Dennis Bühler – Journalist

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«Man erwartet zu viel vom Strafrecht»

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Kipfer FasciatiMit dem Strafrecht liessen sich nicht alle Probleme der Gesellschaft lösen, sagt Daniel Kipfer Fasciati, Präsident des Bundesstrafgerichts in Bellinzona. Das Parlament kritisiert er für den Aktivismus, immer mehr und neue Gesetze zu erlassen.

Ein Interview, geführt gemeinsam mit David Sieber und erschienen am 16. Juni 2014 in der Südostschweiz und der Nordwestschweiz / Aargauer Zeitung.

Herr Kipfer Fasciati, weshalb wollen Sie keine neuen, differenzierteren Gesetze?

Viele der in den letzten Jahren erlassenen neuen Gesetze beruhten auf skandalisierten Einzelfällen. Der Gesetzgeber zeigt in neuerer Zeit im Bereich des Strafrechts eine grosse Betriebsamkeit. Er «löst» so Probleme, die entweder nur sehr vereinzelt, als unvermeidbare Fehler auftreten, oder gar inexistent sind. Man nennt das symbolische Gesetzgebung.

Ist die Rechtsprechung komplizierter geworden, seit Parlament und Volk immer mehr Vorgaben machen?

Das Problem sind nicht die Vorgaben als solche, sondern die Kadenz der Revisionen. Im Einzelfall können formellrechtliche Probleme exponentiell zunehmen, wenn der Gesetzgeber die Rechtsgrundlagen in kurzer Zeit mehrfach revidiert. Das Grundproblem aber scheint mir: Öffentlichkeit und Politik erwarten zu viel vom Strafrecht. Es lassen sich mit diesem Instrument nicht alle Probleme lösen, die in einer Gesellschaft bestehen. Ich vertrete die Meinung, dass die Instrumentarien, die man hat, bis zum Beweis, dass sie systematisch ungenügend sind, genügen, um den zwingenden Kernbereich von Rechtsgütern zu schützen. Wir haben in der Schweiz die notwendigen Gesetze und eine funktionierende Strafjustiz. Im Übrigen scheint mir dem Ansehen des Rechts zu schaden, wenn der Eindruck entsteht, sein Inhalt könne jederzeit tagespolitischen Bedürfnissen angepasst werden.

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Written by Dennis Bühler

16. Juni 2014 at 16:00

Auf der Höhe des Triumphs verliert er sein Lebenswerk

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HoenessEr war erfolgreich wie kein Zweiter, er galt als unfehlbar und als moralische Instanz: Heute dürfte Uli Hoeness, der Präsident des FC Bayern, wegen Steuerhinterziehung zu einer Haftstrafe verurteilt werden. Sein Absturz ist kolossal.

Die Analyse eines Absturzes, erschienen am 13. März 2014 in der Südostschweiz.

Es gibt einige Fussball manager, die zwar Erfolg, nicht aber die beste Reputation haben. Es gibt umstrittene Personen wie den Walliser Christian Constantin, Präsident des FC Sion, oder den Zürcher Erich Vogel, ehemaliger Manager der Zürcher Grasshoppers und des FC Basel. Es gibt aber auch Uli Hoeness, der jahrzehntelang als unfehlbar galt.

Zum einen, weil er so erfolgreich war wie kein anderer. Zum anderen, und das ist im Lichte seines gewaltigen Absturzes fast noch wichtiger, war Hoeness nicht bloss Manager, sondern immer auch Mensch. Ein Mensch, der seine Spieler nicht fallen liess, wenn sie persönliche Probleme hatten oder mit dem Gesetz in Konflikt gerieten, und sie stattdessen gegen alle Unbill der feindlichen Welt verteidigte. Ein Mensch, der mehrere Millionen Euro für gute Zwecke spendete und den maroden Kultverein FC St. Pauli vor dem Konkurs rettete, indem er seine Mannschaft zu einem Benefizspiel antreten liess. Ein Mensch, der sich als moralische Instanz inszenierte und auch öffentlich stets dezidiert Position bezog, auch wenn er sich damit vorübergehend unbeliebt machte.

Es ging immer bergauf mit Uli Hoeness; nun verliert er auf der Höhe des Triumphs, in einem Moment, in dem die Bayern besser spielen als je zuvor, sein Lebenswerk.

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Written by Dennis Bühler

13. März 2014 at 14:59

Veröffentlicht in Die Südostschweiz

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Ach, Mensch, Herr Erden

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Kamil Erden hat eine 86-jährige Rentnerin sexuell missbraucht, eine weitere Frau vergewaltigt, bei einer dritten blieb es beim Versuch. Vom Hamburger Landgericht wurde der Triebtäter gestern verurteilt – und reagierte gleichgültig.

Das Hamburger Landgericht (Foto: Claus-Joachim Dickow, Wikipedia)

Eine Gerichtsreportage, geschrieben im Januar und Februar 2011 an der Hamburg Media School (unveröffentlicht).

Schwach schimmert die Sonne durch die staubigen Fenster in den Saal Nummer 209 des Hamburger Landgerichts. Kamil Erden, geboren am 23.8.1980, wird ins Zimmer geführt, die Handschellen werden ihm abgenommen, er setzt sich auf die Anklagebank in der Mitte des Raumes, seine dicken Hände legt er auf den grauen Tisch vor ihm. Die olivgrüne Jacke, die ihn noch dicker macht, zieht er nicht aus. Mein Mandant macht heute einen ausge­sprochen schläfrigen Eindruck, sagt der Verteidi­ger. Herr Erden, haben Sie Drogen oder Medika­mente zu sich genommen? Ein Beruhigungsmit­tel, sagt der Angeklagte, weil ich heute zum Richter musste. Seine Worte sind kaum zu ver­stehen, er brummelt, er nuschelt. Zudem habe ich die Medizin geschluckt, die ich täglich erhalte.

Herr Erden, drei Straftaten werden Ihnen zur Last gelegt, sagt der Richter. Und die Staatsanwältin, eine junge, gestrenge Frau mit langen blonden Haaren, schürzt die Lippen und beginnt in raschen Sätzen zu erzählen.

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Written by Dennis Bühler

28. Februar 2011 at 12:00

Veröffentlicht in unpublizierte Texte

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