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Freudentränen bei den Linken, Wut und Pasta bei der SVP
60 Prozent der Stimmbürger und 19 Kantone sagten Ja: Ausländer der dritten Generation können sich künftig in der ganzen Schweiz einfacher einbürgern lassen.
Eine Reportage vom Abstimmungssonntag, erschienen am Montag 13. Februar 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz. Dazu ein Kommentar («Glarner ist kein Erfolgsmodell») sowie ein Interview mit Annina Fröhlich, Kampagnenleiterin der Bewegung Operation Libero.
Auf einer der zwei Leinwände stürzt sich gerade Carlo Janka die St. Moritzer WM-Piste herab.* 189 Kilometer weit entfernt, im Berner Kulturzentrum Progr, hat gestern kurz nach der Mittagszeit allerdings niemand einen Blick für den Sportler im Skitenü übrig. Gebannt lauschen die Anhänger der Operation Libero stattdessen den Worten eines Mannes mit Fliege, der auf der zweiten Leinwand Wundersames verkündet: Wer sich auf eine nachmittagfüllende Zitterpartie eingestellt hat, kann früh aufatmen. Die Vorlage für eine erleichterte Einbürgerung von Ausländern der dritten Generation werde sicher angenommen, erklärt Politologe Claude Longchamp.
Die jungen Erwachsenen, die sich für eine weltoffene Schweiz stark machen, die «ein Chancenland ist und kein Freilichtmuseum», fallen sich in die Arme. Eine knappe Stunde später, als Beat Feuz in St. Moritz zum Siegerinterview antritt, stellen auch sie sich den Medien. Die ARD ist mit einem eigenen Team angereist, der Radiosender BBC World Service lädt zur Liveschaltung. Kampagnenleiterin Annina Fröhlich spricht selbstbewusst von einer «Zeitenwende».
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Anders als frühere, abgelehnte Vorlagen beinhaltet die nun angenommene Verfassungsänderung sowie das vom Parlament bereits beschlossene Gesetz keinen Einbürgerungsautomatismus. Auch «Drittgeneratiönler» können sich nur einbürgern lassen, wenn sie gut integriert sind und keine Sozialhilfe beziehen. Trotzdem ging der SVP diese Minimalvariante zu weit. «Die Folgen der unkontrollierten Einbürgerung werden sich erst in ein paar Jahren zeigen», warnt der Aargauer SVP-Nationalrat Andreas Glarner. Der Asylchef der wählerstärksten Partei vermutet, dass vor allem in den letzten Jahren eingebürgerte Personen für die Vorlage gestimmt und ihr so zum Durchbruch verholfen hätten.
Fehler im Abstimmungskampf will Glarner keine erkennen: Die von ihm konzipierte Plakatkampagne mit einer in eine Burka verhüllten Frau findet er «noch immer hervorragend». Diese hatte Kritik geweckt, weil vom gestrigen Ja nicht etwa Muslime, sondern in erster Linie Italiener profitieren. Das Leben gehe weiter, so Glarner abschliessend. Er freue sich jetzt erst mal auf den «Znacht» mit seinen beiden Kindern. «Übrigens: Es gibt Pasta.»
* In einer früheren, im Print publizierten Reportage hiess es, Carlo Janka habe sich den «freien Fall» hinunter gestürzt, den eigentlich geplanten Starthang zur WM-Abfahrt. Nur: Das Rennen fand auf verkürzter Strecke statt. Leider entging dies sowohl mir als auch meinen beiden Gegenlesern. Bitte entschuldigt.
«Der Umgang mit Terror ist eine Mutprobe»
Der Schweizer Psychoanalytiker und Terrorexperte Carlo Strenger rät zum offensiven Umgang mit Terroristen: Man müsse sie blossstellen, statt sich zu ängstigen.
Ein Interview, erschienen am 22. Dezember 2016 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Terror verfolgt ein Ziel: Man soll sich nirgends mehr und zu keinem Zeitpunkt sicher fühlen. Was macht das mit uns, Herr Strenger?
Carlo Strenger: Es macht mit uns, was wir zulassen – diese Erkenntnis ist ganz wichtig. Terroranschläge verängstigen die Menschen, sie lösen Angst und Zorn aus und verleiten uns dazu, Sündenböcke zu suchen. Doch so schlimm sie auch sind: Wir müssen solche Attentate in eine Relation setzen. Am Montag, als auf dem Berliner Weihnachtsmarkt zwölf Menschen starben, kamen in Deutschland bei Autounfällen viel mehr Menschen ums Leben. Ich meine das nicht zynisch, sondern als Rezept: Wir dürfen uns von Terroristen nicht terrorisieren lassen. Sonst geben wir ihnen genau das, was sie wollen.
Das ist schwieriger gesagt, als getan.
Das stimmt. Der Umgang mit Anschlägen ist eine Mutprobe. Terror stellt nicht nur die Bürger vor eine schwere Prüfung, sondern vor allem auch die in der Verantwortung stehenden Politiker.
Wie gehen diese bisher damit um?
In Deutschland glücklicherweise ziemlich besonnen. Politiker jenseits der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) lassen sich bis anhin genauso wenig aus der Ruhe bringen wie die Qualitätspresse. Rational und kühl zu reagieren, ist psychologisch enorm wichtig. Die Politik kann Terror nicht einfach ausradieren. Ihre vordringliche Aufgabe ist es daher, dafür zu sorgen, dass die Bevölkerung nicht dem Fremden- oder Islamhass verfällt. Denn sonst erreichen die Terroristen, was sie wollen: ein Auseinanderklaffen zwischen dem Islam und dem Westen und einen zivilisatorischen Krieg dieser zwei Welten.
Als Gegenrezept haben Sie das Prinzip der «zivilisierten Verachtung» vorgeschlagen: Liberale und Linke sollen von der politischen Korrektheit wegkommen und sich trauen, nicht-westliche Werte und Kulturen zu kritisieren. Weil sie sonst das Feld den Rechtspopulisten überlassen?
Genau. Zivilisierte Verachtung, nicht Angst ist das richtige Rezept. Und zwar all jenen gegenüber, die unsere Werte mit Füssen treten: islamistischen Terroristen genauso wie einheimischen Rechtspopulisten. Wir müssen das Handeln und die Phrasen jener Personen, die einen apokalyptischen Kriegszustand heraufbeschwören und so zur Eskalation beitragen, als moralisch falsch und als politisch unverantwortlich brandmarken. Wir müssen jene, die von der Bewirtschaftung der Angst und des Zorns leben, blossstellen.
«Alles, was gespeichert ist, wird irgendwann öffentlich werden»
Dank totaler Überwachung werden die Geheimdienste bald vorhersagen können, welche Bürger kriminell werden – und sie frühzeitig aus dem Verkehr ziehen. Davon ist der deutsche Schriftsteller Tom Hillenbrand überzeugt, der über unsere Zukunft im Überwachungsstaat einen mitreissenden Krimi geschrieben hat.
Ein Interview, erschienen am 14. September 2016 in der Südostschweiz sowie am 20. September 2016 in der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Herr Hillenbrand, am Samstag begann in München das Oktoberfest. Die Sicherheitsvorkehrungen sind immens: Erstmals gibt es ein Rucksackverbot, Hunderte zusätzliche Ordner wurden aufgeboten und die gesamte Theresienwiese eingezäunt. Die Terrorangst überwiegt.
Tom Hillenbrand: Das stimmt. Seit dem Amoklauf in unserer Stadt mit neun Toten im Juli sind Ohnmachtsgefühle und Angst allgegenwärtig, auch wenn diese Tat gar nicht terroristisch motiviert war. Man sollte sich allerdings keiner Illusion hingeben: Totale Sicherheit gibt es mit den heute verfügbaren Mitteln nicht. Bei Rucksackverbot und Zaun geht es vor allem darum, Bewohnern und Besuchern ein Sicherheitsgefühl zu vermitteln.
Noch gibt es keine totale Sicherheit. In Ihrem dystopischen Roman «Drohnenland» aber ist das anders. Wie weit in der Zukunft spielt Ihr Buch?
Als ich es schrieb, dachte ich, es spiele einige Jahrzehnte in der Zukunft. Viele Entwicklungen der letzten zwölf Monate aber lassen mich daran zweifeln, ob «Drohnenland» nicht viel näher liegt. Technologisch ist totale Überwachung schon heute möglich, und jeder Terroranschlag lässt es zwangsläufiger erscheinen, diese Methoden auch anzuwenden. Auch wenn dabei der Rechtsstaat komplett ausgehöhlt wird.
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In «Drohnenland» erinnern sich nur noch die alten Unionsbürger an Privatsphäre.
Die Leute verschliessen die Augen vor der Erosion der Privatsphäre. Vieles ist bereits unumkehrbar. Den öffentlichen Raum muss man verloren geben, der ist längst komplett kameraüberwacht. Im privaten Rahmen aber sollten wir es den Überwachern so schwer wie möglich machen. Und wir sollten juristisch vorsehen, damit solch private Daten strafrechtlich nicht oder zumindest nicht zeitlich unbegrenzt verwendet werden dürfen.
Fast noch beunruhigender als die totale Überwachung ist eine andere Utopie, die Sie in «Drohnenland» präsentieren: die Prädiktion. Zu jedem Unionsbürger wird ein prädiktives polizeiliches Führungszeugnis erstellt, welches voraussagt, zu welcher Wahrscheinlichkeit jemand in den kommenden zehn Jahren eine schwere Straftat begehen wird. Die Polizei zieht diese Menschen noch vor ihrer Tat aus dem Verkehr. In diesem Punkt übertreibt «Drohnenland»: Menschliches Verhalten ist viel zu komplex für Prädiktion.
Sie irren sich. Der britische Physiker Stephen Wolfram, der sich mit der Prädiktion menschlichen Verhaltens beschäftigt, sagt: «Menschliches Handeln ist vorhersagbarer als die Quantenmechanik von Elementarteilchen.» Hart, aber wahr: Wir sind leichter zu durchschauen als Elementarteilchen, auch wenn wir uns für komplex und unergründlich halten.
«Ich selber sah mich nie als Mephisto»
Seit bald drei Monaten ist Gerhard Pfister CVP-Präsident. Von vielen als Rechtsaussen verunglimpft, sieht er sich selbst als bürgerlich. Er tröstet sich mit Marcel Reich-Ranicki: «Wer etwas taugt, ist immer eine umstrittene Figur.»
Ein Interview, geführt gemeinsam mit Lorenz Honegger und erschienen am 11. Juli 2016 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Mit Begeisterung posiert Gerhard Pfister in der grossen Halle des Hauptbahnhofs Zürich unter dem Schutzengel von Niki de St. Phalle, schliesslich zieht der Lehrer für Philosophie und Literatur sowohl aus der Religion als auch der Kunst viel Kraft. Beim Interview in der nahen Brasserie wird der CVP-Präsident zwei Mal unterbrochen: Erst von einem Passanten, der wutentbrannt «bessere Politiker» fordert – Pfister bedankt sich artig für die «Bestellung» –, dann von einem, der ihn als «gute Wahl für unser Land» lobpreist. Pfister freut sich sichtlich. In den Monaten vor seiner Wahl war er mancherorts verteufelt worden.
Herr Pfister, obwohl sich dies noch im Herbst auch innerhalb Ihrer Partei niemand hätte vorstellen können, wurden Sie Mitte April ohne Gegenkandidat zum CVP-Präsidenten gewählt. Die abtretende St. Galler Nationalrätin Lucrezia Meier-Schatz etwa sagte vor Ihrer Wahl: «Die Machtübernahme durch Pfister ist ein Zeichen der mangelnden Zivilcourage der heutigen Parlamentarier.»
Gerhard Pfister: Diese Kritik richtete sich mehr gegen meine Kollegen als gegen mich. Aber es ist schon so: Auch wenn letztlich niemand gegen mich antrat, hatte ich parteiintern und medial mit grossem Widerstand zu kämpfen. Es war offensichtlich, dass ich nicht allen genehm war. Die Medien zeichneten ein Bild, als wollte ich aus der Vorhölle direkt ins Zentrum der Macht aufsteigen. Ich selbst sah mich nie als Mephisto.
Perlten diese Anfeindungen einfach an Ihnen ab?
Kritik, die sich gegen meine Politik richtet, ist völlig in Ordnung. Die Vehemenz der persönlichen Beleidigungen von Leuten, die mich gar nicht richtig kennen, hat aber auch mich überrascht. Wenn immer ich mich unberechtigt angegriffen fühlte, erinnerte ich mich an folgenden Satz, den Peter Handke dem grossen Literaturkritiker Marcel Reich-Ranicki zuschrieb: «Wer etwas taugt, ist immer eine umstrittene Figur.»
Sie haben die Kritik zum Lob umgedeutet?
So gut es ging. Und ich sagte mir: Immerhin weiss man bei mir im Unterschied zu manch anderem Politiker, welches meine Überzeugungen sind.
In der Tat: Sie stehen am äussersten rechten Rand Ihrer Partei. Ist es Ihnen in den ersten 79 Tagen Ihrer Präsidentschaft schon gelungen, die CVP nach rechts zu führen?
Man sollte den Gestaltungsspielraum eines Präsidenten einer demokratisch geprägten Partei nicht überschätzen – so schnell lässt sich ein Kurs nicht korrigieren. Und ich möchte es klar sagen: Es war und ist nicht mein Ziel, die CVP von Grund auf zu ändern. Vielmehr werden sich die Partei und ich einander annähern.
«Es braucht wohl weitere Skandale, bis etwas geht»
Die Politik habe aus der Kasachstan-Affäre keinerlei Schlüsse gezogen, kritisiert Hanspeter Thür. Ganz im Gegensatz zum Lobbyisten-Verband, dessen Ethikkommission der frühere Datenschützer seit vier Monaten präsidiert: Diese schliesst heute mehrere Mitglieder aus, die sich nicht an Transparenzvorschriften halten.
Ein Interview, erschienen am 1. Juli 2016 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Herr Thür, der Europarat begutachtet dieses Jahr unseren Umgang mit Lobbying. Wird er unserem Land ein gutes Zeugnis ausstellen?
Hanspeter Thür: Nein. Der Europarat wird uns mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit einmal mehr sowohl für unseren Umgang mit Lobbying als auch für unser Transparenzdefizit bei der Parteienfinanzierung rügen.
Das Image des Lobbyings ist katastrophal. Gibt es Schlagzeilen, sind sie negativ.
Das stimmt. Der Fall Kasachstan um FDP-Nationalrätin Christa Markwalder hat vor gut einem Jahr den Tiefpunkt dargestellt. Nie zuvor waren Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen Parlamentariern und Lobbyisten derart offenbar geworden wie bei dieser Affäre.
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Völlig intransparent ist bei uns – im Gegensatz zu allen anderen Staaten des Europarats – auch die Parteienfinanzierung. Die SP sammelt gegenwärtig Unterschriften, um dies via Volksinitiative zu ändern. Stehen Sie hinter dieser Initiative?
Hundertprozentig. Für mich ist schleierhaft, warum es nicht völlig unbestritten ist, dass die Finanzierung von Parteien offengelegt werden muss. Die Situation ist derart undurchsichtig, dass man nicht darum herum kommt, von einem Filz zu sprechen. Filz nämlich nennt man einen Stoff, bei dem die einzelnen Fasern nicht mehr zu erkennen sind. Dies beschreibt die Situation in der Schweizer Parteienpolitik treffend.
Das sind harte Worte.
Sie sind angemessen. Denn trotz positiver Ansätze bleibe ich skeptisch. Wo es dunkel bleibt, wo Geldflüsse verschleiert werden, besteht die Gefahr von Korruption. Dies ist auch deshalb so gravierend, weil es die Politikverdrossenheit der Bevölkerung nährt – und so das Funktionieren der Demokratie gefährdet.
Sie fürchten gar um die Demokratie?
Ja, wenn es nicht gelingt, den Einfluss des Geldes auf die politische Entscheide im Parlament sichtbar zu machen. Als stark gefährdet betrachte ich auch das Schweizer Milizsystem. Früher sassen Menschen im Parlament, die nach ihrer Wahl nebenher weiter ihren angestammten Beruf ausübten, von denen man wusste, wie sie ihren Lebensunterhalt verdienen. Heute politisieren in Bern immer mehr bezahlte Interessenvertreter, die nicht offenlegen wollen, wie viel sie dafür kriegen.
«Das Schildkröten-Tempo der Nati erinnert an den FC Nationalrat»
Im Parlament sind sie selten gleicher Meinung, gemeinsam aber schnüren sie die Fussballschuhe: Thomas Minder, Eric Nussbaumer und Marcel Dobler – drei Leistungsträger des FC Nationalrats – im lockeren Gespräch über die Europameisterschaft, Korruption und Frauenfussball.
Ein Interview am Tag vor der Fussball-EM in Frankreich, geführt gemeinsam mit Stefan Schmid und erschienen am 10. Juni 2016 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Herr Minder, Herr Dobler, Herr Nussbaumer, was trauen Sie der Schweizer Nationalmannschaft an der EM zu?
Minder: Das letzte Testspiel gegen Moldawien war für uns Zuschauer eine Qual – das Schildkröten-Tempo in diesem Match hat mich an unsere Spiele mit dem FC Nationalrat erinnert. Deshalb: Ich traue ihr gar nichts zu.
Dobler: Auch ich bin skeptisch. Verliert die Nati morgen gegen Albanien – und das ist durchaus möglich –, wird die Qualifikation für den Achtelfinal sehr schwierig. Die Erfolgschancen sehe ich bei etwa 60 Prozent.
Nussbaumer: Die Nati hat dasselbe Problem, wie wir es beim FC Nationalrat hatten, bevor die St. Galler Bevölkerung glücklicherweise Marcel Dobler ins Parlament gewählt hat: Es fehlt ihr auf den letzten 20, 30 Metern vor dem gegnerischen Tor an Durchschlagskraft.
Minder: Das stimmt. Ohne Dobler läuft bei uns nichts (alle lachen).
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Musiker Büne Huber hat kürzlich gesagt, im Unterschied zu Eishockeyanern seien Fussballer Pussys, die ständig simulieren und reklamieren. Hat er recht?
Dobler: Fussballer lernen heute von klein auf, dass sich Schwalben lohnen können. Zwar schinden auch sie ihre Körper und müssen im Verlauf ihrer Karriere viel einstecken – im Vergleich zu Bobfahrern sind sie aber schon kleine Mimosen (schmunzelt).
Sie gelten auf dem Fussballplatz nicht als einfacher Spieler, Herr Minder.
Minder: Zimperlich war ich nie, das stimmt. Letztes Jahr habe ich mir beim Länderspiel gegen Finnland bei einem Zusammenstoss mit dem Goalie gar die Nase gebrochen. Und doch gehe ich wieder engagiert in jedes Kopfballduell.
Wir wollten eigentlich eine andere Szene ansprechen: Erinnern Sie sich an Carlos Varela?
Minder: Stimmt, da war was (lacht).
Vor zehn Jahren provozierten Sie als Teambetreuer des FC Schaffhausen den damaligen YB-Spieler, bis er auf Sie losging und mit einer Roten Karte vom Feld geschickt wurde.
Minder: Ich habe meinen Beitrag zum damaligen 1:0-Sieg geleistet (lacht). Zum Glück ist die Sache mittlerweile verjährt.
Sind Sie beim FC Nationalrat auch so aufbrausend?
Minder: Meistens halte ich mich zurück. Laut wurde ich letztmals, als ich mein Unverständnis äusserte, dass bei uns auch Frauen mitspielen dürfen – trotzdem stellt Trainer Roger Hegi noch immer ab und zu eine Frau auf.
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Dennis Bühler - Journalist 