Archive for the ‘Die Südostschweiz’ Category
Neues Urheberrecht: Ein einziger Flickenteppich
Seit fünf Jahren versucht der Bundesrat vergeblich, das veraltete Urheberrecht dem digitalen Wandel anzupassen. Nach einer gescheiterten Vernehmlassung steht er jetzt wieder auf Feld eins – und versucht die Gesetzgebung an untereinander zutiefst zerstrittene Interessengruppen zu delegieren.
Ein Hintergrundartikel, erschienen am 31. Januar 2017 in der Südostschweiz sowie in der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Es ist ein Kreuz mit dem Fortschritt: Er ist einem immer einen Schritt voraus. Diese leidige Erfahrung macht das Justizministerium seit Jahren mit dem Urheberrecht. Kurz, nachdem 2008 die letzte Revision in Kraft getreten war, setzte Bundesrätin Simonetta Sommaruga im August 2012 eine neue Arbeitsgruppe zum Urheberrecht (Agur 12) ein. In diese berief sie unter anderem die im Verband Suisseculture vereinigten Kulturschaffenden, den Buchhändler- und Verleger-Verband, den Dachverband der Urheber- und Nachbarrechtsnutzer sowie die Stiftung für Konsumentenschutz.
Wenig überraschend scheiterte die Arbeitsgruppe, in der sich diametral unterschiedliche Vorstellungen bündelten, beim Versuch, einen Konsens zu finden. In der Vernehmlassung im vergangenen Jahr wurde selbst der letztlich ausgehandelte minimale Kompromiss regelrecht zerzaust: 1224 Stellungnahmen im Umfang von gesamthaft mehr als 8000 Seiten gingen ein, so viele wie kaum je zuvor bei einem Gesetzesentwurf. «Die aussergewöhnlich hohe Zahl der Stellungnahmen hat erneut gezeigt, dass es sich um ein anspruchsvolles Projekt handelt», sagt Emanuel Meyer vom zuständigen Institut für Geistiges Eigentum.
Der Bundesrat also sah sich auf Feld eins zurückgeworfen. Und was tat Sommaruga? Sie retournierte das Geschäft an die eilends reaktivierte Agur 12, die sie mit einigen Provider-Vertretern ergänzen, ansonsten aber unverändert liess. In wenigen Monaten schon will die Justizministerin Resultate sehen. Das Wunder aber dürfte auch 2017 ausbleiben. Vor der entscheidenden zweitletzten Sitzung der Agur 12 morgen Mittwoch nämlich liegen die Vorstellungen nach wie vor unversöhnlich weit auseinander, wie Recherchen der «Südostschweiz» zeigen – bei der Bibliothekstantième genauso wie beim «Text and Data Mining» oder dem Zweitveröffentlichungsrecht. (…)
Das Institut für Geistiges Eigentum und dessen oberste Chefin, Bundesrätin Sommaruga, werden von allen befragten Interessenvertretern kritisiert. (…) Dani Landolf, Geschäftsführer des Buchhändler- und Verlegerverbandes, sowie Suisseculture-Geschäftsführer Hans Läubli, die beide in der Agur 12 um einen Kompromiss feilschen, zweifeln inzwischen an Sinn und Zweck ihrer eigenen Arbeit. «Die Positionen in dieser Arbeitsgruppe gingen in den letzten Jahren bei nahezu jedem Thema derart weit auseinander, dass man sich schon fragt, ob wir uns da je finden werden», sagt Landolf. Läubli ergänzt: «Seit fünf Jahren diskutieren wir, ohne vorwärtszukommen.» Statt ihre Führungsverantwortung wahrzunehmen, verstecke sich Justizministerin Sommaruga hinter der Agur 12. «So hinkt die Schweizerische Gesetzgebung ständig den Entwicklungen hinterher. Man muss es klipp und klar sagen: Im Urheberrechtsbereich überfordert der digitale Wandel unsere Behörden.»
Der Chronist
Vor 50 Jahren begann Georges Plomb über Schweizer Politik zu schreiben – und er hat nie damit aufgehört: Noch immer arbeitet der 78-jährige Westschweizer Journalist fast jeden Tag im Medienzentrum in Bern.
Ein Porträt, geschrieben gemeinsam mit Antonio Fumagalli und erschienen am 19. Januar 2017 in der Südostschweiz sowie am 26. Januar 2017 in der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Das Schweizer Fernsehen sendet noch schwarz-weiss, die SVP kennt man als BGB, und Frauen dürfen weder wählen noch abstimmen. Die ausschliesslich männlichen National- und Ständeräte tragen ausschliesslich schwarze Anzüge. Und wenn ein Bundesrat zur Pressekonferenz lädt, stehen die Journalisten auf, sobald er den Saal betritt. 1967 schreibt Georges Plomb seinen ersten Artikel über die Schweizer Politik.
Ein halbes Jahrhundert später schreibt er noch immer. Fast täglich sitzt der 78-Jährige an seinem Arbeitsplatz im Medienzentrum an der Berner Bundesgasse. Immer im Anzug und mit Krawatte und oft mit einem Pamir über den Ohren, damit ihn seine Westschweizer Bürokollegen nicht zu sehr ablenken. Wie viele Menschen die wöchentlich vier Einträge auf seinem persönlichen Blog lesen, die er schreibt, seit er vor 14 Jahren offiziell in Rente ging, weiss Plomb nicht. Und er will es auch gar nicht wissen. «Um ehrlich zu sein: Ich schreibe sie einzig für mich», sagt er und lacht.
Wer sich mit ihm unterhält, wähnt sich in einer Mischung aus Staatskunde- und Geschichtsunterricht: Lieber als über sich selbst spricht Plomb über verstorbene Politiker, doziert über das politische System und analysiert aktuelle Koalitionen und Abstimmungskämpfe. Mit Anekdoten hält er sich zurück. Es ist, als fürchte sich der Grossgewachsene davor, selbst in den Mittelpunkt zu rücken. Für den Fotografen posiert er nur widerwillig.
Im Zentrum der Aufmerksamkeit steht Plomb, als ihn der damalige Nationalratspräsident 2003 ins Parlament ruft, um ihn ehrenvoll in den Ruhestand zu verabschieden. Der Journalist befürchtet den totalen Flop, doch selbst die vorangegangene zähe Debatte um den neuen Finanzausgleich hindert die Politiker nicht daran, Plomb während fast zwanzig Sekunden zu applaudieren. «Ich bin ihnen immer respektvoll begegnet, selbst wenn ich sie kritisierte», erklärt sich der Grandseigneur des Westschweizer Journalismus die ungewohnte Zuneigung. Plomb allerdings denkt gar nicht daran, sich zur Ruhe zu setzen. Fünf Monate später ist er dabei, als SVP-Vordenker Christoph Blocher in den Bundesrat gewählt wird.
Open Access: Schweiz will Rückstand aufholen
Wissenschaftliche Literatur soll kostenlos online verfügbar sein. Darüber herrscht weltweit Konsens. In Deutschland wagen Universitäten nun den Hosenlupf mit den mächtigen Grossverlagen, die um ihre Renditen fürchten. Noch hinkt die Schweiz hinterher.
Ein Hintergrundartikel, erschienen am 20. Januar 2017 in der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz sowie tags darauf in der Südostschweiz.
Seit es Wikipedia gibt, hat Brockhaus ausgedient. «Die Zeit, in der man sich eine hervorragende Enzyklopädie von anderthalb Meter Umfang ins Regal stellt, um sich dort herauszusuchen, was man wissen will, scheint vorbei zu sein», bedauerte ein Verlagssprecher 2008. Wenig später war das altehrwürdige Nachschlagewerk für das bildungsnahe Bürgertum endgültig tot.
Fast zehn Jahre nach der Digitalisierung und Demokratisierung des Wissens wird nun auch die Wissenschaft umgekrempelt. Open Access heisst die Losung. Das bedeutet: Immer mehr Forscher publizieren ihre Ergebnisse auf für jeder- mann gratis zugänglichen Onlineportalen statt in Journals, die nur lesen darf, wer für viel Geld ein Abonnement kauft.
Bis anhin kassierten die den Markt dominierenden internationalen Grossverlage Elsevier, Springer und Wiley doppelt: Forscher bezahlten, damit renommierte Publikationen ihre Studien druckten – oft mehrere tausend Franken pro Artikel; Hochschulbibliotheken und -institute zahlten, damit ihre Angehörigen Zugriff auf die Publikationen erhielten. Die drei Verlage machten so jahrzehntelang enormen Profit – auf Kosten der öffentlichen Hand, welche die Forschung in aller Regel finanziert.
Opposition gegen dieses System wächst weltweit. In Deutschland ist der Streit in den letzten Wochen eskaliert: Unter Führung der Hochschulrektorenkonferenz liessen 60 Wissenschaftseinrichtungen den Vertrag mit Elsevier per Ende letzten Jahres auslaufen. Seit drei Wochen verweigert der Verlag im Gegenzug Universitäten von Aachen bis Würzburg den Zugang. In der Schweiz beobachtet man den Machtkampf aufmerksam. Ihn an der Seite der deutschen Kollegen zu führen aber traute man sich offensichtlich nicht zu: Dem Vernehmen nach verlängerte das Konsortium der Schweizer Hochschulbibliotheken den Vertrag erst gerade 2016, vorerst für ein Jahr. Weder beim Konsortium noch bei der federführenden ETH Zürich wollten sich Sprecher diese Woche zum Thema äussern – «wissenschaftspolitisch zu heikel».
«Der Umgang mit Terror ist eine Mutprobe»
Der Schweizer Psychoanalytiker und Terrorexperte Carlo Strenger rät zum offensiven Umgang mit Terroristen: Man müsse sie blossstellen, statt sich zu ängstigen.
Ein Interview, erschienen am 22. Dezember 2016 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Terror verfolgt ein Ziel: Man soll sich nirgends mehr und zu keinem Zeitpunkt sicher fühlen. Was macht das mit uns, Herr Strenger?
Carlo Strenger: Es macht mit uns, was wir zulassen – diese Erkenntnis ist ganz wichtig. Terroranschläge verängstigen die Menschen, sie lösen Angst und Zorn aus und verleiten uns dazu, Sündenböcke zu suchen. Doch so schlimm sie auch sind: Wir müssen solche Attentate in eine Relation setzen. Am Montag, als auf dem Berliner Weihnachtsmarkt zwölf Menschen starben, kamen in Deutschland bei Autounfällen viel mehr Menschen ums Leben. Ich meine das nicht zynisch, sondern als Rezept: Wir dürfen uns von Terroristen nicht terrorisieren lassen. Sonst geben wir ihnen genau das, was sie wollen.
Das ist schwieriger gesagt, als getan.
Das stimmt. Der Umgang mit Anschlägen ist eine Mutprobe. Terror stellt nicht nur die Bürger vor eine schwere Prüfung, sondern vor allem auch die in der Verantwortung stehenden Politiker.
Wie gehen diese bisher damit um?
In Deutschland glücklicherweise ziemlich besonnen. Politiker jenseits der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) lassen sich bis anhin genauso wenig aus der Ruhe bringen wie die Qualitätspresse. Rational und kühl zu reagieren, ist psychologisch enorm wichtig. Die Politik kann Terror nicht einfach ausradieren. Ihre vordringliche Aufgabe ist es daher, dafür zu sorgen, dass die Bevölkerung nicht dem Fremden- oder Islamhass verfällt. Denn sonst erreichen die Terroristen, was sie wollen: ein Auseinanderklaffen zwischen dem Islam und dem Westen und einen zivilisatorischen Krieg dieser zwei Welten.
Als Gegenrezept haben Sie das Prinzip der «zivilisierten Verachtung» vorgeschlagen: Liberale und Linke sollen von der politischen Korrektheit wegkommen und sich trauen, nicht-westliche Werte und Kulturen zu kritisieren. Weil sie sonst das Feld den Rechtspopulisten überlassen?
Genau. Zivilisierte Verachtung, nicht Angst ist das richtige Rezept. Und zwar all jenen gegenüber, die unsere Werte mit Füssen treten: islamistischen Terroristen genauso wie einheimischen Rechtspopulisten. Wir müssen das Handeln und die Phrasen jener Personen, die einen apokalyptischen Kriegszustand heraufbeschwören und so zur Eskalation beitragen, als moralisch falsch und als politisch unverantwortlich brandmarken. Wir müssen jene, die von der Bewirtschaftung der Angst und des Zorns leben, blossstellen.
«Uber? Rücksichtsloser Raubtierkapitalismus»
Srdjan Velickov (40) fährt seit vier Jahren Taxi in der Stadt Zürich. Seit dem Markteintritt von Uber kann er kaum noch überleben – dem Giganten unterstellt er rücksichtslosen Raubtierkapitalismus. Walter (69) hingegen fährt mit Uber Gäste bis nach München. Er ist seit vier Jahren pensioniert, mag, wenn «etwas läuft», und sagt: «Es macht Spass. Ums Geld geht es mir nicht.»
Zwei Porträts im Vorfeld der ständerätlichen Debatte über die technologische Herausforderung Uber, geschrieben gemeinsam mit Antonio Fumagalli und erschienen am 8. Dezember 2016 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Srdjan Velickov: «Sehen Sie diesen Toyota Prius dort drüben? Das ist das Auto eines Uber-Fahrers. Tagein, tagaus wartet er hier an dieser Tankstelle in ZürichAltstetten auf Aufträge. Und macht mir mein Geschäft kaputt. Für ihr Geschäftsmodell gibt es nur eine treffende Beschreibung: rücksichtsloser Raubtierkapitalismus. Mein erster Gedanke nach dem Aufwachen ist stets derselbe: Werde ich genug Geld verdienen, um meine Familie und mich über Wasser zu halten? Heute begann ich um sieben Uhr mit der Arbeit, bis zur Mittagszeit habe ich gerade mal 100 Franken brutto verdient. Bevor Uber nach Zürich kam, war mein Lohn viel höher.
Von Montag bis Mittwoch fahre ich tagsüber, von Donnerstag bis Samstag nachts. Doch auch an den Wochenenden ist mein Verdienst gering: Letzte Woche etwa arbeitete ich in der Nacht von Samstag auf Sonntag von 20 Uhr bis 6 Uhr – zehn Stunden mit einer Stunde Pause – und machte 270 Franken Umsatz. Davon gehen 44 Prozent an mich. Das heisst: Ich habe während der ganzen Nacht gerade mal 119 Franken verdient. Im Monat komme ich auf 2800 Franken netto, obwohl ich sechs Tage die Woche arbeite. Meiner Ex-Frau, die mit meinen zwei 16- und 10- jährigen Söhnen in Düsseldorf lebt, entrichte ich monatlich 900 Franken Unterhalt. Meinen Söhnen bezahle ich zudem Taschengeld von 120 und 80 Franken. Für mich bleibt da kaum etwas übrig.
Ich kann es nicht verstehen: Die Schweiz ist ein ordentliches Land mit guten Gesetzen. Und dann lässt man es zu, dass ein Unternehmen wie Uber Tausende Taxifahrer ins Verderben stürzt. Diese Firma kann tun und lassen, was sie will, obwohl sie praktisch keine Steuern bezahlt. Unsere Branche ist bloss die erste: Heute werden wir attackiert, morgen geht es dem Reinigungsgeschäft ans Lebendige, übermorgen dem Bankwesen.
Uber Pop ist ein Beschäftigungsprogramm für Arbeitslose, Sozialhilfebezüger und Rentner. Die Fahrer verdienen praktisch nichts. Sie lassen sich bloss darauf ein, weil ein minimaler Zustupf immer noch besser ist, als untätig zu Hause rumzusitzen. Sie geben sich mit wenigen Hundert Franken im Monat zufrieden und merken nicht, dass der Weltkonzern Uber auf ihre Kosten riesigen Profit macht.»
Putins Kampf um die Wahrheit (Reportage, Teil 2)
Russlands Regierung lädt Journalisten ein, um ihr Image aufzupolieren – und heizt so den Konflikt mit dem Westen an.
Eine Reportage aus Moskau, geschrieben gemeinsam mit Antonio Fumagalli und erschienen am 18. November 2016 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz. Dazu eine Analyse.
Die acht Syrerinnen und Syrer eilen nach vorne, kaum hat Maria Sacharowa die Fragestunde beendet, überreichen ihr ein Geschenk aus der Heimat und posieren für ein Erinnerungsfoto. Mit einiger Mühe ringt sich die Informationschefin des russischen Aussenministeriums nun ein Lächeln ab. Denn die eigens für die aus aller Welt eingeladenen Journalisten im Alter von 25 bis 35 Jahren veranstaltete Pressekonferenz zuvor ist nicht nach ihrem Gusto verlaufen: Ein tschechischer Reporter hat sie in ein minutenlanges Wortgefecht verwickelt und mit seiner Frage, wie sie den völkerrechtswidrigen Einmarsch auf die ukrainische Halbinsel Krim rechtfertige, beinahe zur Weissglut getrieben.
«Die Krim ist und war immer russisch», antwortete Sacharowa. «Nicht weil die russische Regierung das so wollte, sondern weil die Bevölkerung der Krim diesen Wunsch in sich trug.» Und: «Sie haben keine Ahnung, Sie wissen rein gar nichts.» Statt weiterhin an eine Welt jener Illusionen zu glauben, die uns westliche Massenmedien vorsetzten, sollten wir die Augen öffnen und beispielsweise bedenken: «Die USA finanzierten den Terroristen Osama Bin Laden jahrelang, bevor sie ihn bekämpften. Und afghanische Drogen wurden während Jahrzehnten in ganz Europa konsumiert.»
Dank der Vertreter der – wie wir Journalisten – von der russischen Regierung nach Moskau eingeflogenen syrischen «Nichtregierungsorganisation», die sich als treue Anhänger ihres Präsidenten Baschar al- Assad entpuppen, hat Sacharowa wenigstens einen versöhnlichen Abgang. «Wir sind Wladimir Putin und seiner Regierung zu grossem Dank verpflichtet, weil sie uns im Kampf gegen Terroristen und Kriminelle zu Hilfe geeilt sind», sagen sie.
Der Umgang Sacharowas mit kritischen Fragen hat uns an den Vortag erinnert, als wir die staatliche russische Nachrichtenagentur Sputnik besuchten und uns deren Auslandchef Anton Anisimov Red und Antwort stand (Ausgabe von gestern). Auf unsere Frage, weshalb die «Reporter ohne Grenzen» sein Land auf der alljährlichen Rangliste der Pressefreiheit heuer lediglich auf Platz 148 von 180 klassiert hätten, wenn doch seiner Meinung nach alles zum Besten stünde, antwortete er mit einer Gegenfrage: «Wo hat diese Organisation ihren Sitz?» Anisimov gab die Antwort gleich selbst. «In Paris. Sie ist vom Westen finanziert und erstellt entsprechende Gutachten.»
Ob bei Sacharowa oder Anisimov: Ihre Strategie ist eine Mischung aus Verschwörungstheorie und Argumentationsumkehr – selbst wenn es bei uns Defizite geben sollte, sind die euren noch viel grösser.
So haben unsere ausländischen Kollegen den Moskau-Trip erlebt (Online-Link)…
Und wer’s verpasst hat: Hier geht’s zum ersten Teil der Reportage…
Dennis Bühler - Journalist 