Posts Tagged ‘Wirtschaft’
Diplomatie im Dienst des Weltkonzerns
Das Schweizer Aussendepartement bietet dem weltgrössten Tabakmulti nicht nur einen Imagetransfer, sondern auch politische Unterstützung. Wie das EDA im Interesse von Philip Morris in Moldawien intervenierte.
Eine Recherche, erschienen am 31. Juli 2019 im Onlinemagazin Republik und geschrieben gemeinsam mit Elia Blülle.
Vor gut zwei Wochen. Die Schweizer Botschaft in Kiew wendet sich an die Präsidentin des moldawischen Parlaments. Im Brief, datiert auf den 13. Juli 2019, wird Parlamentspräsidentin Zinaida Greceanîi nicht etwa zu ihrer Wahl gratuliert, die fünf Wochen zuvor erfolgte. Auch pocht die offizielle Schweiz nicht auf die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien im osteuropäischen Staat, der von politischen und wirtschaftlichen Krisen gebeutelt und als «Armenhaus» Europas bezeichnet wird.
Nein, im Brief geht es um einen Hilfsdienst für den grössten Zigarettenhersteller der Welt: Philip Morris International.
Der Tabakkonzern sorgt derzeit in Verbindung mit dem Eidgenössischen Aussendepartement EDA für Schlagzeilen. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Schweizer Lungenliga und das Bundesamt für Gesundheit sind empört, Teile der Öffentlichkeit ebenfalls. Zuerst wird bekannt, dass Philip Morris den Schweizer Pavillon an der Weltausstellung 2020 in Dubai mit 1,8 Millionen Franken unterstützen will. Das Departement von FDP-Bundesrat Ignazio Cassis verspricht dem treuen Sponsor im Gegenzug einen «Imagetransfer». Sprich: Der Tabakkonzern soll auf dem internationalen Parkett vom guten Ruf der Schweiz profitieren können. Dann wird publik, dass Philip Morris die Eröffnung der Schweizer Botschaft in Moskau mit 45’000 Franken sponserte.
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Und jetzt zeigen Recherchen der Republik: Das EDA war nicht nur bereit, seinem grosszügigen Sponsor einen «Imagetransfer» zu offerieren – sondern auch politische Unterstützung.
Als sich das Parlament in Moldawien vor rund zwei Monaten an eine Verschärfung des Tabakgesetzes macht, bittet Philip Morris die Schweizer Botschaft um Unterstützung. Cassis’ Departement eilt seinem regelmässigen Sponsor umgehend zu Hilfe – und interveniert mit dem Brief vom 13. Juli.
Eine heikle Intervention – oder diplomatischer Courant normal?
Das totale Unternehmen
Abhängigkeiten, Lobbying, Heimatimage: Wie die Migros ihre Macht verwaltet. Eine kritische Aufstellung in acht Punkten.
Eine ausführliche Analyse zu einem der mächtigsten Schweizer Unternehmen, erschienen am 17. Januar 2019 im Onlinemagazin Republik und geschrieben gemeinsam mit Simon Schmid und Tina Tuor.
Am 5. Dezember 2018 schafft eine Frau die Wahl in den Bundesrat: Viola Amherd, 56, eine selbständige Anwältin, Nationalrätin der CVP und ehemalige Präsidentin der Stadtgemeinde Brig-Glis im Oberwallis.
An der Gewählten interessiert vieles: ihr unauffälliger Politikstil, ihr gutes Kontaktnetz im Bundeshaus, ihre Herkunft aus einem Bergkanton. Nur eines interessiert die Journalisten höchstens am Rande: dass Viola Amherd als eines von vielen Mandaten in der Privatwirtschaft auch einen Verwaltungsratssitz bei der Migros-Genossenschaft Wallis bekleidet. Dabei verrät dieses Detail aus dem Lebenslauf der frisch gewählten Bundesrätin einiges – nicht nur über Viola Amherd, die im Wallis so manche Fäden zieht, sondern vor allem über die Migros als Unternehmen.
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Wie schafft es die Migros, ein gutes Image zu bewahren und zugleich knallhart ihre Interessen durchzusetzen? Wie kann sie sich die «freie, verantwortliche Entfaltung des Menschen» auf die Fahne schreiben und gleichzeitig immer neue Lebensbereiche der hiesigen Konsumenten monopolisieren, ohne dass sie bei der Schweizer Bevölkerung damit aneckt?
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Zahlen von Media Focus, die der Republik vorliegen, zeigen warum kaum je ein Medium kritisch über die Migros berichtet: Blätter von der «Südostschweiz» bis zum «Blick» hängen stark von den Werbegeldern aus dem Detailhandel ab. Je nach Publikation stammen zwischen 20 und 50 Prozent des gesamten Brutto-Werbedrucks von den Grossverteilern Migros und Coop.
Wobei der Stellenwert der Migros über die letzten Jahre zugenommen hat. Nicht etwa, weil sie ihr Inseratvolumen erhöhen würde – dieses ist seit mehreren Jahren etwa konstant. Sondern vielmehr, weil andere Firmen immer weniger Inserate schalten.
Geld oder Leben?
Der bundeseigene Rüstungskonzern Ruag fertigt Waffen für die Schweizer Armee – und will wieder an dubiose Regimes liefern. Wie ist es so weit gekommen?
Ein Hintergrundartikel, geschrieben gemeinsam mit Elia Blülle und erschienen am 26. September 2018 im Onlinemagazin Republik.
«Together ahead» – der Ruag-Slogan könnte auch am Portal einer evangelischen Freikirche stehen oder auf der Lederjacke eines Rockers. Es ist ein seltsam beschönigendes Motto für eine Firma, die Handgranaten und Minenwerfer produziert. Zusammen vorwärts. Aber wohin und mit wem?
Dieser Frage hing bereits Adolf Ogi nach, als er im November 1998 aus vier staatlichen Waffenschmieden die Aktiengesellschaft Ruag zimmerte. An der festlichen Taufe verkündete der damalige Bundesrat, begleitet von einer Dixieland-Band, dass der internationale Markt nun endlich offenstehe. Die Ruag breche zu einer Entdeckungsreise auf, wie es einst Christoph Kolumbus getan habe.
Zwanzig Jahre später treibt die Ruag mit zerrissenen Segeln auf offener See. Der bundeseigene Waffenkonzern fährt von einem Sturm in den nächsten. Im vergangenen Jahr stürzte der Gewinn um ein Viertel ab. Im Frühling des laufenden Jahres wurde bekannt, dass ein Ruag-Manager und der Moskau-Chef der Bank Julius Bär unbemerkt die Leibgarde von Wladimir Putin mit Waffen eingedeckt hatten. Vor einigen Wochen tauchten Bilder auf, die Ruag-Handgranaten auf dem Schwarzmarkt im libyschen Tripolis zeigen. Und es drohen weitere Gewitter.
Eine unbequeme Grundsatzdebatte steht an: Soll eine bundeseigene Firma Waffen in Bürgerkriege verkaufen dürfen, um sich aus der wirtschaftlichen Misere zu befreien? Bis anhin hat das Gesetz die Auslieferung von Waffen in Konfliktregionen verboten. Es galt für den Handel mit Bürgerkriegsparteien dasselbe wie für den Umgang mit Risikostraftätern: Jack the Ripper drückt man auch dann kein Messer in die Hand, wenn er hoch und heilig verspricht, damit nur Karotten zu schneiden.
«Korruption steckt in unseren Genen»
Machtmissbrauch zur Erzielung persönlicher Vorteile sei seit jeher ein Überlebensmechanismus, sagt der österreichische Neuropsychologe und Korruptionsexperte Karl Kriechbaum. Aber Politiker seien systembedingt besonders schlimm.
Ein Interview, geführt als Ergänzung meines tags zuvor publizierten Abschiedsartikels und erschienen am 28. Juni 2018 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Herr Kriechbaum, Politiker zeigen sich besonders anfällig für Korruption. Weshalb ist das so?
Der Mensch ist von Natur aus korrupt: Es ist seit jeher ein Überlebens-, Fortpflanzungs- und Selektionsmechanismus, die eigene Macht zur Erzielung persönlicher Vorteile und zum Schaden anderer zu missbrauchen. Korruption steckt in unseren Genen, in unseren psycho-neuronalen Steuerprogrammen.
Dann sind korrupte Politiker bloss menschlich?
Sie sind speziell korrupt. Bürgermeister, Abgeordnete und vor allem Regierungsmitglieder haben die Möglichkeit, anderen Bürgern und Institutionen erhebliche Gefallen zu erweisen, die wesentliche Vorteile für die Begünstigten mit sich bringen. Genehmigungen, Gesetzesänderungen, Verordnungen, Erlasse oder Funktionsbesetzungen stellen bedeutende Machtmittel dar. Deshalb ist alleine schon ein guter Kontakt zu Politikern vielen Lobbyisten, Unternehmern und Managern einiges wert – sei es eine Einladung zu einem noblen Event, Flugtickets für die ganze Politiker-Familie, eine günstige Wohnungsrenovierung oder die Inaussichtstellung eines lukrativen Jobs nach der Politkarriere.
Ist es naiv zu glauben, starke Politiker könnten solchen Verlockungen widerstehen?
Bestimmt gibt es vereinzelt sehr widerstandsfähige Menschen – auch Politiker –, die an solchen Zuwendungen entweder kein Interesse haben oder eine feste ethisch-moralische Kontrollinstanz besitzen, die Derartiges strikt ablehnt. Die Mehrheit der Menschen kann aber gewissen Verlockungen nur schwer widerstehen. Eine kurzfristige attraktive Belohnung wirkt eben deutlich stärker als die vage Aussicht auf eine langfristige Bestrafung. Die Wurzeln dafür stellen zum Teil psychologische Faktoren dar, der Impuls liegt aber in den physiologischen, neuronalen Strukturen und Prozessen.
Wie meinen Sie das?
Die moderne Hirnforschung zeigt: Der Antrieb für alle unsere Aktivitäten hat aller Wahrscheinlichkeit nach einen unbewussten, subkortikalen Ursprung. Wir Menschen können jedoch – und dies unterscheidet uns von den Affen – durch bewusst-willentliches Denken ein Veto gegen diese unbewussten Initiativen und Prozesse einlegen, diese also überstimmen.
Warum sind wir dann nicht weniger korrupt als Affen?
Leider ist diese Korrekturfähigkeit nicht jedem in ausreichendem Masse gegeben. Abgesehen davon haben es gerade Menschen, bei denen es gut läuft, nicht nötig, ihre Antriebe, Gedanken, Gefühle und Verhaltensweisen zu korrigieren. Das bedeutet, dass vor allem erfolgreiche Unternehmer, Manager und Politiker, die ihren grossen Erfolg nicht selten mit korruptoider Arbeitsweise errungen haben, am wenigsten dazu motiviert sind, ihren Stil zu ändern.
Zürcher Medienkonzern will Westschweizer Zeitung opfern
Da Tamedias Renditeerwarung nicht erfüllt wurde, droht dem traditionsreichen Westschweizer Boulevardblatt «Le Matin» das Aus.
Eine medienjournalistische Recherche, erschienen am 23. Mai 2018 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Nach 125 Jahren ist Schluss: Laut einer gut unterrichteten Quelle hat der grösste Schweizer Verlag Tamedia über Pfingsten den Entscheid gefällt, die gedruckte Ausgabe der traditionsreichen Westschweizer Tageszeitung «Le Matin» noch diesen Sommer einzustellen. Das Aus für das von Montag bis Samstag erscheinende Boulevardblatt käme nicht überraschend, aber schneller als zuletzt erwartet. So schrieb «Le Matin»-Chefredaktor Grégoire Nappey im Dezember auf seinem Facebook-Profil, es sei die Strategie von Verleger Pietro Supino, «Le Matin» bis in zwei Jahren nur noch digital herauszugeben. Und im März sagte eben jener Supino gegenüber dem Westschweizer Fernsehen RTS, «Le Matin» entspreche «nicht vollständig der strategischen Positionierung von Tamedia». Die langfristige Zukunft der Marke werde digital sein. «Es ist aber noch zu früh, um zu sagen, wann und wie.»
Nun scheint die Einstellung des Printprodukts beschlossene Sache zu sein, auch wenn der Zürcher Medienkonzern vorerst dementiert. «Tamedia hat noch keinen Entscheid über die Zukunft von ‹Le Matin› getroffen», sagte Sprecher Patrick Matthey gestern auf Anfrage der «Nordwestschweiz». Die Einstellung der Printausgabe sei ein mögliches Szenario, aber nicht das einzige. Auch wenn die Zeitung seit mehr als zwanzig Jahren rote Zahlen schreibe, sei «Le Matin» eine starke Marke, so Matthey. «An ihr wollen wir im digitalen Bereich so oder so festhalten, unabhängig davon, ob wir auch weiterhin eine Printzeitung herausgeben.» Streicht Tamedia die gedruckte Ausgabe, wird die ohnehin nicht sehr vielfältige Medienlandschaft der Romandie noch ärmer. Seit bald zwei Jahren jagt in der Westschweiz eine Hiobsbotschaft die andere. (…)
Die Nachricht, dass Tamedia wohl bereits über die Einstellung von «Le Matin» entschieden hat, überrascht den ehemaligen Chefredaktor des Blattes Peter Rothenbühler nicht: «Die Frage ist nicht, ob Supino die Printausgabe von ‹Le Matin› einstellt, sondern nur, wann dieser Entscheid kommuniziert wird.» Supino wisse, dass sein Konzern der Verlegerfamilie Lamunière vor zehn Jahren einen sehr hohen Preis für «Le Matin», «Tribune de Genève», «24heures» und weitere Zeitungen bezahlt habe, den er nie werde einspielen können. «Deshalb versucht der Geschäftsmann Supino seit Jahren, den besonders defizitären ‹Le Matin› zu verkaufen. Bis heute fand er keinen Interessenten.»
So traurig das absehbare Ende des gedruckten «Le Matin» sei: Man dürfe in der Westschweiz nun keinen Aufstand der Politik oder gar der Bevölkerung erwarten. «Die Romandie hat sich längst damit abgefunden, dass sie von Tamedia nichts Gutes erwarten kann», so Rothenbühler. «Man nimmt bloss resigniert zur Kenntnis, dass sich Pietro Supino nicht für das Welschland interessiert, sondern bloss für seine Gewinnmargen.»
Von SRF bis ZDF: Der «Staatsfunk» am Pranger
In der Schweiz stellt die No-Billag-Initiative die Existenz des Schweizer Radios und Fernsehens infrage. Doch auch anderswo in Europa geraten öffentlich-rechtliche Sender unter Beschuss. Inbesondere in Deutschland.
Ein Hintergrundartikel, erschienen am 17. Oktober 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Die unheimliche Macht: Wie ARD und ZDF Politik betreiben», titelte das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» kürzlich auf seiner Frontseite. Die Titelgeschichte war der bisherige Höhepunkt der Kritik, die seit Monaten auf die öffentlich-rechtlichen Sender einprasselt. Manchmal habe man den Eindruck, die beiden Anstalten machten ungefähr so Fernsehen, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel regiere, monierte der «Spiegel». «Irgendwo zwischen ‹Sie kennen uns›, ‹In der Ruhe liegt die Kraft› und kulturellem Wachkoma.» Das Unterhaltungsprogramm der beiden Sender scheine vor allem ein Ziel zu haben: «einen Mehltau der Vorhersehbarkeit über die Republik zu legen. Ein ewiges Immer-weiter-so.»
Und weiter wie bisher, das geht auf gar keinen Fall – da sind sich die Kritiker einig. Es ist ein seltsames Bündnis, das sich in dieser Angelegenheit gefunden hat: Auf der einen Seite kämpft die rechtspopulistische AfD, die ARD und ZDF «Lügenpresse» schimpft und die Rundfunkgebühr abschaffen möchte; auf der anderen Seite wettern Vertreter der privaten TV-Anstalten genauso wie jene der gedruckten Presse. Beispielsweise Mathias Döpfner, Chef von Deutschlands grösstem Verlag Axel Springer und Präsident des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger, der ARD und ZDF in Reden und Interviews als «Staats-Presse» bezeichnet und nicht vor Vergleichen mit Nordkorea zurückschreckt. Vor allem online fürchtet Döpfner die gebührenfinanzierten Sender – genauso wie sein Schweizer Pendant, Verlegerverbandspräsident Pietro Supino.
Dies nämlich ist die Gretchenfrage: Wer soll im Internet wie viel dürfen? Eine Onlinestudie von ARD und ZDF förderte vergangene Woche zutage, dass 14- bis 29-Jährige mittlerweile jeden Tag viereinhalb Stunden online sind und davon knapp zwei Stunden Medien konsumieren. Manfred Krupp, Intendant des Hessischen Rundfunks und Vorsitzender der ARD/ZDF-Medienkommission, leitete daraus Forderungen ab: «Wer für diese Generationen relevant bleiben will, muss ihnen attraktive Informations- und Unterhaltungsangebote auf ihren Plattformen machen.» Die privaten Verleger hingegen warnen vor einem arg verzerrten Wettbewerb, der das Überleben ihrer Unternehmen gefährde. Sie wollen, dass ARD, ZDF und SRG online nur dann längere Texte publizieren dürfen, wenn diese einen direkten Bezug zu einem Beitrag aufweisen. Zudem sollen sie online keinesfalls Werbung schalten dürfen.
Noch stärker als die deutschen Sender ist das Schweizer Radio und Fernsehen unter Druck. Voraussichtlich im kommenden Mai wird über die No-BillagInitiative abgestimmt, welche die Empfangsgebühren abschaffen möchte und deren Annahme das Ende der SRG bedeuten würde. Auch wenn National- und Ständerat das Volksbegehren deutlich verworfen haben und auch der Bundesrat ein Nein empfiehlt: Es dürfte in der Bevölkerung alles andere als chancenlos sein. Laut einer repräsentativen Umfrage stimmt ihm gegenwärtig gar eine relative Mehrheit von 47 Prozent sicher oder eher zu, während es bloss 37 Prozent sicher oder eher ablehnen wollen.
Dennis Bühler - Journalist 