Posts Tagged ‘Politik’
«Es braucht Zeit, bis man hier Gspänli gefunden hat»
Ein erstes Jahr im Haifischbecken Bundesbern: Sechs im letzten Herbst neu gewählte National- und Ständeräte ziehen eine ganz persönliche Zwischenbilanz.
Sechs Erinnerungen, aufgezeichnet gemeinsam mit Florian Blumer und erschienen am 1. Oktober 2016 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Etwas ängstlich vielleicht, auf jeden Fall aber gespannt, reisten sie im vergangenen Dezember zum ersten Mal nach ihrer Wahl nach Bern: die fünf Nationalräte Sibel Arslan, Tim Guldimann, Duri Campell, Christoph Eymann und Roger Köppel sowie Ständerat Peter Hegglin – sechs von 68 neu ins eidgenössische Parlament gewählten Politikern. Vier Sessionen später haben wir sie gebeten, für uns eine ganz persönliche Zwischenbilanz zu ziehen.
Roger Köppel, SVP: «Noch kein zweiter Blocher»
«Christoph Blocher riet mir vehement von einer Kandidatur für den Nationalrat ab. Er sagte mir, ein Unternehmen wie die ‘Weltwoche’ lasse sich nicht nebenher führen. Auch ich war skeptisch – und unsicher, ob ich gewählt oder ob ich von allen ausgelacht würde. Zu meiner Erleichterung stiess ich mit dem besten Resultat aller Zeiten von SVP-Listenplatz 17 auf den ersten vor. Und meinem Verlag geht es nach wie vor bestens. Vielleicht hat sich Blocher in diesem Punkt geirrt.
Fast immer aber hat er recht. Wenn Sie nach meinem Einfluss fragen, antworte ich Ihnen: Blocher hat Einfluss. Noch immer. Nicht nur in der Partei, sondern im ganzen Land. Er versteht es wie kein Zweiter, die brennenden Themen Jahre im voraus zu wittern. Das schaffe ich nicht gleich gut – ich werde nie ein zweiter Blocher sein. Wenn Blocher den Kurs der Partei dereinst nicht mehr vorgeben kann, muss die Last auf mehrere Schultern verteilt werden.
Journalisten und politische Konkurrenten lechzen danach, mir nachweisen zu können, meine Ideale zu verraten. Vergeblich. Wegen meiner zwei Mandate bin ich zur gnadenlosen Ehrlichkeit verdammt. Deshalb hätte ich am Dienstag garantiert gegen das Burkaverbot gestimmt, wenn ich in Bern gewesen wäre und nicht in Frankreich, um Schriftsteller Michel Houellebecq zu interviewen. Ich sehe nicht ein, weshalb der Staat eine Kleiderordnung erlassen müsste. Da spielt es für mich keine Rolle, wenn ich so die Annahme der Initiative meines Parteikollegen Walter Wobmann verhindert hätte.»
Duri Campell, BDP: «Nicht immer ehrlich»
«Was machte mir dieses Theater anfänglich Mühe! Während ich versuche, Sachgeschäfte seriös und zum Wohle der Bevölkerung zu bearbeiten, sitzen einige Reihen neben mir Politikerinnen und Politiker, die ihr Amt vor allem als Show begreifen. Wenn das Fernsehen eine Debatte live überträgt, ist es besonders schlimm: Dann hilft auch die Redezeitbeschränkung nichts, weil sie ihre Voten mit einem faulen Trick verlängern. Dass es den SVP-Vertretern letzte Woche bei der Diskussion über die Masseneinwanderungsinitiative nicht peinlich war, sich innerhalb der eigenen Fraktion Pseudofragen zu stellen, finde ich erstaunlich.
Nicht nur an die Show, auch an die ständige Taktiererei musste ich mich nach meinem Wechsel vom beschaulichen Bündner Grossen Rat ins Bundesparlament zuerst gewöhnen. Manchmal schafft der National- einzig deshalb eine Differenz zum Ständerat, um im weiteren Verlauf der Debatte ein Verhandlungspfand in den Händen zu haben. Das ist nicht immer ehrlich.
Nicht immer ehrlich sind auch meine Kollegen. Mehrmals haben Vertreter anderer Parteien mit mir getroffene Abmachungen gebrochen und Vorstösse von mir plötzlich nicht mehr unterstützt, als es zählte. Es braucht Zeit, bis man unter der Bundeshauskuppel Gspändlis gefunden hat, denen man vertrauen kann. Immerhin: In der BDP fühle ich mich wohl. Die Tatsache, dass wir mit sieben Nationalräten und einem Ständerat eine kleine Fraktion bilden, führt dazu, dass wir gegeneinander keine Ellbogen einsetzen und keine falschen Spiele spielen müssen.»
«Alles, was gespeichert ist, wird irgendwann öffentlich werden»
Dank totaler Überwachung werden die Geheimdienste bald vorhersagen können, welche Bürger kriminell werden – und sie frühzeitig aus dem Verkehr ziehen. Davon ist der deutsche Schriftsteller Tom Hillenbrand überzeugt, der über unsere Zukunft im Überwachungsstaat einen mitreissenden Krimi geschrieben hat.
Ein Interview, erschienen am 14. September 2016 in der Südostschweiz sowie am 20. September 2016 in der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Herr Hillenbrand, am Samstag begann in München das Oktoberfest. Die Sicherheitsvorkehrungen sind immens: Erstmals gibt es ein Rucksackverbot, Hunderte zusätzliche Ordner wurden aufgeboten und die gesamte Theresienwiese eingezäunt. Die Terrorangst überwiegt.
Tom Hillenbrand: Das stimmt. Seit dem Amoklauf in unserer Stadt mit neun Toten im Juli sind Ohnmachtsgefühle und Angst allgegenwärtig, auch wenn diese Tat gar nicht terroristisch motiviert war. Man sollte sich allerdings keiner Illusion hingeben: Totale Sicherheit gibt es mit den heute verfügbaren Mitteln nicht. Bei Rucksackverbot und Zaun geht es vor allem darum, Bewohnern und Besuchern ein Sicherheitsgefühl zu vermitteln.
Noch gibt es keine totale Sicherheit. In Ihrem dystopischen Roman «Drohnenland» aber ist das anders. Wie weit in der Zukunft spielt Ihr Buch?
Als ich es schrieb, dachte ich, es spiele einige Jahrzehnte in der Zukunft. Viele Entwicklungen der letzten zwölf Monate aber lassen mich daran zweifeln, ob «Drohnenland» nicht viel näher liegt. Technologisch ist totale Überwachung schon heute möglich, und jeder Terroranschlag lässt es zwangsläufiger erscheinen, diese Methoden auch anzuwenden. Auch wenn dabei der Rechtsstaat komplett ausgehöhlt wird.
(…)
In «Drohnenland» erinnern sich nur noch die alten Unionsbürger an Privatsphäre.
Die Leute verschliessen die Augen vor der Erosion der Privatsphäre. Vieles ist bereits unumkehrbar. Den öffentlichen Raum muss man verloren geben, der ist längst komplett kameraüberwacht. Im privaten Rahmen aber sollten wir es den Überwachern so schwer wie möglich machen. Und wir sollten juristisch vorsehen, damit solch private Daten strafrechtlich nicht oder zumindest nicht zeitlich unbegrenzt verwendet werden dürfen.
Fast noch beunruhigender als die totale Überwachung ist eine andere Utopie, die Sie in «Drohnenland» präsentieren: die Prädiktion. Zu jedem Unionsbürger wird ein prädiktives polizeiliches Führungszeugnis erstellt, welches voraussagt, zu welcher Wahrscheinlichkeit jemand in den kommenden zehn Jahren eine schwere Straftat begehen wird. Die Polizei zieht diese Menschen noch vor ihrer Tat aus dem Verkehr. In diesem Punkt übertreibt «Drohnenland»: Menschliches Verhalten ist viel zu komplex für Prädiktion.
Sie irren sich. Der britische Physiker Stephen Wolfram, der sich mit der Prädiktion menschlichen Verhaltens beschäftigt, sagt: «Menschliches Handeln ist vorhersagbarer als die Quantenmechanik von Elementarteilchen.» Hart, aber wahr: Wir sind leichter zu durchschauen als Elementarteilchen, auch wenn wir uns für komplex und unergründlich halten.
Löscht Hans Borner bald für immer das Licht?
Drei Fabriken haben das europaweite Verkaufsverbot für Glühbirnen überlebt, davon eine in der Schweiz: Patron Hans Borner aber überlegt nun, seine 110-jährige Righi Licht zu schliessen.
Eine Reportage, erschienen am 13. September in der Südostschweiz und am 16. September 2016 in der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Konzentriert und sorgfältig, aber doch flink fädelt seine Angestellte den Wolframfaden, der kaum dicker ist als ein menschliches Haar, durch drei Dutzend kleinste Schlaufen, knickt ihn dann mit einer Schere ab und greift zum nächsten Draht. «Ein Vierteljahr muss man üben, bis man dieses Handwerk beherrscht», sagt Hans Borner, der ihr mit glänzenden Augen über die Schultern lugt und strahlt, als sehe er das alles zum ersten Mal. «Diesen Draht spiralförmig aufzuwickeln und so Licht zu erzeugen, ist hohe Kunst.»
Ein Besuch in Borners Glühbirnenfabrik Righi Licht AG in Immensee am Zugersee ist wie eine Zeitreise: Vieles hier ist Handarbeit, und wenn doch einmal auf eine Maschine zurückgegriffen wird, ist sie Jahrzehnte alt, aufgekauft aus irgendeiner maroden Firma in Osteuropa.
«Als die Glühbirnen die Kerzen ablösten, kam niemand auf die Idee, Kerzen zu verbieten», sagt Borner, der in ein paar Tagen 75-jährig wird. «Glühbirnen aber wurden aus den Verkaufsregalen verbannt, weil die Industrie ein Milliardengeschäft mit Energiesparlampen witterte.» Zwei Drittel der einst 60 Angestellten musste er entlassen, 17 vorwiegend aus Bosnien stammende Mitarbeiter sind ihm geblieben. Einige Hunderttausend Glühbirnen stellen sie jedes Jahr her: von der einst allgegenwärtigen 40-Watt-Glühbirne P64 Deluxe mit ihrer Lebensdauer von 4000 Stunden bis zu komplexen technischen Signallampen für die Schweizerischen Bundesbahnen.
Im PDF zusätzlich:
- Wie Industrie und Politik der Glühbirne die Stromversorgung kappten – hat sich das Verbot gelohnt?
- Von der Gurke bis zum Staubsauger – trotz Brexit reguliert Brüssel weiter wie bisher
Freiheit nicht dem Zeitgeist opfern
Am 25. September stimmen wir über unzählige neue Schnüffelkompetenzen für den Geheimdienst ab. Wieso die «Südostschweiz» trotz Terrorbedrohung ein Nein empfiehlt.
Ein Kommentar, erschienen am 10. September 2016 in der Südostschweiz.
Am 3. März 1990 versammeln sich in Bern 35 000 Personen zur Kundgebung «Schluss mit dem Schnüffelstaat» – der bis dahin grössten Demonstration der Schweizer Nachkriegsgeschichte. Sie alle protestieren gegen die Fichierung von mehr als 900 000 Personen und Organisationen – in den Augen der ausser Kontrolle geratenen Schlapphüte allesamt Subversive, potenzielle Verräter, Extremisten oder Terroristen.
26 Jahre später stimmen wir über ein Nachrichtendienstgesetz ab, das unseren Geheimdienst mit enormen Kompetenzen ausstatten würde. Und doch hinterfragt das neue Gesetz kaum jemand, bleibt eine öffentliche Debatte weitgehend aus. Gleich doppelt spielt der Zeitgeist den Schnüfflern in die Hände: Erstens ist die Bedrohung durch Terroranschläge gestiegen, seit diese nicht mehr nur in Bagdad, Kabul und Islamabad, sondern auch in Paris, Brüssel und Nizza verübt werden. Doch die Suche nach Terroristen und anderen schweren Kriminellen wird auch mit dem neuen Gesetz der sprichwörtlichen Suche nach der Nadel im Heuhaufen gleichen – ohne jede Gewähr auf Erfolg (die Attentäter von Paris und Brüssel etwa waren den Behörden bekannt).
Zweitens haben sich im Internetzeitalter die meisten Bürger daran gewöhnt, sorglos mit ihren Daten umzugehen und so die Privatsphäre immer weiter auszuhöhlen. «Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten» – wer sich mit dieser Floskel zufrieden gibt, ist naiv. Denn selbst wer dem Nachrichtendienst und dem Bundesrat in seiner gegenwärtigen Zusammensetzung vertraut, sollte sich vorsehen: Niemand weiss, wer in Zukunft die Regierung bilden und ob nicht eines Tages als verhängnisvoll gelten wird, was heute noch als bedeutungslose Information erscheint.
Umso mehr sollten wir gut überlegen, ob wir unsere Freiheit wirklich für einen Hauch mehr Sicherheit opfern wollen. Gesetzesänderungen solcher Tragweite sollten dem Zeitgeist widerstehen können, wenn dieser den Sinn zu sehr trübt.
Die FDP schwingt sich zur stärksten SVP-Gegnerin auf
Der Freisinn geht in der Europa-Frage auf Distanz zur SVP, die Rechte schimpft. Ist der bürgerliche Schulterschluss gescheitert? Keineswegs. Doch die Macht hat sich zugunsten der FDP verschoben
Eine Analyse, erschienen am 7. September 2016 in der Südostschweiz sowie der Nordwestschweiz / Aargauer Zeitung.
Fast drei Jahre sind seit der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative vergangen, stets gab die SVP die Richtung der Diskussion vor. Die Abstimmungsgewinnerin trieb den Bundesrat, das Parlament und die Verwaltung vor sich her, sie beharrte auf einer strikten Umsetzung mit Kontingenten, Höchstzahlen und einem Inländervorrang und drohte für den gegenteiligen Fall mit einer Initiative zur Kündigung der Personenfreizügigkeit. Jetzt aber hat der Wind gedreht.
Zwar droht die SVP noch immer. Doch den politischen Gegnern ist das zunehmend egal. Allen voran der vormalige Juniorpartner FDP hat sich in den vergangenen zwölf Monaten von der wählerstärksten bürgerlichen Kraft emanzipiert. Ihre neue Kraft schöpft die Partei aus zweierlei Erfolgserlebnissen: Erst ging sie im Oktober 2015 gestärkt aus den Parlamentswahlen hervor, dann bodigte sie als Kampagnenverantwortliche im Februar dieses Jahres die SVP-Durchsetzungsinitiative. Zudem wissen die freisinnigen Parlamentarier um die für sie unter der Bundeshauskuppel nur schon arithmetisch äusserst günstige Konstellation: In den meisten umstrittenen Fällen entscheidet ihr Stimmverhalten, ob eine Vorlage nach links oder nach rechts kippt.
Auch wenn Philipp Müller das Parteipräsidium im April an Petra Gössi weitergereicht hat, ist er es, der wie kein zweiter für das freisinnige Powerplay steht. Im gegenwärtig umstrittensten Dossier der Schweizer Politik – der Ausländer- und Migrationspolitik – zieht noch immer der Aargauer Ständerat die Fäden und nicht die Schwyzer Nationalrätin. Dies wird offenbar, wenn man sich an Aussagen Gössis unmittelbar vor ihrer Wahl zur FDP-Chefin erinnert. «Ich richte mich stets nach dem Volkswillen», sagte sie in einem Interview mit der «Südostschweiz». Dieser Wille sei in jedem Fall zu befolgen, sogar wenn er das Völkerrecht verletze.
Unter Müllers Regie hat die FDP in der nationalrätlichen Kommission am letzten Freitag nun für einen «Inländervorrang light» votiert, der höchstens noch entfernt an den Volkswillen – die in der Verfassung festgeschriebenen Kontingente und Höchstzahlen zur Drosselung der Zuwanderung – erinnert. Nach entsprechender medialer Kritik riss Müller die Themenhoheit sogleich wieder an sich und beschwichtigte: Die Lösung des Nationalrats sei «noch verbesserungswürdig». Der Inländervorrang könne verschärft werden, «vor allem hinsichtlich der zweiten Stufe, der Meldepflicht».
Im Europa-Dossier ist die FDP durch ihren Pakt mit der SP zur stärksten Gegenspielerin der SVP geworden.
Blochers Stabschef behält den Zweihänder griffbereit
Im Oktober ist der Zürcher SVP-Nationalrat Hans Fehr abgewählt worden. Seinen «Auftrag» aber führt der 69-Jährige unbeirrt weiter: Nun wettert er in Zeitungskolumnen und Büchern gegen den Bundesrat, Linke und Nette. Er kuschelt dabei gerne mit seinen Katzen und lacht oft glückselig.
Ein Porträt, erschienen am 30. Juli 2016 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Ennet dem Rhein, wenige Hundert Meter von der deutschen Grenze entfernt, steht Hans Fehr vor seinem kleinen, roten Reiheneinfamilienhaus und winkt. Etwas müde sei er, sagt er an diesem frühen Montagmorgen entschuldigend, der Abend auf dem Chileplatz sei lang gewesen. «Filmtage Eglisau.» Seine Augen aber sind wachsam wie eh und je, der Händedruck ist kräftig, und sein Schnauz wippt auf und ab, wenn er lacht. Der Zürcher alt SVP-Nationalrat lacht oft, wie früher im Parlament, als er mit seiner guten Laune die Radikalität seiner Voten kaschierte.
Während sich Pippa im Gartencheminée räkelt und ihm Pollina um die Beine streicht, wiederholt Fehr sein Motto, das er tags zuvor – voller Freude über die ihm zuteilwerdende Aufmerksamkeit – schon per E-Mail mitgeteilt hat: «Die Katze lässt das Mausen nicht.» Auch wenn er nach 20 Jahren im Bundeshaus abgewählt worden sei, mache er weiterhin Politik. «Schliesslich habe ich mit 69 noch mehr Saft als viele 30-Jährige!» Was klingt wie eine Drohung gegenüber seinen Lieblingsfeinden – den «Linken und Netten» –, soll auch ihn selbst beschwichtigen.
Denn natürlich traf Fehr seine Abwahl hart. Ihn überraschte sie mehr als alle anderen. Am Morgen des 18. Oktober hatte er in Eglisau die Liste 1 der Zürcher SVP in die Urne geworfen, wie er es seit Jahrzehnten tut, dann war er mit seiner Frau Ursula nach Schaffhausen gefahren. Er sass gerade in einer Gartenbeiz am Rhein in der Sonne, als ihn ein Journalist anrief und fragte, ob er sich bewusst sei, dass ihn nur noch ein Wunder vor der Abwahl bewahren könne. Fehr fragte zurück, ob er keinen besseren Witz auf Lager habe.
Von Listenplatz 4 wurde Fehr auf Rang 19 durchgereicht. Dass er Christoph Mörgeli um 500 Stimmen hinter sich liess, machte das Fiasko nicht besser. An ihm vorbeigezogen waren nicht nur Roger Köppel und Ständeratskandidat Hans-Ueli Vogt, sondern mit Barbara Steinemann, Bruno Walliser, Claudio Zanetti und Mauro Tuena auch Kandidaten, die Fehr mit seiner Bekanntheit locker hätte distanzieren müssen. Um ganze sieben Ränge verpasste er die Wiederwahl. «Seit Jahrzehnten lautet mein Leitsatz: ‘Erfolg sicherstellen statt Misserfolg begründen’», sagt Hans Fehr, Oberstleutnant mit 1400 Diensttagen. «Am 18. Oktober ist mir das nicht gelungen. Meine Lagebeurteilung war zu sorglos ausgefallen, ich hatte mich zu sicher gefühlt und kaum etwas für meine Wiederwahl getan.»
Dennis Bühler - Journalist 