Dennis Bühler – Journalist

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Neues Urheberrecht: Ein einziger Flickenteppich

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bildschirmfoto-2017-01-31-um-11-12-28Seit fünf Jahren versucht der Bundesrat vergeblich, das veraltete Urheberrecht dem digitalen Wandel anzupassen. Nach einer gescheiterten Vernehmlassung steht er jetzt wieder auf Feld eins – und versucht die Gesetzgebung an untereinander zutiefst zerstrittene Interessengruppen zu delegieren.

Ein Hintergrundartikel, erschienen am 31. Januar 2017 in der Südostschweiz sowie in der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Es ist ein Kreuz mit dem Fortschritt: Er ist einem immer einen Schritt voraus. Diese leidige Erfahrung macht das Justizministerium seit Jahren mit dem Urheberrecht. Kurz, nachdem 2008 die letzte Revision in Kraft getreten war, setzte Bundesrätin Simonetta Sommaruga im August 2012 eine neue Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (Agur 12) ein. In diese berief sie unter anderem die im Verband Suisseculture vereinigten Kulturschaffenden, den Buchhändler- und Verleger-Verband, den Dachverband der Urheber- und Nachbarrechtsnutzer sowie die Stiftung für Konsumentenschutz.

Wenig überraschend scheiterte die Arbeitsgruppe, in der sich diametral unterschiedliche Vorstellungen bündelten, beim Versuch, einen Konsens zu finden. In der Vernehmlassung im vergangenen Jahr wurde selbst der letztlich ausgehandelte minimale Kompromiss regelrecht zerzaust: 1224 Stellungnahmen im Umfang von gesamthaft mehr als 8000 Seiten gingen ein, so viele wie kaum je zuvor bei einem Gesetzesentwurf. «Die aussergewöhnlich hohe Zahl der Stellungnahmen hat erneut gezeigt, dass es sich um ein anspruchsvolles Projekt handelt», sagt Emanuel Meyer vom zuständigen Institut für Geistiges Eigentum.

Der Bundesrat also sah sich auf Feld eins zurückgeworfen. Und was tat Sommaruga? Sie retournierte das Geschäft an die eilends reaktivierte Agur 12, die sie mit einigen Provider-Vertretern ergänzen, ansonsten aber unverändert liess. In wenigen Monaten schon will die Justizministerin Resultate sehen. Das Wunder aber dürfte auch 2017 ausbleiben. Vor der entscheidenden zweitletzten Sitzung der Agur 12 morgen Mittwoch nämlich liegen die Vorstellungen nach wie vor unversöhnlich weit auseinander, wie Recherchen der «Südostschweiz» zeigen – bei der Bibliothekstantième genauso wie beim «Text and Data Mining» oder dem Zweitveröffentlichungsrecht. (…)

Das Institut für Geistiges Eigentum und dessen oberste Chefin, Bundesrätin Sommaruga, werden von allen befragten Interessenvertretern kritisiert. (…) Dani Landolf, Geschäftsführer des Buchhändler- und Verlegerverbandes, sowie Suisseculture-Geschäftsführer Hans Läubli, die beide in der Agur 12 um einen Kompromiss feilschen, zweifeln inzwischen an Sinn und Zweck ihrer eigenen Arbeit. «Die Positionen in dieser Arbeitsgruppe gingen in den letzten Jahren bei nahezu jedem Thema derart weit auseinander, dass man sich schon fragt, ob wir uns da je finden werden», sagt Landolf. Läubli ergänzt: «Seit fünf Jahren diskutieren wir, ohne vorwärtszukommen.» Statt ihre Führungsverantwortung wahrzunehmen, verstecke sich Justizministerin Sommaruga hinter der Agur 12. «So hinkt die Schweizerische Gesetzgebung ständig den Entwicklungen hinterher. Man muss es klipp und klar sagen: Im Urheberrechtsbereich überfordert der digitale Wandel unsere Behörden.»

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Written by Dennis Bühler

31. Januar 2017 at 11:30

Sprüche und Weisheiten für eine Viertelmillion

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Samedin, Screenshot«Wir wollen doch bloss wieder Kinder sein, weil aufgeschlagene Knie viel schneller heilen als gebrochene Herzen» – mit kitschigen Lebensweisheiten wie dieser begeistert der St. Galler Samedin Selimovic Hunderttausende in den sozialen Medien. Ein Porträt des erfolgreichsten Instagramers der Schweiz, erschienen am 20. März 2015 in der Südostschweiz und der Nordwestschweiz / Aargauer Zeitung sowie am 21. März 2015 auf Watson.

In engen Kurven schlängelt sich der Bus den Berg empor, vorbei an  grünen Wiesen, schmucken Holzchalets und den Haltestellen Post, Hirschen, Seestern und Montana, unter sich ein Nebelmeer und den Walensee zurücklassend, über sich den Leistchamm, den Flügenspitz, den Mattstock und einen strahlend blauen Himmel. Hier also ist er zu Hause, der König der Likes, dem auf Instagram 278 000 Menschen folgen und auf Facebook 130 000. Als der Bus in die Haltebucht der Station Brugg einfährt, drücken drei Primarschüler ihre Nasen an die Scheibe: «Schaut, schaut, dort steht Samedin», rufen sie.

Hier, in der totalen Idylle, im sanktgallischen Amden auf 903 Meter über Meer, ist Samedin Selimovic bekannt, ein Star fast. So, wie er es online im ganzen deutschen Sprachraum ist. Ein Vorbild will er sein für die Jugend, und er hat genügend Selbstvertrauen, um zu sagen: «Das bin ich längst. Schliesslich habe ich mehr Follower als Xherdan Shaqiri.»

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Written by Dennis Bühler

20. März 2015 at 16:15

Tischlern für die Bühne

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REQUISITEN Im Sommer, in der vorführungsfreien Zeit, wenn die Zuschauer urlauben und die Schauspieler ihre Stücke proben, wird in der Werkstatt des Hamburger Thalia-Theaters am Bühnenbild gebastelt. Ein Besuch bei den heimlichen Künstlern in der Tischlerei.

Eine Reportage, erschienen am 30. Juli 2011 in der tageszeitung.

Laut kreischt die Drechselbank. Holzstaub wirbelt, Bretter knirschen, Späne fliegen durch die Luft. In Haufen fallen sie, geräuschlos, zu Boden. Christian Griems Hände fixieren den Spindelstock, spannen ein neues Tischbein ein, fräsen es mit einer Kerbe in Form.

Ihm über die Schulter lugt Peter Bruns, der Leiter der Tischlerei des Thalia-Theaters. Stolz ist er auf seine neue Maschine, die wuchtige Drechselbank, die man extra für „Macbeth“ angeschafft hat. Im Oktober feiert die Tragödie von William Shakespeare Premiere am Hamburger Staatstheater, im großen Haus am Alstertor. Schon am 2. September aber wird sie an der Ruhrtriennale in einer alten Zeche in Gladbeck uraufgeführt. Die Zeit drängt. Wenn die Vorführungen ruhen, die Zuschauer urlauben und die Schauspieler proben, wird in der Theaterwerkstatt geschuftet.

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Written by Dennis Bühler

30. Juli 2011 at 12:00

Veröffentlicht in tageszeitung

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