Posts Tagged ‘Politik’
Pirouetten in hoher Luft
Einmal contra, einmal pro Gripen: Verteidigungsminister Ueli Maurer und «Weltwoche»-Chefredaktor Roger Köppel argumentieren, wie es ihnen gerade passt. Eine Linie ist nicht ersichtlich. Stattdessen Pirouetten in hoher Luft.
Eine Kolumne, erschienen am 4. Mai 2014 in der Schweiz am Sonntag (und tags darauf in der Nordwestschweiz / Aargauer Zeitung).
Für einmal kann diese Kolumne, die ja eigentlich «Aus Berner Sicht» heisst, nicht bloss in der Bundesstadt spielen. Denn die Förrlibuckstrasse 70 in 8005 Zürich liegt der Schwanengasse 2 in 3003 Bern näher, als es auf den ersten Blick scheint. Auch wenn, um von Punkt A zu Punkt B zu kommen, 123 Kilometer Asphalt auf der Autobahn A1 zurückgelegt werden müssen.
An der Förrlibuckstrasse hat Roger Köppel sein Büro, seine Redaktion und sein Wochenblatt. An der Schwanengasse hat Ueli Maurer sein Büro, seine Verwaltung und sein Armee-Kommando. Der eine denkt vor, der andere schwatzt nach. Oder ist es eher so: Der eine denkt vor, der andere schreibt nach? So ganz klar ist das nicht. Jedenfalls: Am 14. Oktober 2009 stellte Maurer dem Bundesrat den Antrag, auf die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zu verzichten. Man könne sie sich nicht leisten, so der Verteidigungsminister. Zwei Wochen später schrieb Roger Köppel im Editorial der «Weltwoche»: «Die Schweiz braucht zur Landesverteidigung keine Luftwaffe. Das ergibt sich zwingend aus den Fakten. Prestigesüchtige Flieger- und Panzerkäufe bringen nichts.»
Viereinhalb Jahre später klingt alles anders: «Wer Ja sagt zur Armee, muss auch Ja sagen zum Gripen», wiederholt Maurer ständig. Und Köppel steht Gewehr bei Fuss: «Keine reguläre Armee der Welt verzichtet auf Kampfflugzeuge, die periodisch ersetzt werden müssen», schrieb er diese Woche. «Deshalb gibt es keinen vernünftigen Grund gegen den Kauf neuer Maschinen des Typs Gripen E.»
Haben Ueli Maurer und Roger Köppel umgedacht? Oder damals oder heute nicht nachgedacht? So ganz klar ist das nicht.
Piloten, so genormt wie ihre Flugzeuge
Menschen mit ausgeprägten Eigenschaften passen nicht in ein modernes Cockpit: In ihrem neuen Buch zeichnet Margrit Sprecher ein präzises Bild des Schweizer Kampfpiloten. Nicht zu dessen Vorteil.
Eine Buchrezension, erschienen am 3. Mai 2014 in der Südostschweiz und der Nordwestschweiz / Aargauer Zeitung.
«Militärpilot ist einer der exklusivsten Berufe überhaupt», so steht es in der Broschüre der Schweizer Militärpilotenschule geschrieben. Jährlich bildet die Schule nur zwölf bis 16 Schüler aus, die eine Hälfte wird Kampfjet-, die andere Helikopterpilot. Eine Million Franken kostet die Ausbildung jedes einzelnen Piloten. Das Elitedenken sei gerechtfertigt, schreibt Margrit Sprecher in ihrem neuen Buch, das seit gestern im Buchhandel erhältlich ist. Denn: «Es gibt in der Schweiz weit mehr Herzchirurgen, Atomphysiker und Grossbank-Direktoren als Kampfpiloten.»
Margrit Sprecher, die in Chur aufgewachsene 77-jährige Grande Dame des Schweizer Journalismus, macht ihrem Ruf mit ihrem neuesten Werk alle Ehre: Mit ihrem einzigartigen Gefühl für starke Szenen und genaue Beobachtungen gelingt es ihr, ein eindrückliches Sittenbild jener Menschen zu zeichnen, die im Ernstfall das Schweizer Volk hoch oben in den Lüften verteidigen würden. Auf eindeutige Wertungen kann Sprecher verzichten, ihre Sprache ist deutlich genug: Die Autorin ist keine Freundin der Schweizer Armee.
«Menschen mit ausgeprägten Eigenschaften passen nicht in ein modernes Cockpit», schreibt sie. «Ausgemerzt werden zu Selbstbewusste und zu Schüchterne, zu Grobschlächtige und zu Empfindsame, zu Temperamentvolle und zu Phlegmatische, zu Wagemutige und zu Ängstliche. Und vor allem: Einzelgänger. Der moderne Militärpilot ist so genormt wie die Maschine, die er fliegt.»
«Hören Sie auf mit ‘Altherrenklub’»
Der St. Galler Nationalrat Lukas Reimann steht neu der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns) vor. Im Interview nimmt er Stellung zur sinkenden Bedeutung der Organisation und zu seiner Iran-Reise.
Ein Interview, erschienen am 28. April 2014 in der Südostschweiz sowie der Nordwestschweiz / Aargauer Zeitung.
Herr Reimann, weshalb wollen Sie als 31-Jähriger dem Altherrenklub Auns vorstehen?
Die Auns ist kein Altherrenverein, sondern eine topmoderne Organisation, die das Erfolgsmodell Schweiz als unabhängiges, freies, neutrales Land weiterführen möchte. Seit meinem 17. Lebensjahr sitze ich im Auns-Vorstand. Nun Präsident werden zu dürfen, ist eine grosse Ehre.
Das Image eines Altherrenklubs korrigieren Sie nun nur schon damit, dass der zukünftige Präsident 20 Jahre jünger ist als der Zurücktretende.
Hören Sie auf mit «Altherrenklub». Das stimmt einfach nicht. Wir haben sehr viele junge Mitglieder, und gerade seit der gewonnenen Abstimmung vom 9. Februar treten der Auns auffallend viele Personen bei, die in den Neunzigerjahren geboren sind.
Zwischen Marignano und geistiger Landesverteidigung
Er wettert gegen die Classe politique, sieht die Schweiz als Igel und glaubt, einen Auftrag zu erfüllen: Ein neues Buch erforscht die Denkmuster, die dem Aufstieg Christoph Blochers zur prägenden Politfigur zugrunde liegen.
Eine Buchrezension, erschienen am 16. April 2014 in der Südostschweiz und am 22. April 2014 in der Nordwestschweiz / Aargauer Zeitung.
Die 68er hatten bereits gehofft, diese Denkweise überwunden zu haben, doch dann erschien Christoph Blocher – und verhalf der geistigen Landesverteidigung zu einer kaum für möglich gehaltenen Renaissance. In seinem Buch präsentiert Thomas Zaugg, Autor des «Magazins» des «Tages-Anzeigers», Blocher als vielleicht letzten grossen Kämpfer einer geistigen Landesverteidigung, die sich auch mythisch versteht, die sich auf den St. Gotthard bezieht als «Berg der Mitte», als «Berg der Scheidung» und «Pass der Verbindung». Kein Wunder, dämmert es dem Leser, wenn Blocher und seine Mitstreiter sich nun bei der Bewältigung des 9. Februars auch auf den Gotthard beziehen, ihn als wichtiges Pfand in den Verhandlungen mit Europa sehen.
Der Buchtitel «Blochers Schweiz: Gesinnungen, Ideen, Mythen» verspricht zu viel, und Zaugg weiss dies selbst, wie er gleich mit dem ersten Satz seines als Lizentiatsarbeit an der Universität Zürich verfassten Werks deutlich macht: «Das vorliegende Buch ist weder eine Biografie noch soll es als politische Streitschrift gelesen werden.» Doch auch wenn es die vom Verlag angekündigte «Genesis des Christoph Blocher» schuldig bleibt, zeigt das Buch einige bisher wenig beachtete Aspekte der Figur auf, die die Schweizer Politik seit drei Jahrzehnten prägt wie keine andere. Vor allem aber ruft es in Erinnerung, dass Blocher nicht aus dem Nichts kam, sondern aus der Mitte der Schweiz, dass er in einer langen Tradition ähnlich denkender Politiker und Intellektueller steht, die ihm den Boden bereiteten.
Politische Lachnummern
Statt an der Frühjahrssession über die Geschicke des Landes zu bestimmen, feiern gewisse Politiker lieber Fasnacht. Das ist untragbar.
Ein als Kolumne getarnter Kommentar, erschienen am 9. März 2014 in der Schweiz am Sonntag (und tags darauf in der Nordwestschweiz / Aargauer Zeitung).
Am Mittwoch posierten sie in der «Südostschweiz» und der «Aargauer Zeitung» in ihren Fasnachtsmasken, die Pappnasen der CVP. Er ziehe jeweils mit seiner Schnitzelbank-Gesellschaft von Beiz zu Beiz, erzählte der Solothurner Ständerat Pirmin Bischof. Und die Luzerner Nationalrätin Ida Glanzmann bekannte freimütig, am Dienstag sogar die Session geschwänzt zu haben. «Die Fasnacht ist wie ein Virus, der einen packt und nicht mehr loslässt», sagte sie. Und schien noch nicht mal ein schlechtes Gewissen zu haben.
Man könnte mit den Politikern mitlachen, wenn ihr Gebaren nicht zum Heulen wäre. Wer die Session wegen eines Fasnachtsumzugs schwänzt, nimmt seine politische Verantwortung nicht ernst. Die Session ist ja nicht bloss ein lässiges Stelldichein, bei dem Entscheide ohne jede Tragweite gefällt würden. Als Glanzmann ausschlafen musste, weil sie die ganze Nacht als Schlagersängerin Maja Brunner verkleidet durch die Luzerner Gassen gezogen war, diskutierte der Nationalrat etwa erstmals über die Folgen der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative.
Am Donnerstag, als der Nationalrat ganz knapp per Stichentscheid des Präsidenten eine Lockerung der Waffenexportbestimmungen beschloss, war die Fasnacht in der Innerschweiz zwar vorbei. Glanzmann aber fehlte erneut. Statt die Interessen ihrer Wähler im Rat vertrat sie jene der CVP am Kongress der Europäischen Volkspartei in Dublin. Da Glanzmann wohl im Sinne der Waffenlobby gestimmt hätte, änderte ihr Fernbleiben nichts am Ergebnis. Doch es steht sinnbildlich dafür, wie ernst gewisse Politiker – nicht nur aus der CVP – den politischen Betrieb nehmen. Es gibt zu viele Clowns in Bundesbern.
«Fall Wulff»: Die Schweiz tickt anders
Vor zwei Jahren war er Opfer einer Medienkampagne – jetzt ist der ehemalige deutsche Bundespräsident Christian Wulff freigesprochen worden. Warum kommt es in der Schweiz nie zu einem «Fall Wulff»? Eine Analyse, erschienen am 28. Februar 2014 in der Südostschweiz und der Nordwestschweiz / Aargauer Zeitung.
Zuerst hiess es bloss, Christian Wulff habe zur Eigenheim-Finanzierung bei einem befreundeten Unternehmer-Ehepaar einen Privatkredit in Höhe von einer halben Million Euro aufgenommen. Zwar passte diese Nachricht nicht zum Selfmademan, doch verwerflich war sie nicht. 68 Tage später aber trat der Bundespräsident zurück und zog so einen Schlussstrich unter den Fall, der sich längst zur Staatsaffäre ausgewachsen hatte. Mit allen Bestandteilen, die eine Tragödie ausmacht: ein rascher Aufstieg, die Bekanntschaft falscher Freunde, unüberlegte Worte auf der Comebox des «Bild»-Chefredaktors, Vorwürfe der Vetternwirtschaft und Bestechlichkeit. Gestern hat das Landgericht Hannover sein Urteil gefällt und Christian Wulff – wenig überraschend – freigesprochen.
Während in Deutschland, Italien oder den USA bei politischen oder moralischen Verfehlungen rasch der Ruf nach Rücktritt laut wird, sind Schweizer Politiker Meister des Aussitzens. Gegen Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann etwa wurden im Januar Vorwürfe laut, er habe die Steuern seiner Firma im Ausland allzu stark optimiert. Die Anschuldigungen aber verpufften, ohne Wirkung entfaltet zu haben. Nicht einmal die Kombination mit einem zweiten Skandalisierungsstrang genügte, um den Magistraten aus dem Amt zu jagen: Obwohl in dem ihm unterstellten Staatssekretariat für Wirtschaft jahrelang systematisch Aufträge ohne Ausschreibung vergeben worden waren, hielt er sich schadlos.
Was also unterscheidet die hiesige politische Landschaft von jenen der Nachbarländer? Weshalb kommt es hierzulande, vom Fall der 1988 zurückgetretenen FDP-Bundesrätin Elisabeth Kopp einmal abgesehen, nahezu nie zu einem «Fall Wulff»?
Dennis Bühler - Journalist 