische Regime sei mit seiner «Mischung aus Offenheit und Härte» bisher gut gefahren. Gestern wurde er von Staatspräsident Xi Jinping mit militärischen Ehren empfangen.
Ein Interview anlässlich des Staatsbesuches in China, geführt in Peking und erschienen am 9. April 2016 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Herr Bundespräsident, als wie kommunistisch nehmen Sie China heute wahr?
Nicht enorm stark. Mit den chinesischen Ministern kann ich offen auch über für sie schwierige Themen wie Nachhaltigkeit und Menschenrechte diskutieren. Ein derart grosses Land in wenigen Jahren so stark zu verändern und gleichzeitig die Stabilität zu sichern, war wohl nur mit einer strikten Steuerung von oben möglich. Ja, China hat ein autoritäres Regime, das auf der kommunistischen Idee basiert. Aber diese Idee wird teilweise offen gelebt. Der Einparteienstaat verfolgt einen hier nicht auf Schritt und Tritt.
Sie halten die gegenwärtige Staatsform für die beste, weil nur mit ihr die Stabilität Chinas gewahrt werden kann?
Ich habe mir diese Frage oft gestellt. Die Stabilität Chinas ist auch für die Weltwirtschaft von höchster Bedeutung. Mit ihrer Mischung aus Offenheit und Härte – nennen wir es Demokratur – hat die Regierung Stabilität bisher erreicht. Aber das hat seinen Preis.
Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat in den vergangenen drei Jahren die Repression ausgebaut. Er entwickelt die Demokratur wieder stärker in Richtung Diktatur.
Das ist von aussen, basierend auf Medienberichten, schwer zu beurteilen. Es gibt Entwicklungen, die uns Sorgen bereiten, die habe ich in meinen Gesprächen hier in China mit der Staatsführung angesprochen. Die Achtung der Menschenrechte ist für die Schweiz wichtig. In anderen Bereichen öffnet sich das Land: Die Reisefreiheit des chinesischen Volkes beispielsweise, von der auch der Schweizer Tourismus profitiert, spricht eine andere Sprache.
Sie haben Verständnis für die eiserne Hand Xi Jinpings?
Wie gesagt: Wir haben hier Differenzen. Es geht auch nicht um Verständnis, sondern um Respekt vor der schwierigen Aufgabe. Ich habe eine aus internationaler Warte kleine, aus Schweizer Sicht grosse Unternehmung geführt – das war oft schwierig. Jetzt bin ich in der Regierung eines kleinen Landes – und das ist oft noch schwieriger. Ich mag mir nicht ausmalen, wie es mit einer derart grossen Nation wie China wäre. Jedenfalls finde ich nachvollziehbar, dass es eine gewisse Disziplin braucht. Zum Beispiel bei der Korruptionsbekämpfung ist das chinesische Regime auf einem guten Weg. In diesem Bereich sind wir froh, hat Xi Jinping die Zügel angezogen.
In Ihrem Präsidialjahr haben Sie bisher zwei grosse Reisen unternommen: im Februar in den Iran, jetzt nach China. Das sind die beiden Länder, die mit Abstand am meisten Menschen hinrichten. Weshalb reisen Sie gerade in diese zwei Staaten?
Iran und China sind aufstrebende Länder, die über riesiges Potenzial verfügen. Als Türöffner versuche ich Schweizer Firmen zu helfen, Kontakte zu knüpfen. Das ist der Hauptzweck. Aber ich bin auch der Überzeugung, dass die Handelsbeziehungen auch die Reformen verstärken: Wenn eine breite Mittelschicht entsteht, wenn die Bildung verbessert wird, trägt das zu einem Öffnungsprozess bei.
Capauls Kampf für Hörner und Würde seiner Tiere
Bergbauer Armin Capaul hat es geschafft: Diese Woche reicht er mehr als 100’000 Unterschriften für seine Volksinitiative ein, die Kühen und Ziegen die Hörner zurückgeben will.
Ein Porträt, erschienen am 19. März 2016 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Im ersten Gang fährt Armin Capaul in seinem Subaru den steilen Waldweg hoch, vorbei an moosbewachsenen Steinen und hohen Bäumen. Die Reifen quietschen, Kieselsteine spicken weg, Dreck schleudert ans Fenster. «Habe ich Journalisten an Bord, fahre ich immer diesen Weg», sagt Capaul. «Damit sie merken, dass ich Bergbauer und nicht Landwirt bin. Ein Bergbauer ist dankbar für alles, was er bekommt.»
Dann, nach ein paar Minuten, öffnet sich der Wald zur Lichtung, und wir sind da, wo Armin und Claudia Capaul und einer ihrer Söhne zu Hause sind und mit ihnen neun Kühe, drei Rinder, ein Stier, sieben Ziegen, ein Geissbock, 22 Schafe, ein Schafbock, zwei Esel, zwei Hunde und ein paar Katzen. Auf dem Hof Valengiron hinter Moutier, im «Tal im Schoss», wo das Handy keinen Empfang hat und Capaul «gerade deshalb so viele gute Ideen».
Hier hat er seinen Kampf gestartet, der ihn nächste Woche nach Bern zur Bundeskanzlei führen wird. Am Mittwoch übergibt er mehr als 100’000 Unterschriften für seine Hornkuh-Initiative, mit der er Kühen und Ziegen die Hörner und die Würde zurückgeben möchte. Der 64-Jährige hat geschafft, was ihm kaum jemand zugetraut hatte: Quasi im Alleingang stellte er eine Volksinitiative auf die Beine.
Dennis Bühler - Journalist 