Posts Tagged ‘Interview’
Nicht vor Erdogan kuschen
Der deutsche Bundestag qualifiziert den Genozid an den Armeniern als ebensolchen, die Schweiz empfängt einen Kurdenführer. Das freilich genügt nicht, um den türkischen Präsidenten aufzuhalten.
Ein Kommentar, ein Bericht und ein Kurz-Interview mit Aussenminister Didier Burkhalter (hier klicken), erschienen in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz am 3. Juni 2016.
Der Mann kann tun und lassen, was er will – kaum ein europäischer Politiker ringt sich zu einer Kritik an Recep Tayyip Erdogan durch, die diesen Namen wirklich verdient. Und das, obwohl sich Kritik durchaus anständiger vortragen liesse, als es der deutsche Entertainer Jan Böhmermann Ende März mit seinem Schmähgedicht tat. Dass der türkische Präsident seinen Staat radikal umbaut und ausser seinem eigenen keinen anderen Willen mehr zulassen will, ist unbestritten. Dass der Westen seine Augen davor nicht verschliessen sollte, müsste unbestritten sein. Warum reist etwa Angela Merkel im Monatsrhythmus nach Ankara und Istanbul, bleibt aber stets stumm wie ein Fisch? Wegen der Flüchtlingskrise. Diese, so glauben die Staatschefs in Berlin und Brüssel, in London und Paris, lasse sich nur mit der Türkei lösen. Falsch liegen sie nicht. Erdogan hat die Flüchtlingskrise zumindest für den Moment aus dem Blickfeld der Europäer geschafft.
Nur ist es wenig weitsichtig, wenn man dem Autokraten innenpolitisch nun alles durchgehen lässt. Spätestens die von ihm angestiftete Aufhebung der Immunität von 138 Parlamentariern vor zwei Wochen hätte als jener Tropfen erkannt werden müssen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Werden Kurdenführer wie der gestern in Bern empfangene Selahattin Demirtas tatsächlich ins Gefängnis gesteckt, droht eine Ausweitung der jetzt schon bürgerkriegsähnlichen Zustände im Südosten der Türkei. Dann würde Erdogan, der Europa jetzt noch als Schleusenwart in der Flüchtlingskrise dient, zum Verursacher einer neuen Migrationsbewegung.
Er habe der türkischen Regierung angeboten, im Kurdenkonflikt zu vermitteln, sagt Aussenminister Didier Burkhalter im Interview mit der «Südostschweiz» in dieser Ausgabe. Besteht hierfür auch nur die geringste Chance, gilt es diese zu packen. Der Bundesrat hat daher richtig gehandelt, als er entschied, Demirtas nicht selbst zu empfangen, sondern seinen Staatssekretär vorzuschicken. Alles andere hätte die Türkei zu sehr verärgert. Wirklich mächtige Staaten wie Deutschland aber müssten mehr tun als den 1915 am armenischen Volk verübten Genozid als ebensolchen zu qualifizieren, wie es der Bundestag gestern tat. Sie müssten Erdogan Einhalt gebieten. Und das nicht erst in hundert Jahren.
«Das sind Gerüchte, die von Verlierern gestreut werden»
Der Bauernverband habe jede Bodenhaftung verloren und werde als Subventionsjäger immer massloser, kritisierten mehrere Politiker in der «Südostschweiz» (hier). Jetzt wehrt sich Markus Ritter, der oberste Schweizer Bauer.
Ein Interview, erschienen am 14. Mai 2016 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Herr Ritter, wie gierig sind Sie?
Wir sind überhaupt nicht gierig. Wir haben seit längerer Zeit keine Anträge für höhere Direktzahlungen mehr gestellt. Unser Ziel ist es einzig und allein, die bestehende Unterstützung zu erhalten. Ohne diese kann die Schweizer Landwirtschaft nicht überleben.
(…)
Die Landwirtschaftslobby gilt als die am besten organisierte Lobby der Schweizer Politik. Erfüllt Sie das eigentlich mit Stolz?
Durchaus. Wir Bauern sind in fünf Fraktionen verteilt: Grüne, CVP, BDP, FDP und SVP. Aber wir ziehen alle am gleichen Strick und in die gleiche Richtung. In der Landwirtschaft ist die Nachbarschaftshilfe eine tief verankerte Selbstverständlichkeit – und dieses Zusammengehörigkeitsgefühl ist auch im Parlament zu spüren.
Hört man sich in Bundesbern um, wird vor allem auch von enormem sozialen und psychischen Druck berichtet, unter den der Bauernverband seine Parlamentarier setzt.
Jeder Parlamentarier kann stimmen, wie er will. Von uns wird niemand unter Druck gesetzt.
Weshalb berichten denn so viele Parlamentarier vom immensen Druck durch den Bauernverband?
Das sind allesamt Gerüchte, die von Verliererseite gestreut werden. Hieraus spricht der Neid anderer Interessengruppen. Viele von ihnen haben teuer bezahlte Lobbyisten angestellt, agieren aber viel erfolgloser als wir.
Die NZZ hat Sie letzte Woche in einem Porträt als «gerissenen Bauer» bezeichnet. Herr Ritter, sind Sie gerissen?
Nein. Ich bin nur gut vorbereitet, dossierfest und immer früh dran. Es ist entscheidend, die richtigen Argumente zum richtigen Zeitpunkt bereitzuhalten. Den Frust jener, die jeweils zu spät kommen, kann ich gut verstehen.
«Es braucht eine gewisse Disziplin»
Bundespräsident Johann Schneider-Ammann findet, das chinesische Regime sei mit seiner «Mischung aus Offenheit und Härte» bisher gut gefahren. Gestern wurde er von Staatspräsident Xi Jinping mit militärischen Ehren empfangen.
Ein Interview anlässlich des Staatsbesuches in China, geführt in Peking und erschienen am 9. April 2016 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Herr Bundespräsident, als wie kommunistisch nehmen Sie China heute wahr?
Nicht enorm stark. Mit den chinesischen Ministern kann ich offen auch über für sie schwierige Themen wie Nachhaltigkeit und Menschenrechte diskutieren. Ein derart grosses Land in wenigen Jahren so stark zu verändern und gleichzeitig die Stabilität zu sichern, war wohl nur mit einer strikten Steuerung von oben möglich. Ja, China hat ein autoritäres Regime, das auf der kommunistischen Idee basiert. Aber diese Idee wird teilweise offen gelebt. Der Einparteienstaat verfolgt einen hier nicht auf Schritt und Tritt.
Sie halten die gegenwärtige Staatsform für die beste, weil nur mit ihr die Stabilität Chinas gewahrt werden kann?
Ich habe mir diese Frage oft gestellt. Die Stabilität Chinas ist auch für die Weltwirtschaft von höchster Bedeutung. Mit ihrer Mischung aus Offenheit und Härte – nennen wir es Demokratur – hat die Regierung Stabilität bisher erreicht. Aber das hat seinen Preis.
Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat in den vergangenen drei Jahren die Repression ausgebaut. Er entwickelt die Demokratur wieder stärker in Richtung Diktatur.
Das ist von aussen, basierend auf Medienberichten, schwer zu beurteilen. Es gibt Entwicklungen, die uns Sorgen bereiten, die habe ich in meinen Gesprächen hier in China mit der Staatsführung angesprochen. Die Achtung der Menschenrechte ist für die Schweiz wichtig. In anderen Bereichen öffnet sich das Land: Die Reisefreiheit des chinesischen Volkes beispielsweise, von der auch der Schweizer Tourismus profitiert, spricht eine andere Sprache.
Sie haben Verständnis für die eiserne Hand Xi Jinpings?
Wie gesagt: Wir haben hier Differenzen. Es geht auch nicht um Verständnis, sondern um Respekt vor der schwierigen Aufgabe. Ich habe eine aus internationaler Warte kleine, aus Schweizer Sicht grosse Unternehmung geführt – das war oft schwierig. Jetzt bin ich in der Regierung eines kleinen Landes – und das ist oft noch schwieriger. Ich mag mir nicht ausmalen, wie es mit einer derart grossen Nation wie China wäre. Jedenfalls finde ich nachvollziehbar, dass es eine gewisse Disziplin braucht. Zum Beispiel bei der Korruptionsbekämpfung ist das chinesische Regime auf einem guten Weg. In diesem Bereich sind wir froh, hat Xi Jinping die Zügel angezogen.
In Ihrem Präsidialjahr haben Sie bisher zwei grosse Reisen unternommen: im Februar in den Iran, jetzt nach China. Das sind die beiden Länder, die mit Abstand am meisten Menschen hinrichten. Weshalb reisen Sie gerade in diese zwei Staaten?
Iran und China sind aufstrebende Länder, die über riesiges Potenzial verfügen. Als Türöffner versuche ich Schweizer Firmen zu helfen, Kontakte zu knüpfen. Das ist der Hauptzweck. Aber ich bin auch der Überzeugung, dass die Handelsbeziehungen auch die Reformen verstärken: Wenn eine breite Mittelschicht entsteht, wenn die Bildung verbessert wird, trägt das zu einem Öffnungsprozess bei.
«Ich bin nicht so hart, wie ich auf Bildern wirke»
Die Anwärterin aufs FDP-Präsidium gilt als graue Maus. «Völlig falsch», entgegnet Petra Gössi. Im Interview äussert sie sich zum Vorwurf, sie passe besser in die SVP – und erklärt, warum sie den Volkswillen über alles stellt.
Ein Interview, erschienen am 22. Februar 2016 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Die Frau, die kaum jemand kennt und die trotzdem Präsidentin der FDP werden möchte, empfängt uns in ihrem Büro an bester Lage. Gleich hinter dem Bürkliplatz, einem der schönsten Orte der Stadt Zürich, berät Petra Gössi kleine und mittelgrosse Unternehmen in Fragen des Wirtschaftsrechts. Erst posiert sie auf dem Balkon für Fotos, dann nimmt die 40-jährige Schwyzerin am hölzernen Konferenztisch Platz. Auf einem Notizblock hat sie sich Stichworte notiert, die ihr wichtig sind, Botschaften, die sie platzieren will. Jedes Mal, wenn man ihr eine kritische Frage stellt, wirft sie den Kopf zurück und lacht schallend, bevor sie, wieder ganz ruhig, zur Verteidigung ansetzt. Petra Gössi wird einige Male lachen im Verlauf dieses fast zweistündigen Gesprächs.
Petra Gössi, haben Sie sich über die Berichterstattung über Sie in den letzten zwei Wochen gefreut?
Petra Gössi: Ich habe zum Glück nicht alles lesen können (lacht).
Aus Selbstschutz?
Wenn sie eine Person nicht oder kaum kennen, mutmassen Journalisten viel. In einer Zeitung habe ich gelesen, ich sei den Banken nahe und dem Finanzfilz verbunden – bloss weil ich bei einem Unternehmen arbeite, dessen Büro in der Stadt Zürich liegt. Würde ich jede Zeile lesen, die über mich geschrieben wird, ärgerte ich mich bloss. Das bringt niemandem etwas.
Sie sind – auch von unserer Zeitung – als «spröde», «langweilig» und als «unbeschriebenes Blatt» bezeichnet worden. Liegen wir Journalisten richtig?
Nein. Auf solche Adjektive kann nur jemand kommen, der mich nicht kennt.
(…)
Wie charakterisieren Sie sich denn selbst?
Ich bin leidenschaftlich, durchsetzungsstark, zuverlässig – genügt das?
Ja.
Halt, etwas ist mir noch wichtig: Ich bin ein fröhlicher Mensch. Ich bin nicht so hart, wie ich auf Bildern wirke, die mich im Parlament zeigen. Dort sehe ich immer so verbissen aus. Vermutlich, weil ich in Bern bin, um konzentriert zu arbeiten, und nicht, um herumzualbern.
Sie zeichnen das Bild einer Chrampferin, die überlegt politisiert und nicht in den Mittelpunkt drängt. Klingt nach einer perfekten Vizepräsidentin.
(Lacht). Ich dränge vielleicht nicht in den Mittelpunkt, doch ich möchte Verantwortung übernehmen. Die FDP liegt mir am Herzen. Deshalb möchte ich ihr als Präsidentin dienen.
«Die SVP betreibt Etikettenschwindel»
Justizministerin Simonetta Sommaruga wirbt für ein Nein zur Durchsetzungsinitiative – und wirft der SVP vor, im Abstimmungskampf mit falschen Behauptungen zu operieren.
Ein Interview, geführt gemeinsam mit Jonas Schmid und erschienen am 30. Januar 2016 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Am vergangenen Wochenende noch war sie so stark erkältet, dass sie auf eine geplante Reise nach Amsterdam verzichten musste. Bei unserem Besuch am Donnerstagnachmittag aber wirkt Simonetta Sommaruga wieder fit – und angriffig. «Unmissverständliche Worte sind nötig», sagt die 55-jährige Sozialdemokratin, die seit fünf Jahren Justizministerin ist.
Frau Sommaruga, bei einem Interview vor zwölf Jahren antworteten Sie – damals noch als Ständerätin – auf die Frage, was Politik könne, Politik sei wie Kammermusik. «Jeder muss seine ganzen Fähigkeiten einbringen, am Schluss aber hört man den Zusammenklang.» Mit ihrer Durchsetzungsinitiative hält sich die SVP nun nicht an die Dirigentin. Wie wütend sind Sie?
Simonetta Sommaruga: Die SVP muss sich an niemanden halten, auch nicht an die Justizministerin. Aber auch sie sollte bedenken, wie stark sie Rechtssicherheit und Stabilität gefährdet, wenn sie solche Vorlagen lanciert. Die Durchsetzungsinitiative ist unmenschlich, sie bricht mit den Grundregeln der direkten Demokratie und ist eine Attacke auf unseren Rechtsstaat.
Sie wählen so deutliche Worte wie nie zuvor in einem Abstimmungskampf. Wäre ein Ja am 28. Februar für Sie eine persönliche Niederlage?
Unmissverständliche Worte sind nötig. Die Durchsetzungsinitiative macht alle Ausländer in der Schweiz – zwei Millionen Menschen – zu Bürgern zweiter Klasse. Auch Secondos, also Menschen, die hier geboren und zur Schule gegangen sind, die hier ihre Steuern zahlen und nie in einem anderen Land gewohnt haben.
Nochmals: Wie stark träfe Sie eine Annahme der Initiative persönlich? Würden Sie gar zweifeln, ob Sie dieser Bevölkerung weiterhin Justizministerin sein möchten?
Nein. Denn bei einem Ja verlören nicht nur ich und der Bundesrat, sondern auch eine Mehrheit der Parteien und Parlamentarier. 40 von 46 Ständeräten – alle vom Volk gewählt – sind gegen diese Initiative! Doch die Tatsache, dass Sie mir diese Frage stellen, zeigt, dass es bei dieser Initiative nur vordergründig um kriminelle Ausländer geht – in Tatsache aber um weit mehr.
Worum geht es denn?
Diese Initiative wirft eine der grundlegendsten Spielregeln unseres Rechtsstaates über Bord: die Gewaltenteilung. Mit der Initiative übernimmt die Bevölkerung die Rolle des Parlaments, indem sie eine Vielzahl direkt anwendbarer Artikel in die Verfassung schreibt und so die Gesetzgebung überspringt. Und sie schaltet die Richter aus, indem sie ihnen verbietet, bei einer Landesverweisung den Einzelfall zu prüfen.
Schweizer Wirtschaft rüstet sich für den Aufbruch im Orient
Heute Freitag soll die Internationale Atomenergiebehörde bekannt geben, ob sich der Iran an die Auflagen des Nuklearvertrages gehalten hat. Noch im Januar könnten erste Sanktionen aufgehoben werden. Ist die Schweizer Wirtschaft bereit?
Ein Augenschein in Teheran und Isfahan und Gespräche mit Schweizer Iran-Experten, erschienen am 15. Januar 2016 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Stolz zeigt der Teppichhändler im Basar der Stadt Isfahan ein Foto, das ihn händeschüttelnd mit Sigmar Gabriel zeigt. Zwar habe der deutsche Wirtschaftsminister bei ihm nichts gekauft. «Ein paar Gassen weiter aber hat er ein Tuch und eine Tasche für seine Frau erworben. Die Handwerkskunst Isfahans ist weitherum bekannt!»
Überall im Iran ist bei unserem Besuch Ende November die Aufbruchstimmung spürbar. Von Teheran bis Shiraz, von Isfahan bis Yazd fiebern die Einwohner der bevorstehenden Aufhebung der Wirtschaftssanktionen entgegen, die das Land während Jahren so arg gebeutelt haben. Gabriel war im vergangenen Juli, nur Tage nach Unterzeichnung des Nuklearvertrages, das erste westliche Regierungsmitglied, das im Orient seine Aufwartung machte. Johann Schneider-Ammann, Schweizer Bundespräsident und Volkswirtschaftsminister, folgt ihm Ende Februar. In Teheran wird er den iranischen Präsidenten Hassan Rohani treffen.
Noch zuvor dürfte die erste Tranche der Sanktionen aufgehoben werden. Voraussetzung ist, dass die Internationale Atomenergiebehörde heute in Wien bestätigt, dass sich der Iran im halben Jahr seit Vertragsunterzeichnung an alle Auflagen gehalten und endgültig von der Entwicklung von Nuklearwaffen Abstand genommen hat. Erwartet wird, dass der Iran bald wieder als vollwertiges Mitglied der Staatengemeinschaft anerkannt wird – und dann der Run der Goldgräber so richtig losgeht.
«Der Wegfall der Sanktionen wird der Schweizer Exportwirtschaft einen neuen, grossen und chancenreichen Markt eröffnen», sagt Schneider- Ammann. Das glaubt auch Andreas Schweitzer, der seit 2009 in Teheran wohnt und Unternehmen berät, die im Iran investieren wollen. «Das Potenzial ist mit jenem der Türkei vergleichbar», sagt er. «Der Iran ist ein riesiges Land mit gut ausgebildeter Bevölkerung, die sich einen wirtschaftlichen Aufschwung herbeisehnt.» Gute Chancen ausrechnen könnten sich vor allem Pharmafirmen, die Tourismus- und Hotelbranche, die Kosmetik-, Nahrungsmittel und Verpackungsindustrie, der Energiesektor, die Baubranche und die Petrochemie, glaubt der mit einer Iranerin verheiratete Schweizer.
Dennis Bühler - Journalist 