Posts Tagged ‘Hintergrund’
«Korruption steckt in unseren Genen»
Machtmissbrauch zur Erzielung persönlicher Vorteile sei seit jeher ein Überlebensmechanismus, sagt der österreichische Neuropsychologe und Korruptionsexperte Karl Kriechbaum. Aber Politiker seien systembedingt besonders schlimm.
Ein Interview, geführt als Ergänzung meines tags zuvor publizierten Abschiedsartikels und erschienen am 28. Juni 2018 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Herr Kriechbaum, Politiker zeigen sich besonders anfällig für Korruption. Weshalb ist das so?
Der Mensch ist von Natur aus korrupt: Es ist seit jeher ein Überlebens-, Fortpflanzungs- und Selektionsmechanismus, die eigene Macht zur Erzielung persönlicher Vorteile und zum Schaden anderer zu missbrauchen. Korruption steckt in unseren Genen, in unseren psycho-neuronalen Steuerprogrammen.
Dann sind korrupte Politiker bloss menschlich?
Sie sind speziell korrupt. Bürgermeister, Abgeordnete und vor allem Regierungsmitglieder haben die Möglichkeit, anderen Bürgern und Institutionen erhebliche Gefallen zu erweisen, die wesentliche Vorteile für die Begünstigten mit sich bringen. Genehmigungen, Gesetzesänderungen, Verordnungen, Erlasse oder Funktionsbesetzungen stellen bedeutende Machtmittel dar. Deshalb ist alleine schon ein guter Kontakt zu Politikern vielen Lobbyisten, Unternehmern und Managern einiges wert – sei es eine Einladung zu einem noblen Event, Flugtickets für die ganze Politiker-Familie, eine günstige Wohnungsrenovierung oder die Inaussichtstellung eines lukrativen Jobs nach der Politkarriere.
Ist es naiv zu glauben, starke Politiker könnten solchen Verlockungen widerstehen?
Bestimmt gibt es vereinzelt sehr widerstandsfähige Menschen – auch Politiker –, die an solchen Zuwendungen entweder kein Interesse haben oder eine feste ethisch-moralische Kontrollinstanz besitzen, die Derartiges strikt ablehnt. Die Mehrheit der Menschen kann aber gewissen Verlockungen nur schwer widerstehen. Eine kurzfristige attraktive Belohnung wirkt eben deutlich stärker als die vage Aussicht auf eine langfristige Bestrafung. Die Wurzeln dafür stellen zum Teil psychologische Faktoren dar, der Impuls liegt aber in den physiologischen, neuronalen Strukturen und Prozessen.
Wie meinen Sie das?
Die moderne Hirnforschung zeigt: Der Antrieb für alle unsere Aktivitäten hat aller Wahrscheinlichkeit nach einen unbewussten, subkortikalen Ursprung. Wir Menschen können jedoch – und dies unterscheidet uns von den Affen – durch bewusst-willentliches Denken ein Veto gegen diese unbewussten Initiativen und Prozesse einlegen, diese also überstimmen.
Warum sind wir dann nicht weniger korrupt als Affen?
Leider ist diese Korrekturfähigkeit nicht jedem in ausreichendem Masse gegeben. Abgesehen davon haben es gerade Menschen, bei denen es gut läuft, nicht nötig, ihre Antriebe, Gedanken, Gefühle und Verhaltensweisen zu korrigieren. Das bedeutet, dass vor allem erfolgreiche Unternehmer, Manager und Politiker, die ihren grossen Erfolg nicht selten mit korruptoider Arbeitsweise errungen haben, am wenigsten dazu motiviert sind, ihren Stil zu ändern.
Die Grauzone bietet Raum zur Kungelei
Seit der Affäre um den Genfer Staatsrat Pierre Maudet stellt sich die Frage: Wie korrupt ist die Schweizer Politik? Gesetzlich liegt derart viel im Argen, dass der Strafrechtsprofessor Mark Pieth von einer «gekauften Demokratie» spricht.
Ein Hintergrundartikel – und mein Abschiedsstück nach fünfeinhalb Jahren bei der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz –, erschienen am 27. Juni 2018 in eben diesen zwei Zeitungen.
Mitten in der Stadt Zürich, auf der Hegnauermatte oberhalb des heutigen Bahnhofs Stadelhofen, wird Hans Waldmann am 6. April 1489 vor den Blicken Tausender Schaulustiger enthauptet. Nicht sein einziges, aber ein entscheidendes Vergehen: Der Bürgermeister hat sich bestechen lassen. Vom Herzogtum Mailand erhielt er zwei Jahre zuvor 4000 Dukaten, als er als vermeintlich unabhängiger Schiedsrichter in einer Grenzstreitigkeit mit dem Wallis zu entscheiden hatte.
Fünfeinhalb Jahrhunderte später spielt Korruption in Politik und Wirtschaft noch immer eine nicht zu unterschätzende Rolle, wird aber zumindest in Europa glücklicherweise nicht mehr mit dem Tod bestraft. Unglücklicherweise allerdings bleibt sie in der Regel gar ganz unbestraft. Denn: Bei Bestechungsfällen gibt es, wenigstens auf den ersten Blick, keine Opfer. Sondern nur Täter. Anzeige erstattet wird deshalb nur in Ausnahmefällen, und meist stossen Ermittler auf eine kaum überwindbare Mauer des Schweigens. «Korruptionsfälle sind sehr schwer aufzudecken, weil alle Beteiligten davon profitieren», sagt Martin Hilti, Geschäftsführer von Transparency International Schweiz. Entsprechend gehe man von einer Dunkelziffer von 98 Prozent aus. «Öffentlich bekannt wird nur die Spitze des Eisbergs.»
Definiert wird Korruption von Hiltis Organisation als «Missbrauch einer anvertrauten Machtstellung zu privatem Nutzen», womit sie weit über strafrechtlich Relevantes hinausgeht. Doch auch im Strafgesetzbuch sind seit Jahren Tatbestände verankert, die als Offizialdelikte von Amtes wegen verfolgt werden müssten: aktive und passive Bestechung sowie Vorteilsgewährung und -annahme. Steht das erste Delikt im Zusammenhang mit einer konkreten Amtshandlung, geht es beim zweiten um reine Klimapflege.
In welchen Bereich die Abu-Dhabi-Reise des Genfer Staatsrats Pierre Maudet fällt, die das Thema Korruption jüngst wieder in den Fokus rückte, ist offen – genauso wie bei den gestern vom «Tages-Anzeiger» bekannt gemachten Russland-Reisen des Waadtländer Finanzdirektors Pascal Broulis (beide FDP).
Die Reise sei ausschliesslich privater Natur gewesen, sagt Maudet, ein Gegengeschäft für die Übernahme der Reisekosten habe es nicht gegeben. Strafrechtsprofessor Mark Pieth von der Universität Basel will diese Ausrede nicht gelten lassen. «Wenn Maudet in Abu Dhabi Staatsvertreter zu Gesprächen trifft, ist der Amtsbezug gegeben», sagt er. «Das war definitiv kein Urlaub.» Dass Maudet Ende Mai dennoch zum Genfer Regierungspräsidenten gewählt wurde, sei typisch für die Schweizer Politik. «In solchen Fällen schauen auch politische Gegner lieber weg als genau hin.»
PS: In der gedruckten Version dieses Artikels habe ich im Titel anstelle des Wortes «Kungelei» das Wort «Mauschelei» verwendet. Hierbei handelt es sich jedoch um einen antisemitisch kontaminierten Begriff, wie beispielsweise die Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus GRA festhält. Dies war mir nicht bewusst. Ich entschuldige mich für diesen Fehler.
Zürcher Medienkonzern will Westschweizer Zeitung opfern
Da Tamedias Renditeerwarung nicht erfüllt wurde, droht dem traditionsreichen Westschweizer Boulevardblatt «Le Matin» das Aus.
Eine medienjournalistische Recherche, erschienen am 23. Mai 2018 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Nach 125 Jahren ist Schluss: Laut einer gut unterrichteten Quelle hat der grösste Schweizer Verlag Tamedia über Pfingsten den Entscheid gefällt, die gedruckte Ausgabe der traditionsreichen Westschweizer Tageszeitung «Le Matin» noch diesen Sommer einzustellen. Das Aus für das von Montag bis Samstag erscheinende Boulevardblatt käme nicht überraschend, aber schneller als zuletzt erwartet. So schrieb «Le Matin»-Chefredaktor Grégoire Nappey im Dezember auf seinem Facebook-Profil, es sei die Strategie von Verleger Pietro Supino, «Le Matin» bis in zwei Jahren nur noch digital herauszugeben. Und im März sagte eben jener Supino gegenüber dem Westschweizer Fernsehen RTS, «Le Matin» entspreche «nicht vollständig der strategischen Positionierung von Tamedia». Die langfristige Zukunft der Marke werde digital sein. «Es ist aber noch zu früh, um zu sagen, wann und wie.»
Nun scheint die Einstellung des Printprodukts beschlossene Sache zu sein, auch wenn der Zürcher Medienkonzern vorerst dementiert. «Tamedia hat noch keinen Entscheid über die Zukunft von ‹Le Matin› getroffen», sagte Sprecher Patrick Matthey gestern auf Anfrage der «Nordwestschweiz». Die Einstellung der Printausgabe sei ein mögliches Szenario, aber nicht das einzige. Auch wenn die Zeitung seit mehr als zwanzig Jahren rote Zahlen schreibe, sei «Le Matin» eine starke Marke, so Matthey. «An ihr wollen wir im digitalen Bereich so oder so festhalten, unabhängig davon, ob wir auch weiterhin eine Printzeitung herausgeben.» Streicht Tamedia die gedruckte Ausgabe, wird die ohnehin nicht sehr vielfältige Medienlandschaft der Romandie noch ärmer. Seit bald zwei Jahren jagt in der Westschweiz eine Hiobsbotschaft die andere. (…)
Die Nachricht, dass Tamedia wohl bereits über die Einstellung von «Le Matin» entschieden hat, überrascht den ehemaligen Chefredaktor des Blattes Peter Rothenbühler nicht: «Die Frage ist nicht, ob Supino die Printausgabe von ‹Le Matin› einstellt, sondern nur, wann dieser Entscheid kommuniziert wird.» Supino wisse, dass sein Konzern der Verlegerfamilie Lamunière vor zehn Jahren einen sehr hohen Preis für «Le Matin», «Tribune de Genève», «24heures» und weitere Zeitungen bezahlt habe, den er nie werde einspielen können. «Deshalb versucht der Geschäftsmann Supino seit Jahren, den besonders defizitären ‹Le Matin› zu verkaufen. Bis heute fand er keinen Interessenten.»
So traurig das absehbare Ende des gedruckten «Le Matin» sei: Man dürfe in der Westschweiz nun keinen Aufstand der Politik oder gar der Bevölkerung erwarten. «Die Romandie hat sich längst damit abgefunden, dass sie von Tamedia nichts Gutes erwarten kann», so Rothenbühler. «Man nimmt bloss resigniert zur Kenntnis, dass sich Pietro Supino nicht für das Welschland interessiert, sondern bloss für seine Gewinnmargen.»
SVP-Schlossherr entscheidet über Nachrichtenagentur SDA
Marc Häusler, Regierungsstatthalter im Oberaargau, soll den Arbeitskonflikt der SDA schlichten. Sein Parteibuch sorgt für Unmut.
Ein Hintergrundbericht, erschienen am 17. März 2018 in der Schweiz am Wochenende.
Seit drei Monaten schwelt der Arbeitsstreit bei der Schweizerischen Depeschenagentur (SDA), der Ende Januar in einem viertägigen Streik der Mitarbeiter gipfelte. Nun geht er in eine neue Runde: Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat diese Woche die drei Mitglieder der «Eidgenössischen Einigungsstelle zur Beilegung von kollektiven Arbeitsstreitigkeiten» auserkoren, die zwischen Belegschaft und Unternehmensführung schlichten sollen. Dies geht aus einem Brief an die Streitparteien hervor, welcher der «Schweiz am Wochenende» vorliegt.
Zwei Mitglieder vertreten je eine Partei: Alexander Frei, Bereichsleiter Arbeitsrecht und -markt beim Arbeitgeberverband Basel, soll die Arbeitgeberseite vertreten; Irene Darwich, Zentralsekretärin bei der Gewerkschaft Syna, soll die Interessen der Arbeitnehmer wahren. Zu reden gibt der vorgesehene Vorsitzende des dreiköpfigen Gremiums: Marc Häusler, Regierungsstatthalter in der Berner Region Oberaargau – ein Mann mit SVP-Parteibuch.
Die SDA-Belegschaft ist besorgt, lehnt es doch just die SVP als einzige Partei kategorisch und geschlossen ab, die Nachrichtenagentur künftig mit staatlichen Geldern zu unterstützen. Im Gespräch mit der «Schweiz am Wochenende» aber beschwichtigt Häusler: «Die Mitarbeiter brauchen sich nicht zu fürchten: Meine Parteizugehörigkeit spielt bei der Ausübung meiner Tätigkeit als Regierungsstatthalter keine Rolle. Und ich verspreche, dass sie dies auch in diesem Streitschlichtungsverfahren nicht tun wird.»
Als Regierungsstatthalter bilde er das Scharnier zwischen der Berner Regierung, den Gemeinden und deren Bewohnern, sagt der 41-Jährige. «Wann immer es Differenzen gibt, versuche ich, die zerstrittenen Menschen zusammenzuführen.»
Ist der BaZ-Verkauf unter Dach und Fach?
Tamedia-Chef Pietro Supino bestätigt sein starkes Interesse an Christoph Blochers «Basler Zeitung», will aber noch keinen Vertrag unterschrieben haben. Derweil prescht BaZ-Chefredaktor Markus Somm vor: Noch diese Woche werde verkauft.
Ein Hintergrundbericht, erschienen am 14. März 2018 in der Südostschweiz, der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz sowie im St. Galler Tagblatt und der Luzerner Zeitung.
Pietro Supino machte gestern kein Geheimnis aus seinen Plänen: «Ich interessiere mich seit zehn Jahren für die ‘Basler Zeitung’», sagte er an der alljährlichen Bilanzmedienkonferenz am Hauptsitz seines Verlags Tamedia in Zürich. Regelmässig führe er deshalb Gespräche mit deren Chef, alt SVP-Bundesrat und Verleger Christoph Blocher. Nicht bestätigen wollte der Tamedia-Verwaltungsratspräsident allerdings, dass die Verhandlungen unmittelbar vor dem Abschluss stehen. Basierend auf mehreren gut unterrichteten und voneinander unabhängigen Quellen hatten wir dies am vergangenen Samstag in der «Schweiz am Wochenende» berichtet. Gemäss einer Quelle soll sogar bereits Mitte Februar Einigkeit erzielt worden sein.
Im Raum steht, dass Blocher für die BaZ nebst einem zweistelligen Millionenbetrag auch das «Tagblatt der Stadt Zürich» erhält. Der Erwerb des Gratisanzeigers entspräche der neuen Strategie des 77-Jährigen: Seit vergangenem August hält er eine Vielzahl von Wochenblättern, die in ihrem jeweiligen Einzugsgebiet gratis in die Haushalte verteilt werden.
«Die ‘Basler Zeitung’ würde sehr gut zu unserem Konzern passen», bekräftigte Tamedia-Chef Supino sein Ziel vor den Medien. «Erst recht nach der Umsetzung des Projekts 2020.» So nennt Tamedia das schwierige Unterfangen, trotz wegbrechender Inserateeinnahmen auch in Zukunft Qualitätszeitungen herauszubringen. Im Rahmen des Projekts 2020 hat der Verlag auf Anfang 2018 alle seine überregionalen Redaktionen zusammengelegt. Seither schreiben Journalistinnen und Journalisten in sogenannten Kompetenzzentren für einst so unterschiedliche Blätter wie den «Tages-Anzeiger», die «Berner Zeitung» und die «Zürichsee-Zeitung». Und künftig auch für die «Basler Zeitung»?
BaZ-Chefredaktor und Mitinhaber Markus Somm jedenfalls informierte seine Mitarbeiter am Montag bei einem Rundgang durch die Redaktion, dass die Zeitung noch in dieser Woche verkauft werde. Das berichtete gestern Radio SRF im «Regionaljournal Basel». Recherchen der «Südostschweiz» bestätigen den Sachverhalt. Demnach soll Somm auch gesagt haben: «Alles, was die ‘Schweiz am Wochenende’ schrieb, ist zutreffend.» Das hiesse: Die BaZ-Spitze um Blocher, Somm und den dritten Besitzer Rolf Bollmann hat sich mit Tamedia geeinigt und nicht mit AZ-Medien-Verleger Peter Wanner, der dem Vernehmen nach ebenfalls ein Angebot unterbreitet hat.
Auf Anfrage der «Südostschweiz» wollte Somm gestern Abend keine Stellung zu seinen Äusserungen vor der eigenen Belegschaft nehmen. «Kein Kommentar», schrieb er per E-Mail. «Es gilt, was wir am Freitag kommuniziert haben.» Auch Blocher verschickte auf Anfrage lapidar noch einmal dieselbe Nachricht, die Bollmann vor fünf Tagen ebenfalls schriftlich der «Schweiz am Wochenende» geschickt hatte: «Wie bekannt, interessieren sich seit längerer Zeit verschiedene Verlage für die ‘Basler Zeitung’. Darum finden auch immer wieder diesbezügliche Gespräche statt, die aber ergebnislos verliefen. Ihre Verlautbarung ist tatsachenwidrig.» Ob der Deal tatsächlich unter Dach und Fach ist, bleibt unklar.
Tamedia will Deal mit Blocher
Der Verlag und der Alt-SVP-Bundesrat verhandeln im Geheimen über einen Zeitungstausch: Tamedia will die «Basler Zeitung» kaufen, im Gegenzug soll Christoph Blocher das «Tagblatt der Stadt Zürich» erhalten.
Eine medienjournalistische Recherche, erschienen am 10. März 2018 in der «Schweiz am Wochenende».
Sie verhandelten unter grösster Geheimhaltung: Christoph Blocher und Rolf Bollmann auf der einen, Pietro Supino und Christoph Tonini auf der anderen Seite des Tisches. Mehrere voneinander unabhängige und gut unterrichtete Quellen bestätigen der «Schweiz am Wochenende» die Gespräche zwischen den Spitzen von «Basler Zeitung» und Tamedia. Laut einer Quelle soll Mitte Februar sogar bereits Einigkeit erzielt worden sein. Der Deal sähe so aus: Blocher verkauft Tamedia die «Basler Zeitung», im Gegenzug erhält er den Gratis-Anzeiger «Tagblatt der Stadt Zürich», an dem Tamedia gegenwärtig 65Prozent hält, sowie eine Entschädigung wohl in Millionenhöhe.
Anzeichen, dass ein solches Geschäft bevorstehen könnte, verdichten sich seit Wochen. So scheiterten die Gespräche, die Blocher mit Somedia-Verleger Hanspeter Lebrument über einen gemeinsamen überregionalen Mantel von «Basler Zeitung» und «Südostschweiz» führte, vor einigen Wochen überraschend. Weil der 77-Jährige mit der «BaZ» plötzlich etwas anderes vorhatte? Ein Geheimnis wird nach wie vor auch um die Frage gemacht, wo die «BaZ» ab 2019 gedruckt wird, nachdem sie den Druckauf- trag bei Tamedia im letzten Jahr gekündigt hat. Weil noch gar nicht feststeht, ob Blocher die Tageszeitung im kommenden Januar noch besitzen wird?
Eine offizielle Bestätigung für den Zeitungstausch liegt derzeit nicht vor. Während Blocher für die «Schweiz am Wochenende» am Freitag nicht zu erreichen war, schreibt «BaZ»-Verwaltungsrat Bollmann auf Anfrage: «Wie bekannt, interessieren sich seit längerer Zeit verschiedene Verlage für die ‹Basler Zeitung›. Deshalb finden auch immer wieder diesbezügliche Gespräche statt, die aber ergebnislos verliefen.» Anderslautende Verlautbarungen seien «tatsachenwidrig». Tamedia-Kommunikationschef Christoph Zimmer sagt: «Es ist kein Geheimnis, dass wir eine Übernahme der ‹Basler Zeitung› prüfen würden, sollte sie zum Verkauf stehen.» Auch gebe es «regelmässig Kaufanfragen für Medien von Tamedia». Darüber hinaus wolle er Gerüchte nicht kommentieren.
Kommt der Deal tatsächlich zustande, zöge sich Blocher aus Basel zurück. Jener Stadt, in der er nie richtig Fuss gefasst hat. Bevor seine Rolle als Miteigentümer Ende 2010 bekannt wurde, hatte die «BaZ» eine Auflage von gut 83000 Exemplaren. Seither hat sie sich auf 46000 beinahe halbiert. Aus der Zeitung, die es einst allen recht machen und ein Forum bieten wollte, wurde unter Besitzer Blocher und Chefredaktor Markus Somm ein rechtes Kampfblatt – eine Zeitung, die aneckt, da sie wie keine andere Schweizer Tageszeitung ausserhalb des Boulevardsegments Kampagnen fährt und Einzelfälle skandalisiert. Seine Ziele hat Blocher mit der «BaZ» nicht erreicht. Die «bürgerliche Wende», auf die Somm seit Jahren hinschreibt, ist ein fürs andere Mal ausgeblieben – die Stadt ist nach wie vor fest in rot-grüner Hand.
Dennis Bühler - Journalist 