Dennis Bühler – Journalist

Recherchen, Reportagen, Portraits, Interviews und Analysen zu Politik, Medien, Gesellschaft und Sport

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Den Kompass verloren

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Den Kompass verlorenEin Thema dominiert Bundesbern und die Schweizer Medienlandschaft: Eine Bundesangestellte hat Nacktaufnahmen von sich auf Twitter publiziert. Stunden nach dem NZZ-Bericht wird sie freigestellt. Was ist vom Aufruhr zu halten?

Ein Kommentar, erschienen am 7. August 2014 in der Südostschweiz sowie auf www.suedostschweiz.ch.

Dass das mediale Geschäft eines mit der Aufmerksamkeit ist, ist hinlänglich bekannt. Neu ist, dass selbst Vorzeigehäuser wie die «Neue Zürcher Zeitung» primär darauf abstellen, wenn sie ihre Themen setzen und damit die politische Agenda prägen. «Nackt-Selfies aus dem Bundeshaus», titelte das Traditionsblatt gestern. Eine Bundeshaus-Angestellte twittere regelmässig Nacktbilder aus ihrem Büro. «Auf den Bildern sind mitunter ihre primären und sekundären Geschlechtsmerkmale zu sehen.»

Kein Wunder, wurden die Journalisten der Onlineportale nervös. «Ihr habt drauf gewartet, wir liefern: Das ist Porno-Sekretärin A. aus dem Bundeshaus», twitterte Thomas Benkö, stellvertretender Chefredaktor von «Blick am Abend», am Mittag. Einer seiner Journalisten – der voriges Jahr mit einem Förderpreis für investigativen Journalismus ausgezeichnete Florian Imbach – hatte das inzwischen gesperrte Twitter-Profil der Frau ausfindig gemacht. «So wild treibts die Porno-Sekretärin!», titelte «blick.ch» und stellte eine Bildstrecke mit den freizügigen Fotos online, die Augen verpixelt.

Die Empörungsmaschinerie war nun endgültig angesprungen. SVP-Politiker Lukas Reimann forderte die Entlassung der Frau, FDP- Nationalrat Andrea Caroni teilte mit, er sei zwar «überhaupt nicht prüde», doch: «Das geht nicht.» Selbst die Nachrichtenagentur Reuters berichtete nun über das #Selfiegate, und «20min.ch» schloss nach 443 Leserzuschriften die Kommentarfunktion. Scheinheilig tat derweil die NZZ: «Auch Angestellte im Bundeshaus haben Anrecht auf Persönlichkeitsschutz», twitterte sie. Nun denn: Das hätte ihr auch früher einfallen können. Schliesslich schuf die «alte Tante» die Basis, um einmal mehr eine Sau durchs Dorf zu treiben. Und so verwunderte es letztlich nicht, dass der Bund die Frau am Abend freistellte, bis «die Faktenlage geklärt und über personalrechtliche Folgen entschieden» sei.

Die Sachlage aber präsentiert sich wohl wie folgt: Die Bilder der Dame waren zwar öffentlich zugänglich – das wissen ihre rund 11 700 Follower –, stehen aber nicht in Zusammenhang mit ihrer Arbeit (selbst wenn eines der Fotos tatsächlich am Arbeitsplatz auf genommen worden sein sollte). Wohlgemerkt: Die Frau brachte auf ihrem Twitter-Profil keinerlei Hinweis auf ihren Beruf an. Presseberichte, die sie über ihr nächstes Umfeld hinaus erkennbar machen, verletzen ihre Privatsphäre. Es ist nicht neu, doch es bleibt beklagenswert: Medien haben im Kampf um Aufmerksamkeit und Klicks ihren Kompass verloren. Sogar die NZZ.

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7. August 2014 at 18:00

Veröffentlicht in Die Südostschweiz

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«Meine Warnlampen blinken orange»

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EnglerStefan Engler sieht den Rechtsstaat in die Ecke gedrängt. Dennoch will der Bündner CVP-Ständerat weder die Vorprüfung von Volksinitiativen in die Hände von Richtern geben, noch die Lancierung von Initiativen erschweren.

Ein Interview, erschienen am 28. Juni 2014 in der Südostschweiz.

Herr Engler, Sie sind  Präsident der Kommission für Rechtsfragen. Wie besorgt sind Sie um den Rechtsstaat Schweiz?

Die Radikalisierung, die mit Begehren wie der Ausschaffungs-, der Verwahrungs- oder der Pädophilen-Initiative einher geht, lässt meine Warnlampen zumindest orange blinken. Der Rechtsstaat darf nicht soweit in die Ecke gedrängt werden, dass man sich verteidigen und erklären muss, wenn man sich auf die eigene Verfassung beruft. Es gibt Beispiele in der jüngeren Menschheitsgeschichte, als mit demokratischen Entscheiden das grösste Unrecht legitimiert wurde.

Ist der Kampf zur Verteidigung rechtsstaatlicher Prinzipien schwieriger, als Sie es bei Ihrer Wahl in den Ständerat vor drei Jahren gedacht hatten?

Ja. Als ehemaliger Exekutivpolitiker war ich mich gewohnt, nicht nur für eine Klientel da zu sein, sondern die Interessen möglichst vieler Bürger zu vertreten. In Bern wird von vielen Klientelpolitik betrieben. Da ist es nichts als logisch, dass das Thema Rechtsstaat weniger Unterstützung geniesst.

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Written by Dennis Bühler

28. Juni 2014 at 18:40

Veröffentlicht in Die Südostschweiz

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«Man erwartet zu viel vom Strafrecht»

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Kipfer FasciatiMit dem Strafrecht liessen sich nicht alle Probleme der Gesellschaft lösen, sagt Daniel Kipfer Fasciati, Präsident des Bundesstrafgerichts in Bellinzona. Das Parlament kritisiert er für den Aktivismus, immer mehr und neue Gesetze zu erlassen.

Ein Interview, geführt gemeinsam mit David Sieber und erschienen am 16. Juni 2014 in der Südostschweiz und der Nordwestschweiz / Aargauer Zeitung.

Herr Kipfer Fasciati, weshalb wollen Sie keine neuen, differenzierteren Gesetze?

Viele der in den letzten Jahren erlassenen neuen Gesetze beruhten auf skandalisierten Einzelfällen. Der Gesetzgeber zeigt in neuerer Zeit im Bereich des Strafrechts eine grosse Betriebsamkeit. Er «löst» so Probleme, die entweder nur sehr vereinzelt, als unvermeidbare Fehler auftreten, oder gar inexistent sind. Man nennt das symbolische Gesetzgebung.

Ist die Rechtsprechung komplizierter geworden, seit Parlament und Volk immer mehr Vorgaben machen?

Das Problem sind nicht die Vorgaben als solche, sondern die Kadenz der Revisionen. Im Einzelfall können formellrechtliche Probleme exponentiell zunehmen, wenn der Gesetzgeber die Rechtsgrundlagen in kurzer Zeit mehrfach revidiert. Das Grundproblem aber scheint mir: Öffentlichkeit und Politik erwarten zu viel vom Strafrecht. Es lassen sich mit diesem Instrument nicht alle Probleme lösen, die in einer Gesellschaft bestehen. Ich vertrete die Meinung, dass die Instrumentarien, die man hat, bis zum Beweis, dass sie systematisch ungenügend sind, genügen, um den zwingenden Kernbereich von Rechtsgütern zu schützen. Wir haben in der Schweiz die notwendigen Gesetze und eine funktionierende Strafjustiz. Im Übrigen scheint mir dem Ansehen des Rechts zu schaden, wenn der Eindruck entsteht, sein Inhalt könne jederzeit tagespolitischen Bedürfnissen angepasst werden.

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Written by Dennis Bühler

16. Juni 2014 at 16:00

Ein lebensbedrohliches Arbeitsumfeld

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Muss Nestlé für einen Mord haften, der im Umfeld eines Tochterunternehmens passiert ist? Menschenrechtler wollen einen Musterprozess gegen den Multi führen.

Ein Hintergrundartikel, geschrieben gemeinsam mit Peer Teuwsen und erschienen am 7. März 2012 auf ZEIT online.

Es ist der 11. September 2005, ein Sonntag, als der Gewerkschafter Luciano Enrique Romero Molina am Rande der kolumbianischen Stadt Valledupar sein Leben lassen muss. Paramilitärs hatten ihn entführt, verhört, gefoltert und schließlich mit 50 Messerstichen getötet. Nun, mehr als sechs Jahre später, sollen Nestlé und fünf hohe Funktionäre des Konzerns für das Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden.

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Written by Dennis Bühler

7. März 2012 at 11:00

Veröffentlicht in ZEIT online, ZEIT Schweiz

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Ach, Mensch, Herr Erden

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Kamil Erden hat eine 86-jährige Rentnerin sexuell missbraucht, eine weitere Frau vergewaltigt, bei einer dritten blieb es beim Versuch. Vom Hamburger Landgericht wurde der Triebtäter gestern verurteilt – und reagierte gleichgültig.

Das Hamburger Landgericht (Foto: Claus-Joachim Dickow, Wikipedia)

Eine Gerichtsreportage, geschrieben im Januar und Februar 2011 an der Hamburg Media School (unveröffentlicht).

Schwach schimmert die Sonne durch die staubigen Fenster in den Saal Nummer 209 des Hamburger Landgerichts. Kamil Erden, geboren am 23.8.1980, wird ins Zimmer geführt, die Handschellen werden ihm abgenommen, er setzt sich auf die Anklagebank in der Mitte des Raumes, seine dicken Hände legt er auf den grauen Tisch vor ihm. Die olivgrüne Jacke, die ihn noch dicker macht, zieht er nicht aus. Mein Mandant macht heute einen ausge­sprochen schläfrigen Eindruck, sagt der Verteidi­ger. Herr Erden, haben Sie Drogen oder Medika­mente zu sich genommen? Ein Beruhigungsmit­tel, sagt der Angeklagte, weil ich heute zum Richter musste. Seine Worte sind kaum zu ver­stehen, er brummelt, er nuschelt. Zudem habe ich die Medizin geschluckt, die ich täglich erhalte.

Herr Erden, drei Straftaten werden Ihnen zur Last gelegt, sagt der Richter. Und die Staatsanwältin, eine junge, gestrenge Frau mit langen blonden Haaren, schürzt die Lippen und beginnt in raschen Sätzen zu erzählen.

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Written by Dennis Bühler

28. Februar 2011 at 12:00

Veröffentlicht in unpublizierte Texte

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