Dennis Bühler – Journalist

Recherchen, Reportagen, Portraits, Interviews und Analysen zu Politik, Medien, Gesellschaft und Sport

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Blochers Machthunger ist ungebrochen

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SVP-Stratege Christoph Blocher kauft 25 Gratis-Wochenzeitungen mit mehr als 700 000 Lesern. Welche Pläne verfolgt der 76-Jährige?

Ein Kommentar (plus ein Hintergrundbericht), erschienen am 17. August 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Politisch passt der Kauf perfekt: SVP-Vordenker Christoph Blocher und seine Freunde Rolf Bollmann und Markus Somm übernehmen die Gratis-Blätter des Zehnder-Verlags, die in ihrer Berichterstattung seit jeher zwischen bürgerlichem Kurs und Stammtischniveau pendeln. Und auch sonst macht der Deal Sinn: Während die Ostschweizer Familie wegen der Digitalisierung nicht mehr an eine glorreiche Zukunft des Printgeschäftes glaubt, tut Blocher genau das. Denn er weiss, dass seine Klientel noch immer überproportional auf dem Land zu Hause ist, wo Gratisanzeiger dank der Inserate des lokalen Gewerbes auch im Internetzeitalter rentabel verlegt werden können und nur wenige Menschen Sticker an ihre Briefkästen kleben, welche den Einwurf von Werbeanzeigern verbieten.

Blocher ist medial nun mit einem Schlag nicht mehr nur in der linken Stadt Basel, sondern fast in der gesamten Deutschschweiz präsent. Mit dem gestrigen Tag hat er seine Reichweite fast verachtfacht: Zu den gut 100 000 Lesern der «Basler Zeitung» gewinnt er mehr als 700 000 Zehnder-Leser dazu. Damit dürfte der publizistische Hunger Blochers aber noch längst nicht gestillt sein. Bollmann hat den Auftrag erhalten, die Leserschaft so rasch wie möglich auf über eine Million auszuweiten. «Ob mit Neulancierungen oder durch Zukäufe, spielt keine Rolle», sagt Blochers rechte Hand in Medienfragen. Dass es dabei um wirtschaftliche und nicht um politische Ziele gehe, wie Bollmann behauptet, ist Quatsch. Geld verdienen muss der 76-jährige Multimilliardär weiss Gott nicht. Aber sein Streben nach Einfluss, das ist ungestillt.

Hier den zugehörigen Hintergrundbericht zu Blochers «Zehnder»-Kauf lesen…

Written by Dennis Bühler

17. August 2017 at 10:10

So ticken die drei Papabili

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Isabelle Moret, Ignazio Cassis und Pierre Maudet dürften allesamt die Aussenpolitik Didier Burkhalters weiterführen. In einzelnen Fragen aber divergieren sie stark voneinander: So will Cassis Cannabis legalisieren, Moret Spitäler retten und Maudet einen allgemeinen Bürgerdienst einführen.

Eine Analyse, erschienen am 11. August 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Didier Burkhalter wurde – vor allem vonseiten der SVP – jahrelang als Linker gebrandmarkt. Auch wenn dies so nie stimmte, scheute der Aussenminister doch zu keinem Zeitpunkt vor Allianzen mit den SP-Bundesräten Alain Berset und Simonetta Sommaruga sowie CVP-Magistratin Doris Leuthard zurück. Sein Rücktritt per Ende Oktober könnte die Mehrheiten in der Regierung in verschiedenen Politikbereichen verschieben.

Doch wie ticken die drei Kandidaten, die sich um die Burkhalter-Nachfolge bewerben? Exklusiv für die «Südostschweiz» beantwortete der Genfer Staatsrat Pierre Maudet gestern jene 75 Fragen der Online-Wahlhilfe Smartvote, zu denen Ignazio Cassis und Isabelle Moret vor den Parlamentswahlen vor zwei Jahren Stellung bezogen hatten. Die Auswertung der Antworten und die darauf basierenden Smartspider (siehe PDF unten) lassen damit erstmals einen detaillierten Vergleich der Positionen der drei Bundesrats-Papabili zu.

Auf den ersten Blick zeigt sich: Die Unterschiede sind klein. Cassis, Maudet und Moret weichen bloss geringfügig von der Parteilinie ab, sie sind durch und durch Freisinnige – mit typischem lateinischen Einschlag. So stehen sie allesamt für eine offenere Aussenpolitik als der Durchschnitt der nationalrätlichen FDP-Fraktion. Genau wie der abtretende Burkhalter. Der welsche Historiker Olivier Meuwly machte gestern zwischen den Kandidaten einer- und dem Noch-Bundesrat andererseits denn auch bloss «Unterschiede im Zentimeterbereich» aus, wie er der Nachrichtenagentur SDA sagte.

Allerdings: Das mag zwar für die Europapolitik stimmen und damit für eines der gegenwärtig heissesten politischen Eisen. In anderen Bereichen aber unterscheiden sich Cassis, Maudet und Moret durchaus voneinander und von ihrem Vorgänger. Von Burkhalter existiert bloss ein auf anderen Fragen beruhender Smartspider aus dem Jahr 2007, der deshalb nicht eins zu eins vergleichbar ist. So sprechen sich im Unterschied zum Neuenburger alle drei Kandidaten dezidiert gegen einen ausgebauten Sozialstaat, aber für eine restriktive Migrationspolitik aus.

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11. August 2017 at 11:00

(K)ein Bundesrat fürs Volk

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Sind im Bundesrat alle wesentlichen Bevölkerungsteile angemessen vertreten? Ein Blick in die Geschichtsbücher und auf die aktuelle Regierung zeigt: Nein. Vor allem Frauen, Konfessionslose und Junge kamen und kommen zu kurz.

Eine Analyse, erschienen am 18. Juli 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Seit der Gründung des modernen Bundesstaats im Jahr 1848 wurde die Schweiz von 116 Personen regiert, durchschnittlich blieb jede von ihnen zehn Jahre im Amt. Doch repräsentiert der Bundesrat die Bevölkerung angemessen? Oder haben Frauen, Tessiner und weitere Interessengruppen recht, wenn sie sich regelmässig lautstark beschweren, sie kämen zu kurz?

  • Frauen: Nur 2011 war das starke Geschlecht angemessen vertreten

Der 2. Oktober 1984 war der erste, der 22. September 2010 der zweite historische Tag betreffend Gleichstellung: Vor 33 Jahren wurde mit Elisabeth Kopp die erste von bisher sieben Frauen in den Bundesrat gewählt, vor sieben Jahren waren sie in der Landesregierung erstmals in der Mehrheit. Insgesamt waren die Frauen, die mit aktuell 50,42 Prozent die Mehrheit der Bevölkerung ausmachen, in der 169-jährigen Geschichte des Bundesstaats nur gerade während 14 Monaten angemessen repräsentiert: Einzig im Jahr 2011 leiteten mit Micheline Calmy-Rey, Doris Leuthard, Eveline Widmer-Schlumpf und Simonetta Sommaruga vier Frauen die Geschicke des Landes.

Da bei der CVP mehrere ambitionierte Männer auf die Nachfolge Doris Leuthards aspirieren, fürchten sich nicht wenige Frauen vor einer baldigen weiteren Marginalisierung. Maya Graf, Baselbieter Grünen-Nationalrätin und Co-Präsidentin der Frauenorganisation Alliance F, hat kürzlich gar eine parlamentarische Initiative eingereicht, mit der sie eine Anpassung der Bundesverfassung fordert: Neben den Landesgegenden und den Sprachregionen sollen neu auch die Geschlechter «angemessen im Bundesrat vertreten» sein. Grosse Chancen dürfte der Vorstoss kaum haben: Wie in der Regierung sind Männer auch in National- und Ständerat krass übervertreten. Und fast alle wollen Bundesrat werden.

  • Religion: Konfessionslose und Reformierte sind übervertreten

Bis in die Vierzigerjahre des vergangenen Jahrhunderts achtete das Parlament darauf, jeweils zwei Katholiken und fünf Protestanten zeitgleich amten zu lassen. Danach trat das Kriterium Konfession in den Hintergrund. Nach einem katholischen Intermezzo von 1989 bis 2004 ist die konfessionelle Mehrheit im Bundesrat heute wieder reformiert: Burkhalter, Ueli Maurer, Guy Parmelin und Johann Schneider-Ammann sind protestantisch, Alain Berset und Leuthard katholisch. Die ehemalige Klosterschülerin Sommaruga trat aus der Katholischen Kirche aus.

Reformierte sind in der Regierung damit stark über-, Konfessionslose stark untervertreten: Gemäss der Volkszählung von 2015 gehören heute nur noch 24,9 Prozent der Bevölkerung der Evangelisch-reformierten (und 37,3 Prozent der Katholischen Kirche) an. Die Zahl der Konfessionslosen hingegen hat sich von 2000 bis 2015 auf 24 Prozent mehr als verdoppelt. In repräsentativen Umfragen gibt regelmässig mehr als die Hälfte der Bevölkerung an, ein distanziertes Verhältnis zur Religion zu haben. So handhaben es auch die Bundesräte: Kein einziger von ihnen geht regelmässig in die Kirche. Und aus ihren öffentlichen Reden halten sie Glauben und religiöse Bezüge fast vollständig heraus.

=> Und wie schaut’s betreffend Regionen (Tessin!), Parteien, Generationen und Berufen aus?

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PS: Der Artikel enthält im letzten Absatz leider einen Fehler: Seit der Wahl von Guy Parmelin im Dezember 2015 ist mit Doris Leuthard erstmals in der Geschichte des Schweizer Bundesstaats nur noch eine Juristin im Bundesrat vertreten.

Written by Dennis Bühler

18. Juli 2017 at 12:40

Zeugnisse für die Bundesräte: Jetzt wird abgerechnet

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Mit der bundesrätlichen «Schulreise» in den Heimatkanton der Präsidentin – dieses Jahr in Doris Leuthards Kanton Aargau – beginnt in Bundesbern die Sommerpause. Die «Südostschweiz» verteilt die Bundesratsnoten.

Eine Zeugnisvergabe, geschrieben gemeinsam mit Henry Habegger und erschienen am 7. Juli 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Bei vielen Kindern und Jugendlichen ist die Schulreise bereits Geschichte, das Schuljahr beendet, und die Zeugnisse liegen zu Hause auf dem Tisch. Anlass genug für den Bundesrat, sein eigenes «Schulreisli» in die Heimat von Bundespräsidentin Doris Leuthard anzutreten. Aber haben sich die Magistraten ihre Abschlussreise verdient? Die «Südostschweiz» hat mit gebührender Strenge auch den Regierungsmitgliedern ihre Zeugnisse ausgestellt.

Doris Leuthard (CVP) In diesem Jahr darf die Klassenälteste endlich wieder offiziell sein, als was sie sich ohnehin sieht: Klassenerste. Als Bundespräsidentin versucht die Aargauerin das Gremium straff und doch kollegial zu führen, was ihr ganz gut gelingt – auch dank der Unterstützung von Kanzler Walter Thurnherr, der mit ihr Heimat und Parteibuch teilt. Als Fachministerin überzeugt die 54-Jährige: Im Februar unterstützten die Stimmbürger ihren Strassenfonds, im Mai ihr Energiegesetz. Beide Vorlagen hatte sie auf Mehrheitsfähigkeit getrimmt. Überhaupt spürt sie Volkesseele besser als andere Regierungsmitglieder. Abzug gibt es, weil sie in Brüssel im April zwar medienwirksam auf Tauwetter machte, seither aber wenig geschieht. Diesen Bluff bestrafen wir. Note: 5,25

Simonetta Sommaruga (SP) Auf dem Pausenhof wird sie häufiger gefoppt als ihre Kollegen – doch die Bernerin kann zurückgeben: Selbst gegen grössere Buben, die stärker aussehen als sie, gewinnt die Justizministerin fast jeden Kampf. So im Februar, als sie die Volksabstimmung über die erleichterte Einbürgerung von Ausländern der dritten Generation locker für sich entschied. Auch wenn die SVP ständig und die FDP regelmässig gegen sie schiessen, setzt die 57-Jährige eigene Akzente: Eben bestätigte der Bundesrat ihren Kurs, gegen Lohndiskriminierung vorgehen zu wollen. In die Minderheit versetzt wurde sie hingegen bei der Masseneinwanderungsinitiative, die sie wortgetreu hatte umsetzen wollen, und der Rasa-Initiative, zu der sie gerne einen Gegenvorschlag lanciert hätte. Note: 5

Johann Schneider-Ammann (FDP) Während seine Mitschüler nach Unterrichtsende den Sport- (Maurer) respektive Klavierunterricht (Sommaruga) besuchen, paukt der Berner weiter: Kaum ein Tag vergeht, ohne dass der Wirtschaftsminister auf irgendeiner Bühne des Landes sein Mantra runterbetet. «Jobs, Jobs, Jobs» lautete es im Präsidialjahr 2016, inzwischen spricht der 65-Jährige gerne von «Vollbeschäftigung» und «Digitalisierung». Für seinen Fleiss erhält er eine glatte Sechs. Inhaltlich aber musste er ab und zu Rückschläge verkraften: Auch ihm gelang der Durchbruch in der Europapolitik nicht, obwohl er die Beziehungen zu Brüssel 2016 zur Chefsache erklärt hatte; und nun verweigerten ihm seine Kollegen gerade eben erst 150 Millionen Franken für die digitale Aus- und Weiterbildung. Immerhin: Parteikollege und Erzrivale Burkhalter ist bald weg. Note: 4,5

Die Noten der übrigen Bundesräte lesen (pdf)…

Written by Dennis Bühler

7. Juli 2017 at 10:00

Im Ausland zu Hause

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Der abtretende Aussenminister Didier Burkhalter hat eine Annäherung an Europa gesucht – und ist dabei an Widerständen im Inland gescheitert. Auch sonst teilt er sein Schicksal mit seinen Vorgängern.

Ein historischer Vergleich, erschienen am 24. Juni 2017 in der Schweiz am Wochenende.

«Didier ist ein vollkommener Diplomat», würdigte John Kerry Bundesrat Burkhalter, kaum hatte dieser Mitte letzter Woche seinen Rücktritt angekündigt. «Ich bin stolz, ihn einen Freund nennen zu dürfen», so der ehemalige US-Aussenminister in der «NZZ am Sonntag». Lob von höchster Stufe hatte vor siebzig Jahren auch Max Petitpierre erhalten, der erste Schweizer Aussenminister nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. «Er ist ein erstklassiger Mann», sagte Winston Churchill, der bedeutendste britische Staatsmann des 20. Jahrhunderts. Mit den meisten seiner neun Vorgänger seit 1945 teilt Burkhalter hohe internationale Anerkennung, aber auch einige Wesenszüge – eine historische Tour d’Horizon auf der Suche nach Gemeinsamkeiten und Unterschieden.

(…)

So wohl sich die die meisten Aussenminister auf roten Teppichen und an internationalen Konferenzen fühlten, so gerne gingen sie innenpolitischen Konflikten und Begegnungen mit dem Stimmvolk aus dem Weg. Keiner der drei zwischen 1970 und 1993 regierenden welschen SP-Bundesräte Pierre Graber, Pierre Aubert und René Felber setzte sich in der Deutschschweiz genug für seine Anliegen ein. Und das, obwohl just in der öffnungsskeptischen Deutschschweiz europapolitische Abstimmungen gewonnen werden müssen. Folgerichtig kassierte der fast schon öffentlichkeitsscheue Aubert 1986 eine schallende Ohrfeige: Mehr als drei Viertel der Stimmenden verwarfen den von ihm propagierten UNO-Beitritt.

Wie seine Vorgänger aus der Romandie verpasste es auch Burkhalter, seine Politik in der Deutschschweiz zu erklären und zu verteidigen. Nicht nur im Vorfeld der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative im Februar 2014, als Burkhalter lieber Tee mit dem japanischen Kaiser Akihito trank, als für ein Nein zum Abschottungsbegehren der SVP zu kämpfen; sondern auch bei seinem Engagement für ein institutionelles Rahmenabkommen mit der EU, für das er sich seit Jahren wider alle politischen Realitäten starkmacht. «In der Schweiz muss ein Aussenminister in erster Linie ein guter Innenpolitiker sein», sagt Experte Widmer. «Er muss nicht nur im Bundesrat Mehrheiten erzielen, sondern auch den Souverän überzeugen, der hierzulande in der Aussenpolitik viel stärker mitmischt als in anderen Staaten.»

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Written by Dennis Bühler

24. Juni 2017 at 10:00

Der En­thu­si­ast geht, oh­ne ganz an­ge­kom­men zu sein

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Veit Dengler tritt per sofort als «NZZ»-CEO ab. Der Österreicher hätte der «alten Tante» eigentlich digitale Aufbruchstimmung vermitteln sollen.

Eine medienjournalistische Bilanz, geschrieben gemeinsam mit Christian Mensch und erschienen am 8. Juni 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Anfänglich schlug Veit Dengler an der Falkenstrasse offenes Misstrauen entgegen. Der Österreicher, geholt als Mann für die digitale Zukunft, hatte sich bei den US-Unternehmen Procter & Gamble, McKinsey, Dell und Groupon die Sporen abverdient. Von Journalismus hatte er wenig Ahnung. Gerade deshalb fiel die Wahl des Verwaltungsrats der NZZ-Mediengruppe auf ihn. Ihm als Branchenfremden traute man zu, von Innovationen nicht nur zu reden, sondern sie ohne lähmenden Respekt vor alten Gewohnheiten und über die Jahrhunderte gewachsenen Empfindlichkeiten auch kompromisslos durchzuziehen. Und Innovationen hatte die «alte Tante», wie die NZZ zuweilen liebevoll genannt wird, dringend nötig: Die Digitalisierung hatte sie vollständig verschlafen und war diesbezüglich in einem pitoyablen Zustand.

Dengler fuhr ein wie eine Furie. Er liess die Abläufe auf der Redaktion von befreundeten Wirtschaftsberatern überprüfen, die Synergien aufzeigen sollten. Tatsächlich sorgten sie aber vor allem für Unruhe und Verunsicherung bei den Angestellten. Um die Laune zu heben, flüchtete sich der Online-Enthusiast in Versprechungen und Ankündigungen: «Wir lancieren jedes Quartal ein neues digitales Produkt!», pflegte er frohgemut zu wiederholen. In den altehrwürdigen Büros der NZZ folgte Dengler der Logik eines Start-up-Unternehmers: «Wir werden viele Samen säen», erklärte er im Frühling 2014, ein knappes Jahr nach seinem Amtsantritt. «Einige davon werden aufgehen, andere nicht. Wir müssen uns daran gewöhnen, dass nicht alles funktioniert.»

In Wien statt Schlieren zuhaus

In Rekordtempo wollte Dengler den antiquierten Verlag umstrukturieren, ohne vom Kurs abzurücken, mit Publizistik Geld verdienen zu wollen. Unter lautstarkem Protest von Belegschaft und Gewerkschaften schloss er Anfang 2015 die NZZ-Druckerei in Schlieren. Die Printausgaben – von ihm eh als Auslaufmodell betrachtet – werden seither bei Konkurrent Tamedia gedruckt.

Den Verwaltungsrat konnte Dengler von einem Projekt überzeugen, dem die meisten Beobachter von Beginn an kaum Erfolgsaussichten attestierten: einem Online-Ableger der NZZ in seiner österreichischen Heimat. Nach zwei Jahren wurde nzz.at im April eingestellt – und das, obwohl Dengler von Wien aus hatte Anlauf holen wollen, um auch Deutschland zu erobern. Mit dem Scheitern des Prestigeprojektes soll Denglers gestern kommunizierter sofortiger Abschied von der NZZ freilich genauso wenig zu tun haben wie mit seinem in Personalfragen nicht immer glücklichen Händchen. Vor allem die von ihm eingekaufte österreichische Onlinechefin Anita Zielina gilt intern wie extern als völlige Fehlbesetzung.

«Wandern und nachdenken»

An der gemeinsam mit Dengler 2013 erarbeiteten strategischen Ausrichtung wolle man festhalten, liess die NZZ gestern verlauten. Unterschiedlicher Auffassung sei man mit dem CEO einzig in der Frage gewesen, wie die Strategie in der nächsten Phase umzusetzen sei.

Eine neue Strategie in eigener Sache scheint Dengler, dem als Gründungsmitglied der liberalen österreichischen Partei Neos politische Ambitionen nachgesagt werden, noch nicht entwickelt zu haben. Erst werde er nun «wandern und nachdenken», verriet der48-Jährige gestern dem «Standard». Als Bilanz seines vierjährigen Wirkens an der Falkenstrasse lässt sich festhalten: Einiges funktionierte. Zu vieles funktionierte nicht.

In leicht gekürzter Form als pdf lesen…

Zum Kommentar von Christian Mensch zum selben Thema: hier klicken…

Written by Dennis Bühler

8. Juni 2017 at 13:00