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Wenn Bundesräte auf Trump machen …
… wer würde sie dann stoppen? Auch in der Schweiz gibt es Versuche, die Machtfülle von Regierung und Verwaltung zu beschränken.
Ein Hintergrundartikel, erschienen am 10. Februar 2017 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Ein Präsident, der mit seiner Unterschrift unter nicht mal mit der eigenen Verwaltung abgesprochene Dekrete diplomatische Verwerfungen und weltweite Demonstrationen auslöst, der in den ersten Tagen im Amt die wichtigsten Projekte seines Vorgängers über den Haufen wirft, auf Twitter brüllt und kläfft und alle für ihn negativen Meldungen schlicht als «Fake News» abtut: Was sich gegenwärtig in den USA unter Donald Trump abspielt, ist mit der beschaulichen Schweizer Politik kaum vergleichbar.
Doch warum eigentlich nicht? Weshalb versucht niemals ein Bundesrat, die Macht seines Amtes in Trump’scher Manier auszunutzen? Zu verdanken ist das unserem fein austarierten politischen System, das seit 1848 grössten Wert auf Machtteilung legt – eine Erfolgsgeschichte. Trotzdem wird über Detailfragen bis heute gerungen: So arbeitet das Parlament aktuell eine Vorlage aus, mit der es den Einfluss des angeblich immer mächtigeren Bundesrates im Gesetzgebungsprozess begrenzen möchte. Doch der Reihe nach.
In der Schweiz ist die gegenseitige Kontrolle von Exekutive, Legislative und Judikative («Checks and Balances») stärker ausgeprägt als in den meisten anderen Ländern. Auch wenn sich die USA im 18. Jahrhundert mit der Begründung vom britischen König losgesagt hatten, er sei ein Tyrann – im Amt ihres Präsidenten bündelten sie sehr viel Macht. Ihm gaben sie Befugnisse, auch gegen und ohne das Parlament zu regieren: «Executive Orders» wie jener Erlass, mit dem Trump vor zwei Wochen ein Einreiseverbot für Menschen aus sieben muslimisch geprägten Ländern verhängte. Solche präsidentiellen Dekrete sind von den Behörden unverzüglich anzuwenden und nur durch Gerichte umzustossen.
Auch der Schweizer Bundesrat hat die Möglichkeit, den oft langwierigen demokratischen Prozess auszuhebeln: mit dem Rückgriff auf Notrecht. (…) Im Regierungsalltag freilich kann kein Bundesrat zum Tyrann werden: Jedes Mitglied wird von sechs Kollegen im Zaum gehalten, da alle wichtigen Entscheide im Kollegium gefällt werden. Zudem üben National- und Ständerat die Oberaufsicht über den Bundesrat, die Verwaltung und die Gerichte aus – niemand im Staat ist stärker als die 246 Parlamentarier, deren Hauptaufgabe die Gesetzgebung ist. So jedenfalls sieht es die Gewaltentrennung vor.
Viele Volks- und Ständevertreter allerdings beschweren sich, ihr Hebel gegenüber Regierung und der personell stark gewachsenen Verwaltung werde immer kürzer. Ihre Kritik: Letztere beiden nützten ihre Kompetenz, Verordnungen zu erlassen und so die vom Parlament ausgearbeiteten Gesetze anwendbar zu machen, zur Durchsetzung eigener Ziele.
Putins Kampf um die Wahrheit (Reportage, Teil 2)
Russlands Regierung lädt Journalisten ein, um ihr Image aufzupolieren – und heizt so den Konflikt mit dem Westen an.
Eine Reportage aus Moskau, geschrieben gemeinsam mit Antonio Fumagalli und erschienen am 18. November 2016 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz. Dazu eine Analyse.
Die acht Syrerinnen und Syrer eilen nach vorne, kaum hat Maria Sacharowa die Fragestunde beendet, überreichen ihr ein Geschenk aus der Heimat und posieren für ein Erinnerungsfoto. Mit einiger Mühe ringt sich die Informationschefin des russischen Aussenministeriums nun ein Lächeln ab. Denn die eigens für die aus aller Welt eingeladenen Journalisten im Alter von 25 bis 35 Jahren veranstaltete Pressekonferenz zuvor ist nicht nach ihrem Gusto verlaufen: Ein tschechischer Reporter hat sie in ein minutenlanges Wortgefecht verwickelt und mit seiner Frage, wie sie den völkerrechtswidrigen Einmarsch auf die ukrainische Halbinsel Krim rechtfertige, beinahe zur Weissglut getrieben.
«Die Krim ist und war immer russisch», antwortete Sacharowa. «Nicht weil die russische Regierung das so wollte, sondern weil die Bevölkerung der Krim diesen Wunsch in sich trug.» Und: «Sie haben keine Ahnung, Sie wissen rein gar nichts.» Statt weiterhin an eine Welt jener Illusionen zu glauben, die uns westliche Massenmedien vorsetzten, sollten wir die Augen öffnen und beispielsweise bedenken: «Die USA finanzierten den Terroristen Osama Bin Laden jahrelang, bevor sie ihn bekämpften. Und afghanische Drogen wurden während Jahrzehnten in ganz Europa konsumiert.»
Dank der Vertreter der – wie wir Journalisten – von der russischen Regierung nach Moskau eingeflogenen syrischen «Nichtregierungsorganisation», die sich als treue Anhänger ihres Präsidenten Baschar al- Assad entpuppen, hat Sacharowa wenigstens einen versöhnlichen Abgang. «Wir sind Wladimir Putin und seiner Regierung zu grossem Dank verpflichtet, weil sie uns im Kampf gegen Terroristen und Kriminelle zu Hilfe geeilt sind», sagen sie.
Der Umgang Sacharowas mit kritischen Fragen hat uns an den Vortag erinnert, als wir die staatliche russische Nachrichtenagentur Sputnik besuchten und uns deren Auslandchef Anton Anisimov Red und Antwort stand (Ausgabe von gestern). Auf unsere Frage, weshalb die «Reporter ohne Grenzen» sein Land auf der alljährlichen Rangliste der Pressefreiheit heuer lediglich auf Platz 148 von 180 klassiert hätten, wenn doch seiner Meinung nach alles zum Besten stünde, antwortete er mit einer Gegenfrage: «Wo hat diese Organisation ihren Sitz?» Anisimov gab die Antwort gleich selbst. «In Paris. Sie ist vom Westen finanziert und erstellt entsprechende Gutachten.»
Ob bei Sacharowa oder Anisimov: Ihre Strategie ist eine Mischung aus Verschwörungstheorie und Argumentationsumkehr – selbst wenn es bei uns Defizite geben sollte, sind die euren noch viel grösser.
So haben unsere ausländischen Kollegen den Moskau-Trip erlebt (Online-Link)…
Und wer’s verpasst hat: Hier geht’s zum ersten Teil der Reportage…
Bald wieder Bündner Bundesräte?
Wenn Johann Schneider-Ammann und Doris Leuthard im kommenden oder übernächsten Jahr aus der Landesregierung zurücktreten, stehen die Bündner Ständeräte Stefan Engler und Martin Schmid bereit. Doch wie stehen ihre Chancen?
Eine Analyse, erschienen am 15. Oktober 2016 in der Südostschweiz.
Wer Bundesrat werden möchte, sollte sich möglichst unauffällig verhalten. Keinesfalls sollten andere Parlamentarier und die Öffentlichkeit das Gefühl bekommen, der Kandidat wolle das Amt um jeden Preis – allzu strebsame oder mächtige Politiker werden in der Schweiz beargwöhnt. Die Bündner Ständeräte Martin Schmid (FDP) und Stefan Engler (CVP) haben das Spiel verstanden: Trotz der diese Woche aufgekommenen Unruhe, wer für die Nachfolge von Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann und Energieministerin Doris Leuthard bereit stehe, geben sie sich betont zurückhaltend.
Obwohl klar ist, dass beide gerne Bundesräte würden – das bestätigen auch ihnen nahestehende Parteikollegen –, lassen sie sich nicht in die Karten blicken. Statt sich selbst in Position zu bringen, loben sie sich gegenseitig. «Schmid hat das Zeug zum Bundesrat», sagt Engler. «Engler hat das Zeug zum Bundesrat», sagt Schmid. Beide Aussagen sind wahr: Sowohl Schmid als auch Engler sind für die Landesregierung prädestiniert.
(…)
Für die Frage, ob Schmid in die Kränze kommen kann, wird nicht zuletzt der Gesundheitszustand Schneider-Ammanns entscheidend sein. Hält der von den Strapazen des noch zweieinhalb Monate andauernden Präsidialjahrs gezeichnete FDP-Magistrat bis Anfang 2018 durch, kann er gemeinsam mit Leuthard zurücktreten. Diese nämlich scheint primär noch die Aussicht aufs Präsidium, das sie im nächsten Jahr innehaben wird, im Amt zu halten.
Eine Doppelvakanz gäbe FDP und CVP mehr Spielraum bei der Kandidatensuche. Klar ist, dass dann mindestens eine von ihnen eine Frau portieren müsste, weil sonst mit Simonetta Sommaruga bloss noch eine einzige in der Regierung sässe, was im 21. Jahrhundert glücklicherweise keine Option mehr ist. Während der Freisinn mit der St. Galler Ständerätin Karin Keller-Sutter über eine aussichtsreiche Kandidatin verfügt, wird das Feld innerhalb der CVP von Männern dominiert. Bei einer Doppelvakanz schiene die 52-jährige Wilerin deshalb gesetzt und würde wohl gar als Einer-Ticket lanciert. Schmid hätte bei einer Doppelvakanz wohl bloss dann Wahlchancen, wenn er einen parteiinternen Machtkampf suchen und gewinnen würde. Dann müsste die CVP schauen, wo sie eine Frau aus dem Hut zaubert.
Einen Vorgeschmack darauf, wie bissig eine solche Auseinandersetzung parteiintern und medial geführt werden würde, lieferte das «St. Galler Tagblatt» in dieser Woche. Keller-Sutter ist mit der Zeitung eng verbunden, schliesslich war sie bis im vergangenen April Mitglied des Verwaltungsrats der NZZ-Mediengruppe, welche die Regionalzeitung herausgibt. Also versuchte der Chefredaktor Keller-Sutters möglichen Gegenkandidaten Martin Schmid zu diskreditieren, indem er ihm «Nähe zum umtriebigen Investor Remo Stoffel» unterstellte und mutmasste, diese könnte ihm zum Nachteil gereichen. Der Bündner Ständerat reagiert cool: «Ich bin Bürger von Vals und bestreite eine gewisse Nähe zu Stoffel nicht – erkenne darin aber keine Problematik.»
Die Rechte ist kein starrer Block
Bei den Wahlen 2015 rutschte das Parlament nach rechts. Trotzdem beherrschen auch in dieser Legislatur wechselnde Mehrheiten die Politik – und nicht ein Rechtsblock von SVP und FDP oder ein bürgerlicher Schulterschluss inklusive CVP.
Eine Analyse, geschrieben gemeinsam mit Jonas Schmid und Antonio Fumagalli und erschienen am 6. Oktober 2016 in der Südostschweiz und der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Zeter und mordio schreien Linke wie Rechte. Eine Auswahl der Titel der SP-Pressecommuniqués der letzten Wochen: «Bschiss am Mittelstand geht weiter», «Rechte Mehrheit tritt Mieterinteressen mit Füssen», «Rentenabbau ist keine Option». Nicht minder empört gibt sich die SVP: «Zuwanderungsartikel: Nichts umgesetzt!», «Ein noch nie da gewesener Verfassungsbruch», «Nein zur ideologischen Energiepolitik». In der Mitte hingegen herrscht Zufriedenheit: «Die Vernunft setzt sich durch», jubiliert die FDP. Und ihre Konkurrentin schreibt in ihrer Sessionsbilanz: «Die CVP kämpft erfolgreich für das einheimische Gewerbe.»
Die Communiqués sind Teil einer durchdachten Strategie. Bei den Polparteien lautet diese, sich als Alternative zum dominanten Mainstream zu positionieren und so die eigenen Wähler für kommende Abstimmungen zu mobilisieren. (…) FDP und CVP hingegen betonen gegenüber der Öffentlichkeit lieber, wie erfolgreich sie im Parlament agieren. So positionieren sie sich als Garanten für die Stabilität des Landes. Auf Initiativen und Referenden brauchen sie von jeher seltener zurückzugreifen, weil ihre eingemitteten Positionen zumeist schon im parlamentarischen Prozess eine Mehrheit finden.
Vor einem Jahr rückte der Nationalrat nach rechts: Die SVP feierte einen Erdrutschsieg und legte von 54 auf 65 Sitze zu, die FDP von 30 auf 33 Sitze. Inklusive der zwei Lega-Nationalräte und dem Vertreter des Mouvement citoyens genevois verfügen die Rechtsbürgerlichen über eine knappe Mehrheit von 101 der 200 Sitze. «Das ist ein GAU», kommentierte SP-Nationalrätin Jacqueline Badran damals. Wichtige Reformen wie die neue Energiestrategie oder die Altersvorsorge seien nun so gut wie tot.
Ein Jahr später zeigt sich: Auf derart verlorenem Posten, wie die Linke damals befürchtete, kämpft sie nicht. Die Energiestrategie ist unter Dach und Fach (allenfalls ergreift die SVP das Referendum), die Altersvorsorge auf gutem Wege (sie geht nach der nationalrätlichen nun zurück in die ständerätliche Beratung). «Wir erreichen in dieser Legislatur bislang eher mehr, als wir anfänglich dachten», sagt SP-Fraktionschef Roger Nordmann.
Zwar stimmt, was die Linke mantraartig beklagt: Die bürgerlichen Parteien nehmen Armee, Landwirtschaft und Strassen konsequent von ihren Sparübungen aus; und sie scheuen – wie beim vor zwei Wochen beschlossenen rückwirkenden und 600 Millionen Franken teuren Erlass der Verzugszinsen für Unternehmen – nicht vor Entscheiden zurück, die selbst die stramm bürgerliche NZZ als «rechtsstaatlich hochgradig unappetitlich» bezeichnet. Nur: Klientelpolitik ist wahrlich kein neues Phänomen – und mitnichten den Rechten vorbehalten.
Die FDP schwingt sich zur stärksten SVP-Gegnerin auf
Der Freisinn geht in der Europa-Frage auf Distanz zur SVP, die Rechte schimpft. Ist der bürgerliche Schulterschluss gescheitert? Keineswegs. Doch die Macht hat sich zugunsten der FDP verschoben
Eine Analyse, erschienen am 7. September 2016 in der Südostschweiz sowie der Nordwestschweiz / Aargauer Zeitung.
Fast drei Jahre sind seit der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative vergangen, stets gab die SVP die Richtung der Diskussion vor. Die Abstimmungsgewinnerin trieb den Bundesrat, das Parlament und die Verwaltung vor sich her, sie beharrte auf einer strikten Umsetzung mit Kontingenten, Höchstzahlen und einem Inländervorrang und drohte für den gegenteiligen Fall mit einer Initiative zur Kündigung der Personenfreizügigkeit. Jetzt aber hat der Wind gedreht.
Zwar droht die SVP noch immer. Doch den politischen Gegnern ist das zunehmend egal. Allen voran der vormalige Juniorpartner FDP hat sich in den vergangenen zwölf Monaten von der wählerstärksten bürgerlichen Kraft emanzipiert. Ihre neue Kraft schöpft die Partei aus zweierlei Erfolgserlebnissen: Erst ging sie im Oktober 2015 gestärkt aus den Parlamentswahlen hervor, dann bodigte sie als Kampagnenverantwortliche im Februar dieses Jahres die SVP-Durchsetzungsinitiative. Zudem wissen die freisinnigen Parlamentarier um die für sie unter der Bundeshauskuppel nur schon arithmetisch äusserst günstige Konstellation: In den meisten umstrittenen Fällen entscheidet ihr Stimmverhalten, ob eine Vorlage nach links oder nach rechts kippt.
Auch wenn Philipp Müller das Parteipräsidium im April an Petra Gössi weitergereicht hat, ist er es, der wie kein zweiter für das freisinnige Powerplay steht. Im gegenwärtig umstrittensten Dossier der Schweizer Politik – der Ausländer- und Migrationspolitik – zieht noch immer der Aargauer Ständerat die Fäden und nicht die Schwyzer Nationalrätin. Dies wird offenbar, wenn man sich an Aussagen Gössis unmittelbar vor ihrer Wahl zur FDP-Chefin erinnert. «Ich richte mich stets nach dem Volkswillen», sagte sie in einem Interview mit der «Südostschweiz». Dieser Wille sei in jedem Fall zu befolgen, sogar wenn er das Völkerrecht verletze.
Unter Müllers Regie hat die FDP in der nationalrätlichen Kommission am letzten Freitag nun für einen «Inländervorrang light» votiert, der höchstens noch entfernt an den Volkswillen – die in der Verfassung festgeschriebenen Kontingente und Höchstzahlen zur Drosselung der Zuwanderung – erinnert. Nach entsprechender medialer Kritik riss Müller die Themenhoheit sogleich wieder an sich und beschwichtigte: Die Lösung des Nationalrats sei «noch verbesserungswürdig». Der Inländervorrang könne verschärft werden, «vor allem hinsichtlich der zweiten Stufe, der Meldepflicht».
Im Europa-Dossier ist die FDP durch ihren Pakt mit der SP zur stärksten Gegenspielerin der SVP geworden.
Mit «Big Data» statt Kantönligeist gegen Krebs
Computer, die in kürzester Zeit Millionen Informationen verarbeiten können, verändern das Gesundheitssystem von Grund auf. Für die Diagnose und Behandlung von Krankheiten können sie einen Quantensprung darstellen. Doch der Datenhunger löst auch Unbehagen aus.
Eine Analyse, erschienen am 11. August 2016 in der Südostschweiz sowie der Aargauer Zeitung / Nordwestschweiz.
Wer sich krank fühlt, googelt. Doch nicht nur der Einzelne zapft das globale Wissen an, wenn er alleine nicht mehr weiter kommt. Auch Ärzte tun das. Jeder Tumor, jedes Krankheitsbild ist einzigartig. Die richtige Diagnose zu treffen, sich für eine Behandlungsmethode zu entscheiden und Medikamente exakt zu dosieren, ist nicht einfach. Die Zahl verschiedener Tumorarten etwa ist so gross, dass jeder Betroffene im Prinzip unter einem eigenen Krebs leidet – Kategorien wie Brust-, Prostata- oder Lungenkrebs greifen zu kurz. Dank Computersystemen wie IBMs Watson können Ärzte die Genmutationen einer Leukämie-Patientin mit 20 Millionen Patientenakten vergleichen. Die Aufgabe, an der jeder Mensch wegen der Menge an Fällen scheitern würde, vermag der clevere Assistenzarzt Watson in zehn Minuten zu lösen. So geschehen in Japan, was einer 60-jährigen Leukämie-Patientin das Leben rettete.
«Big Data» nennt man die Verarbeitung von grossen, komplexen und sich schnell ändernden Datenmengen. Dies erst ermöglicht eine personalisierte Medizin, bei der jeder Patient eine exakt auf sein Leiden zugeschnittene Therapie erhält. Noch steht das Gesundheitswesen am Beginn des digitalen Transformationsprozesses – und Unternehmen und Institute vor einem Berg Arbeit: IBM etwa hat seine medizinische Forschung bisher auf die Volkskrankheiten Krebs und Diabetes ausgerichtet. Gegen andere Leiden weiss Watson noch wenig vorzubringen. Die Hoffnungen aber sind enorm. «Big Data» soll nicht nur Kranken, sondern auch Gesunden zugutekommen.
(…)
Daten respektive Informationen waren für die medizinische Diagnose schon immer grundlegend: Ein Arzt checkt Blutwerte, nimmt Speichel- und Urinproben, er erstellt ein Elektrokardiogramm und Röntgenbilder, er fragt nach Art und Dauer der Beschwerden. Neu ist, dass diese Informationen besser zugänglich gemacht werden sollen. Mit ihrem letztjährigen Entscheid, elektronische Patientendossiers einzuführen, hat die Schweizer Politik die Zeichen der Zeit erkannt. Drei Jahre dürfen Spitäler warten und fünf Jahre Pflegeheime, bis sie sich dem System angeschlossen haben müssen. Das neue Regime wird Kosten sparen, weil Doppelspurigkeiten – etwa wiederholtes Röntgen – abgebaut werden. Wichtiger aber: Es wird zu besseren Diagnosen führen, weil keine Informationen mehr unter den Tisch fallen. Zwei Mängel bleiben: der Schweizer Föderalismus und die doppelte Freiwilligkeit.
Dennis Bühler - Journalist 