Dennis Bühler – Journalist

Reportagen, Portraits, Interviews und Analysen aus Politik, Medien, Gesellschaft und Sport

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Wenn Bundesräte auf Trump machen …

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bildschirmfoto-2017-02-10-um-15-06-06… wer würde sie dann stoppen? Auch in der Schweiz gibt es Versuche, die Machtfülle von Regierung und Verwaltung zu beschränken.

Ein Hintergrundartikel, erschienen am 10. Februar 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Ein Präsident, der mit seiner Unterschrift unter nicht mal mit der eigenen Verwaltung abgesprochene Dekrete diplomatische Verwerfungen und weltweite Demonstrationen auslöst, der in den ersten Tagen im Amt die wichtigsten Projekte seines Vor­gängers über den Haufen wirft, auf Twitter brüllt und kläfft und alle für ihn negativen Meldungen schlicht als «Fake News» abtut: Was sich gegenwärtig in den USA unter Donald Trump abspielt, ist mit der beschaulichen Schweizer Politik kaum vergleichbar.

Doch warum eigentlich nicht? Weshalb versucht niemals ein Bundesrat, die Macht seines Amtes in Trump’scher Manier auszunutzen? Zu verdanken ist das unserem fein austarierten politischen System, das seit 1848 grössten Wert auf Machtteilung legt – eine Erfolgsgeschichte. Trotzdem wird über Detailfragen bis heute gerungen: So arbeitet das Parlament aktuell eine Vorlage aus, mit der es den Einfluss des angeblich immer mächtigeren Bundesrates im Gesetzgebungsprozess begrenzen möchte. Doch der Reihe nach.

In der Schweiz ist die gegenseitige Kontrolle von Exekutive, Legislative und Judikative («Checks and Balances») stärker ausgeprägt als in den meisten anderen Ländern. Auch wenn sich die USA im 18. Jahrhundert mit der Begründung vom britischen König losgesagt hatten, er sei ein Tyrann – im Amt ihres Präsidenten bündelten sie sehr viel Macht. Ihm gaben sie Befugnisse, auch gegen und ohne das Parlament zu regieren: «Executive Orders» wie jener Erlass, mit dem Trump vor zwei Wochen ein Einreiseverbot für Menschen aus sieben muslimisch geprägten Ländern verhängte. Solche präsidentiellen Dekrete sind von den Behörden unverzüglich anzuwenden und nur durch Gerichte umzustossen.

Auch der Schweizer Bundesrat hat die Möglichkeit, den oft langwierigen demokratischen Prozess auszuhebeln: mit dem Rückgriff auf Notrecht. (…) Im Regierungsalltag freilich kann kein Bundesrat zum Tyrann werden: Jedes Mitglied wird von sechs Kollegen im Zaum gehalten, da alle wichtigen Entscheide im Kollegium gefällt werden. Zudem üben National- und Ständerat die Oberaufsicht über den Bundesrat, die Verwaltung und die Gerichte aus – niemand im Staat ist stärker als die 246 Parlamentarier, deren Hauptaufgabe die Gesetzgebung ist. So jedenfalls sieht es die Gewaltentrennung vor.

Viele Volks- und Ständevertreter allerdings beschweren sich, ihr Hebel gegenüber Regierung und der personell stark gewachsenen Verwaltung werde immer kürzer. Ihre Kritik: Letztere beiden nützten ihre Kompetenz, Verordnungen zu erlassen und so die vom Parlament ausgearbeiteten Gesetze anwendbar zu machen, zur Durchsetzung eigener Ziele.

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Written by Dennis Bühler

10. Februar 2017 at 16:00

«Der Umgang mit Terror ist eine Mutprobe»

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bildschirmfoto-2016-12-22-um-10-42-54Der Schweizer Psychoanalytiker und Terrorexperte Carlo Strenger rät zum offensiven Umgang mit Terroristen: Man müsse sie blossstellen, statt sich zu ängstigen.

Ein Interview, erschienen am 22. Dezember 2016 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.

Terror verfolgt ein Ziel: Man soll sich nirgends mehr und zu keinem Zeitpunkt sicher fühlen. Was macht das mit uns, Herr Strenger? 

Carlo Strenger: Es macht mit uns, was wir zulassen – diese Erkenntnis ist ganz wichtig. Terroranschläge verängstigen die Menschen, sie lösen Angst und Zorn aus und verleiten uns dazu, Sündenböcke zu suchen. Doch so schlimm sie auch sind: Wir müssen solche Attentate in eine Relation setzen. Am Montag, als auf dem Berliner Weihnachtsmarkt zwölf Menschen starben, kamen in Deutschland bei Autounfällen viel mehr Menschen ums Leben. Ich meine das nicht zynisch, sondern als Rezept: Wir dürfen uns von Terroristen nicht terrorisieren lassen. Sonst geben wir ihnen genau das, was sie wollen.

Das ist schwieriger gesagt, als getan. 

Das stimmt. Der Umgang mit An­schlägen ist eine Mutprobe. Terror stellt nicht nur die Bürger vor eine schwere Prüfung, sondern vor allem auch die in der Verantwortung stehenden Politiker.

Wie gehen diese bisher damit um?

In Deutschland glücklicherweise ziemlich besonnen. Politiker jenseits der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) lassen sich bis anhin genauso wenig aus der Ruhe bringen wie die Qualitätspresse. Rational und kühl zu reagieren, ist psychologisch enorm wichtig. Die Politik kann Terror nicht einfach ausradieren. Ihre vordringliche Aufgabe ist es daher, dafür zu sorgen, dass die Bevölkerung nicht dem Fremden- oder Islamhass verfällt. Denn sonst erreichen die Terroristen, was sie wollen: ein Auseinanderklaffen zwischen dem Islam und dem Westen und einen zivilisatorischen Krieg dieser zwei Welten.

Als Gegenrezept haben Sie das Prinzip der «zivilisierten Verachtung» vorgeschlagen: Liberale und Linke sollen von der politischen Korrektheit wegkommen und sich trauen, nicht-westliche Werte und Kulturen zu kritisieren. Weil sie sonst das Feld den Rechtspopulisten überlassen? 

Genau. Zivilisierte Verachtung, nicht Angst ist das richtige Rezept. Und zwar all jenen gegenüber, die unsere Werte mit Füssen treten: islamistischen Terroristen genauso wie einheimischen Rechtspopulisten. Wir müssen das Handeln und die Phrasen jener Personen, die einen apokalyptischen Kriegszustand heraufbeschwören und so zur Eskalation beitragen, als moralisch falsch und als politisch unverantwortlich brandmarken. Wir müssen jene, die von der Bewirtschaftung der Angst und des Zorns leben, blossstellen.

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Written by Dennis Bühler

22. Dezember 2016 at 10:30

Putins Kampf um die Wahrheit (Reportage, Teil 2)

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Screenshot Russlandrepo Tag 2Russlands Regierung lädt Journalisten ein, um ihr Image aufzupolieren – und heizt so den Konflikt mit dem Westen an.

Eine Reportage aus Moskau, geschrieben gemeinsam mit Antonio Fumagalli und erschienen am 18. November 2016 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz. Dazu eine Analyse.

Die acht Syrerinnen und Syrer eilen nach vorne, kaum hat Maria Sacharowa die Fragestunde beendet, überreichen ihr ein Geschenk aus der Heimat und posieren für ein Erinnerungsfoto. Mit einiger Mühe ringt sich die Informationschefin des russischen Aussenministeriums nun ein Lächeln ab. Denn die eigens für die aus aller Welt eingeladenen Journalisten im Alter von 25 bis 35 Jahren veranstaltete Pressekonferenz zuvor ist nicht nach ihrem Gusto verlaufen: Ein tschechischer Reporter hat sie in ein minutenlanges Wortgefecht verwickelt und mit seiner Frage, wie sie den völkerrechtswidrigen Einmarsch auf die ukrainische Halbinsel Krim rechtfertige, beinahe zur Weissglut getrieben.

«Die Krim ist und war immer russisch», antwortete Sacharowa. «Nicht weil die russische Regierung das so wollte, sondern weil die Bevölkerung der Krim diesen Wunsch in sich trug.» Und: «Sie haben keine Ahnung, Sie wissen rein gar nichts.» Statt weiterhin an eine Welt jener Illusionen zu glauben, die uns westliche Massenmedien vorsetzten, sollten wir die Augen öffnen und beispielsweise bedenken: «Die USA finanzierten den Terroristen Osama Bin Laden jahrelang, bevor sie ihn bekämpften. Und afghanische Drogen wurden während Jahrzehnten in ganz Europa konsumiert.»

Dank der Vertreter der – wie wir Journalisten – von der russischen Regierung nach Moskau eingeflogenen syrischen «Nichtregierungsorganisation», die sich als treue Anhänger ihres Präsidenten Baschar al- Assad entpuppen, hat Sacharowa wenigstens einen versöhnlichen Abgang. «Wir sind Wladimir Putin und seiner Regierung zu grossem Dank verpflichtet, weil sie uns im Kampf gegen Terroristen und Kriminelle zu Hilfe geeilt sind», sagen sie.

Der Umgang Sacharowas mit kritischen Fragen hat uns an den Vortag erinnert, als wir die staatliche russische Nachrichtenagentur Sputnik besuchten und uns deren Auslandchef Anton Anisimov Red und Antwort stand (Ausgabe von gestern). Auf unsere Frage, weshalb die «Reporter ohne Grenzen» sein Land auf der alljährlichen Rangliste der Pressefreiheit heuer lediglich auf Platz 148 von 180 klassiert hätten, wenn doch seiner Meinung nach alles zum Besten stünde, antwortete er mit einer Gegenfrage: «Wo hat diese Organisation ihren Sitz?» Anisimov gab die Antwort gleich selbst. «In Paris. Sie ist vom Westen finanziert und erstellt entsprechende Gutachten.»

Ob bei Sacharowa oder Anisimov: Ihre Strategie ist eine Mischung aus Verschwörungstheorie und Argumentationsumkehr – selbst wenn es bei uns Defizite geben sollte, sind die euren noch viel grösser.

Die Reportage weiter- sowie eine Analyse lesen, wie die Strategie von Sputnik und RT funktioniert (pdf)…

So haben unsere ausländischen Kollegen den Moskau-Trip erlebt (Online-Link)…

Und wer’s verpasst hat: Hier geht’s zum ersten Teil der Reportage…

Written by Dennis Bühler

18. November 2016 at 10:00

Wie Putins Medien den Glauben an die Wahrheit zersetzen (Reportage, Teil 1)

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Screenshot_Moskaurepo_AZAuf Einladung der russischen Regierung lernten unsere Reporter in Moskau, westlichen Mainstream-Medien zu misstrauen.

Eine Reportage aus Moskau, geschrieben gemeinsam mit Antonio Fumagalli und erschienen am 17. November 2016 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz. Dazu ein Interview sowie ein Kommentar.

Diese Geschichte beginnt mit einem mysteriösen Anruf aufs Handy. «Du kennst mich nicht. Ich kenne dich nicht. Aber ich habe dich gegoogelt», sagt die Männerstimme auf Englisch. Andrej stellt sich als Mitarbeiter der russischen Botschaft vor. Er habe den Auftrag, zwei junge Schweizer Journalisten für einen viertägigen Workshop in Moskau zu rekrutieren. Weitere Informationen will er nur mündlich geben. «Übermorgen Mittag um 13 Uhr auf dem Bundesplatz.»

Zweieinhalb Wochen später sitzen wir im Airbus A320 der staatlichen russischen Fluggesellschaft Aeroflot. Was uns erwartet, wissen wir nur ansatzweise. Das Image seines Landes sei schlecht, hatte Andrej gesagt, der uns mit Aktentasche und suchendem Blick vor der Schweizerischen Nationalbank erwartet hatte. Weshalb, könne er sich auch nicht erklären. Jedenfalls wolle uns seine Regierung «die andere Seite» zeigen. Er sollte recht behalten.

«Moskau ist die schönste Stadt der Welt», sagt die Reiseführerin, die uns gemeinsam mit 29 anderen Journalisten im Alter zwischen 25 und 35 Jahren an der Basilius-Kathedrale, den Kreml-Mauern und dem Lenin-Mausoleum vorbei zum Auferstehungstor am Ende des Roten Platzes führt. «Und Präsident Putin macht unsere Stadt noch schöner.» Von unseren neuen Kolleginnen und Kollegen widerspricht niemand. Sie kommen aus 18 verschiedenen Ländern, von A wie Algerien bis S wie Syrien – aus Westeuropa sind ausser uns nur zwei dänische Radiojournalisten dabei. Wie uns bezahlt die russische Regierung auch allen anderen die komplette Reise. Wie wir haben sie sich weder zu einer Berichterstattung noch zu sonst etwas verpflichtet. Und wie wir wissen die meisten von ihnen nicht, weshalb sie ausgewählt worden sind.

Haben wir in der Vergangenheit auffallend positiv über Russland berichtet? Gelten wir der russischen Botschaft in Bern als Putin-Versteher? Oder wollen sie uns bekehren? Unsere Fragen bleiben unbeantwortet. Andrej hatte nur gesagt, dass man ihn beauftragt habe, keine Auslandredaktoren zu rekrutieren, weil deren Bild von Russland in aller Regel negativ und festgefahren sei.

Nach der Touristentour werden wir ins Herz des russischen Medienapparats geführt. Die Nachrichtenagentur Sputnik nimmt für sich in Anspruch, über Themen zu berichten, die andere verschweigen. Auf Englisch klingt das noch knackiger: «Sputnik – telling the untold.» Von 130 Standorten in 34 Ländern informieren die Agentur und die zugehörigen Radiokanäle in 30 Sprachen, darunter auch auf Deutsch. «Klar machen wir Propaganda», sagt Anton Anisimov, der Auslandchef von Sputnik. «Aber glaubt ihr ernsthaft, die Nachrichtenagenturen Reuters und AP und die international ausgerichteten Medienmarken BBC, CNN, Al-Jazeera und Deutsche Welle würden objektiv berichten?»

Die Reportage weiter- und ein Interview mit dem führenden russischen Oppositionspolitiker Wladimir Ryschkow lesen (pdf)…

Den zugehörigen Kommentar lesen (pdf)…

So haben unsere ausländischen Kollegen den Moskau-Trip erlebt (Online-Link)…

Und hier geht’s zum zweiten Teil der Reportage…

Written by Dennis Bühler

17. November 2016 at 10:00

Nicht vor Erdogan kuschen

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Bildschirmfoto 2016-06-03 um 10.12.56Der deutsche Bundestag qualifiziert den Genozid an den Armeniern als ebensolchen, die Schweiz empfängt einen Kurdenführer. Das freilich genügt nicht, um den türkischen Präsidenten aufzuhalten.

Ein Kommentar, ein Bericht und ein Kurz-Interview mit Aussenminister Didier Burkhalter (hier klicken), erschienen in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz am 3. Juni 2016.

Der Mann kann tun und lassen, was er will – kaum ein europäischer Politiker ringt sich zu einer Kritik an Recep Tayyip Erdogan durch, die diesen ­Namen wirklich verdient. Und das, obwohl sich Kritik durchaus anständiger vortragen liesse, als es der deutsche Entertainer Jan Böhmermann Ende März mit seinem Schmähgedicht tat. Dass der türkische Präsident seinen Staat radikal umbaut und ausser seinem eigenen keinen anderen Willen mehr zulassen will, ist unbestritten. Dass der Westen seine Augen davor nicht verschliessen sollte, müsste unbestritten sein. Warum reist etwa Angela Merkel im Monats­rhythmus nach Ankara und Istanbul, bleibt aber stets stumm wie ein Fisch? Wegen der Flüchtlingskrise. Diese, so glauben die Staatschefs in Berlin und Brüssel, in London und Paris, lasse sich nur mit der Türkei lösen. Falsch liegen sie nicht. Erdogan hat die Flüchtlings­krise zumindest für den Moment aus dem Blickfeld der Europäer geschafft.

Bildschirmfoto 2016-06-03 um 10.13.28Nur ist es wenig weitsichtig, wenn man dem Autokraten innenpolitisch nun alles durchgehen lässt. Spätestens die von ihm angestiftete Aufhebung der Immu­nität von 138 Parlamentariern vor zwei Wochen hätte als jener Tropfen erkannt werden müssen, der das Fass zum Überlaufen bringt. ­Werden Kurdenführer wie der gestern in Bern empfangene Selahattin ­Demirtas tatsächlich ins Gefängnis ­gesteckt, droht eine Aus­weitung der jetzt schon bürgerkriegsähnlichen Zustände im Südosten der Türkei. Dann würde Erdogan, der Europa jetzt noch als Schleusenwart in der Flüchtlingskrise dient, zum Verursacher einer neuen Migrationsbewegung.

Er habe der türkischen Regierung angeboten, im Kurdenkonflikt zu ­vermitteln, sagt Aussenminister Didier Burkhalter im Interview mit der «Südostschweiz» in dieser Ausgabe. Besteht hierfür auch nur die geringste Chance, gilt es diese zu packen. Der Bundesrat hat daher richtig gehandelt, als er entschied, Demirtas nicht selbst zu empfangen, sondern seinen Staatssekretär vorzuschicken. Alles andere hätte die Türkei zu sehr verärgert. Wirklich mächtige Staaten wie Deutschland aber müssten mehr tun als den 1915 am armenischen Volk verübten Genozid als eben­solchen zu qualifizieren, wie es der Bundestag gestern tat. Sie müssten Erdogan Einhalt gebieten. Und das nicht erst in hundert Jahren.

Kommentar als pdf lesen…

Written by Dennis Bühler

3. Juni 2016 at 09:00